Kommunale Selbstverwaltung: Ökonomen unterstützen Scholz' Pläne für Entschuldung der Kommunen
#Altschulden #Kommunen #HaushaltGemeinde #Gewerbesteuer #Kommunalwesen #Wirtschaftspolitik #KommunalerBetrieb #IWKöln #Bundesfinanzministerium #OlafScholz #TobiasHentze

Scholz will Städten wie Oberhausen und Permasens die Altschulden erlassen und sie so zukunftsfähig machen. Ökonomen halten das für eine gute Idee.

Städte, Landkreise und Gemeinden: Kommunen steigern Investitionen deutlich – Rekord-Wachstum erwartet
#Infrastruktur #Städte #Gemeinden #Landkreise #Investitionen #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Strukturpolitik #Investitionspolitik #HaushaltGemeinde #Investition #Kommunalwesen #KommunalerBetrieb #DeutscherStädtetag #HelmutDedy #HansGünterHenneke #GerdLandsberg

Trotz der insgesamt gestiegenen Investitionstätigkeit sind deutliche Unterschiede zwischen einzelnen Kommunen spürbar. Kommunale Spitzenverbände sehen Handlungsbedarf.

Städte, Landkreise und Gemeinden: Kommunen investieren deutlich mehr
#Infrastruktur #Städte #Gemeinden #Landkreise #Investitionen #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Strukturpolitik #Investitionspolitik #HaushaltGemeinde #Investition #Kommunalwesen #KommunalerBetrieb #DeutscherStädtetag #HelmutDedy #HansGünterHenneke #GerdLandsberg

2019 könnte ein Rekordjahr für die Kommunen werden – bei den Investitionen. Dank der guten Wirtschaftlichen Lage werden Städte, Kreise und Gemeinden 31,7 Milliarden Euro ausgeben.

Studie: Kommunale Steuern: Bürger in Nordrhein-Westfalen zahlen am meisten
#Kommunen #Gewerbesteuer #HaushaltGemeinde #Steuern #Kommunalwesen #Studie #Steuerpolitik #Unternehmensbesteuerung #KommunalerBetrieb #ErnstundYoung #SPD

Die Gemeinden haben die Hebesätze der Grund- und der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren stark erhöht․ Vor allem verschuldete Gemeinden machten davon gebrauch․

Kommunale Betriebe: Bundesfinanzhof legt kommunales Steuerprivileg dem EuGH vor
#GmbH #HaushaltGemeinde #Steuerrecht #Steuern #Unternehmensbesteuerung #Kommunalwesen #KommunalerBetrieb #Subvention #EuropäischerGerichtshof

Kommunale GmbHs nutzen ein Privileg, das möglicherweise staatliche Beihilfe darstellt․ Sollte der EuGH die Praxis unterbinden, hätte das weitreichende finanzielle Folgen․

„Akt der Solidarität“: Finanzminister Scholz will 2500 Kommunen ihre Schulden erlassen
#SPD #Kommunen #Schulden #HaushaltGemeinde #Staatsverschuldung #Grundsteuer #Gewerbesteuer #Finanzausgleich #Kommunalwesen #Finanzpolitik #Föderalismus #HaushaltLand #KommunalerBetrieb #Finanzplanung #mittelfristige #Währung #Recycling #FunkeMediengruppe #OlafScholz

Mit der Schuldenübernahme will Finanzminister Scholz den hochverschuldeten Gemeinden wieder Investitionen ermöglichen․ Dafür setzt er auf die Unterstützung der Länder․

Verschuldete Kommunen: Scholz koppelt Altschulden-Übernahme an Bedingungen
#Kommunen #OlafScholz #SPD #HaushaltGemeinde #Gewerbesteuer #Kommunalwesen #KommunalerBetrieb #Finanzausgleich #Grundsteuer #Staatsverschuldung #Strukturpolitik #Finanzpolitik #Wirtschaftspolitik #Föderalismus #HaushaltLand #ÖffentlicheVerwaltung #EWU #Investitionspolitik #DeutscherStädtetag #OlafScholz

Scholz will die am meisten verschuldeten Kommunen einmalig entschulden – und fordert von Ländern gewisse Sicherheiten․

Energiebranche: Stadtwerke unzufrieden mit Gesetzentwurf zum Kohleausstieg
#Gas #Energiebranche #Stadtwerke #Energiepolitik #KommunalerBetrieb #Rechtsgebiet #Lobby #Umweltschutz #Umweltpolitik #Schadensersatz #Wirtschaftsministerium #Kohlekraftwerk #Strom #Stromerzeugung #Stromversorgung

Der Rückzug aus der Kohle sei für die Stadtwerke eine besondere Belastung, klagt der Verband kommunaler Unternehmen․ Er fordert mehr Anreize․

Energiewende: Stadtwerke laufen Sturm gegen Gesetz zum Kohleausstieg
#Kohleausstieg #Energiewende #Steinkohle #Braunkohle #Stadtwerke #KWK #Kraftwerk #Energiepolitik #KommunalerBetrieb #Rechtsgebiet #Wirtschaftsministerium #Kohlekommission #Uniper #Strom #Kohlekraftwerk #AlternativeEnergie #Stromversorgung

Der Entwurf ist aus Sicht der Stadtwerke eine Fehlkonstruktion․ Hauptkritik: Die geplante Regelung bevorzuge die Betreiber von Braunkohlekraftwerken․

Bima-Chef Christoph Krupp: „In Deutschland wird zu wenig gebaut“
#dieWohnungsnotunddarüber #Immobilien #Wohnungen #Wohnungsbau #Scholz #Immobilienmarkt #Wohnungsbaupolitik #Interview #WohnungsbauSozialwohnung #Städtebau #Kommunalwesen #KommunalerBetrieb #Saga #Bundesfinanzministerium #HochbauundTiefbau #Bauwirtschaft #Wohnungsvermieter

Der Bauexperte spricht über die Ziele seiner Bundesanstalt, die Wohnungsnot und darüber, welche Chancen der staatlichen Wohnungsbaus bringt․

Windkraft: Grüne schlagen Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen vor
#Betreiber #Grünen #Gemeinden #Kommunen #AlternativeEnergieWind #Grundsteuer #HaushaltGemeinde #Kommunalwesen #Steuern #Steuerpolitik #Umweltschutz #Energiepolitik #Umweltpolitik #Steuerartsonstige #KommunaleGebühr #Wirtschaftspolitik #KommunalerBetrieb #dieGrünen #SPD #OliverKrischer #AlternativeEnergie #Strom

Viele Kommunen sträuben sich gegen Windräder in ihrer Nachbarschaft․ Die Grünen legen nun ein Modell vor, um Gemeinden finanziell zu beteiligen․

Immobilien: Bima-Chef Krupp: „In Deutschland wird zu wenig gebaut“
#dieWohnungsnotunddarüber #Immobilien #Wohnungen #Wohnungsbau #Scholz #Immobilienmarkt #Wohnungsbaupolitik #Interview #WohnungsbauSozialwohnung #Städtebau #Kommunalwesen #KommunalerBetrieb #Saga #Bundesfinanzministerium #HochbauundTiefbau #Bauwirtschaft #Wohnungsvermieter

Der Bauexperte spricht über die Ziele seiner Bundesanstalt, die Wohnungsnot und darüber, welche Chancen der staatliche Wohnungsbau mit sich bringt․