Sicherheitspolitik: Streit über bewaffnete Drohnen: Mit seinem Linkskurs entzweit Rolf Mützenich die SPD-Fraktion
#RolfMützenich #Bundeswehr #Streitkräfte #Verteidigungspolitik #Partei #Politiker #Rüstungsindustrie #MilitärFremdeinsatz #Rüstungsausgaben #Nato #DieLinke #RolfMützenich #FritzFelgentreu #JohannesKahrs #GeorgKlein #OlafScholz #SiemtjeMöller

Die Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen in der SPD-Fraktion endet mit einem Knall: dem Rückzug von Verteidigungspolitiker Felgentreu․ Das bringt Fraktionschef Mützenich heftige Kritik ein․

Sonntagstrend: SPD legt leicht zu – FDP verliert
#CDU #CSU #Grüne #Linke #FDP #AfD #Umfrage #Partei #Wahl #Wählerverhalten #Meinungsumfrage #Wahlkampf #Landtagswahl #dieGrünen #DieLinke #Kantar

Die Sozialdemokraten steigern sich in der Wählergunst und kommen nun auf 17 Prozent․ Die Union kann sich nicht steigern, bleibt aber weiterhin stärkste Kraft․

Auslandseinsätze: Maas für Bewaffnung von Drohnen - Koalitionsstreit verschärft sich
#Maas #Koalition #SPD #Streitkräfte #MilitärFremdeinsatz #Bundeswehr #DieLinke #CDU #FunkeMediengruppe #Verteidigungsministerium #CSU #HeikoMaas #OlafScholz #PaulZiemiak #RolfMützenich

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten․ Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, denn er spielt eine wichtige Rolle․

Umfrage: Union, SPD und Grüne verlieren – FDP gewinnt
#CDU #CSU #AfD #FDP #Grüne #Line #Partei #Meinungsumfrage #Wahl #Zivilschutz #Krankheit #Wählerverhalten #Koalition #Wahlkampf #Wirtschaftspolitik #Regierung #Kurzarbeit #Parteienlandschaft #dieGrünen #DieLinke #Branchenanalyse

Die Regierungsparteien verlieren in der Coronakrise an Zustimmung․ Leicht aufholen können die Liberalen und auch die AfD․ Die Line bleibt unverändert․

Bundestagswahl: Union, SPD und Grüne verlieren in Umfrage – FDP und AfD gewinnen hinzu
#CDU #CSU #AfD #FDP #Grüne #Linke #Partei #Wahl #Meinungsumfrage #Zivilschutz #Krankheit #Wahlkampf #Koalition #Wählerverhalten #Landtagswahl #Regierung #Wirtschaftspolitik #dieGrünen #DieLinke #Branchenanalyse

Die Regierungsparteien verlieren in der Coronakrise an Zustimmung․ Leicht aufholen können die Liberalen und auch die AfD․ Zwei Koalitionen sind möglich․

Union: Merz sieht gute Argumente für spätere Klärung der Kanzlerkandidatur
#CSU #Union #Kanzlerfrage #Vorsitz #Kandidatur #Merz #Laschet #Röttgen #Söder #Partei #Wahl #Wahlkampf #Politiker #FDP #SPD #DieLinke #FriedrichMerz #MarkusSöder #AlexanderDobrindt #ChristianLindner

Mitte Januar will die CDU ihre Hängepartie bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden beenden․ Die nächste offene Frage wartet schon: Wer wird Kanzlerkandidat?

Extremismus: Polizei sucht bundesweit nach 475 untergetauchten Rechtsextremisten
#Terrorismus #Polizei #Fahndung #Bundestag #Bundesregierung #DieLinke #Kriminalität #Extremismus #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung

Die Zahl der gesuchten Rechtsextremisten hat sich seit 2014 nahezu verdoppelt․ Die Linke wirft der Bundesregierung deshalb Nachlässigkeit vor․

Lockdown-Verlängerung: Regelungen im Überblick: Wie geht es mit Schulen und Kitas weiter?
#geteilteKlassen #Pandemie #Schulen #Lockdown #Kitas #Bundesländer #Schule #Zivilschutz #Bildungspolitik #Schulpolitik #Bildung #Krankheit #Lehrmittel #Föderalismus #CDU #SPD #NDR #dieGrünen #ARD #DieLinke #CSU #ArminLaschet #VolkerBouffier #MichaelMüller #WinfriedKretschmann #ManuelaSchwesig #MichaelKretschmer #DanielGünther #MaluDreyer

Homeschooling, geteilte Klassen, Notfallbetreuung: Die Länder haben keine einheitliche Linie in der Corona-Schulpolitik․ Viele entscheiden erst heute über das weitere Vorgehen․

Nach Wahlsieg: Reaktionen auf Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef
#CDUVorsitz #FriedrichMerz #CDU #Partei #Reaktion #OlafScholz #Wahl #Politiker #Wahlkampf #Twitter #dieGrünen #SPD #FDP #DieLinke #CSU #ArminLaschet #FriedrichMerz #NorbertRöttgen #OlafScholz #CarstenLinnemann #PeterAltmaier #MarkusSöder #ChristianLindner #KatjaKipping

Mit 521 Stimmen wurde Armin Laschet zum neuen Vorsitzenden der CDU gewählt․ Die Reaktionen aus der Politik sind positiv, jedoch wird er schon jetzt an seine Aufgaben erinnert․

Nach Wahlsieg: „Identitätskrise der CDU noch nicht gelöst": Reaktionen auf Laschets Wahlsieg
#CDUVorsitz #FriedrichMerz #CDU #Partei #Reaktion #OlafScholz #Wahl #Politiker #Wahlkampf #Twitter #KirchhoffAutomotive #dieGrünen #DieLinke #IGBergbauChemieEnergie #BDI #CSU #SPD #FDP #BCEInc #ArminLaschet #FriedrichMerz #OlafScholz #NorbertRöttgen #ArndtGKirchhoff #ElmarBrok #CarstenLinnemann #ChristianLindner #DanielGünther #SebastianKurz #PeterAltmaier #MarkusSöder #KatjaKipping

Mit 521 Stimmen hat die CDU Armin Laschet zum neuen Vorsitzenden gewählt․ Aus Politik und Wirtschaft gibt es positive Reaktionen – und Forderungen․

Umfrage: Nach Wahl des CDU-Vorsitzenden: Union startet mit leichtem Plus ins Jahr
#dieFDP #CSU #AfD #SPDFDP #Grüne #Linke #Umfrage #Partei #Wählerverhalten #Meinungsumfrage #Wahl #Wahlkampf #Parteienlandschaft #SPD #Kantar #dieGrünen #FDP #DieLinke

CDU und CSU kommen zusammen nun auf 36 Prozent․ Der Wunsch-Koalitionspartner des neuen CDU-Chefs Laschet, die FDP, steigert sich ebenfalls․

Bilanzskandal: Streit um Ende der Zeugenbefragung im Wirecard-Ausschuss
#Untersuchungsausschuss #Koalition #FDP #Linke #Grüne #SPD #CDU #Ausschuss #Partei #Kriminalität #dieGrünen #CSU #DieLinke #FabioDeMasi #Fintech

Die Große Koalition fordert, die Zeugenbefragung im Wirecard-Untersuchungsausschuss im April zu beenden․ FDP, Linke und Grüne sehen dazu keine Perspektive․

CDU: Spahn: „Laschet ist der natürliche Kanzlerkandidat“
#Wahl #Kanzlerkandidatur #KFrage #Kanzler #Laschet #Söder #Spahn #Partei #Wahlkampf #Politiker #CSU #dieGrünen #SPD #FDP #AfD #DieLinke #Kantar #ArminLaschet #MarkusSöder #JensSpahn

Frühestens im März wollten der CDU-Vorsitzende Laschet und CSU-Chef Söder die Kanzlerkandidatur klären․ Die Diskussion um die K-Frage ist längst entfacht․

Skandalkonzern: Geheimdienstskandal um Marsaleks Flucht: Ausschuss will österreichischen Ex-Spion vernehmen
#JanMarsalek #Nachrichtendienst #BVT #FPÖ #Minsk #Österreich #MarkusBraun #Compliance #Kriminalität #Zahlungsverkehr #Betrug #Wirtschaftskriminalität #Ausschuss #Anlagebetrug #DieGrünen #Cessna #FDP #DieLinke #CDU #JanMarsalek #MarkusBraun #Fintech

Jan Marsaleks mutmaßlicher Fluchthelfer ist wieder auf freiem Fuß․ Er soll in Wien ausgepackt haben․ Seine Rolle interessiert nun auch den Untersuchungsausschuss des Bundestags․

Wirecard: Geheimdienstskandal um Marsaleks Flucht: Ausschuss will österreichischen Ex-Spion vernehmen
#JanMarsalek #Nachrichtendienst #BVT #FPÖ #Minsk #Österreich #MarkusBraun #Compliance #Kriminalität #Zahlungsverkehr #Betrug #Wirtschaftskriminalität #Ausschuss #Anlagebetrug #DieGrünen #Cessna #FDP #DieLinke #CDU #JanMarsalek #MarkusBraun #Fintech

Der Wirecard-Untersuchungsausschuss will einen österreichischen Ex-Spion vorladen, er soll Marsalek bei der Flucht geholfen haben – und wurde am Wochenende in Wien verhaftet․

Finanzaufsicht: Bundesbank verteidigt ihr Vorgehen im Wirecard-Skandal
#Bundesbank #Bafin #JoachimWuermeling #FabioDeMasi #FelixHufeld #Compliance #Zahlungsverkehr #Bankenaufsicht #Kriminalität #Anlagebetrug #Börsenaufsicht #Betrug #Anlage #Publizität #Wirtschaftskriminalität #Geldwäsche #Ausschuss #InsiderTrading #BaFin #SPD #FDP #DieLinke #CDU #CSU #EZB #JoachimWuermeling #FabioDeMasi #FlorianToncar #FelixHufeld #Fintech

Vorstandsmitglied Wuermeling hält die Einstufung der Firma als Technologiekonzern für richtig – und spricht über Sonderprüfungen bei der Wirecard Bank․

Wahlrechtsreform: Opposition klagt gegen Rechtsgrundlage für Bundestagswahl
#Wahlreform #SPD #Union #CDU #CSU #Grüne #Linke #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Wahl #Partei #Wahlrecht #Koalition #Politiker #Parlament #FDP #DieLinke #MarcoBuschmann #BrittaHasselmann

Gegen die Koalition werden Vorwürfe laut, sie habe mit der Wahlrechtsreform der CSU und CDU einen Vorteil verschafft․ Die Opposition nennt die Reform eine „Mogelpackung“․

Landtagswahlen: Neue Umfrage: Grüne in Baden-Württemberg sieben Punkte vor CDU
#Grüne #BadenWürttemberg #Landtagswahlen #CDU #Eisenmann #Umfrage #Meinungsumfrage #Wahl #Partei #Wählerverhalten #Landtagswahl #Krankheit #Wahlkampf #dieGrünen #FDP #DieLinke #Infratestdimap #StuttgarterZeitung #SWR #Branchenanalyse

Die Grünen überholen die CDU kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg deutlich․ Ein Grund könnte die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Corona-Management sein․

Coronakrise: Warum die Koalitionsspitzen sich nicht auf ein Mindest-Kurzarbeitergeld geeinigt haben
#GrüneundLinkefordern #Kurzarbeitergeld #MindestKurzarbeitergeld #Gewerkschaft #NGG #Verdi #Linke #Linkspartei #Grüne #Aufstockung #Aufstocker #BundesagenturfürArbeit #BA #HartzIV #Grundsicherung #Arbeitgeber #Arbeitnehmer #Beschäftigte #Kurzarbeit #Arbeitsmarkt #Tarifpolitik #Sozialleistung #staatliche #Krankheit #Arbeitsrecht #DieLinke #SPD #IfoInstitut #HansBöcklerStiftung #dieGrünen #HubertusHeil

Gewerkschaften, Grüne und Linke fordern, das Kurzarbeitergeld auf mindestens 1200 Euro anzuheben – bislang vergeblich․ Geringverdiener kämen sonst nicht über die Runden․

Bundeswehr: Außenminister Maas schlägt eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandat für Afghanistan vor
#Bundeswehr #Einsatz #Verlängerung #HeikoMaas #AnnegretKrampKarrenbauer #Verteidigungsministerin #Außenminister #Streitkräfte #MilitärFremdeinsatz #Kriminalität #Verteidigungspolitik #Extremismus #Nato #CDU #SPD #FDP #DieLinke #HeikoMaas #AnnegretKrampKarrenbauer

Eigentlich sollte das Bundeswehr-Mandat in Afghanistan Ende März auslaufen․ Aber die Friedensverhandlungen mit den Taliban sind bis dahin wohl nicht beendet․