Bitte seid so gut, tragt immer brav eure #FFP2-Maske im #ÖPNV. Schließlich muss die Provision für die Tochter vom ehemaligen #CSU-Generalsekretär #Tandler irgendwie bezahlt werden. Und das geht nur, wenn wir ganz viele Masken verbrauchen.
Na klar, das ist der wahre Grund dieser sinnbefreiten Radikalmaskenpflicht. Es geht darum, die Maskendeals zu bezahlen. Nur darum.

#Berlin #pfingsteninberlin #WahlenDeutschland #CoronaFaschismus #Covid19 #CDU #CSU #SPD
Mal davon abgesehen, das die Organisatoren der Kundgebungen von "Pfingsten in Berlin" nicht einmal zu "Querdenken" gehören, ich freue mich auf Pfingsten in Berlin.
WILLKOMMEN IN DER DIKTATUR!
21.05.2021 - Tagesspiegel
„Querdenker“-Protest zu Pfingsten in Berlin
Oberverwaltungsgericht bestätigt Demoverbot – Beschlüsse nicht anfechtbar
https://www.tagesspiegel.de/berlin/querdenker-protest-zu-pfingsten-in-berlin-oberverwaltungsgericht-bestaetigt-demoverbot-beschluesse-nicht-anfechtbar/27212374.html

Deutschland und seine NAZIS!
https://freie-presse.jimdofree.com/mathias-tretschog/deutschland-und-seine-nazis

​​​​​NSU als Argument für mehr Geheimdienstbefugnisse
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz

Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"

CDU-Parteitag: Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt
#angelamerkel #CDU #CSU #Merz #Olaf_Scholz #Wahlen

Die CDU hat den Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt․ In seiner Bewerbungsrede warf er Bundeskanzler Scholz Tatenlosigkeit vor․ Andere Kanzler wären in Zeiten größter Spannungen zwischen Russland und dem Westen bereits nach Moskau und Washington gereist․

Impfen macht frei? Der Bundestag schwebt hoch über dem Land ․․․
#afd #Bundestag #CDU #CSU #CoronaKrise #demonstration #Deutschland #dielinke #fdp #Impfpflicht #Pflegenotstand #deutschepolitik #proteste #spd

Drei Stunden Debatte, und fast alle reden davon, nur die Impfung könne von den Maßnahmen befreien, und tun so, als hätten sie mit den Maßnahmen nichts zu tun․ Die Stimmung im Land nehmen sie nicht wahr․ Den realen Demokratieverlust auch nicht․

AfD, die „Freien Sachsen“ & Co. – Antimilitarismus in faschistischem Gewand?

#CSU #CDU #FDP #SPD #Grüne unterstützen die Beteiligung am #Krieg in der #Ukraine.

Was ist vom angeblichen #Antimilitarismus in Teilen des völkisch-rechten Spektrums zu halten?

Im Falle der Waffenlieferungen ist die Grundlage des "Pazifismus" eine klare prorussische Haltung, die in der #AfD eine lange Geschichte hat. Die Partei begrüßt aber grundsätzlich mehr Geld für Militär und Krieg.

Es geht ihr nicht um einen ernsthaften Widerstand gegen die kapitalistischen Räuber in Deutschland oder der Ukraine. Sie wollen nur, dass staatliche und wirtschaftliche deutsche Interessen mit anderen Bündnispartnern durchgesetzt werden.

Für faschistische Kräfte sind Krisen immer rein politikgemacht. Dass das vorherrschende Wirtschaftssystem mit seinem Wachstumszwang ständig Krisen hervorbringt, Kriege provoziert und die Bevölkerung vor diesen übergriffigen Konzerninteressen geschützt werden muss, kommt in ihren Argumentationen nicht vor.

#BlackRock Agent #Merz beim "Volksnähe" zeigen in einer Klinik - ein paar Kommentare:

"Ich hab mich mal an den Schrank geklebt. Die Drecksarbeit können Sie mal schön selber machen!"

„Wenn Sie dann noch was von ihren 10.000 Euro Monatsgehalt übrig haben, dann investieren sie es bei Blackrock.
Hab da eine unglaubliche Rendite eingefahren.“

„Ach Sie machen auch Nachtschichten?“

"Freunde, es war nett mit Euch - aber der Parkschein vom Privatjet ist nur für 60 Minuten gelöst!"

Was er und die #CDU #CSU wirklich wollen:
👉 #Streikrecht einschränken
👉 #Rente mit 70
👉 keine Reichensteuer
👉 keine Kindergrundsicherung
👉 etc.

https://twitter.com/peacebuendnis/status/1645102953202692106

Vor zwei Jahren waren es Umgeimpfte und Kritiker der Pandemiepolitik. Jetzt trifft die #Kriminalisierung aus politischen Motiven die Klimaaktivisten der "Letzten Generation". Beide beriefen bzw. berufen sich auf das Grundgesetz, das nicht eingehalten wird, weil's die Reichen und Mächtigen einen Dreck interessiert.

⚠️ Während und vor der #Coronakrise vorbereitet und von (fast) allen beklatscht, gehen #Repression, #Überwachung und #Polizeistaat in die nächste Runde. Und es wird nicht die letzte sein!

#Bayern #CSU #PAG #Polizeiproblem #Präventivhaft #Hausdurchsuchung

⚠️ »In gewisser Weise wird jeder Bürger a priori verdächtig, denn er ist potenziell kriminell. im Zuge dieser Art der präventiven Kriminalisierung werden die Bürger zudem selbst zur gegenseitigen Denunziation aufgefordert, der sie ja auch liebend gerne nachgehen.«

🔥 Solidarität gegen ihre Repression!

https://non.copyriot.com/der-staat-auf-der-hysterischen-suche-nach-terroristen/

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Heute vor drei Jahren:

Frau "Alternativlos" #Merkel #CDU #CSU, Predigerin der "marktkonformen Demokratie", die Banken und Konzerne für Milliarden auf unsere Kosten rettete, plapperte denselben profitorientierten Lügenquark wie der gesamte neoliberale Mainstream. Motto: "Alles für den Profit, scheiß auf Regeln für Pharmaprodukte oder Gesundheit, die Impfpflicht für euch kommt noch..."

Bereits im April 2020 bekam Milliardär, Verbrecher, Kapitalist und Ausbeuter Bill #Gates fast 10 Minuten in der Tagesschau, um den Plan, die ganze Welt zu impfen, zu bewerben.

Ein billig hergestelltes, industrielles Massenprodukt als Rettung der Welt und "Solidarität" - der ganze religiöse Wahn und Selbstüberschätzung der kapitalistischen Marktreligion in einer Spritze! 😁

🔥 Gesundheit ist Menschenrecht, keine Ware!

🔥 Lobbyisten raus aus dem Gesundheitssystem und den Parlamenten!

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Neues rechtspopulistisches Treten nach unten von #BlackRock #Merz #CDU #CSU: „Wir können uns das sogenannte Bürgergeld in einer Zeit wie dieser nicht mehr leisten“

➡️ Was wir uns wirklich nicht mehr leisten können:
- #BlackRock Millionäre, die sich mit dem Geld aus globaler #Ausbeutung reich werden
- Steuer- und Geldgeschenke für privilegierte #Privatjetflieger wie ihn und andere #Superreiche
- #Bonzen wie den, der sich als Mittelschicht bezeichnet und uns dann sagt, was "wir" und nicht leisten können?!

🔥 Es gibt kein "wir" mit #Merz & Co.!
🔥 #BlackRock zerschlagen!

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Klassenjustiz im CSU-Staat

#Maskendeals #Korruption #Söder #Aiwanger #Repression

»Vor rund 3000 Teilnehmern sagte sie: "Wir haben es hier mit der schärfsten Faschisierung in Staat und Gesellschaft zu tun. Seit der Gründung der Bundesrepublik." Bezugnehmend auf die damalige Einführung einer #Impfpflicht in Österreich, die inzwischen wieder abgeschafft wurde, sprach sie von einem "reaktionär faschistoiden Staat". Nach dem Faschismusvergleich am Königsplatz und Auftritten bei anderen Demos gegen die Corona-Politik hatte die Stiftung Bayerische Gedenkstätten als Trägerin der KZ-Gedenkstätte Dachau ihrer Mitarbeiterin gekündigt.«

➡️ #Söder #CSU hetzte: "Impfen schafft Freiheit", "Die Pandemie der Ungeimpften" plus FFP2-Deals für seine korrupten Masken-Amigos

🚩 Solidarität mit Marion Schmidt!

🏴 Keine Impfpflicht für niemand!

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🎯 t.me/Aktion_red

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/kz-gedenkstaette-dachau-mitarbeiterin-faschismus-gekuendigt-gericht-referentin-1.6541552

Schland, deine Klassenjustiz - Cum-ex-Chefermittlerin wirft hin!

Brorhilker: "Da geht es oft um Täter mit viel Geld und guten Kontakten, und die treffen auf eine schwach aufgestellte Justiz."

Fabio de Masi: "Zur Erinnerung: Die #SPD stellt einen Cum-Ex Kanzler mit „Erinnerungslücken“ , ein #grüner Justizminister in NRW wollte Frau Brorhilker entmachten, die #FDP war eng mit dem CumEx Straftäter und Knastbruder Hanno Berger verwickelt und die #CDU #CSU hat einen Oppositionsführer, der in Kontrollorganen von Finanzinstituten saß, die CumEx gemacht haben sollen bzw. für eine Kanzlei tätig, die um CumEx Straftäter warb. Und die Öffentlichkeit ist ehrlich verwundert, dass unsere besten Staatsanwälte hinschmeissen?"

🍌 Hauptsache beim Bürgergeld wird durchgegriffen!

@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de

Aktionärswohl statt Allgemeinwohl

Laut #CDU #CSU soll die gesetzliche Altersvorsorge Zockern an der Börse anvertraut werden. Es profitiert nur die Finanzwirtschaft.

»Die Niederlande werden als Vorbild für die Umstellung auf ein kapitalgedecktes Rentensystem gepriesen. Dort zahlen fast alle Erwerbstätigen in betriebliche Rentenkassen ein, die jährlich eine Rentensumme von etwa 30 Milliarden Euro auszahlen.

Ihr Anlagevermögen wird von Finanzgiganten wie #Blackrock und #Vanguard betreut, die dafür Provisionen von acht bis neun Milliarden Euro kassieren. Die Overheadkosten liegen also bei 25 bis 30 Prozent des Pensionsvolumens.

Die Deutsche Rentenversicherung gibt für ihre Verwaltung dagegen nur 1,2 Prozent der Rentensumme aus.

Friedrich #Merz saß jahrelang im Aufsichtsrat von #Blackrock. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?«

🔥 BlackRock zerschlagen!

🔥 Wer CDU wählt, wählt Krieg und Verarmung!

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https://makroskop.eu/16-2024/renten-als-geschaftsmodell/

»Klar ist, Ursula von der #Leyen #CDU #CSU hat engen Kontakt zu dem Direktor des #Pfizer #BioNTech-Labors -- und weigert sich jetzt, die Nachrichten zu veröffentlichen, die sie während der Verhandlungen mit Pfizer-BioNTech ausgetauscht hat.

Jetzt wollen wir gemeinsam großen öffentlichen Druck aufbauen, um Frau von der Leyen zur Rechenschaft zu ziehen und die Wahrheit ans Licht zu bringen.«

➡️ Petition hier unterschreiben: https://actions.eko.org/pages/von-der-leyen-und-biontech

➡️ Initiator ist die Organisation SumOfUS, die sich für die Kontrolle von Konzernmacht einsetzt.

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