​​​​​"Bewaffnete Auslandseinsätze wird es unter mir höchstens in Thüringen geben"
#AfD #Bndnis90DieGrnen #Bundestagswahl #DiePartei #FDP #HansGeorgMaaen #Wahlen

Telepolis-Sommerinterview 2021 mit PARTEI-Chef Martin Sonneborn

​​​​​Reaktionär, aber gar nicht so anders: Das Phänomen AfD
#AfD #Brandenburg #Ostdeutschland #Sachsen #Thringen

Wirtschaftspolitischer Neoliberalismus schließt Nationalismus und ein antiquiertes Familienbild nicht aus․ Aber warum verfängt das im Osten?

​​​​​Flucht und Migration: Wie die Festung Europa aufrüstet
#AfD #Belarus #BjrnHcke #EU #FRONTEX #Flchtlinge #Lukaschenko #Polen #ViktorOrban

Klingendraht und Tote an den Außengrenzen, Wachleute in Flüchtlingszimmern: Dazu müssen gar nicht Rechtsaußen-Parteien wie die AfD regieren

EU-Abgeordnete zu Corona-Impfung: "Ich werde mich nicht zum Versuchskaninchen degradieren lassen"
#international #afd #COVID19 #COVID19Pandemie #eu #eukommission #EUParlament #europa #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Impfzertifikat #menschenrechte

Mehrere Mitglieder des EU-Parlaments haben sich letzte Woche auf einer Pressekonferenz in Straßburg gegen COVID-19-Pässe und Corona-Impfungen ausgesprochen․ Die meiste Aufmerksamkeit erhielt jedoch die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD)․ Sie erklärte, es habe "in der gesamten Geschichte der Menschheit noch nie eine politische Elite gegeben, die sich ernsthaft um das Wohlergehen der normalen Menschen sorgt"․

​​​​​Die AfD ist wirtschaftspolitisch neoliberal
#AfD #Parteien #Sozialpolitik #Wirtschaft

Studie: Die AfD versucht mit sozialer Demagogie zu punkten, doch die bleiben nur Rhetorik, doch ihre Praxis ist marktradikal

"Dürftig, gefährlich, feige" – Heribert Prantl über Corona-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
#afd #angelamerkel #CoronaKrise #Justiz #Lindner #Lockdown #Olaf_Scholz #Recht #Grundgesetz #Verfassungsgericht #Deutschland

Immer wieder tat er sich bereits in der Vergangenheit durch kritische politische Bestandsaufnahmen hervor: der ehemalige Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl․ Nun widmete er sich den Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelungen der "Bundesnotbremse" aus dem Frühjahr 2021․

Nachfrage ergab nichts Neues: Daten aus dem Intensivbettenregister bleiben weitgehend wertlos
#afd #Gesundheitsministerium #Bundestag #CoronaKrise #DIVI

Die Daten des Registers über die Belegung der Intensivbetten (DIVI) ist der neueste Maßstab für den Erlass von Corona-Maßnahmen․ Doch auch nach einer Ergänzung der Antwort auf die schriftliche Anfrage eines Bundestagsabgeordneten vom 11․11․ bleiben die Informationen des Gesundheitsministeriums unvollständig und weitgehend wertlos․

Impfen macht frei? Der Bundestag schwebt hoch über dem Land ․․․
#afd #Bundestag #CDU #CSU #CoronaKrise #demonstration #Deutschland #dielinke #fdp #Impfpflicht #Pflegenotstand #deutschepolitik #proteste #spd

Drei Stunden Debatte, und fast alle reden davon, nur die Impfung könne von den Maßnahmen befreien, und tun so, als hätten sie mit den Maßnahmen nichts zu tun․ Die Stimmung im Land nehmen sie nicht wahr․ Den realen Demokratieverlust auch nicht․

"Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend, berichtete Prof. Dr. Burkhardt am 7. März 2022 im Sächsischen Landtag bei einer öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses." https://youtu.be/FsbK6FW2W58

🤮 Die Fascho-Truppe (v.l.) und die Querfrontler, die sie anschlussfähig machen - "Compact"-Sommerfest auf dem Rittergut von André Poggenburg, einst völkischer „Flügel“ der #AfD #noAfD:

- Anselm Lenz, Querfront-Postille "Demokratischer Widerstand", "apolut" / Ken Jebsen, Querdenken
👉 Zitat aus seinem Vortrag: "Es lebe die demokratische #Querfront !"

- unbekannt

- Jürgen Elsässer, Chef des rechten "Compact Magazin"

- Martin Kohlmann, Chef des NPD-Klons "Freie Sachsen"

- Markus Beisicht, ehem. rechte Partei "ProKöln"

Rechts (!) am Mikro:
- Martin Sellner, "Identitäre Bewegung"

#FCKNZS #FCKAFD

🚩 Schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft! (Tucholsky)

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👉 Mal wieder die ganze Verlogenheit der #noAfd #AfD Fake-Opposition. Strom wird nicht übernommen.

👉 Rechte Hetze und soziale Spaltung ganz im Sinne der Hampel-Regierung! Und darüber nachdenken, Leistungsempfängern das Wahlrecht zu entziehen. #Gasverbrauch

Neulich im Bundestag: #AfD beantragt Arbeitszwang, Residenzpflicht / Reiseverbot plus Lebensmittelkarten für ungehorsame Bürgergeld-Bezieher:

Das Bürgergeld soll "nach einer Karenzzeit von sechs Monaten grundsätzlich an die Teilnahme an der „Bürgerarbeit“ mit fünfzehn Wochenstunden geknüpft werden."
https://dserver.bundestag.de/btd/20/039/2003943.pdf

Ein uraltes neoliberales Narrativ: Wer keiner geregelten Arbeit nachgeht, ist faul, ein "Sozialschmarotzer" und muss gemaßregelt werden: Das Hartz4-System der rot-grünen Schröder-Regierung steigerte die kapitalistische Repression und ebnete den Weg für Europas größten Niedriglohnsektor!

Schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne lassen sich mit einem staatlichen Gängelsystem im Rücken besser durchsetzen.

Ziel der #noAfD: Alles für das (deutsche) Kapital, alles für die deutsche Nation - nichts für die "kleinen Leute". Je weniger sie haben, desto besser funktioniert die Erpressung.

#FCKAFD #Nazisraus

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AfD, die „Freien Sachsen“ & Co. – Antimilitarismus in faschistischem Gewand?

#CSU #CDU #FDP #SPD #Grüne unterstützen die Beteiligung am #Krieg in der #Ukraine.

Was ist vom angeblichen #Antimilitarismus in Teilen des völkisch-rechten Spektrums zu halten?

Im Falle der Waffenlieferungen ist die Grundlage des "Pazifismus" eine klare prorussische Haltung, die in der #AfD eine lange Geschichte hat. Die Partei begrüßt aber grundsätzlich mehr Geld für Militär und Krieg.

Es geht ihr nicht um einen ernsthaften Widerstand gegen die kapitalistischen Räuber in Deutschland oder der Ukraine. Sie wollen nur, dass staatliche und wirtschaftliche deutsche Interessen mit anderen Bündnispartnern durchgesetzt werden.

Für faschistische Kräfte sind Krisen immer rein politikgemacht. Dass das vorherrschende Wirtschaftssystem mit seinem Wachstumszwang ständig Krisen hervorbringt, Kriege provoziert und die Bevölkerung vor diesen übergriffigen Konzerninteressen geschützt werden muss, kommt in ihren Argumentationen nicht vor.

​​​​​Es geht um Staatsschutz, nicht um Antifaschismus
#AfD #Akten #CoronaHilfen #DDR #Stasi #Verfassungsschutz

Die Junge Alternative wurde als "gesichert rechtsextrem" eingestuft․ Es ist bestenfalls naiv, wenn Linke das begrüßen․ Warum der Verfassungsschutz kein Partner im Kampf gegen Rechts sein kann․

Wahlkampf in #Bayern

Die #noAfD bzw. #AfD mit Spitzenkandidat Böhm macht wie immer keinen Hehl aus ihren Überzeugungen, Werten und historischen Bezügen:

"weiß sein" im Kontext von
"eure Frauen nicht von Fremden penetrieren lassen"
"eure Kinder von Messermännern bedrohen" (Zitat Alice #Weidel)
"deutsche Tugenden"

➡️ Obendrauf noch eine Anspielung auf das auch in Abwandlungen strafbare Motto von Hitlers "SS": "Unsere Ehre heißt Treue"

#Rassismus #Nationalsozialismus

Noch Fragen?

#FCKAFD

🎯 @Aktion_red
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​​​​​Die AfD und die Tragik politisch-korrekter Tabus
#AfD #Debattenkultur #Identitätspolitik #Medien #Nazis

Nazi-Vergleiche sind in Deutschland verpönt – außer, es geht um die AfD․ Oder die CDU․ Warum Identitätspolitik à la Böhmermann das Gegenteil von dem erreicht, was sie will․

Kapitalismus und Faschismus

Was haben Privatstädte, Titus Gebel, das WEF in Davos, die AfD und andere Faschos wie Sellner miteinander zu tun? "Geheimtreffen" von Kapitalisten und Rechten wie jetzt berichtet, gibt es schon lange.

➡️ Andreas Kempers Podcast "Privatstädte: São Tomé + Privatisierte Geflüchteten-Städte" von 2023:
https://youtu.be/-Y3w6QJhAlI?si=Xxnm_yjcggeZHNKy

➡️ Titus Gebel war 2022 beim Kapitalistentreffen #WEF in Davos eingeladen, um für seine "Privatstädte als Migrantenstädte" superreiche Sponsoren zu finden.

➡️ "Die Geflüchteten könnten dann in »#Geflüchtetenstädte« abgeschoben werden, in denen sie auch kostengünstig arbeiten. Die #AfD hat bereits im vergangenen Jahr gefordert, die Entwicklungspolitik auf #CharterCitys umzustellen. Ich kann mir vorstellen, dass sie dabei im Hinterkopf hatte, Geflüchtete in diese Charter Citys #abzuschieben.. Die Refugee-City-Initiativen sind mit den Privatstadtprojekten personell verflochten." (2022)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163657.privatstaedte-aus-staat-wird-stadt.html

➡️ "#Krall und #Gebel wollen Sozialstaat und Demokratie abschaffen. Krall setzt auf einen Umsturz, Gebel auf die Schaffung von Privatstädten. Diese Privatstädte sollen zunächst in kleinen und armen Ländern entstehen, quasi als Versuchslabore ... Er nennt die Privatstädte “freie Privatstädte”, sagt aber, dass Menschen, die er für Kommunisten hält, keinen Zugang haben sollten."
https://andreaskemper.org/2021/11/11/privatstadt-auf-sao-tome/

➡️ Weitere Recherchen zeigen die Verbindungen zum AfD-nahen #MisesInstitut, zur #AtlasInitiative von Stefan #Homburg, der als Pseudo-Coronakritiker agiert, so wie Krall als braunes Friedenstäubchen bei Demos auftritt.
https://www.klassismus.de/index.php?title=Titus_Gebel

🔥 Rechtsruck und Landraub gehören zusammen uns bedrohen und alle!

🔥 Wer vom Faschismus spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen!

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Schöner abschieben mit der #Ampel
Der Rassismus ist schon längst im bürgerlichen Mainstream angekommen!

"In vielen Städten wird derzeit gegen die #AfD demonstriert – und gegen einen #Rechtsruck, der längst im bürgerlichen Mainstream angekommen ist. Während sich alle mit Recht über die widerwärtigen #Deportationspläne der AfD und ihrer rechtsradikalen Spindoktoren empören, bleibt die Frage, welche Auswirkungen das auf die konkrete Politik hat.

Denn wie passt es zusammen, dass ein Bundeskanzler, der vor wenigen Wochen brutalstmögliche Abschiebungen forderte, sich jetzt besorgt über rechtes Gedankengut zeigt? Wie passt es zusammen, dass eine Innenministerin, die das grundgesetzlich verbriefte, nicht zuletzt auf den Schrecken der deutschen Vergangenheit gegründete #Asylrecht eben erst löchrig geschossen hat, nun von einem »Albtraum« spricht? Wie passt es zusammen, dass eine Grünen-Fraktion, die den »Asylkompromiss« mit routiniert simulierten Bauchschmerzen passieren ließ, voller Sorge den gesellschaftlichen Zusammenhalt anmahnt? Die Potsdamer Deportationspläne spiegeln doch bloß ihre eigene Politik, konsequent zu Ende gedacht.

Die Widersprüche sind augenfällig....."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179362.abschiebegesetz-schoener-abschieben-mit-der-ampel.html

Neues aus dem Reichsremigrationsamt äh von der Pressekonferenz der #AfD Brandenburg: Private #Unternehmen sollen sich um die #Abschiebung kümmern.

Neoliberalismus und Menschenverachtung Hand in Hand, wie bei den anderen Parteien. Die #noAfD lotet nur die Grenzen des Sag- und Machbaren für den BRD-Staat weiter aus.

Demnächst dann private Gefängnisse und private Städte zur "Remigration"?

➡️ "Die #AfD hat bereits im vergangenen Jahr gefordert, die Entwicklungspolitik auf #CharterCitys umzustellen. Ich kann mir vorstellen, dass sie dabei im Hinterkopf hatte, Geflüchtete in diese Charter Citys abzuschieben.. Die Refugee-City-Initiativen sind mit den #Privatstadtprojekten personell verflochten." (2022)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163657.privatstaedte-aus-staat-wird-stadt.html

🔥 Zur Erinnerung: Mit der "im großen Stil abschieben" Ampel-Regierung samt Merzs CDU und Söders CSU "gegen Rechts" auf die Straße gehen ist kein Antifaschismus.

@Aktion_red