Betrieb & Gewerkschaft | Regierungsmaßnahmen schützen Millionen nicht vor Armut und Not
https://solidaritaet.info/2022/09/unsere-antwort-auf-das-entlastungspaket-auf-die-strasse/
 
"Das mit Spannung erwartete neue „Entlastungspaket“ der Bundesregierung zeigt einmal mehr, dass die Ampel-Koalition nicht bereit ist, an die Profite der Konzerne und das Vermögen der Superreichen ran zu gehen und wirksamen Schutz der Arbeiter*innenklasse und sozial Benachteiligten vor Preissteigerungen und Krise zu gewährleisten. Die Antwort von Gewerkschaften, Mieter*innen- und Sozialverbänden, der LINKEN und sozialen Bewegungen muss sein, nun wirklich einen heißen Herbst mit Massendemonstrationen, Boykott von Gas- und Strom-Preissteigerungen und Streiks zu organisieren.
 
Von Sascha Staničić
 
Die Bundesregierung möchte mit einer hohen Zahl beeindrucken. 65 Milliarden Euro! Wie diese Zahl zustande kommt und ob sie schön gerechnet wurde, ist zur Zeit schwer nachzuvollziehen. Klar ist aber: die beschlossenen Maßnahmen werden die Auswirkungen der Preissteigerungen etwas abfedern, aber bei Weitem nicht auffangen. Auch das macht eine Zahl deutlich: Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung geht davon aus, dass die gestiegenen Energiepreise Deutschland 2023 mit rund 200 Milliarden Euro belasten.
Millionen müssen sich also trotzdem auf einen Einbruch ihres Lebensstandards und im schlimmsten Fall sogar auf das Abrutschen in Armut und Zahlungsunfähigkeit einstellen …. während die Reichen und Superreichen weiter auf ihrem gigantischen Vermögen sitzen und die Banken und Konzerne weiter Profite scheffeln."
 
#Sol #CWI #Entlastung #Regierung #Wohngeld #9EuroTicket #Gasumlage #Protest #Streik #Gewerkschaft

Ortsgruppentreffen am 19. Januar: Warum trifft die Krise Frauen besonders hart?

Jede dritte Frau in Deutschland steuert auf die Altersarmut zu, obwohl sie 40 Jahre lang gearbeitet hat, alleinerziehende Mütter leiden besonders unter der aktuellen Inflation, viele wissen nicht mehr wie sie heizen oder genug Essen für sich oder ihre Familie besorgen sollen. Global zeichnet sich ein ähnliches Bild ab: Laut dem neusten Bericht von Oxfam sind 60 Prozent der hungernden Menschen auf der Welt weiblich. Während wir alle von Ausbeutung, Inflation und zu niedrigen Löhnen betroffen sind, stellen diese für Frauen nochmal ein besonders großes Problem dar. Frauen verdienen im Schnitt für die gleiche Arbeit weniger als Männer, viele arbeiten nur in Teilzeit und haben mehr Verantwortung für reproduktive Aufgaben wie Haushalt und Kinderbetreuung. Und auch die weiblich dominierten Berufsfelder wie Pflege oder Erziehung sind vergleichsweise eher schlecht bezahlt. Dies war auch schon vor der aktuellen wirtschaftlichen Krise und hohen Inflation ein großes Problem, doch diese verstärken es nochmal weiter. Doch wie kommt diese Entwicklung zustande? Warum ist dies kein Zufall? Warum bietet der Kapitalismus uns allen, aber gerade Frauen keine lebenswerte Zukunft und wie können wir uns gerade auch aus weiblicher Perspektive dagegen organisieren?
Darüber wollen wir gemeinsam an unserem kommenden Ortsgruppentreffen diesen Donnerstag nach einem kurzen Input diskutieren.

Also kommt am 19. Januar um 18:30 ins ZMO (Karl-Zörgiebel-Straße 2 in Mainz), alle sind herzlich eingeladen!

#sol #mainz #solmainz #frauen #krise #feminismus #unterdrückung #sexismus #gegensexismus #gegenpreissteigerungen #preiserunter #gewerkschaft #streik #frauenkampf

Tarifrunde öffentlicher Dienst – Gewerkschaften in die Offensive, aber wie?

Am 24. Januar war die erste Verhandlung in der diesjährigen Tarifrunde des öffentlichen Dienstes. Von der Tarifrunde sind fast 2,3 Millionen Beschäftigte betroffen und Verdi hat mit der Forderung von 500 Euro mehr eine ordentliche Forderung aufgestellt, die vor allem die unteren Lohngruppen zugutekommt.

In den vergangenen Jahren waren Tarifrunden immer etwas, was abseits der Öffentlichkeit verlief. Es gab ab und zu ein paar Warnstreiks, dann wurde ein Abschluss abgeschlossen, der ehr schlecht, als recht war. Der letzte große Erzwingungsstreik ist nun mehr als 20 Jahre her! Die aktuelle Lage ist aber eine neue. Die Preissteigerungen setzen viele Kolleg*innen unter Druck und zwingen die Gewerkschaftsführung zum Handeln. Seit langem wird wieder das Wort Erzwingungsstreik in den Mund genommen. Doch wie können die Forderungen voll durchgesetzt werden? Wie laufen die nächsten Monate genau ab und was können Sozialist*innen tun, um die Tarifrunde zu stärken? Das wollen wir gemeinsam auf unserem offenen Ortsgruppen-Treffen diskutieren. Schaut vorbei und bringt euch ein!

Wann? Am 2. Februar 2023 um 18:30
Wo? ZMO Mainz (Karl-Zörgiebel-Straße 2, 55118 Mainz)
Anreise: mit der Linie 50, 51 oder 53 bis Hans Böckler Straße fahren. Alternativ mit der 57, 70 oder 74 bis zur Haltestelle St. Bernhard fahren

#sol #mainz #verdi #tvöd #streik #dgb

Fast in ganz Europa sind die Zahlen der Gewerkschaftsmitglieder seit Jahrzenten rückläufig. Im Gleitschritt sinken Reallöhne und Lebensstandards. Dasselbe gilt auch für die USA. Dort ist die Situation für sich organisierende Arbeiter:innen besonders brenzlig. Es gibt eine Vielzahl an legalen Mitteln, die die Bosse nutzen können, um gewerkschaftliche Organisierung zu erschweren oder zu verhindern. Doch trotz all dieser Umstände und dem verschwindend geringen Einfluss, den die Gewerkschaften in den USA noch haben, formiert sich unter Jugendlichen und Arbeiter:innen eine neue Gewerkschaftsbewegung von unten.
2020 ging das erste Mal in über 10 Jahren die bundesweite Gewerkschaftsmitgliedschaft nach oben, das Ansehen der US-Gewerkschaften in der Öffentlichkeit steigt und ist weit über den sämtlichen politischen Institutionen. Mit jedem Jahr organisieren sich immer mehr und mehr Betriebe gewerkschaftlich.
Über dieses Phänomen und die weiteren Perspektiven für die Arbeiter:innenklasse in den USA und weltweit wollen wir mit euch diskutieren.
Wann? 16. Februar, 18:30 Uhr
Wo? ZMO, Karl-Zörgiebel-Str.2, Mainz
Oder per ZOOM: https://us02web.zoom.us/j/83023433835
Weitere Infos in unserem Channel: t.me/solmainz

#sol #mainz #usa #union #Arbeit #Gewerkschaft #streik #Solidarität

Krankenhäuser: Keine Reform in Sicht!

Seit Jahren ist das Problem in den Krankenhäusern bekannt: Personalmangel. Die Belastung ist so hoch, dass viele Beschäftigte in Teilzeit gehen müssen, oder den Beruf ganz aufgeben. Dazu kommt eine viel zu geringe Bezahlung. Pflege am Bett ist nur noch eine Wunschvorstellung. Patient*innen müssen viele Stunden warten, um versorgt zu werden. Patientensicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Bereiche wie Reinigung und Transport sind fast überall an Tochterfirmen ausgegliedert. Die Löhne bewegen sich im Mindestlohnniveau und die Arbeitshetze hat enorm zugenommen, was sich auch hier auf die Qualität auswirkt. Nicht erst die Pandemie hat die Missstände zum Diskussionsthema in Talkshows ge¬macht. Nun soll eine Krankenhausreform alles ändern. Gesundheitsminister Karl Lauterbach spricht gar von einer „Revolution“. Doch die Ergebnisse der Ex¬pert*innenkommission bedeuten das Gegenteil. Nur an der Oberfläche wird das Fallpauschalensystem (DRG-System) verändert. In Wirklichkeit bleibt es dabei: Krankenhäuser sollen gewinnorientiert arbeiten, mehr Arbeit soll durch weniger Personal erbracht werden. Dazu kommt, dass viele weitere Krankenhausschließungen zu erwarten sind.
Wir wollen darüber diskutieren, was die jetzigen Pläne für Beschäftigte und Pa¬tient*innen in Wirklichkeit bedeuten, wie eine wirkliche Reform oder gar eine Revolution im Gesundheitswesen aussehen müsste und wie wir dahin kommen können.
Wann? 02. März, 18:30 Uhr
Wo? ZMO, Karl-Zörgiebel-Str.2, Mainz
Oder per ZOOM: https://us02web.zoom.us/j/83023433835
Weitere Infos in unserem Channel: t.me/solmainz

#sol #mainz #krankenhaus #verdi #Streik #Lauterbahc #Reform #Revolution #Solidarität

Auch in Frankreich legt seit Wochen eine Streikwelle das öffentliche Leben immer wieder lahm. In Paris türmt sich der Müll, Atomkraftwerke werden gedrosselt und Millionen Arbeiter*innen demonstrieren auf der Straße. Grund dafür sind die Pläne der Macron-Regierung, das Renteneintrittsalter auf 64 Jahre anzuheben. Man süprt die Wut der arbeitenden Bevölkerung massiv. Als Sol Mainz sind wir auch mit zwei Genoss*innen nach Nancy gefahren, um die Streiks und unsere Schwesterorganisation Gauche Revolutionaire zu unterüstzen.
Wir wollen einen Eindruck von den Streiks in Frankreich vermitteln und gemeinsam diskutieren, welche Lehren wir daraus auch für die aktuellen Tarifverhandlungen und Streiks in Deutschland ziehen können. Kommt also vorbei, bringt euch ein und diskutiert mit uns! 
Wann? 16. März, 18:30 Uhr
Wo? ZMO, Karl-Zörgiebel-Str.2, Mainz
Oder per ZOOM: https://us02web.zoom.us/j/83023433835
Weitere Infos in unserem Channel: t.me/solmainz

#sol #mainz #frankreich #streik #paris #macron #solidarität

Streikwelle in Deutschland - Arbeiter*innen und Gewerkschaften in die Offensive

Öffentlicher Dienst, Post, Bahn, Uniklinik, Einzelhandel - aktuell kommt es in vielen Bereichen zu Streiks. Immer weniger sind bereit, weitere Verschlechterungen hinzunehmen. Das zeigt sich auch an zehntausenden Neueintritte in ver.di. Wir wollen diskutieren, wie diese Kämpfe zusammengeführt werden können, um Siege zu erzielen. Dafür muss aber auch die Frage aufgeworfen werden, wie wir uns dafür einsetzen, dass die Gewerkschaften zu demokratischen und kämpferischen Organisationen werden.

Das Treffen findet am Donnerstag den 30. März um 18:30 im ZMO Mainz (Karl-Zörgiebel-Straße 2, 55128 Mainz) statt.
Kommt vorbei!

#verdi #tvöd #streik #post #mainz #dgb #sozialismus #solidarität

Seit Beginn der UN-Klimakonferenzen 1992 sind die jährlichen CO2 Emissionen nicht ge-sunken, sondern um 60% gestiegen. Warum? Wie könnte eine Gesellschaft aussehen, die in der Lage wäre den Klimawandel einzudämmen? In der Klimabewegung setzt sich zwar mehr und mehr die Erkenntnis durch, dass Kapitalismus und Klimaschutz unvereinbar sind, es fehlt aber eine Vorstellung davon, wie wir einen Systemwandel herbeiführen können.
Der laute Frühling skizziert, wie die tiefgreifende Veränderung, die wir brauchen, aussehen könnte. In einer Situation, in der das öffentliche Bewusstsein für die drastischen Konsequen-zen des Klimawandels rapide wächst, lenkt der Film die Aufmerksamkeit auf den Elefanten im Raum: Woher kommt die politische Macht, die Dinge tatsächlich zu ändern?
Auszug aus der Erklärung der Regisseurin Johanna Schellhagen:
„Demonstrationen, Petitionen und Appelle haben in den letzten 50 Jahren nichts an der fort-schreitenden Zerstörung unserer Lebensgrundlagen geändert und werden auch in Zukunft nichts ändern. Dafür gibt es systemische Gründe, da der Kapitalismus auf stetige Ausdehnung angewiesen ist“ oder, wie Julia Steinberger es im Film formuliert: „Wachstum ist der Stabilisierungsmechanismus des Kapitalismus.“
„Die Einblicke in den politischen Aktivismus von Gewerkschaftsaktivist*innen aus Großbritannien (AngryWorkers) und Polen (Inicjatywa Prazownicza) sind für den Film ebenso we-sentlich. Schließlich war es für mich aufregend, zum ersten Mal ein Stück fiktionales Storytel-ling zu entwickeln: 12 Minuten in The Loud Spring beschreiben die ersten Tage eines revolu-tionären Aufstandes im Berlin des Jahres 2024, in der die Menschen beginnen, die wesentli-che Produktion zu übernehmen und sich mit anderen Regionen im Umbruch zu verbünden.“

Filmvorführung mit anschließender Diskussion:
Wann? 12. April, 20 Uhr
Wo? Ciné Mayence (Schillerstr. 11, Institut français, MZ)

#js #sozialismus #kino #mainz #cinemayence #Frühling #klimakrise #Kapitalismus #workers #Streik

Buchvorstellung: „Bürgerkrieg ohne Gewehre. Die Lehren des Bergarbeiter*innenstreiks von 1984-1985 in Großbritannien”

Seit einigen Monaten tobt in Großbritannien eine massive Streikwelle gegen die gestiegenen Lebenserhaltungskosten. Dabei hörte man früher oft, die Regierung von Margret Thatcher habe die britischen Gewerkschaften völlig zerstört und kampfunfähig gemacht. Doch stimmt das eigentlich?
Tatsächlich wurde unter Thatcher ein gigantischer, staatlicher Angriff auf die organisierten Lohnabhängigen gestartet. Dies führte 1984/85 zu einem 12-monatigen Verteidigungsstreik der Bergarbeitergewerkschaft NUM (National Union of Miners). Doch was genau passierte damals?

Der Kampf der Bergarbeiter*innen wird meist als heldenhaft, aber hoffnungslos beschrieben. Eine nähere Betrachtung zeigt aber, dass nichts vorherbestimmt war und Thatchers Politik letztlich auch auf erhebliche Grenzen stieß, die vom Widerstand der Bergleute aber auch den Massenkampagnen der späten 80er ganz entschieden aufgezeigt wurden.
Der große Kampf von 1984/85 war höchstwahrscheinlich der wichtigste Arbeitskampf in ganz Europa seit dem 2. Weltkrieg. So ist dieser Streik nicht als reine Niederlage zu werten, sondern ein wichtiger Schritt im Bewusstsein der britischen Arbeiter*innen, der zeigte, wozu die Arbeiter*innenklasse in der Lage ist. Nicht zuletzt prägt er bis heute das Klassenbewusstsein der Beschäftigten und zeigt in aller Deutlichkeit auf, welche Rolle der Staat im Klassenkampf wirklich spielt.
Leider fand dieser wichtige Kampf in Deutschland nur wenig Beachtung. Mit der deutschen Übersetzung des Buches von Ken Smith, wollen wir die Lehren für neue Generationen von Arbeiter*innen und Gewerkschafter*innen zugänglich machen.

Referent: Jasper Proske (Übersetzer)
Wann? 15. Mai, 19:00 Uhr
Wo? Walpodenakademie (Neubrunnenstraße 8, Mainz)

Link zum Buch: https://manifest-buecher.de/produkt/buergerkrieg-ohne-gewehre/

Organisiert durch:
-Manifest Verlag
-Sol Mainz – Sozialistische Organisation Solidarität
-ISO Mainz – Internationale Sozialistische Organisation
-Jugend für Sozialismus Mainz
-LAG Betrieb und Gewerkschaft DIE LINKE RLP
-Rotes Mainz

#sol #mainz #manifest #bücher #streik

Marxismus und Gewerkschaften
Seit Beginn der modernen Arbeiter*innenbewegung vor allem im 19. Jahrhundert suchten die Werktätigen nach einer Organisationsform, mit der sie ihre eigenen Interessen vertreten und gegen die Kapitalistenklasse durchsetzen konnten. Seitdem sind Gewerkschaften nicht mehr wegzudenken. Gleichzeitig waren Sozialist*innen ein entscheidender Faktor bei ihrem Aufbau als mächtige Faktoren im Klassenkampf.
Heute wiederum scheint es, als wollten vor allem die Spitzen der Gewerkschaften vom Kampf der Arbeiter*innen nichts und von Sozialismus und Revolution schon gar nichts mehr wissen.
Schon Marx und Engels haben sich mit der Frage, wie sich der Kampf für Sozialismus und Gewerkschaftsbewegung zueinander verhalten, beschäftigt. In der zweiten Internationale und der kommunistischen dritten Internationale war die Arbeit von Sozialist*innen und Kommunist*innen in Gewerkschaften ein Kernpunkt der Auseinandersetzung mit reformistischen Strömungen.
Wie wollen über unser Verhältnis als sozialistische Organisation zu den Gewerkschaften sprechen und darüber diskutieren, wie wir diese und die Arbeiter*innenbewegung insgesamt erneuern können. Die Krise des Kapitalismus sitzt tief und kämpferische und demokratische Gewerkschaften werden mehr denn je benötigt.
Wann? 20. Juli, 18:30 Uhr
Wo? ZMO (Karl-Zörgiebel-Str. 2, Mainz-Bretzenheim)
Weitere Infos: t.me/solmainz

#sol #cwi #arbeit #gewerkschaft #streik #marxismus #vortrag #aktivwerden

Kritik des Gothaer Programms
Bei unserem kommenden Ortsgruppentreffen beschäftigen wir uns mit der von Marx verfassten Kritik am Parteiprogramm der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands, welches bei deren Gründungskongress 1875 in Gotha beschlossen wurde.
Das Werk ist bis heute aktuell und wichtig zum Verständnis marxistischer Grundlagen zu Aufbau und Organisation einer kommunistischen Gesellschaft und der Rolle einer Arbeiter:innenpartei für deren Errichtung. Kommt vorbei und diskutiert mit uns welche Lehren wir aus dem Text für uns heute ziehen können!
Wann? 21. September, 18:30 Uhr
Wo? ZMO (Karl-Zörgiebel-Str. 2, Mainz-Bretzenheim)
Weitere Infos: t.me/solmainz

#sol #cwi #arbeit #partei #streik #marxismus #vortrag #aktivwerden #gotha #programm

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen bedeuteten vor allem eine Stärkung der rechten Kräfte. Die Debatten der letzten Monaten waren von der Hetze gegen Migrant:innen aber auch gegen Beziehende von Bürgergeld geprägt. Neben den vorherigen Krisen, wie Inflation, Extremwetter, Kürzungspolitik etc. kommt jetzt noch die Eskalation im Nahen Osten hinzu, was auch die Stimmung in Deutschland massiv beeinflusst. Gleichzeitig stehen auch wieder Tarifrunden an, was bei den aktuellen Bedingungen die Möglichkeit einer neuen streikwele ergibt. Wir wollen uns deshalb mit der aktuellen Situation in Deutschland beschäftigen und diskutieren, wie die weiteren Perspektiven von Kämpfen gegen die Dauerkrise des Kapitalismus aussehen.

Wann? 19. Oktober, 18:30 Uhr
Wo? ZMO (Karl-Zörgiebel-Str. 2, Mainz-Bretzenheim)
Weitere Infos: t.me/solmainz

#sol #cwi #arbeit #partei #streik #marxismus #vortrag #aktivwerden #gotha #programm

Generalstreik in Deutschland?!
Wie stehen Sozialist*innen zu den Bauernprotesten?

Die Bauernproteste sorgen aktuell für Schlagzeilen. Für den 8. Januar wurde zu einer bundesweiten Aktionswoche aufgerufen, an der sich 10.000 Bäuerinnen und Bauern beteiligen sollen. Außerdem wurden Solidaritätsaktionen von Gastronomen angekündigt, die ihre Wut über die gestiegene Mehrwertsteuer äußern. Auch LKW-Fahrer*innen wollen zu einer Großdemonstration aufrufen und am Mittwoch kommt es zu weiteren Bahnstreiks der GDL. In einigen Medien sprach man deswegen bereits von einem Generalstreik.
Wir wollen uns mit dieser Reihe an Protesten und Streiks beschäftigen, sowie über die Forderungen und Wurt über die Kürzungspolitik der Ampel diskutieren. Was sich jetzt shon gezeigt hat: Protest wirkt und die Regierung musste Teile ihres Programms zurücknehmen. Gleichzeitig treffen viele weitere Maßnahmen wie die Erhöhung der CO2-Steuer, das Auslaufen der Strompreisbremse oder die Haushaltskürzungen für verschiedenen Ministerien die arbeitende und arme Bevölkerung massiv. Wir wollen deshalb auch dafürber sprechen, wie unser Programm dazu aussieht und wie wir uns wehren können.

Wann? 10. Januar, 18:30 Uhr
Wo? Ort auf Anfrage!

Kontakt: mainz@solidaritaet.info

Weitere Infos: t.me/solmainz

#sol #mainz #protest #streik #bauern #bauernproteste #ampel #kürzungen #schuldenbremse #gdl #bahnstreik #

Heute waren die Kolleg*innen von Tadano aus Zweibrücken nach Mainz angereist. Sie befinden sich seit einigen Tagen im unbefristeten Streik, um ihre Arbeitsplätze zu retten. Das Management des Kranbauers hat keine Pläne vorgelegt, die die Zukunft der Beschäftigten sicherstellen. Es zeigt sich mal wieder, dass die Bosse an erster Stelle an ihre Profite denken, und nicht an die Arbeiter*innen, die den Reichtum eigentlich produzieren.
Wir wünschen den Kolleg*innen viel Kraft und Erfolg bei ihrem Kampf und werden ihn weiterhin unterstützen. Eine bundesweite Solidaritätskampagne des gesamten DGB wäre notwendig, um auf den Kampf aufmerksam zu machen und Solidarität zu organisieren.

#Tadano #IGMetall #Streik