🚩Mainz: Mach mit beim Bündnis gegen Preissteigerungen!💶📈

Liebe Kolleg*innen, Liebe Freund*innen,

Zurzeit erleben wir eine Krise in Deutschland deren Ausmaß ihres Gleichen sucht. Vor allem die Preissteigerungen im Energiesektor und bei Nahrungsmitteln setzen die lohnabhängige Bevölkerung unter Druck, weil die Löhne, Sozialleistungen und Renten im Verhältnis kaum bis gar nicht steigen. Nicht wenige von uns müssen jetzt schon zahlreiche Einsparungen treffen. Dies wird zu nehmen, wenn die Nebenkosten steigen und die ersten Abrechnungen eintreffen.
Doch die Aussichten versprechen keine Besserung. Im Gegenteil, jetzt schon stimmt die Politik uns auf Verzicht ein.
In dieser Situation ist es aus unserer Sicht von enormer Bedeutung, dass wir all unsere Kräfte bündeln. Daher laden wir alle am 29. August um 18:30 Uhr ein, gemeinsam ein Bündnis gegen die Preissteigerungen zu gründen!

Wir schlagen vor uns, um folgende Forderungen herum zu gründen:
🚩 Preisobergrenzen für Mieten, Lebensmittel und Energie einführen
🚩 Sofortige Rücknahme der Gasumlage
🚩 Deutliche Erhöhung und automatische Anpassung von Löhnen, Renten, Sozialleistungen an die Inflationsrate
🚩 Höhere Besteuerung von Gewinnen und Vermögen
🚩 Keine Preissteigerungen auf kommunaler Ebene, seien es Fahrpreiserhöhungen im ÖPNV oder Mieterhöhungen durch die städtische Wohnbau
🚩 Kein Meter den Nazis und rechten Rattenfänger*innen, für einen gemeinsamen Protest aller Lohnabhängigen und sozial Benachteiligten
🚩 Keine Strom- oder Gassperren! Keine Zwangsräumungen!

Allein machen sie dich ein! Deshalb kommt dazu und diskutiert mit, gemeinsam können wir uns wehren!

Wo? Haus der Jugend (Seminarraum 2, 1 UG), Mainz
Wann? Am 29. August um 18:30 Uhr
Mitglieder DIE LINKE. Mainz / Mainz-Bingen
Mitglieder des Bündnis Pflege.Auf.Stand. Rheinland-Pfalz
DKP Mainz
ISO Mainz/Wiesbaden
Sol Mainz - Sozialistische Organisation Solidarität
linksjugend ['solid] Mainz

#linksjugend #gasmulage #protest #preissteigerungen

Betrieb & Gewerkschaft | Regierungsmaßnahmen schützen Millionen nicht vor Armut und Not
https://solidaritaet.info/2022/09/unsere-antwort-auf-das-entlastungspaket-auf-die-strasse/
 
"Das mit Spannung erwartete neue „Entlastungspaket“ der Bundesregierung zeigt einmal mehr, dass die Ampel-Koalition nicht bereit ist, an die Profite der Konzerne und das Vermögen der Superreichen ran zu gehen und wirksamen Schutz der Arbeiter*innenklasse und sozial Benachteiligten vor Preissteigerungen und Krise zu gewährleisten. Die Antwort von Gewerkschaften, Mieter*innen- und Sozialverbänden, der LINKEN und sozialen Bewegungen muss sein, nun wirklich einen heißen Herbst mit Massendemonstrationen, Boykott von Gas- und Strom-Preissteigerungen und Streiks zu organisieren.
 
Von Sascha Staničić
 
Die Bundesregierung möchte mit einer hohen Zahl beeindrucken. 65 Milliarden Euro! Wie diese Zahl zustande kommt und ob sie schön gerechnet wurde, ist zur Zeit schwer nachzuvollziehen. Klar ist aber: die beschlossenen Maßnahmen werden die Auswirkungen der Preissteigerungen etwas abfedern, aber bei Weitem nicht auffangen. Auch das macht eine Zahl deutlich: Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung geht davon aus, dass die gestiegenen Energiepreise Deutschland 2023 mit rund 200 Milliarden Euro belasten.
Millionen müssen sich also trotzdem auf einen Einbruch ihres Lebensstandards und im schlimmsten Fall sogar auf das Abrutschen in Armut und Zahlungsunfähigkeit einstellen …. während die Reichen und Superreichen weiter auf ihrem gigantischen Vermögen sitzen und die Banken und Konzerne weiter Profite scheffeln."
 
#Sol #CWI #Entlastung #Regierung #Wohngeld #9EuroTicket #Gasumlage #Protest #Streik #Gewerkschaft

Diesen Donnerstag diskutieren wir über die Geschichte der 68er Revolte; diese ist auch deswegen interessant, weil sie Ausdruck einer globalen Epoche war, die weltweit durch Revolution und weltweiten Kampf für Sozialismus gekennzeichnet war. Wir diskutieren, welche Lehren wird für heute aus den damaligen Erfahrungen ziehen können und beleuchten dabei vor allem auch die Rolle des SDS.
Wann? 20. Oktober, 19. Uhr
Wo? ZMO, Karl-Zörgiebel-Str.2, Mainz
Oder per ZOOM: https://us02web.zoom.us/j/83023433835
Weitere Infos in unserem Channel: t.me/solmainz
 
#sol #mainz #Geschichte #Bewegung #Revolte #68er #Studentenbewegung #SDS #Antikapitalismus #Uni #Protest #Revolution

Genug ist Genug – Wie geht es weiter?

Das neue Jahr beginnt mit alten Problemen. Auch wenn ein heißer Herbst ausgeblieben ist, bleiben die Preise für Lebensmittel, Gas und Strom auf einem hohen Niveau und setzen viele Haushalte weiter unter Druck. Die Entlastungen der Bundesregierung sind weiterhin halbherzig und wurden auch im neuen Jahr noch nicht umgesetzt. Wann das 49 Euro Ticket kommen soll oder die 200 Euro Entlastung für Studierende ist ein wohl behütetes Geheimnis der Regierung. Auch der Rückgang in der Inflationsrate, der jetzt verkündet wurde, bedeutet nicht, dass die Preise wieder sinken, sondern nur weniger stark steigen.

Diese Gemengelage hat mit anderen Faktoren zu einer komplexen und teilweise widersprüchlichen Situation geführt. Was bedeutet das für die Protestbündnis, die sich im Herbst letzten Jahre gegen die Teuerung gegründet haben? Wie sollte es weitergehen mit „Genug ist Genug?“

Diese Fragen wollen wir auf unserem kommenden Ortsgruppen Treffen gemeinsam diskutieren. Kommt gerne vorbei und bringt euch ein! Bei Fragen schreibt uns einfach eine Nachricht.

Wann? Am 12. Januar um 18:30
Wo? Im ZMO (Karl-Zörgiebel-Straße 2, 55128 Mainz)

#solmainz #sol #mainz #genugistgenug #aktivwerden #preiserunter #gig #eie #enoughisenough #sozialismus #protest

Mehr als 10 Monate nach dem Mord an Mahsa Amini durch die sogenannte „Moral Polizei“ blicken wir erneut auf die Lage im Iran.
Wir werden uns mit dem Stand der Bewegung, der um sie entstandenen Diskussionen und der Frage der politischen Organisierung beschäftigen. Was ist aus den Gruppen geworden die sich während der revolutionären Jugendbewegung gegründet haben passiert? Gibt es sie noch, welche Fragen werden innerhalb des Iran diskutiert und wie positionieren wir als Internationalist*innen uns zu diesen Fragen? Darum und um die Frage: „Wie können wir vor Ort Solidarität organisieren?" wird es uns gehen.
Kommt zahlreich und beteiligt euch an der Diskussion!

Wann? 27. Juli, 18:30 Uhr
Wo? ZMO (Karl-Zörgiebel-Str. 2, Mainz)
Oder auf ZOOM: https://us02web.zoom.us/j/83023433835

Mehr Infos: t.me/solmainz

#sol #cwi #Iran #solidarität #sozialismus #protest #regime #socialism

Stoppt den Krieg! Schluss mit dem Bombardement, Blockade & Besatzung!
Nein zu Terror und Unterdrückung! Gegen Rassismus und Antisemitismus!

Wir protestieren gegen den Krieg und die Angriffe des israelischen Militärs in Gaza
und im Westjordanland, die allein in Gaza über zehntausend Menschen bereits
getötet und Hunderttausende vertrieben haben. Wir protestieren gegen die
einseitige Solidarisierung der Bundesregierung mit dem Staat Israel und die
Waffenlieferungen an die Netanjahu-Regierung, in der auch Rechtsradikale sitzen.
Kritik an diesem Krieg, an ethnischen Säuberungen und der israelischen Regierung
sind nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen. Wir lehnen jeden Terror gegen
palästinensische und israelische Zivilist*innen ab. Wir lehnen ab, dass
demokratische Rechte eingeschränkt werden. Meinungs- & Versammlungsfreiheit
muss auch für Kritiker*innen der israelischen Regierung gelten. Schließlich kommen
selbst UN-Berichterstatter zu dem Schluss, dass im Gazastreifen ein Völkermord
droht.

Wir fordern:
- Schluss mit den Bombardierungen und Rückzug des israelischen Militärs aus
den palästinensischen Gebieten!
- Schluss mit der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik!
- Wirksame humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen!
- Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen an Israel!
- Schluss mit Repressionen gegen Palästina-Solidarität!

Wann? 2. Dezember, 12 Uhr
Wo? Osteiner Hof, Schillerplatz, Mainz

Organisiert durch:
-Sol Mainz – Sozialistische Organisation Solidarität
-Internationale Sozialistische Organisation - ISO
-Ökosozialistische Initiative – Mainz/Wiesbaden
-Linke Liste/SDS Mainz
-Jungend für Sozialismus
-SDAJ Mainz
-DKP Mainz
-Rat der iranischen Linken und Demokraten – Mainz
-Solidaritätskomitee mit dem Widerstand des iranischen Volkes – Frankfurt
- Ugarit Kulturzentrum

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Generalstreik in Deutschland?!
Wie stehen Sozialist*innen zu den Bauernprotesten?

Die Bauernproteste sorgen aktuell für Schlagzeilen. Für den 8. Januar wurde zu einer bundesweiten Aktionswoche aufgerufen, an der sich 10.000 Bäuerinnen und Bauern beteiligen sollen. Außerdem wurden Solidaritätsaktionen von Gastronomen angekündigt, die ihre Wut über die gestiegene Mehrwertsteuer äußern. Auch LKW-Fahrer*innen wollen zu einer Großdemonstration aufrufen und am Mittwoch kommt es zu weiteren Bahnstreiks der GDL. In einigen Medien sprach man deswegen bereits von einem Generalstreik.
Wir wollen uns mit dieser Reihe an Protesten und Streiks beschäftigen, sowie über die Forderungen und Wurt über die Kürzungspolitik der Ampel diskutieren. Was sich jetzt shon gezeigt hat: Protest wirkt und die Regierung musste Teile ihres Programms zurücknehmen. Gleichzeitig treffen viele weitere Maßnahmen wie die Erhöhung der CO2-Steuer, das Auslaufen der Strompreisbremse oder die Haushaltskürzungen für verschiedenen Ministerien die arbeitende und arme Bevölkerung massiv. Wir wollen deshalb auch dafürber sprechen, wie unser Programm dazu aussieht und wie wir uns wehren können.

Wann? 10. Januar, 18:30 Uhr
Wo? Ort auf Anfrage!

Kontakt: mainz@solidaritaet.info

Weitere Infos: t.me/solmainz

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