Das Kabinett des Olaf S․ – Wer Kompetenz sucht, kommt ins Grübeln
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War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition․ Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich․

Julian Assange heute seit 1․000 Tagen im Londoner Belmarsh-Gefängnis inhaftiert
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Am heutigen 5․ Januar 2022 sitzt der Journalist Julian Assange seit 1․000 Tagen in seiner Zelle im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London․ Die neue deutsche Außenministerin Baerbock hat noch keine Zeit gefunden, sich für den politischen Gefangenen Assange einzusetzen․ Bevor sie ihr Amt antrat, hatte sie noch, wenn auch zögerlich, dessen sofortige Freilassung gefordert․

Mit geschlossenen Augen durch die Krise – Selten gab es so wenig befähigtes politisches Personal
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Die Machtverhältnisse in der Welt verändern sich, aber die deutsche Politik scheint unfähig, das wahrzunehmen․ Statt die Verhältnisse realistisch zu sehen, wird einer Illusion gefolgt, die aus Hollywood stammen könnte․ Die Aussichten, Wege aus den vielen Krisen zu finden, sind schlecht․

"Klare Botschaft": UN-Resolution gegen Leugnung des Holocausts beschlossen
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Auf eine Abstimmung wurde im Falle der Resolution der Vereinten Nationen abgesehen․ Unternehmen sozialer Medien sollen Maßnahmen gegen Antisemitismus und Holocaust-Leugnung ergreifen․ Verfasser waren Deutschland und Israel․

 Sahra Wagenknecht (Twitter)

Es reicht! #BuReg eskaliert statt sich um diplomatische Lösung auch nur zu bemühen & erhöht so Wahrscheinlichkeit eines apokalyptischen Kriegs zwischen NATO & Russland. Nachdem Polen MIG-29-Lieferung ausgeschlossen hat, will #Baerbock dies weiter betreiben https://www.derwesten.de/politik/ukraine-krieg-annalena-baerbock-kampfflugzeuge-polen-ard-anne-will-selenskyj-flugverbotszone-mig-29-id234747647.html

Was hat Bauernverbandspräsident #Rukwied mit den Ministern #Oezdemir , #Lindner & #Baerbock gemeinsam? Alle sitzen im #Verwaltungsrat der #KfW, der größten deutschen #Förderbank, Chef: #RobertHabeck .
https://t.co/L1y8GdayBz
#b1401 #B1501 #Unternehmerproteste #Bauernproteste https://t.co/XMnE7hdqfL
— Ernst Wolff (@wolff_ernst)
Jan 16, 2024

"Aus gegebenem Anlass zur #Frauenkonferenz mit Anna-Lena #Baerbock und anderen feministischen Military Girl-Bosses und Kriegsverbrecher*innen-Allies."

Auszüge aus der Rede von Sanaz Azimipour letzte Woche.

🔥 Unsere feministische Solidarität mit Menschen und nicht mit Nationalstaaten von Rojava bis Palästina!

@Aktion_red

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