Forwarded from RT Deutsch
Cum-Ex-Skandal: Hamburger Opposition fordert weitere Vernehmung von Kanzler Olaf Scholz
#Bankwesen #CumEx #finanzsystem #hamburg #Olaf_Scholz #spd #Steuerbetrug #Steuergelder
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal trifft sich in dieser Woche zum letzten Mal in diesem Jahr․ 2022 soll dann voraussichtlich noch einmal der ehemalige Hamburger Bürgermeister und jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vernommen werden․
#Bankwesen #CumEx #finanzsystem #hamburg #Olaf_Scholz #spd #Steuerbetrug #Steuergelder
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal trifft sich in dieser Woche zum letzten Mal in diesem Jahr․ 2022 soll dann voraussichtlich noch einmal der ehemalige Hamburger Bürgermeister und jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vernommen werden․
Forwarded from Ciclisti Antifascisti Info-Kanal
Sponti gegen Staaten, Grenzen und Militarismus [#Hamburg] - Weiterlesen: https://enough-is-enough14.org/2022/02/28/sponti-gegen-staaten-grenzen-und-militarismus-hamburg/ #Ukraine #Russland #antireport
Enough 14 D
Sponti gegen Staaten, Grenzen und Militarismus [Hamburg]
Hamburg. Am Abend des 26.02. fand in Hamburg-Ottensen eine unangemeldete Demo gegen die Festung Europa statt.
Forwarded from Autonomie und Solidarität
Die Grünen #Hamburg
#NSU-Untersuchungsausschuss unerwünscht
"Von allen Bundesländern, in denen der #NSU mordete, wurde bisher nur in Hamburg kein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet. Zwar haben diese Ausschüsse nirgendwo zu wirklicher Aufklärung geführt, dass eine Grünenabgeordnete nun ihrer Ämter enthoben werden soll, weil sie sich nicht den Beschlüssen der Fraktion unterordnete und für einen solchen Ausschuss stimmte, ist dennoch bezeichnend."
https://perspektive-online.net/?p=44681
#NSU-Untersuchungsausschuss unerwünscht
"Von allen Bundesländern, in denen der #NSU mordete, wurde bisher nur in Hamburg kein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet. Zwar haben diese Ausschüsse nirgendwo zu wirklicher Aufklärung geführt, dass eine Grünenabgeordnete nun ihrer Ämter enthoben werden soll, weil sie sich nicht den Beschlüssen der Fraktion unterordnete und für einen solchen Ausschuss stimmte, ist dennoch bezeichnend."
https://perspektive-online.net/?p=44681
perspektive-online.net
Die Grünen Hamburg: NSU-Untersuchungsausschuss unerwünscht
Von allen Bundesländern, in denen der NSU mordete, wurde bisher nur in Hamburg kein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet. Zwar haben diese Ausschüsse nirgendwo zu wirklicher Aufklärung geführt, dass eine Grünenabgeordnete nun ihrer Ämter…
Forwarded from Netzpolitik.org
„Intelligente“ Videoüberwachung: Polizei Hamburg will ab Juli Verhalten automatisch scannen
#Überwachung #Deutschland #FraunhoferIOSB #hamburg #KünstlicheIntelligenz #Mannheim #PolizeiHamburg #PolizeiMannheim #verhaltenserkennung #Videoüberwachung
Vier Kameras scannen in Zukunft das Verhalten von Menschen am Hansaplatz․ (Symbolbild) – CC-BY 2․0 Hansaplatz: flickr / John Seb Barber, Kamera: unsplash / Michał Jakubowski, Montage: netzpolitik․orgDie Hamburger Polizei will bald Videokameras einsetzen, die angeblich verdächtiges Verhalten automatisch erkennen sollen․ Hamburg wäre damit die zweite Stadt in Deutschland, die diese Technologie einsetzt․ Besonders betroffen sind Obdachlose․
#Überwachung #Deutschland #FraunhoferIOSB #hamburg #KünstlicheIntelligenz #Mannheim #PolizeiHamburg #PolizeiMannheim #verhaltenserkennung #Videoüberwachung
Vier Kameras scannen in Zukunft das Verhalten von Menschen am Hansaplatz․ (Symbolbild) – CC-BY 2․0 Hansaplatz: flickr / John Seb Barber, Kamera: unsplash / Michał Jakubowski, Montage: netzpolitik․orgDie Hamburger Polizei will bald Videokameras einsetzen, die angeblich verdächtiges Verhalten automatisch erkennen sollen․ Hamburg wäre damit die zweite Stadt in Deutschland, die diese Technologie einsetzt․ Besonders betroffen sind Obdachlose․
