Forwarded from Telepolis
Wenn Neoliberale den Begriff "Generationengerechtigkeit" kapern
#Bundesverfassungsgericht #Klimaschutz #Neoliberalismus #Rente
Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz melden sich Akteure zu Wort, die auch rein systembedingte Sachzwänge zum Naturgesetz erklären wollen․ Ihr Angriffsziel sind die Renten
#Bundesverfassungsgericht #Klimaschutz #Neoliberalismus #Rente
Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz melden sich Akteure zu Wort, die auch rein systembedingte Sachzwänge zum Naturgesetz erklären wollen․ Ihr Angriffsziel sind die Renten
Forwarded from Telepolis
Warum Friedrich Merz politisch verhindert werden muss
#Blackrock #FriedrichMerz #Investition #Lobbyismus #Neoliberalismus
Bei einer Regierungsbeteiligung der Christdemokraten könnte der CDU-Politiker Finanz- oder Wirtschaftsminister werden․ Doch Merz kommt vom Investmentgiganten BlackRock․ Lobbyismuskritiker warnen
#Blackrock #FriedrichMerz #Investition #Lobbyismus #Neoliberalismus
Bei einer Regierungsbeteiligung der Christdemokraten könnte der CDU-Politiker Finanz- oder Wirtschaftsminister werden․ Doch Merz kommt vom Investmentgiganten BlackRock․ Lobbyismuskritiker warnen
Forwarded from Telepolis
Wie schmutziges Geld die Welt erobert
#Banking #Geldwsche #Macht #Neoliberalismus
Der britische Enthüllungsjournalist Tom Burgis über Machenschaften von Banken, Geheimdiensten und Milliardären
#Banking #Geldwsche #Macht #Neoliberalismus
Der britische Enthüllungsjournalist Tom Burgis über Machenschaften von Banken, Geheimdiensten und Milliardären
Forwarded from Telepolis
Solidarität nur gegen politischen Nutzen
#Coronavirus #Liberalismus #Neoliberalismus #Solidarität #Wirtschaftsliberalismus
Die Corona-Politik ist alles andere, als von Gesundheitsschutz motiviert․ Analyse und Bilanzierung neoliberaler Solidaritätsverweigerung (Teil 3 und Schluss)
#Coronavirus #Liberalismus #Neoliberalismus #Solidarität #Wirtschaftsliberalismus
Die Corona-Politik ist alles andere, als von Gesundheitsschutz motiviert․ Analyse und Bilanzierung neoliberaler Solidaritätsverweigerung (Teil 3 und Schluss)
Forwarded from RT Deutsch
Wagenknecht attackiert Lauterbach: "Architekt" des Pflegenotstands
#Kapitalismus #Betrieb #Karl_Lauterbach #Neoliberalismus #Notstand #Privatisierung #spd #Wagenknecht
In ihrer neusten Folge "Wagenknechts Wochenschau" geht die Linken-Politikerin wieder hart mit den "Corona-Maßnahmen" ins Gericht – diese machten vor allem Kinder "krank und dick"․ Covid-19 bedrohe sie und die Intensivstationen kaum – sehr wohl hingegen die durch Politiker wie Lauterbach forcierte Schließung von Krankenhäusern․
#Kapitalismus #Betrieb #Karl_Lauterbach #Neoliberalismus #Notstand #Privatisierung #spd #Wagenknecht
In ihrer neusten Folge "Wagenknechts Wochenschau" geht die Linken-Politikerin wieder hart mit den "Corona-Maßnahmen" ins Gericht – diese machten vor allem Kinder "krank und dick"․ Covid-19 bedrohe sie und die Intensivstationen kaum – sehr wohl hingegen die durch Politiker wie Lauterbach forcierte Schließung von Krankenhäusern․
Forwarded from Telepolis
Der Wolf hat Kreide gefressen
#Blackrock #CDU #FriedrichMerz #Konservativismus #Neoliberalismus #Nostalgie #Parteien
Friedrich Merz ist nun also doch noch CDU-Chef geworden
#Blackrock #CDU #FriedrichMerz #Konservativismus #Neoliberalismus #Nostalgie #Parteien
Friedrich Merz ist nun also doch noch CDU-Chef geworden
Forwarded from RT Deutsch
Mit geschlossenen Augen durch die Krise – Selten gab es so wenig befähigtes politisches Personal
#Baerbock #Deutschland #finanzsystem #hartziv #nato #Neoliberalismus #Olaf_Scholz #deutschepolitik #propaganda
Die Machtverhältnisse in der Welt verändern sich, aber die deutsche Politik scheint unfähig, das wahrzunehmen․ Statt die Verhältnisse realistisch zu sehen, wird einer Illusion gefolgt, die aus Hollywood stammen könnte․ Die Aussichten, Wege aus den vielen Krisen zu finden, sind schlecht․
#Baerbock #Deutschland #finanzsystem #hartziv #nato #Neoliberalismus #Olaf_Scholz #deutschepolitik #propaganda
Die Machtverhältnisse in der Welt verändern sich, aber die deutsche Politik scheint unfähig, das wahrzunehmen․ Statt die Verhältnisse realistisch zu sehen, wird einer Illusion gefolgt, die aus Hollywood stammen könnte․ Die Aussichten, Wege aus den vielen Krisen zu finden, sind schlecht․
Forwarded from RT Deutsch
"Höchstens 70" – Neuer Berater Lindners pocht auf alte Idee des höheren Renteneintrittsalters
#Senioren #armut #CO2 #FDPVorsitzender #fdp #Neoliberalismus #Rente #sozialstaat #wirtschaft #Ungleichheit
Finanzminister Christian Lindner (FDP) schätzt den Ökonomen Lars Feld aufgrund seiner ordoliberalen Einstellung und hat ihn nun zum Wirtschaftsberater bestellt․ Dabei vertritt dieser Positionen, welche nicht nur dem Ampelprogramm widersprechen․
#Senioren #armut #CO2 #FDPVorsitzender #fdp #Neoliberalismus #Rente #sozialstaat #wirtschaft #Ungleichheit
Finanzminister Christian Lindner (FDP) schätzt den Ökonomen Lars Feld aufgrund seiner ordoliberalen Einstellung und hat ihn nun zum Wirtschaftsberater bestellt․ Dabei vertritt dieser Positionen, welche nicht nur dem Ampelprogramm widersprechen․
Forwarded from Bündnis Social Peace
"Mut zur Wahrheit?" oder ab der wievielten Spendenaffäre gilt eine selbsternannte "Alternative" als Altpartei?
Eine niederländische Stiftung zahlte eine mutmaßlich illegale Spende an den AfD-Kreisverband von Alice Weidel. 2020 hatte der Bundestag bereits ein Bußgeld gegen die AfD wegen der Annahme illegaler Spenden von Schweizer Unternehmen verhängt. Es ist bislang unbekannt, wer der wahre Geldgeber war.
👉 Wir brauchen keine Fake-Opposition, die die gleiche antisoziale Agenda fährt wie die Hampel-Regierung und CDU/CSU!
#noAfD #keinbockaufnazis #neoliberalismus
👉 Schließt Euch uns an, meldet Euch gerne: info@buendnis-socialpeace.de
Eine niederländische Stiftung zahlte eine mutmaßlich illegale Spende an den AfD-Kreisverband von Alice Weidel. 2020 hatte der Bundestag bereits ein Bußgeld gegen die AfD wegen der Annahme illegaler Spenden von Schweizer Unternehmen verhängt. Es ist bislang unbekannt, wer der wahre Geldgeber war.
👉 Wir brauchen keine Fake-Opposition, die die gleiche antisoziale Agenda fährt wie die Hampel-Regierung und CDU/CSU!
#noAfD #keinbockaufnazis #neoliberalismus
👉 Schließt Euch uns an, meldet Euch gerne: info@buendnis-socialpeace.de
Forwarded from Bündnis Social Peace
Habeck-Sprecherin bestätigt: #Gasumlage soll Konzernprofite absichern.
Laut Hampel-Regierung soll die “Gasumlage” das deutsche Energiesystem retten. Nun kommt raus, dass auch Unternehmen, die nicht von einer Pleite bedroht sind, profitieren. Sie dürfen sogar Gewinne machen.
34 Milliarden Euro knöpft die Regierung über die Gasumlage den Verbrauchern ab – das soll 12 Konzernen zugute kommen! #Neoliberalismus
👉 Aber für's 9-Euro-Ticket reicht's nicht?!
👉 Schließt Euch uns an, protestiert mit uns im September: info@buendnis-socialpeace.de
https://perspektive-online.net/2022/08/habeck-sprecherin-bestaetigt-gasumlage-soll-konzernprofite-absichern/
Laut Hampel-Regierung soll die “Gasumlage” das deutsche Energiesystem retten. Nun kommt raus, dass auch Unternehmen, die nicht von einer Pleite bedroht sind, profitieren. Sie dürfen sogar Gewinne machen.
34 Milliarden Euro knöpft die Regierung über die Gasumlage den Verbrauchern ab – das soll 12 Konzernen zugute kommen! #Neoliberalismus
👉 Aber für's 9-Euro-Ticket reicht's nicht?!
👉 Schließt Euch uns an, protestiert mit uns im September: info@buendnis-socialpeace.de
https://perspektive-online.net/2022/08/habeck-sprecherin-bestaetigt-gasumlage-soll-konzernprofite-absichern/
perspektive-online.net
Habeck-Sprecherin bestätigt: Gasumlage soll Konzernprofite absichern
Laut Ampel-Erzählung soll die "Gasumlage" das deutsche Energiesystem vor dem Kollaps retten. Nun hat eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Habeck klargestellt, dass auch Unternehmen die nicht von einer Pleite bedroht sind profitieren. Sie dürfen sogar…
Forwarded from Telepolis
Das Transformationsgeschäft mit der Ukraine
#Blackrock #Investitionen #Neoliberalismus #Privatisierung #UkraineKrieg #Wiederaufbau
Beim Wiederaufbau setzen die westlichen Länder auf das erprobte Rezept um Privatisierung und Deregulierung․ Gentechnik-Landwirtschaft und bargeldloser Digitalstaat runden ihn ab․
#Blackrock #Investitionen #Neoliberalismus #Privatisierung #UkraineKrieg #Wiederaufbau
Beim Wiederaufbau setzen die westlichen Länder auf das erprobte Rezept um Privatisierung und Deregulierung․ Gentechnik-Landwirtschaft und bargeldloser Digitalstaat runden ihn ab․
Forwarded from redAktion
🔥 Leseempfehlung!!!
»Wie gestalteten sich die #Corona-Maßnahmen als "#Klassenkampf von oben"?
Karl Reitter: #Klassenherrschaft schließt stets #Kontrolle und #Disziplinierung ein. "Klassenkampf von oben" bedeutete im Kontext der Pandemie-Politik insbesondere die Etablierung einer – zumindest in unseren Breiten – kaum gekannten Kontrolle und Disziplinierung der Bevölkerung.
Die unmittelbare politische #Herrschaft wurde dabei nicht nur mittels Verbote, sondern vor allem mittels Verordnungen ausgeübt. Was das Individuum zu lassen und insbesondere, was es zu tun hatte, wurde ihm genau vorgeschrieben. (...) Mit dem "#GrünenPass" droht eine umfassende Kontrolle, insbesondere der grenzüberschreitenden Bewegung; die #EU setzt immer noch auf dieses Instrument.
Betrachtet man die Pandemie-Politik als Test dafür, wie weit die Staatsmacht die Bevölkerung, auch der sog. demokratischen Länder, umfassender Kontroll- und Disziplinierungsmaßnahmen unterziehen kann, so lautet die Antwort: in einem beunruhigenden Ausmaß.
Die Pandemie-Politik intensivierte außerdem eine sich schon in der Krise 2008 zeigende Tendenz. Der Slogan "mehr privat, weniger Staat" entpuppte sich als das, was er immer schon war: als Mythos des #Neoliberalismus. Milliarden von Steuergeldern wurden für den Ankauf der Vakzine und der Tests ausgegeben, ohne Umweg über den Markt wurden diese Gelder direkt in die Kassen der Big Pharma gepumpt.«
»Der Filz aus Big #Pharma, #Militär und #Überwachungsfirmen, großen Medien, WHO und insbesondere unmittelbare oder ausgelagerte Teile des Staatsapparates, der durch die Pandemie-Politik seine Schnittfläche fand, war wahrlich beeindruckend.
Die herrschenden Klassen und die an sie angedockten Eliten verstehen es, ihre Klassenherrschaft zu organisieren und zu festigen. Die Chance, die COVID-19 bot, wurde genutzt.«
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
https://www.telepolis.de/features/Pandemie-Politik-Ganze-gesellschaftliche-Bloecke-in-voellig-unterschiedlichen-Lebenswelten-9540037.html?seite=all
»Wie gestalteten sich die #Corona-Maßnahmen als "#Klassenkampf von oben"?
Karl Reitter: #Klassenherrschaft schließt stets #Kontrolle und #Disziplinierung ein. "Klassenkampf von oben" bedeutete im Kontext der Pandemie-Politik insbesondere die Etablierung einer – zumindest in unseren Breiten – kaum gekannten Kontrolle und Disziplinierung der Bevölkerung.
Die unmittelbare politische #Herrschaft wurde dabei nicht nur mittels Verbote, sondern vor allem mittels Verordnungen ausgeübt. Was das Individuum zu lassen und insbesondere, was es zu tun hatte, wurde ihm genau vorgeschrieben. (...) Mit dem "#GrünenPass" droht eine umfassende Kontrolle, insbesondere der grenzüberschreitenden Bewegung; die #EU setzt immer noch auf dieses Instrument.
Betrachtet man die Pandemie-Politik als Test dafür, wie weit die Staatsmacht die Bevölkerung, auch der sog. demokratischen Länder, umfassender Kontroll- und Disziplinierungsmaßnahmen unterziehen kann, so lautet die Antwort: in einem beunruhigenden Ausmaß.
Die Pandemie-Politik intensivierte außerdem eine sich schon in der Krise 2008 zeigende Tendenz. Der Slogan "mehr privat, weniger Staat" entpuppte sich als das, was er immer schon war: als Mythos des #Neoliberalismus. Milliarden von Steuergeldern wurden für den Ankauf der Vakzine und der Tests ausgegeben, ohne Umweg über den Markt wurden diese Gelder direkt in die Kassen der Big Pharma gepumpt.«
»Der Filz aus Big #Pharma, #Militär und #Überwachungsfirmen, großen Medien, WHO und insbesondere unmittelbare oder ausgelagerte Teile des Staatsapparates, der durch die Pandemie-Politik seine Schnittfläche fand, war wahrlich beeindruckend.
Die herrschenden Klassen und die an sie angedockten Eliten verstehen es, ihre Klassenherrschaft zu organisieren und zu festigen. Die Chance, die COVID-19 bot, wurde genutzt.«
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
https://www.telepolis.de/features/Pandemie-Politik-Ganze-gesellschaftliche-Bloecke-in-voellig-unterschiedlichen-Lebenswelten-9540037.html?seite=all
Telepolis
Pandemie-Politik: "Ganze gesellschaftliche Blöcke in völlig unterschiedlichen Lebenswelten"
Kann man Corona als Ideologie begreifen und kritisieren? Was aus dieser Sicht in der Corona-Krise deutlich wurde, erklärt Karl Reitter im Interview.
Forwarded from redAktion
Die Heuchler vom regierungshörigen ÖRR, die regelmäßig gegen Bürgergeld-Bezieher hetzen.
https://twitter.com/DasErste/status/1747983010538868882
Bei ihrer Pseudo-Kritik an der #noAfD geht es nie um #Neoliberalismus oder #Kapitalismus, da sie sich in diesem zentralen Punkt von den anderen bürgerlichen Parteien nicht unterscheidet.
Lieber lassen die autoritären Machthaber der Ampel und CDU/CSU Faschisten an die Macht kommen, als am heiligen ausbeuterischen #Wirtschaftssystem zu rütteln.
Wir haben keinen Bock, mit dem Kapitalistenpack und Kriegstreibern aus SPD, Jusos, Grüne, Grüner Jugend, FDP, FFF-Klima-Abzockern, "gegen Rechts" zu demonstrieren - die sind selber alle rechts mit ihrer klassizistischen Politik!
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
https://twitter.com/DasErste/status/1747983010538868882
Bei ihrer Pseudo-Kritik an der #noAfD geht es nie um #Neoliberalismus oder #Kapitalismus, da sie sich in diesem zentralen Punkt von den anderen bürgerlichen Parteien nicht unterscheidet.
Lieber lassen die autoritären Machthaber der Ampel und CDU/CSU Faschisten an die Macht kommen, als am heiligen ausbeuterischen #Wirtschaftssystem zu rütteln.
Wir haben keinen Bock, mit dem Kapitalistenpack und Kriegstreibern aus SPD, Jusos, Grüne, Grüner Jugend, FDP, FFF-Klima-Abzockern, "gegen Rechts" zu demonstrieren - die sind selber alle rechts mit ihrer klassizistischen Politik!
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
Forwarded from redAktion
Vom Bürgerlichen zum Autoritären
»Die Durchsetzung des #Neoliberalismus und der planmäßige Übergang der Diktatur in eine neoliberale Demokratie beruhten auf einem starken #Staat, dessen politische Kräfte #Polizei und #Militär waren.
Sie beseitigten im Putsch die Kräfte gesellschaftlicher Gegenmacht: die Linke, die Gewerkschaften, die sozialstaatlichen Institutionen und alle anderen popularen Kräfte. Die Niederschlagung .. schuf gewaltsam den Rahmen, in dem sich das Modell der neoliberalen Freiheit der Ökonomie und der #Privatexistenz etablierte."
"Schon in der Welt von #Corona war eine autoritäre Wende in liberalen Kreisen augenscheinlich ... schien es keine andere politische Kraft mehr zu geben als die Nationalstaaten, und die Autorität ihrer Regierung, Führer und Ordnungskräfte."
https://www.medico.de/blog/autoritaerer-zeitgeist-19182
🔥 Neoliberalismus ist der Feind der Menschheit! #Pinochet #Milei
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
»Die Durchsetzung des #Neoliberalismus und der planmäßige Übergang der Diktatur in eine neoliberale Demokratie beruhten auf einem starken #Staat, dessen politische Kräfte #Polizei und #Militär waren.
Sie beseitigten im Putsch die Kräfte gesellschaftlicher Gegenmacht: die Linke, die Gewerkschaften, die sozialstaatlichen Institutionen und alle anderen popularen Kräfte. Die Niederschlagung .. schuf gewaltsam den Rahmen, in dem sich das Modell der neoliberalen Freiheit der Ökonomie und der #Privatexistenz etablierte."
"Schon in der Welt von #Corona war eine autoritäre Wende in liberalen Kreisen augenscheinlich ... schien es keine andere politische Kraft mehr zu geben als die Nationalstaaten, und die Autorität ihrer Regierung, Führer und Ordnungskräfte."
https://www.medico.de/blog/autoritaerer-zeitgeist-19182
🔥 Neoliberalismus ist der Feind der Menschheit! #Pinochet #Milei
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red