​​​​​"NSU 2․0": Persilscheine verweigert
#DieLinke #GdP #Hessen #NSU20 #Polizei #Rechtsextremismus

Die Gewerkschaft der Polizei will eine öffentliche Entschuldigung, Betroffene wollen erst einmal wissen, wie der mutmaßliche Verfasser der Drohschreiben an gesperrte Meldedaten kam

​​​​​Olivgrünes K․O․-Kriterium
#Bundeswehr #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #NATO #RobertHabeck

Sollte die Linkspartei sich nicht bald für die Nato begeistern können, wird sie nach der Bundestagswahl nicht Juniorpartner der Grünen․ Das hat deren Chef Robert Habeck klargestellt․ Linken-Chefin Janine Wissler zeigt klare Kante

So geht Wahlwerbung: Man packt ein Geschlechtsteil mit rein, hat keine eigenen Inhalte, erbittet aber die Abwahl der Anderen. Frau #Grotjohann ist übrigens Mitglied der Tittenklitsche #DieLinke.

​​​​​Das Debakel für die Linke war vorauszusehen
#Afghanistan #Bundestagswahl #DieLinke #Friedensbewegung #NATO

Nun ist es Zeit, aus der Wahlschlappe die notwendigen Lehren zu ziehen․ In der Friedensfrage und der Position zur Nato liegt der Schlüssel zu einer sozial-ökologischen Konversion․ Ein Aufruf

Alle gegen Eine – Lauterbach brüskiert Wagenknecht und fordert 2G
#ARD #BionTech #CoronaKrise #dielinke #fdp #gez #GreatReset #Impfpflicht #Isolation #Betrieb #Karl_Lauterbach #Pfizer #Pflegenotstand #Pfleger #Wagenknecht

Wieder einmal ging es heiß her bei Anne Will․ Obwohl die Rollen schon vorher feststanden: Eine sachlich argumentierende Sahra Wagenknecht gegen alle übrigen Gäste, angeführt vom totalitären Moralisten Karl Lauterbach․ Eines wurde immer deutlicher: "Booster" und "2G" für alle scheinen nur noch eine Frage der Zeit zu sein․

Ampel-Plan: Hartz IV mit neuem Namen – aber repressiv wie eh und je
#armut #grProzentC3ProzentBCne #CoronaKrise #Deutschland #dielinke #hartziv #sozialstaat #Susan_Bonath #Miete #ampelkoalition #Meinung #sozialegerechtigkeit

Koalitionsverhandlungen: SPD, FDP und Grüne wollen aus Hartz IV ein "Bürgergeld" machen․ Doch an den Hauptkritikpunkten, den kleingerechneten Leistungen und den Sanktionen, wollen sie nicht rütteln․ Damit bleibt es ein repressives Instrument, um die Reallöhne möglichst niedrig zu halten․

Lafontaine kritisiert Impfdebatte: "Zunahme der Intoleranz und der Ausgrenzung Andersdenkender"
#CoronaVirus #Deutschland #dielinke #Impfung #Medienkritik #Oskar_Lafontaine #Wagenknecht

Oskar Lafontaine springt seiner Frau Sahra Wagenknecht zur Seite, nachdem diese wegen ihrer Äußerungen zu den neuartigen Corona-Impfstoffen heftig kritisiert wurde․ Die zunehmende Intoleranz und Ausgrenzung Andersdenkender sei beängstigend, so der frühere Linken-Parteichef․

Corona hat die Arbeiterklasse am härtesten getroffen – Bühne frei für die "populistische" Linke
#Arbeiterklasse #COVID19Pandemie #dielinke #Kapitalismus #Linke #Lockdown #Populismus #armut #CoronaKrise #Meinung

Die herrschende Klasse in ganz Europa und in den USA würde die Menschen stets lieber gespalten als vereint gegen die Oligarchie sehen․ Genau deshalb stellt der linke Populismus hinsichtlich der Perspektiven für die Ausgebeuteten eine größere Bedrohung für das Establishment dar․

​​​​​Berlin: Wenn Experten prüfen, wie weit Demokratie gehen darf
#Berlin #Demokratie #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FDP #SPD

Das demokratische Mehrheitsvotum für eine Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne wird in der Hauptstadt erst einmal auf die lange Bank geschoben

Erneut Ärger in der "Linken", diesmal um Klaus Ernst
#berlin #Bundestag #dielinke #Erdgas #deutschepolitik

Der Flügelkampf innerhalb der Partei "Die Linke" tritt derzeit erneut in der Öffentlichkeit hervor․ Diesmal trifft der öffentliche Entrüstungssturm des rechten Parteiflügels jemand anderen als Sahra Wagenknecht, nämlich den Gewerkschafter Klaus Ernst․ Der Streit tobt um die anvisierte Übernahme des Vorsitzes im Energie- und Klimaausschuss des Deutschen Bundestages durch Ernst․

"Moderne Linke": Katja Kipping nennt parteiinterne Gegner "Russia Today"
#berlin #dielinke #Kipping #nato #deutschepolitik #russland

Sie war die NATO-freundlichste Abgeordnete der Linken, jetzt ist sie Berliner Sozialsenatorin․ Kein Wunder, wenn der Spiegel sie in höchsten Tönen lobt․ Einst bejubelte das Blatt auch Joschka Fischer, der seine Partei ähnlich zurichtete․

Impfen macht frei? Der Bundestag schwebt hoch über dem Land ․․․
#afd #Bundestag #CDU #CSU #CoronaKrise #demonstration #Deutschland #dielinke #fdp #Impfpflicht #Pflegenotstand #deutschepolitik #proteste #spd

Drei Stunden Debatte, und fast alle reden davon, nur die Impfung könne von den Maßnahmen befreien, und tun so, als hätten sie mit den Maßnahmen nichts zu tun․ Die Stimmung im Land nehmen sie nicht wahr․ Den realen Demokratieverlust auch nicht․

Wagenknecht zum Ukraine-Konflikt: Der Profiteur ist Washington
#Deutschland #dielinke #Diplo #Nordstream_2 #Pol #russland #Wagenknecht #ukraine #wladimirputin #derspiegel #geschichte #Handel #Handelskrieg #journalismus #nato #usa #waffen #Wiedervereinigung #wirtschaft

In ihrem Video der Woche befasst sich die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht mit dem Ukraine-Konflikt․ Es geht um die "Scheinheiligkeit der USA, die Dummheit der Europäer und das mangelnde Rückgrat der deutschen Regierung in der Russland-Politik"․

​​​​​Ein Antifaschismus, der die deutsche Geschichte entsorgt
#Antifaschismus #DieLinke #UkraineKrieg

Zwei junge Politiker der Linken sind aus der Partei ausgetreten․ Als Grund führen sie deren Ukraine-Politik an․ Warum ihre Argumente in vielerlei Hinsicht falsch sind․

#Gewaltenteilung: Der Thüringer (Seilschaften-)Verfassungsgerichtshof mit seinen ganzen Parteibüchern hat der CDU recht gegeben. Das Verfahren und 175 Jahre alte Verfassungsgewohnheitsrecht wird zu Gunsten der CDU geändert.

Der Verfassungsgerichtshof Thüringen:
Klaus von der Weiden (Präsident) #CDU (#CDU-Vorschlag)
Lars Schmidt (Vizepräsident) (#DieLinke-Vorschlag)
Christoph Ohler (#CDU-Vorschlag)
Jörg Geibert #CDU
Barbara Burkert #Grüne (#CDU-Vorschlag)
Renate Wittmann #Grüne
Anika Klafki #SPD
Klaus Hinkel #SPD
Jens Petermann #DieLinke

https://www.berliner-zeitung.de/news/afd-kandidat-verhindert-thueringer-landtag-aendert-verfahren-zur-wahl-des-praesidenten-li.2258248