Forwarded from Neulandrebellen (neulandrebellen)
Forwarded from Autonomie und Solidarität
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Andrej Reisin
Ihr redet über #Kubicki, ich würde gerne über das weitgehende Totalversagen der "Linken" dies- und jenseits von #SPD+#Grüne+#Linke i.d. #Pandemie reden: Von Anfang an hat man die Kritik an staatlichen #Corona-Maßnahmen weitgehend Schwurblern und Recht(sradikal)en…
Forwarded from Telepolis
Berlin: Wenn Experten prüfen, wie weit Demokratie gehen darf
#Berlin #Demokratie #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FDP #SPD
Das demokratische Mehrheitsvotum für eine Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne wird in der Hauptstadt erst einmal auf die lange Bank geschoben
#Berlin #Demokratie #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FDP #SPD
Das demokratische Mehrheitsvotum für eine Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne wird in der Hauptstadt erst einmal auf die lange Bank geschoben
Forwarded from RT Deutsch
Wagenknecht attackiert Lauterbach: "Architekt" des Pflegenotstands
#Kapitalismus #Betrieb #Karl_Lauterbach #Neoliberalismus #Notstand #Privatisierung #spd #Wagenknecht
In ihrer neusten Folge "Wagenknechts Wochenschau" geht die Linken-Politikerin wieder hart mit den "Corona-Maßnahmen" ins Gericht – diese machten vor allem Kinder "krank und dick"․ Covid-19 bedrohe sie und die Intensivstationen kaum – sehr wohl hingegen die durch Politiker wie Lauterbach forcierte Schließung von Krankenhäusern․
#Kapitalismus #Betrieb #Karl_Lauterbach #Neoliberalismus #Notstand #Privatisierung #spd #Wagenknecht
In ihrer neusten Folge "Wagenknechts Wochenschau" geht die Linken-Politikerin wieder hart mit den "Corona-Maßnahmen" ins Gericht – diese machten vor allem Kinder "krank und dick"․ Covid-19 bedrohe sie und die Intensivstationen kaum – sehr wohl hingegen die durch Politiker wie Lauterbach forcierte Schließung von Krankenhäusern․
Forwarded from Netzpolitik.org
Nancy Faeser: Zeitenwende im Innenministerium
#Demokratie #AmpelKoalition #BMI #Bundesinnenministerin #Deutschland #Hessen #hessentrojaner #NancyFaeser #NSU #NSU20 #Palantir #sozialdemokraten #SPD
Erstmals führt eine Frau das Haus der grauen Männer․ Wer ist Nancy Faeser und was ist von ihr innenpolitisch zu erwarten? Ein Porträt․
#Demokratie #AmpelKoalition #BMI #Bundesinnenministerin #Deutschland #Hessen #hessentrojaner #NancyFaeser #NSU #NSU20 #Palantir #sozialdemokraten #SPD
Erstmals führt eine Frau das Haus der grauen Männer․ Wer ist Nancy Faeser und was ist von ihr innenpolitisch zu erwarten? Ein Porträt․
Forwarded from RT Deutsch
Das Kabinett des Olaf S․ – Wer Kompetenz sucht, kommt ins Grübeln
#ampelkoalition #Baerbock #atlantic_council #atlantikbruecke #Karriere #aussenpolitik #Bundestagswahl #bundeswehr #grProzentC3ProzentBCne #china #FDPVorsitzender #CoronaKrise #fdp #GreatReset #Robert #Impfpflicht #Inflation #Justiz #Klimanotstand #Demokratiekrise #Karl_Lauterbach #Migration #Olaf_Scholz #russland #spd #weissrussland
War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition․ Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich․
#ampelkoalition #Baerbock #atlantic_council #atlantikbruecke #Karriere #aussenpolitik #Bundestagswahl #bundeswehr #grProzentC3ProzentBCne #china #FDPVorsitzender #CoronaKrise #fdp #GreatReset #Robert #Impfpflicht #Inflation #Justiz #Klimanotstand #Demokratiekrise #Karl_Lauterbach #Migration #Olaf_Scholz #russland #spd #weissrussland
War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition․ Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich․
Forwarded from RT Deutsch
Cum-Ex-Skandal: Hamburger Opposition fordert weitere Vernehmung von Kanzler Olaf Scholz
#Bankwesen #CumEx #finanzsystem #hamburg #Olaf_Scholz #spd #Steuerbetrug #Steuergelder
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal trifft sich in dieser Woche zum letzten Mal in diesem Jahr․ 2022 soll dann voraussichtlich noch einmal der ehemalige Hamburger Bürgermeister und jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vernommen werden․
#Bankwesen #CumEx #finanzsystem #hamburg #Olaf_Scholz #spd #Steuerbetrug #Steuergelder
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal trifft sich in dieser Woche zum letzten Mal in diesem Jahr․ 2022 soll dann voraussichtlich noch einmal der ehemalige Hamburger Bürgermeister und jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vernommen werden․
Forwarded from RT Deutsch
Staatsquote weiter aufgebläht: Ampel schafft 176 hochdekorierte Beamtenstellen
#ampelkoalition #grProzentC3ProzentBCne #fdp #Robert #spd #Steuergelder
Inmitten einer gigantischen Schuldenkrise belastet die neue Regierung den Staatshaushalt weiter: Vor allem die Leitungsstäbe werden ausgebaut․ Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant mit 28 Stellen in seinem Ressort․ Dagegen wird es weniger Zöllner und Polizisten geben․
#ampelkoalition #grProzentC3ProzentBCne #fdp #Robert #spd #Steuergelder
Inmitten einer gigantischen Schuldenkrise belastet die neue Regierung den Staatshaushalt weiter: Vor allem die Leitungsstäbe werden ausgebaut․ Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant mit 28 Stellen in seinem Ressort․ Dagegen wird es weniger Zöllner und Polizisten geben․
Forwarded from RT Deutsch
Wer braucht eine vierte Impfung? SPD-Vize Kutschaty verlangt klare Ansage von MP-Konferenz
#booster #CoronaKrise #Impfung #nordrheinwestfalen #PCRTest #spd
Nach dem Hin und Her über Booster-Impfungen reden einige Politiker bereits von einer vierten Impfung gegen COVID-19․ Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty verlangt nun von der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag Klarheit․
#booster #CoronaKrise #Impfung #nordrheinwestfalen #PCRTest #spd
Nach dem Hin und Her über Booster-Impfungen reden einige Politiker bereits von einer vierten Impfung gegen COVID-19․ Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty verlangt nun von der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag Klarheit․
Forwarded from RT Deutsch
Impfen macht frei? Der Bundestag schwebt hoch über dem Land ․․․
#afd #Bundestag #CDU #CSU #CoronaKrise #demonstration #Deutschland #dielinke #fdp #Impfpflicht #Pflegenotstand #deutschepolitik #proteste #spd
Drei Stunden Debatte, und fast alle reden davon, nur die Impfung könne von den Maßnahmen befreien, und tun so, als hätten sie mit den Maßnahmen nichts zu tun․ Die Stimmung im Land nehmen sie nicht wahr․ Den realen Demokratieverlust auch nicht․
#afd #Bundestag #CDU #CSU #CoronaKrise #demonstration #Deutschland #dielinke #fdp #Impfpflicht #Pflegenotstand #deutschepolitik #proteste #spd
Drei Stunden Debatte, und fast alle reden davon, nur die Impfung könne von den Maßnahmen befreien, und tun so, als hätten sie mit den Maßnahmen nichts zu tun․ Die Stimmung im Land nehmen sie nicht wahr․ Den realen Demokratieverlust auch nicht․
Forwarded from Bündnis Social Peace
AfD, die „Freien Sachsen“ & Co. – Antimilitarismus in faschistischem Gewand?
#CSU #CDU #FDP #SPD #Grüne unterstützen die Beteiligung am #Krieg in der #Ukraine.
Was ist vom angeblichen #Antimilitarismus in Teilen des völkisch-rechten Spektrums zu halten?
Im Falle der Waffenlieferungen ist die Grundlage des "Pazifismus" eine klare prorussische Haltung, die in der #AfD eine lange Geschichte hat. Die Partei begrüßt aber grundsätzlich mehr Geld für Militär und Krieg.
Es geht ihr nicht um einen ernsthaften Widerstand gegen die kapitalistischen Räuber in Deutschland oder der Ukraine. Sie wollen nur, dass staatliche und wirtschaftliche deutsche Interessen mit anderen Bündnispartnern durchgesetzt werden.
Für faschistische Kräfte sind Krisen immer rein politikgemacht. Dass das vorherrschende Wirtschaftssystem mit seinem Wachstumszwang ständig Krisen hervorbringt, Kriege provoziert und die Bevölkerung vor diesen übergriffigen Konzerninteressen geschützt werden muss, kommt in ihren Argumentationen nicht vor.
#CSU #CDU #FDP #SPD #Grüne unterstützen die Beteiligung am #Krieg in der #Ukraine.
Was ist vom angeblichen #Antimilitarismus in Teilen des völkisch-rechten Spektrums zu halten?
Im Falle der Waffenlieferungen ist die Grundlage des "Pazifismus" eine klare prorussische Haltung, die in der #AfD eine lange Geschichte hat. Die Partei begrüßt aber grundsätzlich mehr Geld für Militär und Krieg.
Es geht ihr nicht um einen ernsthaften Widerstand gegen die kapitalistischen Räuber in Deutschland oder der Ukraine. Sie wollen nur, dass staatliche und wirtschaftliche deutsche Interessen mit anderen Bündnispartnern durchgesetzt werden.
Für faschistische Kräfte sind Krisen immer rein politikgemacht. Dass das vorherrschende Wirtschaftssystem mit seinem Wachstumszwang ständig Krisen hervorbringt, Kriege provoziert und die Bevölkerung vor diesen übergriffigen Konzerninteressen geschützt werden muss, kommt in ihren Argumentationen nicht vor.
Forwarded from Netzpolitik.org
Große Koalition in Berlin: Ein Desaster für die Bürgerrechte
#Demokratie #Berlin #bürgerrechte #franziskagiffey #KaiWegner #SPD #Staatstrojaner #Videoüberwachung
Franziska Giffey und Kai Wegner (beide rechts) heute bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerMehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner․ CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt․ Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale Stadtkultur wollen, dürfen diesem Koalitionsvertrag nicht zustimmen․ Ein Kommentar․
#Demokratie #Berlin #bürgerrechte #franziskagiffey #KaiWegner #SPD #Staatstrojaner #Videoüberwachung
Franziska Giffey und Kai Wegner (beide rechts) heute bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerMehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner․ CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt․ Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale Stadtkultur wollen, dürfen diesem Koalitionsvertrag nicht zustimmen․ Ein Kommentar․
Forwarded from Autonomie und Solidarität
Berlin: #SPD und #CDU wollen #Polizeigesetz verschärfen!
Warum wundert uns das jetzt nicht?
"Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage #Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von #Überwachung und polizeilichen Zwangsmaßnahmen."
https://perspektive-online.net/?p=44419
Warum wundert uns das jetzt nicht?
"Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage #Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von #Überwachung und polizeilichen Zwangsmaßnahmen."
https://perspektive-online.net/?p=44419
perspektive-online.net
Berlin: SPD und CDU wollen Polizeigesetz verschärfen
Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von Überwachung und polizeilichen…
Forwarded from Bündnis Social Peace
Heizdemo #Erding - Heuchelei mit Amigos #Söder #Aiwanger neben Nazis der #AfD
Bürger protestieren mit ihren Herrschenden gegen "die Grüne Heizideologie"! - Was ist da los?
➡️ Wir finden Kritik am "Gebäude-Energie-Gesetz" wie vom Veranstalter F. Widmann und M. Gruber formuliert, mehr als berechtigt!
➡️ Die Ausbeuter, die unser Geld nach oben verteilen, unsere erkämpften Rechte für ungültig erklären (Corona, PAG), haben die Demo wohl gekapert!
➡️ Nicht vergessen: #CDU #CSU und #SPD haben unter #Merkel die aufsteigenden CO2-Preise selbst in Brüssel beschlossen!
➡️ Ab 2027 kommt der #EU-Emissionshandel für Privathaushalte. CO2-Preise von 200€/Tonne sind dann möglich, die sich nur Reiche leisten können!
➡️ Die geplante #Verknappung der #CO2-Zertifikate wird den CO2-Preis weiter erhöhen. Mit welchen sozialen Folgen?
➡️ Die Fokussierung auf das Gas CO2 wird als Herrschaftsinstrument missbraucht und bringt keinen sinnvollen Umweltschutz für alle hervor.
🔥 Wir lassen uns nicht täuschen!
@socialpeacebuendnis
Bürger protestieren mit ihren Herrschenden gegen "die Grüne Heizideologie"! - Was ist da los?
➡️ Wir finden Kritik am "Gebäude-Energie-Gesetz" wie vom Veranstalter F. Widmann und M. Gruber formuliert, mehr als berechtigt!
➡️ Die Ausbeuter, die unser Geld nach oben verteilen, unsere erkämpften Rechte für ungültig erklären (Corona, PAG), haben die Demo wohl gekapert!
➡️ Nicht vergessen: #CDU #CSU und #SPD haben unter #Merkel die aufsteigenden CO2-Preise selbst in Brüssel beschlossen!
➡️ Ab 2027 kommt der #EU-Emissionshandel für Privathaushalte. CO2-Preise von 200€/Tonne sind dann möglich, die sich nur Reiche leisten können!
➡️ Die geplante #Verknappung der #CO2-Zertifikate wird den CO2-Preis weiter erhöhen. Mit welchen sozialen Folgen?
➡️ Die Fokussierung auf das Gas CO2 wird als Herrschaftsinstrument missbraucht und bringt keinen sinnvollen Umweltschutz für alle hervor.
🔥 Wir lassen uns nicht täuschen!
@socialpeacebuendnis
Forwarded from redAktion
Kriegstreiber und staatstragende Medien bei der Münchner Kriegskonferenz versaufen unser Geld und planen den nächsten Krieg.
#Militarisierung #Ausbeutung #Kapitalismus #SPD #FDP #ZDF #Lanz #MSC2024 #MuenchnerSicherheitskonferenz #Muenchen
🔥FCKMSC
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
#Militarisierung #Ausbeutung #Kapitalismus #SPD #FDP #ZDF #Lanz #MSC2024 #MuenchnerSicherheitskonferenz #Muenchen
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Forwarded from Bündnis Social Peace
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Schland, deine Klassenjustiz - Cum-ex-Chefermittlerin wirft hin!
Brorhilker: "Da geht es oft um Täter mit viel Geld und guten Kontakten, und die treffen auf eine schwach aufgestellte Justiz."
Fabio de Masi: "Zur Erinnerung: Die #SPD stellt einen Cum-Ex Kanzler mit „Erinnerungslücken“ , ein #grüner Justizminister in NRW wollte Frau Brorhilker entmachten, die #FDP war eng mit dem CumEx Straftäter und Knastbruder Hanno Berger verwickelt und die #CDU #CSU hat einen Oppositionsführer, der in Kontrollorganen von Finanzinstituten saß, die CumEx gemacht haben sollen bzw. für eine Kanzlei tätig, die um CumEx Straftäter warb. Und die Öffentlichkeit ist ehrlich verwundert, dass unsere besten Staatsanwälte hinschmeissen?"
🍌 Hauptsache beim Bürgergeld wird durchgegriffen!
@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de
Brorhilker: "Da geht es oft um Täter mit viel Geld und guten Kontakten, und die treffen auf eine schwach aufgestellte Justiz."
Fabio de Masi: "Zur Erinnerung: Die #SPD stellt einen Cum-Ex Kanzler mit „Erinnerungslücken“ , ein #grüner Justizminister in NRW wollte Frau Brorhilker entmachten, die #FDP war eng mit dem CumEx Straftäter und Knastbruder Hanno Berger verwickelt und die #CDU #CSU hat einen Oppositionsführer, der in Kontrollorganen von Finanzinstituten saß, die CumEx gemacht haben sollen bzw. für eine Kanzlei tätig, die um CumEx Straftäter warb. Und die Öffentlichkeit ist ehrlich verwundert, dass unsere besten Staatsanwälte hinschmeissen?"
🍌 Hauptsache beim Bürgergeld wird durchgegriffen!
@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de
Forwarded from redAktion
Die Interessen des Kapitals sind unantastbar!?
"Mit dem völkerrechtswidrigen #Angriffskrieg gegen #Jugoslawien, ... war unter #SPD-Kanzler Gerhard Schröder mit bündnisgrüner Unterstützung die »Enttabuisierung des Militärischen« erreicht ..., die Bundeswehr bombardierte Belgrad und andere Orte in Serbien. Erstmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde das im GG verankerte Friedensgebot ad acta gelegt, zeigte sich der deutsche #Imperialismus wieder ungehemmt in Aktion. ...
Seit nunmehr 25 Jahren geht es flott voran, werden alle Bereiche der Gesellschaft, die juristischen Apparate eingeschlossen, »kriegstüchtig« gemacht. ...
Aus »der Mitte der Gesellschaft« hinaus in die große weite Welt – tagtäglich helfen deutsche #Soldaten dabei, neue #Fluchtursachen zu schaffen."
🔥 Keinen Cent für eure Kriegskassen!
🔥Keinen Cent für euer Deutschland!
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
https://www.jungewelt.de/artikel/475846.75-jahre-grundgesetz-endlich-kriegst%C3%BCchtig.html
"Mit dem völkerrechtswidrigen #Angriffskrieg gegen #Jugoslawien, ... war unter #SPD-Kanzler Gerhard Schröder mit bündnisgrüner Unterstützung die »Enttabuisierung des Militärischen« erreicht ..., die Bundeswehr bombardierte Belgrad und andere Orte in Serbien. Erstmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde das im GG verankerte Friedensgebot ad acta gelegt, zeigte sich der deutsche #Imperialismus wieder ungehemmt in Aktion. ...
Seit nunmehr 25 Jahren geht es flott voran, werden alle Bereiche der Gesellschaft, die juristischen Apparate eingeschlossen, »kriegstüchtig« gemacht. ...
Aus »der Mitte der Gesellschaft« hinaus in die große weite Welt – tagtäglich helfen deutsche #Soldaten dabei, neue #Fluchtursachen zu schaffen."
🔥 Keinen Cent für eure Kriegskassen!
🔥Keinen Cent für euer Deutschland!
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🎯 t.me/Aktion_red
https://www.jungewelt.de/artikel/475846.75-jahre-grundgesetz-endlich-kriegst%C3%BCchtig.html