​​​​​"Bewaffnete Auslandseinsätze wird es unter mir höchstens in Thüringen geben"
#AfD #Bndnis90DieGrnen #Bundestagswahl #DiePartei #FDP #HansGeorgMaaen #Wahlen

Telepolis-Sommerinterview 2021 mit PARTEI-Chef Martin Sonneborn

​​​​​FDP-Manier: Brüderles Feldzug gegen "Tarifzwang" in der Pflege
#Altenpflege #CDU #FDP #Gesundheit #Gesundheitssystem #JensSpahn #Pflege #RainerBrderle

Heimbetreiber ziehen vor Gericht, um die Pflicht zu Tariflöhnen in der Pflege zu verhindern․ Treibende Kraft ist dabei auch ein Ex-Minister mit FDP-Parteibuch

​​​​​Für Bedürftige wird es kalt in Deutschland
#AmpelKoalition #Bndnis90DieGrnen #Energie #Energiekosten #FDP #HartzIV #Heizkosten

Nicht nur Christian Lindner, auch Robert Habeck hat deutlich gemacht, dass sich einkommensarmen Menschen unter einer Ampel-Koalition wenig Hoffnung machen dürfen

Alle gegen Eine – Lauterbach brüskiert Wagenknecht und fordert 2G
#ARD #BionTech #CoronaKrise #dielinke #fdp #gez #GreatReset #Impfpflicht #Isolation #Betrieb #Karl_Lauterbach #Pfizer #Pflegenotstand #Pfleger #Wagenknecht

Wieder einmal ging es heiß her bei Anne Will․ Obwohl die Rollen schon vorher feststanden: Eine sachlich argumentierende Sahra Wagenknecht gegen alle übrigen Gäste, angeführt vom totalitären Moralisten Karl Lauterbach․ Eines wurde immer deutlicher: "Booster" und "2G" für alle scheinen nur noch eine Frage der Zeit zu sein․

 Sahra Wagenknecht (Twitter)

#FDP und #GRÜNE wollen die #Bahn und damit das Rückgrat der #Verkehrswende zerschlagen und Teile des Betriebes privatisieren. Dieser Irrsinn muss im Interesse der Bahnkunden & Beschäftigten unbedingt verhindert werden! https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-die-gruenen-und-fdp-wollen-die-bahn-zerschlagen-a-2b73582b-9705-46ec-8f92-038c0a29080c

​​​​​Berlin: Wenn Experten prüfen, wie weit Demokratie gehen darf
#Berlin #Demokratie #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FDP #SPD

Das demokratische Mehrheitsvotum für eine Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne wird in der Hauptstadt erst einmal auf die lange Bank geschoben

Das Kabinett des Olaf S․ – Wer Kompetenz sucht, kommt ins Grübeln
#ampelkoalition #Baerbock #atlantic_council #atlantikbruecke #Karriere #aussenpolitik #Bundestagswahl #bundeswehr #grProzentC3ProzentBCne #china #FDPVorsitzender #CoronaKrise #fdp #GreatReset #Robert #Impfpflicht #Inflation #Justiz #Klimanotstand #Demokratiekrise #Karl_Lauterbach #Migration #Olaf_Scholz #russland #spd #weissrussland

War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition․ Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich․

Staatsquote weiter aufgebläht: Ampel schafft 176 hochdekorierte Beamtenstellen
#ampelkoalition #grProzentC3ProzentBCne #fdp #Robert #spd #Steuergelder

Inmitten einer gigantischen Schuldenkrise belastet die neue Regierung den Staatshaushalt weiter: Vor allem die Leitungsstäbe werden ausgebaut․ Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant mit 28 Stellen in seinem Ressort․ Dagegen wird es weniger Zöllner und Polizisten geben․

Impfen macht frei? Der Bundestag schwebt hoch über dem Land ․․․
#afd #Bundestag #CDU #CSU #CoronaKrise #demonstration #Deutschland #dielinke #fdp #Impfpflicht #Pflegenotstand #deutschepolitik #proteste #spd

Drei Stunden Debatte, und fast alle reden davon, nur die Impfung könne von den Maßnahmen befreien, und tun so, als hätten sie mit den Maßnahmen nichts zu tun․ Die Stimmung im Land nehmen sie nicht wahr․ Den realen Demokratieverlust auch nicht․

"Höchstens 70" – Neuer Berater Lindners pocht auf alte Idee des höheren Renteneintrittsalters
#Senioren #armut #CO2 #FDPVorsitzender #fdp #Neoliberalismus #Rente #sozialstaat #wirtschaft #Ungleichheit

Finanzminister Christian Lindner (FDP) schätzt den Ökonomen Lars Feld aufgrund seiner ordoliberalen Einstellung und hat ihn nun zum Wirtschaftsberater bestellt․ Dabei vertritt dieser Positionen, welche nicht nur dem Ampelprogramm widersprechen․

​​​​​Lobbycontrol gegen Wirtschaftsverband in FDP-Gremien
#CDU #FDP #Lobbyarbeit #Lobbycontrol #Lobbyismus

Wie die CDU hat auch die FDP einen Dauergast im Parteivorstand․ Verein Lobbycontrol erkennt darin einseitige Nähe zu Wirtschaftsinteressen

Porscheminister #Lindner #FDP, antisozialer Lobbyist, beschuldigt die rund 30 Millionen Nutzerinnen und Nutzer des #9EuroTicket wiederholt der #Gratismentalität. Die Kosten von jährlich 12 Milliarden Euro seien unakzeptabel.

Zum Vergleich: Das #Dienstwagenprivileg kostet jährlich 4,4 Milliarden Euro, die Begünstigung von #Flugtreibstoff mehr als 7,4 Milliarden und der Bau von #Autobahnen mehrere Milliarden. Diese Vergleiche gefallen dem neoliberalen #Lindner nicht: Es hätten Leute vor seinem Ministerium für das 9-Euro-Ticket demonstriert, vor allem "die Antifa".

Welches Verhältnis hat Lindner zur Demokratie, wenn für ihn Antifaschismus eine Art Schimpfwort ist, um Protestierende abzuwerten?

🚩 9-Euro-Ticket weiterfahren!
🚩 Mobilität muss für ALLE bezahlbar sein!

🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red

AfD, die „Freien Sachsen“ & Co. – Antimilitarismus in faschistischem Gewand?

#CSU #CDU #FDP #SPD #Grüne unterstützen die Beteiligung am #Krieg in der #Ukraine.

Was ist vom angeblichen #Antimilitarismus in Teilen des völkisch-rechten Spektrums zu halten?

Im Falle der Waffenlieferungen ist die Grundlage des "Pazifismus" eine klare prorussische Haltung, die in der #AfD eine lange Geschichte hat. Die Partei begrüßt aber grundsätzlich mehr Geld für Militär und Krieg.

Es geht ihr nicht um einen ernsthaften Widerstand gegen die kapitalistischen Räuber in Deutschland oder der Ukraine. Sie wollen nur, dass staatliche und wirtschaftliche deutsche Interessen mit anderen Bündnispartnern durchgesetzt werden.

Für faschistische Kräfte sind Krisen immer rein politikgemacht. Dass das vorherrschende Wirtschaftssystem mit seinem Wachstumszwang ständig Krisen hervorbringt, Kriege provoziert und die Bevölkerung vor diesen übergriffigen Konzerninteressen geschützt werden muss, kommt in ihren Argumentationen nicht vor.

Cum-Ex: der große Steuerraub und mittendrin unser Panzer-Kanzler "Erinnerungslücke" Scholz 💰! Aber wie immer gibt es da noch mehr illustre Namen ...

"Ich persönlich werde nicht gerne von einem Mann regiert, der Deutschland belügt. Aber Cum-Ex ist nicht nur ein Thema von Scholz.

Der Oppositionsführer Friedrich #Merz von der #CDU war sogar im Aufsichtsrat einer Bank, bei deren Vorständen Cum-Ex-Razzien stattfanden. Ex-CDU-Finanzminister #Schäuble hat damals die Verfolgung von ähnlich gelagerten Cum-Cum-Geschäften verhindert.

Und die #Grünen hungern in NRW und in Baden-Württemberg die Ermittler personell aus, die diese kriminellen Geschäfte aufklären sollen.

Die #FDP pflegte wiederum engste Kontakte zu Hanno Berger, der es Vermögenden ermöglicht hat, mit privatem Geld an Cum-Ex-Geschäften zu verdienen, und nun zu einer achtjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Im Freundeskreis führender Politiker lauern also etliche Jahre Knast."

... sagt einer seit Jahren im #Bundestag bestens von staatlicher Versorgung lebt, nebenbei mit #Bitcoins reich geworden ist und ganz bestimmt "viel geleistet" hat! 🤡

Die #FDP ist eine Zumutung!

🔥 Wir können uns die Reichen und Mächtigen nicht mehr leisten!

https://twitter.com/f_schaeffler/status/1675451637958078465

@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de

Eine europäische Armee...eine europäische Armee...das Imperium braucht dringend eine europäische Armee...

http://youtu.be/AGmbowA9gyQ

Kriegstreiber und staatstragende Medien bei der Münchner Kriegskonferenz versaufen unser Geld und planen den nächsten Krieg.

#Militarisierung #Ausbeutung #Kapitalismus #SPD #FDP #ZDF #Lanz #MSC2024 #MuenchnerSicherheitskonferenz #Muenchen

🔥FCKMSC

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Schland, deine Klassenjustiz - Cum-ex-Chefermittlerin wirft hin!

Brorhilker: "Da geht es oft um Täter mit viel Geld und guten Kontakten, und die treffen auf eine schwach aufgestellte Justiz."

Fabio de Masi: "Zur Erinnerung: Die #SPD stellt einen Cum-Ex Kanzler mit „Erinnerungslücken“ , ein #grüner Justizminister in NRW wollte Frau Brorhilker entmachten, die #FDP war eng mit dem CumEx Straftäter und Knastbruder Hanno Berger verwickelt und die #CDU #CSU hat einen Oppositionsführer, der in Kontrollorganen von Finanzinstituten saß, die CumEx gemacht haben sollen bzw. für eine Kanzlei tätig, die um CumEx Straftäter warb. Und die Öffentlichkeit ist ehrlich verwundert, dass unsere besten Staatsanwälte hinschmeissen?"

🍌 Hauptsache beim Bürgergeld wird durchgegriffen!

@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de

#Kubicki #FDP, das Feigenblatt der Kapitalisten und Covid-Profiteure, hat für die #Impfpflicht im Gesundheitswesen gestimmt.

Unglaubwürdig ohne Ende!

https://x.com/aktion_red/status/1824062397788619150

🔥 Niemand hat das Recht, Impfpflichten zu verhängen!

🔥 My body my choice!

@Aktion_red