Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Auf die Altersversorgung rollt ein Tsunami an Leistungsansprüchen zu!
Das Statistische Bundesamt hat aktuelle Zahlen zum Anteil der Rentner vorgelegt, die im Alter auf Grundsicherung angewiesen sind. Demnach hat sich dieser Anteil seit 2015 um 40 Prozent erhöht. Als Hauptgrund für den rasanten Anstieg in den letzten drei Jahren wird der Zuzug aus der Ukraine angegeben.
Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrike Schielke-Ziesing (@ulschzi):
„Schon seit 2015 hat sich die Zahl der ausländischen Empfänger von Grundsicherung von 156.000 auf 312.000 mehr als verdoppelt. Deren Anteil stieg von 19 Prozent der Empfänger auf 34 Prozent. Derzeit sind es vor allem Ukrainer, die für diesen Anstieg sorgen, doch das wird sich in Zukunft ändern.
Jedem muss klar sein, wer hier – aus welchen Gründen auch immer - als Erwachsener einwandert und bleibt, hat auch im Alter Anspruch auf Leistungen. Schon jetzt sehen wir, was uns die unkontrollierte Migration an Sozialleistungen kostet, Stichwort: Bürgergeld. Dabei wird übersehen, dass auch auf die zukünftige Altersversorgung ein Tsunami an Leistungsansprüchen zurollt.
Wir wissen inzwischen aus Daten der Bundesagentur für Arbeit und des Statistischen Bundesamtes, dass es nur einem Bruchteil der Zugezogenen gelingen wird, sich eine Rente aus eigener Erwerbstätigkeit zu erarbeiten. Der Großteil wird daher im Alter auf Grundsicherung angewiesen sein.
Die aktuellen Zahlen geben daher nur einen Vorgeschmack auf das, was uns noch bevorsteht, wenn die meist jungen Migranten aus den Asylherkunftsländern das Rentenalter erreichen. Bislang hat die Bundesregierung noch keinen Gedanken daran verschwendet, von einem tragfähigen Konzept gar nicht zu reden.“ #Rente
→ Quelle
Auf die Altersversorgung rollt ein Tsunami an Leistungsansprüchen zu!
Das Statistische Bundesamt hat aktuelle Zahlen zum Anteil der Rentner vorgelegt, die im Alter auf Grundsicherung angewiesen sind. Demnach hat sich dieser Anteil seit 2015 um 40 Prozent erhöht. Als Hauptgrund für den rasanten Anstieg in den letzten drei Jahren wird der Zuzug aus der Ukraine angegeben.
Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrike Schielke-Ziesing (@ulschzi):
„Schon seit 2015 hat sich die Zahl der ausländischen Empfänger von Grundsicherung von 156.000 auf 312.000 mehr als verdoppelt. Deren Anteil stieg von 19 Prozent der Empfänger auf 34 Prozent. Derzeit sind es vor allem Ukrainer, die für diesen Anstieg sorgen, doch das wird sich in Zukunft ändern.
Jedem muss klar sein, wer hier – aus welchen Gründen auch immer - als Erwachsener einwandert und bleibt, hat auch im Alter Anspruch auf Leistungen. Schon jetzt sehen wir, was uns die unkontrollierte Migration an Sozialleistungen kostet, Stichwort: Bürgergeld. Dabei wird übersehen, dass auch auf die zukünftige Altersversorgung ein Tsunami an Leistungsansprüchen zurollt.
Wir wissen inzwischen aus Daten der Bundesagentur für Arbeit und des Statistischen Bundesamtes, dass es nur einem Bruchteil der Zugezogenen gelingen wird, sich eine Rente aus eigener Erwerbstätigkeit zu erarbeiten. Der Großteil wird daher im Alter auf Grundsicherung angewiesen sein.
Die aktuellen Zahlen geben daher nur einen Vorgeschmack auf das, was uns noch bevorsteht, wenn die meist jungen Migranten aus den Asylherkunftsländern das Rentenalter erreichen. Bislang hat die Bundesregierung noch keinen Gedanken daran verschwendet, von einem tragfähigen Konzept gar nicht zu reden.“ #Rente
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05 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD Sachsen
Wir starten in den Landtagswahlkampf!
Herzliche Einladung zur Einstimmung auf die kommenden Wochen.
Diesen Samstag, 13. Juli 2024
13 bis 17 Uhr
Dresden, Schlossplatz
Als Redner erwarten wir:
Jörg Urban, Jan Zwerg, Andre Wendt, Dr. Joachim Keiler, Sebastian Wippel, Kay Gottschalk und Dr. Maximilian Krah
Für das leibliche Wohl ist gesorgt!
#AfD #sachsenafd #joergurban #alternative #sachsen #ltw2024 #machtwechsel #Krah #dresden
→ Quelle
Wir starten in den Landtagswahlkampf!
Herzliche Einladung zur Einstimmung auf die kommenden Wochen.
Diesen Samstag, 13. Juli 2024
13 bis 17 Uhr
Dresden, Schlossplatz
Als Redner erwarten wir:
Jörg Urban, Jan Zwerg, Andre Wendt, Dr. Joachim Keiler, Sebastian Wippel, Kay Gottschalk und Dr. Maximilian Krah
Für das leibliche Wohl ist gesorgt!
#AfD #sachsenafd #joergurban #alternative #sachsen #ltw2024 #machtwechsel #Krah #dresden
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10 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEFREIE SACHSEN
#Landtagswahl in #Sachsen: Der Wechsel geht NUR mit uns!
Warum Zweitstimmen für die #AfD möglicherweise verschenkt sind und es die sinnvollste Wahl ist, uns die Zweitstimme zu geben: https://t.co/kr7LnnyfMt
Wir nehmen Kurs auf den Landtag, jetzt kommen wir! https://t.co/sV5dC9tDGC
→ Quelle
#Landtagswahl in #Sachsen: Der Wechsel geht NUR mit uns!
Warum Zweitstimmen für die #AfD möglicherweise verschenkt sind und es die sinnvollste Wahl ist, uns die Zweitstimme zu geben: https://t.co/kr7LnnyfMt
Wir nehmen Kurs auf den Landtag, jetzt kommen wir! https://t.co/sV5dC9tDGC
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11 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bis zum heutigen 11. Juli wird rein rechnerisch das gesamte bisherige Jahreseinkommen der deutschen Bürger vom Staat konfisziert. Laut dem Bund der Steuerzahler (BdSt) liegt die Einkommensbelastungsquote für Arbeitnehmer-Haushalte bei durchschnittlich 52,6 Prozent.
Der finanzpolitische Sprecher der #AfD-Bundestagsfraktion, @KayGottschalk1, teilt dazu mit:
„Die #Ampel-Regierung setzt ihre Prioritäten völlig falsch. Während Finanzminister Lindner lediglich Steuersenkungen für ausländische Fachkräfte erwägt, wird das Vermögen unserer Bürger weiter durch die erneut grassierende Inflationswelle entwertet.
Es ist inakzeptabel, dass wir in Europa eine der höchsten Abgabenlasten tragen müssen. Die Bürger werden von der Ampel-Regierung immer weiter belastet, während die staatlichen Leistungen immer weiter abnehmen. Die Bürger merken das natürlich und dies spiegelt sich inzwischen auch deutlich in den Wahlergebnissen der Regierungskoalition wider.
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine deutliche Senkung der Steuer- und Abgabenquote auf unter 50 Prozent. Es muss Schluss sein mit #CO2-Abgabe, #Grundsteuer, Erbschaftssteuer und dem #GEZ-Zwang sowie dem Sozialtourismus. Zusätzlich muss auch die Mehrwertsteuer dauerhaft gesenkt werden. Es ist genug Geld für Entlastungen vorhanden – es braucht nur den politischen Willen, dies umzusetzen.“ #Steuerzahlergedenktag
→ Quelle
Bis zum heutigen 11. Juli wird rein rechnerisch das gesamte bisherige Jahreseinkommen der deutschen Bürger vom Staat konfisziert. Laut dem Bund der Steuerzahler (BdSt) liegt die Einkommensbelastungsquote für Arbeitnehmer-Haushalte bei durchschnittlich 52,6 Prozent.
Der finanzpolitische Sprecher der #AfD-Bundestagsfraktion, @KayGottschalk1, teilt dazu mit:
„Die #Ampel-Regierung setzt ihre Prioritäten völlig falsch. Während Finanzminister Lindner lediglich Steuersenkungen für ausländische Fachkräfte erwägt, wird das Vermögen unserer Bürger weiter durch die erneut grassierende Inflationswelle entwertet.
Es ist inakzeptabel, dass wir in Europa eine der höchsten Abgabenlasten tragen müssen. Die Bürger werden von der Ampel-Regierung immer weiter belastet, während die staatlichen Leistungen immer weiter abnehmen. Die Bürger merken das natürlich und dies spiegelt sich inzwischen auch deutlich in den Wahlergebnissen der Regierungskoalition wider.
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine deutliche Senkung der Steuer- und Abgabenquote auf unter 50 Prozent. Es muss Schluss sein mit #CO2-Abgabe, #Grundsteuer, Erbschaftssteuer und dem #GEZ-Zwang sowie dem Sozialtourismus. Zusätzlich muss auch die Mehrwertsteuer dauerhaft gesenkt werden. Es ist genug Geld für Entlastungen vorhanden – es braucht nur den politischen Willen, dies umzusetzen.“ #Steuerzahlergedenktag
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11 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundesregierung gibt 75 Meinungsumfragen in einem Jahr in Auftrag!
Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter #Civey, Infratest dimap und #forsa, um insgesamt 75 Meinungsumfragen durchzuführen. Im vorherigen, längeren Abfragezeitraum von Oktober 2021 bis Dezember 2023 waren es lediglich 73 Meinungsumfragen gewesen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der #AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan #Brandner.
Brandner teilt dazu mit:
„Es ist erstaunlich, in welch großem Umfang die Bundesregierung die Leistungen externer Umfrageinstitute in Anspruch nimmt. Die Bundesregierung verweigert uns Auskunft darüber, welche Kosten mit den Umfragen einhergehen. Sie wird schon wissen, warum. Wahrscheinlich geht es um Millionenbeträge.
Bedenklich ist, dass gerade die Institute, die regelmäßig auch die Werte für Umfragen zu Wahlen herausgeben, mit Aufträgen in großem Maße bedacht werden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Ich empfehle der Bundesregierung in direkten Kontakt mit den Menschen zu treten, um deren Meinungen zu sondieren und in die Arbeit einfließen zu lassen. Das würde uns allen helfen.“
→ Quelle
Bundesregierung gibt 75 Meinungsumfragen in einem Jahr in Auftrag!
Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter #Civey, Infratest dimap und #forsa, um insgesamt 75 Meinungsumfragen durchzuführen. Im vorherigen, längeren Abfragezeitraum von Oktober 2021 bis Dezember 2023 waren es lediglich 73 Meinungsumfragen gewesen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der #AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan #Brandner.
Brandner teilt dazu mit:
„Es ist erstaunlich, in welch großem Umfang die Bundesregierung die Leistungen externer Umfrageinstitute in Anspruch nimmt. Die Bundesregierung verweigert uns Auskunft darüber, welche Kosten mit den Umfragen einhergehen. Sie wird schon wissen, warum. Wahrscheinlich geht es um Millionenbeträge.
Bedenklich ist, dass gerade die Institute, die regelmäßig auch die Werte für Umfragen zu Wahlen herausgeben, mit Aufträgen in großem Maße bedacht werden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Ich empfehle der Bundesregierung in direkten Kontakt mit den Menschen zu treten, um deren Meinungen zu sondieren und in die Arbeit einfließen zu lassen. Das würde uns allen helfen.“
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12 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAFDLandkreisLeipzig
RT @Alice_Weidel: Kernkraftwerke abschalten. Strompreis hochtreiben. Versorgungssicherheit gefährden. Noch eine Strompreisabgabe erfinden, um neue Gaskraftwerke anstelle der KKW zu bauen. Strompreis noch höher treiben. Narren und Wahnsinnige ruinieren unser Land. #DeshalbAfD #JetztAfD #AfD https://t.co/GuVkgjgzUw
→ Quelle
RT @Alice_Weidel: Kernkraftwerke abschalten. Strompreis hochtreiben. Versorgungssicherheit gefährden. Noch eine Strompreisabgabe erfinden, um neue Gaskraftwerke anstelle der KKW zu bauen. Strompreis noch höher treiben. Narren und Wahnsinnige ruinieren unser Land. #DeshalbAfD #JetztAfD #AfD https://t.co/GuVkgjgzUw
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Ausländer sollen 7.897,08 € #Steuerrabatt erhalten: Stoppt die Benachteiligung der eigenen Bürger!
Es ist erneut ein Schlag ins Gesicht der fleißigen #Arbeitnehmer in Deutschland: Die #Ampel-Regierung will, dass ein deutscher Durchschnittsverdiener insgesamt 7.897,08 € mehr Lohnsteuern zahlen muss als eine ausländische Fachkraft mit gleichem Verdienst (Berechnungsgrundlage: Singles ohne Kinder). Um vermeintliche #Fachkräfte anzulocken, sollen ausländische Arbeitnehmer im ersten Jahr 30 Prozent, im zweiten Jahr 20 Prozent und im dritten Jahr 10 Prozent Rabatt auf ihre Lohnsteuer erhalten. Laut Berechnungen des Medienportals „NIUS“ liegt der „Ausländer-Rabatt“ somit im ersten Jahr bei rund 3.900 Euro, im zweiten Jahr noch bei mehr als 2.600 Euro und im dritten Jahr bei mehr als 1.300 Euro.
„Das ist eine offen inländerfeindliche Politik“, sagt dazu der #AfD-Bundestagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher René #Springer (@Rene_Springer). „Nachdem die Ampel das Bürgergeld schon faktisch zum Migrantengeld gewandelt hat, werden nun die einheimischen Arbeitnehmer gleich doppelt benachteiligt: Sie müssen dieses Migrantengeld mit ihren Abgaben finanzieren und sollen zusätzlich auch noch mehr Steuern zahlen als ausländische Arbeitnehmer.“ Hintergrund: Erst kürzlich hatte eine parlamentarische Anfrage des AfD-Politikers ergeben, dass der Ausländeranteil bei Bürgergeld-Empfängern bundesweit bei rund 47 Prozent liegt.
Anstatt die eigene Bevölkerung immer weiter auszuplündern und zu demütigen, brauchen wir ein massives Entlastungsprogramm für unsere Arbeitnehmer und unseren Mittelstand. Laut der jüngsten #OECD-Studie ist Deutschland unrühmlicher „Vizeweltmeister“ bei #Steuern und #Abgaben. Das ist das Thema, das jetzt im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen müsste: Unsere Arbeitnehmer müssen endlich wieder die Früchte ihrer harten Arbeit ernten könnten. Die Abschaffung der CO2-Abgabe, der Erbschaftssteuer und des Solidaritätszuschlags sowie die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wären erste Schritte auf diesem Weg. Nur die AfD sorgt für Entlastung statt Inländer-Diskriminierung! #DeshalbAfD
→ Quelle
RT @AfD: Ausländer sollen 7.897,08 € #Steuerrabatt erhalten: Stoppt die Benachteiligung der eigenen Bürger!
Es ist erneut ein Schlag ins Gesicht der fleißigen #Arbeitnehmer in Deutschland: Die #Ampel-Regierung will, dass ein deutscher Durchschnittsverdiener insgesamt 7.897,08 € mehr Lohnsteuern zahlen muss als eine ausländische Fachkraft mit gleichem Verdienst (Berechnungsgrundlage: Singles ohne Kinder). Um vermeintliche #Fachkräfte anzulocken, sollen ausländische Arbeitnehmer im ersten Jahr 30 Prozent, im zweiten Jahr 20 Prozent und im dritten Jahr 10 Prozent Rabatt auf ihre Lohnsteuer erhalten. Laut Berechnungen des Medienportals „NIUS“ liegt der „Ausländer-Rabatt“ somit im ersten Jahr bei rund 3.900 Euro, im zweiten Jahr noch bei mehr als 2.600 Euro und im dritten Jahr bei mehr als 1.300 Euro.
„Das ist eine offen inländerfeindliche Politik“, sagt dazu der #AfD-Bundestagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher René #Springer (@Rene_Springer). „Nachdem die Ampel das Bürgergeld schon faktisch zum Migrantengeld gewandelt hat, werden nun die einheimischen Arbeitnehmer gleich doppelt benachteiligt: Sie müssen dieses Migrantengeld mit ihren Abgaben finanzieren und sollen zusätzlich auch noch mehr Steuern zahlen als ausländische Arbeitnehmer.“ Hintergrund: Erst kürzlich hatte eine parlamentarische Anfrage des AfD-Politikers ergeben, dass der Ausländeranteil bei Bürgergeld-Empfängern bundesweit bei rund 47 Prozent liegt.
Anstatt die eigene Bevölkerung immer weiter auszuplündern und zu demütigen, brauchen wir ein massives Entlastungsprogramm für unsere Arbeitnehmer und unseren Mittelstand. Laut der jüngsten #OECD-Studie ist Deutschland unrühmlicher „Vizeweltmeister“ bei #Steuern und #Abgaben. Das ist das Thema, das jetzt im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen müsste: Unsere Arbeitnehmer müssen endlich wieder die Früchte ihrer harten Arbeit ernten könnten. Die Abschaffung der CO2-Abgabe, der Erbschaftssteuer und des Solidaritätszuschlags sowie die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wären erste Schritte auf diesem Weg. Nur die AfD sorgt für Entlastung statt Inländer-Diskriminierung! #DeshalbAfD
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Bau-Pleiten und explodierende Mieten: Völliges Ampel-Versagen bei der #Wohnungskrise!
„Es wird noch bitter werden“: Das ist die alarmierende Prognose von Rolf #Buch, Vorstandschef von Deutschlands größtem Immobilienkonzerns #Vonovia. Das Land werde „in den kommenden Monaten und eventuell im nächsten Jahr extrem viele Pleiten sehen“. Die Wohnungskrise werde sich in den kommenden beiden Jahren weiter zuspitzen, Millionen #Mieter müssten sich auf weiter steigende Wohnkosten einrichten.
Verwunderlich ist das nicht, denn die #Ampel-Regierung hat alles getan, um das Problem zu verschärfen: Sie hat die #Bürokratie-Belastung immer weiter erhöht, die Energiekosten mit ihrer Klima-Hysterie in die Höhe getrieben und mit der Massenmigration die Verknappung verschärft. Wenn im vergangenen Jahr sage und schreibe 329.120 Erstanträge auf #Asyl in Deutschland gestellt wurden, dann liegt es auf der Hand, dass dies zu Konsequenzen auf dem Wohnungsmarkt führt. Das vollmundig ausgesprochene Ziel der Ampel-Regierung, jährlich 400.000 neue Wohn-Einheiten zur Verfügung zu stellen, entpuppt sich ohnehin als heiße Luft. Es bewahrheitet sich immer wieder: Die Abschiebung von illegalen und straffälligen Ausländern schafft Wohnraum!
Von der Bau-Branche über die Auto-Industrie bis hin zur chemischen Industrie: Es gibt kaum noch einen Wirtschaftszweig, mit dem es unter der Ampel-Regierung nicht bergab geht. Insgesamt 162 Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als zehn Millionen Euro sind im ersten Halbjahr 2024 insolvent geworden – ein Anstieg von 41 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Doch die ideologisch verbohrte Bundesregierung will den Eisberg nicht sehen, auf den sich unser Land mit Volldampf zubewegt. Nur mit der #AfD wird eine Politikwende herbeigeführt: Wir stoppen die #Massenmigration, senken die Energiekosten mit einer realistischen Energiepolitik und reduzieren bürokratischen Irrsinn. Denn Deutschland soll für unsere Bürger nicht nur Heimat bleiben, sondern auch ein bezahlbares Zuhause bieten! #DeshalbAfD
→ Quelle
RT @AfD: Bau-Pleiten und explodierende Mieten: Völliges Ampel-Versagen bei der #Wohnungskrise!
„Es wird noch bitter werden“: Das ist die alarmierende Prognose von Rolf #Buch, Vorstandschef von Deutschlands größtem Immobilienkonzerns #Vonovia. Das Land werde „in den kommenden Monaten und eventuell im nächsten Jahr extrem viele Pleiten sehen“. Die Wohnungskrise werde sich in den kommenden beiden Jahren weiter zuspitzen, Millionen #Mieter müssten sich auf weiter steigende Wohnkosten einrichten.
Verwunderlich ist das nicht, denn die #Ampel-Regierung hat alles getan, um das Problem zu verschärfen: Sie hat die #Bürokratie-Belastung immer weiter erhöht, die Energiekosten mit ihrer Klima-Hysterie in die Höhe getrieben und mit der Massenmigration die Verknappung verschärft. Wenn im vergangenen Jahr sage und schreibe 329.120 Erstanträge auf #Asyl in Deutschland gestellt wurden, dann liegt es auf der Hand, dass dies zu Konsequenzen auf dem Wohnungsmarkt führt. Das vollmundig ausgesprochene Ziel der Ampel-Regierung, jährlich 400.000 neue Wohn-Einheiten zur Verfügung zu stellen, entpuppt sich ohnehin als heiße Luft. Es bewahrheitet sich immer wieder: Die Abschiebung von illegalen und straffälligen Ausländern schafft Wohnraum!
Von der Bau-Branche über die Auto-Industrie bis hin zur chemischen Industrie: Es gibt kaum noch einen Wirtschaftszweig, mit dem es unter der Ampel-Regierung nicht bergab geht. Insgesamt 162 Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als zehn Millionen Euro sind im ersten Halbjahr 2024 insolvent geworden – ein Anstieg von 41 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Doch die ideologisch verbohrte Bundesregierung will den Eisberg nicht sehen, auf den sich unser Land mit Volldampf zubewegt. Nur mit der #AfD wird eine Politikwende herbeigeführt: Wir stoppen die #Massenmigration, senken die Energiekosten mit einer realistischen Energiepolitik und reduzieren bürokratischen Irrsinn. Denn Deutschland soll für unsere Bürger nicht nur Heimat bleiben, sondern auch ein bezahlbares Zuhause bieten! #DeshalbAfD
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAFDLandkreisLeipzig
RT @Alice_Weidel: Statt Strategien zu entwickeln, um den Krieg in der #Ukraine zu beenden, baut die #Ampel unser Land zur US-Waffenbasis um. Für uns ist klar: Mit der #AfD in Regierungsverantwortung würde es dazu nicht kommen! #DeshalbAfD https://t.co/mSZP6JKnGm
→ Quelle
RT @Alice_Weidel: Statt Strategien zu entwickeln, um den Krieg in der #Ukraine zu beenden, baut die #Ampel unser Land zur US-Waffenbasis um. Für uns ist klar: Mit der #AfD in Regierungsverantwortung würde es dazu nicht kommen! #DeshalbAfD https://t.co/mSZP6JKnGm
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Chemieverband sieht schwarz für die Branche: Nur die #AfD rettet unsere #Industrie!
Deutschlands drittgrößte Exportbranche liegt wegen der #Ampel-Politik im freien Fall: Der Export von Grundstoffchemikalien gerate „an das seiner Lebenszeit“, sagt der Präsident des Chemieverbandes #VCI, Markus #Steilemann. Der Wegfall des russischen Gases und die hohen „Transformationskosten der Energiewende“ würden zu einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit führen. Wenn sich daran nichts ändere, dann sei das Geschäftsmodell für diesen Teil der Chemie-Industrie „tot“. Das heißt im Klartext: Die irrationale „Energiewende“-Politik der Ampel-Regierung lässt die Energiepreise explodieren und treibt somit die Industrie aus dem Land.
Als weiteren Faktor für die dramatische Krise der Branche sieht Steilemann jedoch auch die enorme Bürokratiebelastung in Deutschland. Bürokratie stelle gar „das größte Geschäftshemmnis“ dar. Damit bestätigt der Branchen-Chef auf ganzer Linie die Position der AfD: Wir müssen #Steuern, #Abgaben und bürokratische Hemmnisse abbauen und die Energiekosten wieder senken, indem wir die Nord-Stream-Leitungen in Betrieb nehmen und zur #Kernkraft zurückkehren.
Doch die #Scholz-Koalition geht den gegenteiligen Weg und macht den kleinen und mittelständischen Betrieben das Leben genauso schwer wie den Großunternehmen. Um mehr als 40 Prozent stieg die Zahl der insolventen Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als zehn Millionen Euro (Vergleich zwischen erstem Halbjahr 2024 und dem Vorjahreszeitraum). Über alle Unternehmensgrößen hinweg zählt die Auskunftei Creditreform im ersten Halbjahr 2024 rund 11.000 Insolvenzen. Das kommt eben dabei heraus, wenn Ideologie wichtiger als wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Nur die AfD kann die Insolvenzwelle stoppen und die Industrie im Land halten – weil wir die als einzige Partei die grüne „Transformationspolitik“ ablehnen. Aus guten Gründen sind wir deshalb auch die einzige Partei, die eine Koalition mit den Grünen klipp und klar ausschließt! #DeshalbAfD
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RT @AfD: Chemieverband sieht schwarz für die Branche: Nur die #AfD rettet unsere #Industrie!
Deutschlands drittgrößte Exportbranche liegt wegen der #Ampel-Politik im freien Fall: Der Export von Grundstoffchemikalien gerate „an das seiner Lebenszeit“, sagt der Präsident des Chemieverbandes #VCI, Markus #Steilemann. Der Wegfall des russischen Gases und die hohen „Transformationskosten der Energiewende“ würden zu einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit führen. Wenn sich daran nichts ändere, dann sei das Geschäftsmodell für diesen Teil der Chemie-Industrie „tot“. Das heißt im Klartext: Die irrationale „Energiewende“-Politik der Ampel-Regierung lässt die Energiepreise explodieren und treibt somit die Industrie aus dem Land.
Als weiteren Faktor für die dramatische Krise der Branche sieht Steilemann jedoch auch die enorme Bürokratiebelastung in Deutschland. Bürokratie stelle gar „das größte Geschäftshemmnis“ dar. Damit bestätigt der Branchen-Chef auf ganzer Linie die Position der AfD: Wir müssen #Steuern, #Abgaben und bürokratische Hemmnisse abbauen und die Energiekosten wieder senken, indem wir die Nord-Stream-Leitungen in Betrieb nehmen und zur #Kernkraft zurückkehren.
Doch die #Scholz-Koalition geht den gegenteiligen Weg und macht den kleinen und mittelständischen Betrieben das Leben genauso schwer wie den Großunternehmen. Um mehr als 40 Prozent stieg die Zahl der insolventen Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als zehn Millionen Euro (Vergleich zwischen erstem Halbjahr 2024 und dem Vorjahreszeitraum). Über alle Unternehmensgrößen hinweg zählt die Auskunftei Creditreform im ersten Halbjahr 2024 rund 11.000 Insolvenzen. Das kommt eben dabei heraus, wenn Ideologie wichtiger als wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Nur die AfD kann die Insolvenzwelle stoppen und die Industrie im Land halten – weil wir die als einzige Partei die grüne „Transformationspolitik“ ablehnen. Aus guten Gründen sind wir deshalb auch die einzige Partei, die eine Koalition mit den Grünen klipp und klar ausschließt! #DeshalbAfD
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AFDLandkreisLeipzig
RT @Martin_Hess_MdB: Ermittler haben die Wohnung der Ende Feburar festgenommenen RAF-Terroristin Daniela Klette durchsucht und sind auf ein Waffendepot gestoßen. Es wurde unter anderem eine Panzerfaust-Attrappe entdeckt. Diese täuschend echte Fälschung wurde bei Überfällen eingesetzt, um Opfer einzuschüchtern. Zudem wurden ein polnisches Sturmgewehr, ähnlich dem Typ AK-47, und eine tschechische Maschinenpistole gefunden. Hierbei handelt es sich um Kriegswaffen. Hinzu kommen 450 Schuss Munition, Funkstörsender und Elektroschocker. Ein LKA-Ermittler stellte fest: „Wenn Klette davon Gebrauch gemacht hätte, wäre das in einer Katastrophe geendet.“ Diese Funde belegen nicht nur die unfassbare Skrupellosigkeit der linken Extremistenszene, sondern auch das Totalversagen der zuständigen Minister.
Faeser, Reul, Strobl und Co. können unsere Innere Sicherheit längst nicht mehr gewährleisten, sonst könnten Terroristen in Deutschland nicht in aller Ruhe und über Jahrzehnte hinweg wahre Waffenarsenale anlegen. Der Fall Klette belegt allerdings auch, wohin die völlig falsche Prioritätensetzung und die übersteigerte Fokussierung auf den Rechtsextremismus führt. Die tatsächlichen Gefahren durch linken Terrorismus werden komplett ignoriert und dadurch trägt das politische Establishment zur Radikalisierung und offenbar auch zur Aufrüstung dieser Staatsfeinde bei. Nur die AfD wird dieser sicherheitspolitischen Geisterfahrt einen Riegel vorschieben!
https://t.co/cwGD7x6x49
#Klette #Waffen #RAF #Panzerfaust #Faeser #Sicherheit #Terror #Linksextremismus #Rechtsextremismus #nurnochAfD #AfD
→ Quelle
RT @Martin_Hess_MdB: Ermittler haben die Wohnung der Ende Feburar festgenommenen RAF-Terroristin Daniela Klette durchsucht und sind auf ein Waffendepot gestoßen. Es wurde unter anderem eine Panzerfaust-Attrappe entdeckt. Diese täuschend echte Fälschung wurde bei Überfällen eingesetzt, um Opfer einzuschüchtern. Zudem wurden ein polnisches Sturmgewehr, ähnlich dem Typ AK-47, und eine tschechische Maschinenpistole gefunden. Hierbei handelt es sich um Kriegswaffen. Hinzu kommen 450 Schuss Munition, Funkstörsender und Elektroschocker. Ein LKA-Ermittler stellte fest: „Wenn Klette davon Gebrauch gemacht hätte, wäre das in einer Katastrophe geendet.“ Diese Funde belegen nicht nur die unfassbare Skrupellosigkeit der linken Extremistenszene, sondern auch das Totalversagen der zuständigen Minister.
Faeser, Reul, Strobl und Co. können unsere Innere Sicherheit längst nicht mehr gewährleisten, sonst könnten Terroristen in Deutschland nicht in aller Ruhe und über Jahrzehnte hinweg wahre Waffenarsenale anlegen. Der Fall Klette belegt allerdings auch, wohin die völlig falsche Prioritätensetzung und die übersteigerte Fokussierung auf den Rechtsextremismus führt. Die tatsächlichen Gefahren durch linken Terrorismus werden komplett ignoriert und dadurch trägt das politische Establishment zur Radikalisierung und offenbar auch zur Aufrüstung dieser Staatsfeinde bei. Nur die AfD wird dieser sicherheitspolitischen Geisterfahrt einen Riegel vorschieben!
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#Klette #Waffen #RAF #Panzerfaust #Faeser #Sicherheit #Terror #Linksextremismus #Rechtsextremismus #nurnochAfD #AfD
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Bis heute arbeiteten Sie rechnerisch für den Staat: Nur die #AfD beendet die Steuer-Auspressung!
Der Steuerzahler-Gedenktag offenbart die ganze absurde Situation: Vom 1. Januar bis zum heutigen 11. Juli um 11:08 Uhr hat der durchschnittliche deutsche Steuerzahler ausschließlich für den Staat gearbeitet. Denn die Belastung eines durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalts mit #Steuern und #Abgaben liegt in diesem Jahr voraussichtlich bei 52,6 Prozent. Das heißt im Klartext: Von jedem Euro, der von unseren fleißigen Bürgern erarbeitet wurde, bleiben nur 47,4 Cent fürs eigene Portemonnaie. Der Rest wird unter anderem für Fahrradwege in Peru, für Entwicklungshilfe im Taliban-kontrollierten Afghanistan oder für illegale Migranten verpulvert.
Um auf die enormen Steuer- und Abgabenlast aufmerksam zu machen, ruft der Bund der #Steuerzahler seit dem Jahr 2000 den „#Steuerzahlergedenktag“ aus. Der Verein weist darauf hin, dass die Belastung mit Steuern und Abgaben in diesem Jahr wieder an vielen Stellen anzieht: Die Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme liegt seit April wieder bei 19 statt 7 Prozent; die Umlagen auf Strom steigen an. Dass auch die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung anziehen, hat damit zu tun, dass die staatlichen Beiträge für die Krankenversicherung viel zu gering sind – weil ideologische Projekte von der #Massenmigration bis zur Energiewende finanziert werden müssen.
Eine Entlastung der Bürger kann man nicht von etablierten Parteien erwarten, die seit Jahrzehnten ständig neue Steuern erfinden und in perverser Weise von „Steuergeschenken“ sprechen, wenn das von den Bürgern weggenommene Geld auch nur in geringen Teilen zurückgegeben wird. Entlastung gibt es nur mit uns! Nur die AfD beendet den Zustand, dass deutsche Arbeitnehmer bis aufs letzte Hemd ausgepresst werden und unsere Steuer-Einnahmen in aller Welt verteilt werden. Wir nehmen es nicht hin, dass mit unserem Geld Waffenlieferungen in die Ukraine oder die Alimentierung von rund 2,6 Millionen ausländischen Bürgergeld-Empfängern finanziert werden. Wir sorgen dafür, dass unser eigenes Geld im Land bleibt – dann kann der „Steuerzahler-Gedenktag“ wieder im Frühjahr stattfinden! #DeshalbAfD
Unter folgendem Link können Sie den Anteil Ihrer persönlichen Steuerbelastung berechnen:
https://t.co/yDuV64NXdJ
→ Quelle
RT @AfD: Bis heute arbeiteten Sie rechnerisch für den Staat: Nur die #AfD beendet die Steuer-Auspressung!
Der Steuerzahler-Gedenktag offenbart die ganze absurde Situation: Vom 1. Januar bis zum heutigen 11. Juli um 11:08 Uhr hat der durchschnittliche deutsche Steuerzahler ausschließlich für den Staat gearbeitet. Denn die Belastung eines durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalts mit #Steuern und #Abgaben liegt in diesem Jahr voraussichtlich bei 52,6 Prozent. Das heißt im Klartext: Von jedem Euro, der von unseren fleißigen Bürgern erarbeitet wurde, bleiben nur 47,4 Cent fürs eigene Portemonnaie. Der Rest wird unter anderem für Fahrradwege in Peru, für Entwicklungshilfe im Taliban-kontrollierten Afghanistan oder für illegale Migranten verpulvert.
Um auf die enormen Steuer- und Abgabenlast aufmerksam zu machen, ruft der Bund der #Steuerzahler seit dem Jahr 2000 den „#Steuerzahlergedenktag“ aus. Der Verein weist darauf hin, dass die Belastung mit Steuern und Abgaben in diesem Jahr wieder an vielen Stellen anzieht: Die Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme liegt seit April wieder bei 19 statt 7 Prozent; die Umlagen auf Strom steigen an. Dass auch die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung anziehen, hat damit zu tun, dass die staatlichen Beiträge für die Krankenversicherung viel zu gering sind – weil ideologische Projekte von der #Massenmigration bis zur Energiewende finanziert werden müssen.
Eine Entlastung der Bürger kann man nicht von etablierten Parteien erwarten, die seit Jahrzehnten ständig neue Steuern erfinden und in perverser Weise von „Steuergeschenken“ sprechen, wenn das von den Bürgern weggenommene Geld auch nur in geringen Teilen zurückgegeben wird. Entlastung gibt es nur mit uns! Nur die AfD beendet den Zustand, dass deutsche Arbeitnehmer bis aufs letzte Hemd ausgepresst werden und unsere Steuer-Einnahmen in aller Welt verteilt werden. Wir nehmen es nicht hin, dass mit unserem Geld Waffenlieferungen in die Ukraine oder die Alimentierung von rund 2,6 Millionen ausländischen Bürgergeld-Empfängern finanziert werden. Wir sorgen dafür, dass unser eigenes Geld im Land bleibt – dann kann der „Steuerzahler-Gedenktag“ wieder im Frühjahr stattfinden! #DeshalbAfD
Unter folgendem Link können Sie den Anteil Ihrer persönlichen Steuerbelastung berechnen:
https://t.co/yDuV64NXdJ
→ Quelle
13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Beamte ließen ihn immer wieder frei: #Nigerianer mit #Messer greift 6 #Polizisten an!
Eine unglaubliche Verbrechensserie hat sich am vergangenen Wochenende in Baden-Württemberg ereignet. Ein 36-jähriger Nigerianer hat innerhalb von 18 Stunden dreimal die Polizei angegriffen und dabei sechs Beamte verletzt. Bei seinen Attacken an den Hauptbahnhöfen von #Karlsruhe und #Mannheim setzte er unter anderem ein Teppichmesser ein. Außerdem biss er einem Beamten in die Hand und sprach im Zug Todesdrohungen aus. Zuvor wurde der Mann immer wieder freigelassen, sodass er seine Gewaltexzesse fortsetzen konnte.
Vorfälle wie diese unterstreichen, dass deutsche Polizisten infolge der Politik der #Massenmigration einer enormen Lebensgefahr ausgesetzt werden. Wir haben alle noch die Bilder aus Mannheim im Kopf: Ein islamistischer Attentäter ermordete einen Polizisten und verletzte den Islamkritiker Michael #Stürzenberger schwer. Und erst in dieser Woche erlitt ein Polizist schwere Verbrennungen, nachdem ein „Flüchtling“ in einer niedersächsischen Unterkunft mutwillig eine Explosion auslöste und 20 Menschen verletzte.
Unsere Polizisten, aber auch alle anderen Bürger dürfen mit dieser Gefahr nicht alleingelassen werden! Wir brauchen ein konsequentes Durchgreifen gegen Kriminalität und einen Stopp der Massenmigration. Anreize zur Migration müssen reduziert und unsere Grenzen geschützt werden. Wer ein Teppichmesser gegen Polizeibeamte einsetzt, der hat hier nichts zu suchen und muss unverzüglich abgeschoben werden! #AfD #DeshalbAfD
Weitere „Einzelfälle“ sind hier dokumentiert:
https://t.co/LUOt1JSvkM
→ Quelle
RT @AfD: Beamte ließen ihn immer wieder frei: #Nigerianer mit #Messer greift 6 #Polizisten an!
Eine unglaubliche Verbrechensserie hat sich am vergangenen Wochenende in Baden-Württemberg ereignet. Ein 36-jähriger Nigerianer hat innerhalb von 18 Stunden dreimal die Polizei angegriffen und dabei sechs Beamte verletzt. Bei seinen Attacken an den Hauptbahnhöfen von #Karlsruhe und #Mannheim setzte er unter anderem ein Teppichmesser ein. Außerdem biss er einem Beamten in die Hand und sprach im Zug Todesdrohungen aus. Zuvor wurde der Mann immer wieder freigelassen, sodass er seine Gewaltexzesse fortsetzen konnte.
Vorfälle wie diese unterstreichen, dass deutsche Polizisten infolge der Politik der #Massenmigration einer enormen Lebensgefahr ausgesetzt werden. Wir haben alle noch die Bilder aus Mannheim im Kopf: Ein islamistischer Attentäter ermordete einen Polizisten und verletzte den Islamkritiker Michael #Stürzenberger schwer. Und erst in dieser Woche erlitt ein Polizist schwere Verbrennungen, nachdem ein „Flüchtling“ in einer niedersächsischen Unterkunft mutwillig eine Explosion auslöste und 20 Menschen verletzte.
Unsere Polizisten, aber auch alle anderen Bürger dürfen mit dieser Gefahr nicht alleingelassen werden! Wir brauchen ein konsequentes Durchgreifen gegen Kriminalität und einen Stopp der Massenmigration. Anreize zur Migration müssen reduziert und unsere Grenzen geschützt werden. Wer ein Teppichmesser gegen Polizeibeamte einsetzt, der hat hier nichts zu suchen und muss unverzüglich abgeschoben werden! #AfD #DeshalbAfD
Weitere „Einzelfälle“ sind hier dokumentiert:
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten!
Auf den ehemaligen US-Präsidenten und republikanischen Bewerber um das Amt, Donald J. #Trump, ist während einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania ein Attentat verübt worden. Matthias Moosdorf, außenpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt dazu:
„Wir verurteilen den Gewaltakt auf Donald Trump und die Demokratie in Amerika. Ihm und den zahlreichen Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung. Es muss nun schnell aufgeklärt werden, wie es dazu kommen konnte. Nach dem multiplen Versagen seines Rivalen und derzeitigen Präsidenten, Joe Biden, und der dadurch verursachten Panik unter Woken und Linken muss der weitere faire Verlauf der Präsidentschaftswahlen sichergestellt werden.
Es ist schockierend, dass mit Donald Trump ein ausgewiesener Friedenspolitiker nach einer Serie von verbalen, politischen und juristischen Diffamierungen nun auch zum Ziel eines Mordanschlags wurde. Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten. Seine zukünftige Aufgabe wird eine gewaltige sein.“
→ Quelle
Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten!
Auf den ehemaligen US-Präsidenten und republikanischen Bewerber um das Amt, Donald J. #Trump, ist während einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania ein Attentat verübt worden. Matthias Moosdorf, außenpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt dazu:
„Wir verurteilen den Gewaltakt auf Donald Trump und die Demokratie in Amerika. Ihm und den zahlreichen Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung. Es muss nun schnell aufgeklärt werden, wie es dazu kommen konnte. Nach dem multiplen Versagen seines Rivalen und derzeitigen Präsidenten, Joe Biden, und der dadurch verursachten Panik unter Woken und Linken muss der weitere faire Verlauf der Präsidentschaftswahlen sichergestellt werden.
Es ist schockierend, dass mit Donald Trump ein ausgewiesener Friedenspolitiker nach einer Serie von verbalen, politischen und juristischen Diffamierungen nun auch zum Ziel eines Mordanschlags wurde. Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten. Seine zukünftige Aufgabe wird eine gewaltige sein.“
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14 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnt es ab, die #Grenzkontrollen nach der gestern beendeten Fußball-Europameisterschaft zu verlängern. @Alice_Weidel stellt klar:
„Die Weigerung der Innenministerin Deutschlands Grenzen dauerhaft zu schützen ist ein Skandal. Die Bilanz seit dem 7. Juni bestätigt erneut die Forderung der #AfD-Fraktion nach konsequentem Grenzschutz: Hunderte Schleuser wurden gefasst, Tausende illegale Einreisen verhindert und Migranten zurückgewiesen.
Der fortgesetzte Kontrollverzicht in der Migrationspolitik und die dramatische Erosion der inneren Sicherheit in Deutschland hängen unmittelbar zusammen. Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, die Sicherheit und Unversehrtheit seiner Bürger und ihres Eigentums zu garantieren. Sie haben 365 Tage im Jahr ein Anrecht auf Schutz. Doch Innenministerin Faeser ist die Sicherheit der eigenen Bürger offensichtlich egal, sie opfert sie für ihre eigenen ideologischen Präferenzen.
Ohne die dauerhafte Schließung der Grenzen, inklusive Zurückweisungen, und eine grundlegende Reform von Asyl-, Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftsrecht sowie der Streichung von finanziellen und sozialpolitischen Einwanderungsanreizen, wird sich die Migrationskrise weiter verschärfen. Wir brauchen endlich eine #Migrationswende, um unser Land und seine Bürger vor der drohenden Überforderung zu bewahren. Die ständige und konsequente Kontrolle unserer Grenzen wäre ein erster wichtiger Schritt.“
→ Quelle
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnt es ab, die #Grenzkontrollen nach der gestern beendeten Fußball-Europameisterschaft zu verlängern. @Alice_Weidel stellt klar:
„Die Weigerung der Innenministerin Deutschlands Grenzen dauerhaft zu schützen ist ein Skandal. Die Bilanz seit dem 7. Juni bestätigt erneut die Forderung der #AfD-Fraktion nach konsequentem Grenzschutz: Hunderte Schleuser wurden gefasst, Tausende illegale Einreisen verhindert und Migranten zurückgewiesen.
Der fortgesetzte Kontrollverzicht in der Migrationspolitik und die dramatische Erosion der inneren Sicherheit in Deutschland hängen unmittelbar zusammen. Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, die Sicherheit und Unversehrtheit seiner Bürger und ihres Eigentums zu garantieren. Sie haben 365 Tage im Jahr ein Anrecht auf Schutz. Doch Innenministerin Faeser ist die Sicherheit der eigenen Bürger offensichtlich egal, sie opfert sie für ihre eigenen ideologischen Präferenzen.
Ohne die dauerhafte Schließung der Grenzen, inklusive Zurückweisungen, und eine grundlegende Reform von Asyl-, Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftsrecht sowie der Streichung von finanziellen und sozialpolitischen Einwanderungsanreizen, wird sich die Migrationskrise weiter verschärfen. Wir brauchen endlich eine #Migrationswende, um unser Land und seine Bürger vor der drohenden Überforderung zu bewahren. Die ständige und konsequente Kontrolle unserer Grenzen wäre ein erster wichtiger Schritt.“
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15 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfDimBundestag: Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten!
Auf den ehemaligen US-Präsidenten und republikanischen Bewerber um das Amt, Donald J. #Trump, ist während einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania ein Attentat verübt worden. Matthias Moosdorf, außenpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt dazu:
„Wir verurteilen den Gewaltakt auf Donald Trump und die Demokratie in Amerika. Ihm und den zahlreichen Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung. Es muss nun schnell aufgeklärt werden, wie es dazu kommen konnte. Nach dem multiplen Versagen seines Rivalen und derzeitigen Präsidenten, Joe Biden, und der dadurch verursachten Panik unter Woken und Linken muss der weitere faire Verlauf der Präsidentschaftswahlen sichergestellt werden.
Es ist schockierend, dass mit Donald Trump ein ausgewiesener Friedenspolitiker nach einer Serie von verbalen, politischen und juristischen Diffamierungen nun auch zum Ziel eines Mordanschlags wurde. Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten. Seine zukünftige Aufgabe wird eine gewaltige sein.“
→ Quelle
RT @AfDimBundestag: Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten!
Auf den ehemaligen US-Präsidenten und republikanischen Bewerber um das Amt, Donald J. #Trump, ist während einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania ein Attentat verübt worden. Matthias Moosdorf, außenpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt dazu:
„Wir verurteilen den Gewaltakt auf Donald Trump und die Demokratie in Amerika. Ihm und den zahlreichen Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung. Es muss nun schnell aufgeklärt werden, wie es dazu kommen konnte. Nach dem multiplen Versagen seines Rivalen und derzeitigen Präsidenten, Joe Biden, und der dadurch verursachten Panik unter Woken und Linken muss der weitere faire Verlauf der Präsidentschaftswahlen sichergestellt werden.
Es ist schockierend, dass mit Donald Trump ein ausgewiesener Friedenspolitiker nach einer Serie von verbalen, politischen und juristischen Diffamierungen nun auch zum Ziel eines Mordanschlags wurde. Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten. Seine zukünftige Aufgabe wird eine gewaltige sein.“
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14 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Früherer Chef der Bundesagentur für Arbeit auf Kurs der AfD-Fraktion!
Die ehemaligen Vorstandsmitglieder der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise und Heinrich Alt, haben das #Bürgergeldsystem scharf kritisiert. Es sei nicht hinnehmbar, dass 260.000 zwischen 25 und 45 Jahre alte Menschen seit längerer Zeit nicht arbeiten und Leistungen erhalten, obwohl sie alle Kriterien für Erwerbstätigkeit erfüllen, sagt Weise. Heinrich Alt, bis 2015 Vorstandsmitglied der #Arbeitsagentur, macht dafür vor allem den geringen Lohnabstand zwischen #Geringverdienern und Bürgergeld-Empfängern verantwortlich. #Bürgergeld und Preise steigen, Löhne aber nicht. Damit stehe das Bürgergeld und letztendlich der #Sozialstaat in einer Legimitationskrise.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Rene_Springer, kommentiert dies wie folgt:
„Die Kritik der früheren Vorstandsmitglieder der Bundesagentur für Arbeit ist berechtigt und zeigt, wie dringlich der Handlungsbedarf hinsichtlich der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland ist. Sie ist ein Echo dessen, was wir als AfD-Fraktion von vornherein zum Konzept der Bürgergeldes und der Belastung von Arbeitnehmern kritisiert haben. Davon abgesehen war Weise selbst über ein Jahrzehnt Chef der Bundesagentur für Arbeit und schon damals gab es die üblichen Probleme mit Arbeitsverweigerung von eigentlich Erwerbsfähigen und eine hinderliche #Bürokratie.
Wir sehen heute lediglich, was passiert, wenn solche Grundprobleme erst jahrelang ausgesessen und dann noch durch offene #Grenzen an die Belastungsgrenze gebracht werden. Dazu haben vor allem die #Sozialdemokraten ihren Beitrag geleistet, die mit der Alimentierung von Arbeitsunwilligen ihr Wählerklientel aus der Arbeiterschicht entfremdet haben. Das Resultat dieser Politik ist eine undurchsichtige Bürokratie, eine ungerechte Umverteilung und eine reformfeindliche Haltung im #Bundestag. Entsprechend wurden alle AfD-Anträge abgelehnt, die Abhilfe schaffen würden.
Was es nun endlich braucht, ist eine radikale Reform des #Bürgergeldes, wie wir sie als #AfD-Fraktion seit langem fordern. Dabei muss vor allem der Lohnabstand erhöht werden, das heißt, die Nettobilanz für arbeitende Menschen muss sich endlich wieder lohnen. Zugleich müssen Arbeitsverweigerer mit scharfen Sanktionen bestraft werden, mit einer Arbeitspflicht für #Langzeitarbeitslose und im Ernstfall einem kompletten #Leistungsentzug.“
→ Quelle
Früherer Chef der Bundesagentur für Arbeit auf Kurs der AfD-Fraktion!
Die ehemaligen Vorstandsmitglieder der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise und Heinrich Alt, haben das #Bürgergeldsystem scharf kritisiert. Es sei nicht hinnehmbar, dass 260.000 zwischen 25 und 45 Jahre alte Menschen seit längerer Zeit nicht arbeiten und Leistungen erhalten, obwohl sie alle Kriterien für Erwerbstätigkeit erfüllen, sagt Weise. Heinrich Alt, bis 2015 Vorstandsmitglied der #Arbeitsagentur, macht dafür vor allem den geringen Lohnabstand zwischen #Geringverdienern und Bürgergeld-Empfängern verantwortlich. #Bürgergeld und Preise steigen, Löhne aber nicht. Damit stehe das Bürgergeld und letztendlich der #Sozialstaat in einer Legimitationskrise.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Rene_Springer, kommentiert dies wie folgt:
„Die Kritik der früheren Vorstandsmitglieder der Bundesagentur für Arbeit ist berechtigt und zeigt, wie dringlich der Handlungsbedarf hinsichtlich der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland ist. Sie ist ein Echo dessen, was wir als AfD-Fraktion von vornherein zum Konzept der Bürgergeldes und der Belastung von Arbeitnehmern kritisiert haben. Davon abgesehen war Weise selbst über ein Jahrzehnt Chef der Bundesagentur für Arbeit und schon damals gab es die üblichen Probleme mit Arbeitsverweigerung von eigentlich Erwerbsfähigen und eine hinderliche #Bürokratie.
Wir sehen heute lediglich, was passiert, wenn solche Grundprobleme erst jahrelang ausgesessen und dann noch durch offene #Grenzen an die Belastungsgrenze gebracht werden. Dazu haben vor allem die #Sozialdemokraten ihren Beitrag geleistet, die mit der Alimentierung von Arbeitsunwilligen ihr Wählerklientel aus der Arbeiterschicht entfremdet haben. Das Resultat dieser Politik ist eine undurchsichtige Bürokratie, eine ungerechte Umverteilung und eine reformfeindliche Haltung im #Bundestag. Entsprechend wurden alle AfD-Anträge abgelehnt, die Abhilfe schaffen würden.
Was es nun endlich braucht, ist eine radikale Reform des #Bürgergeldes, wie wir sie als #AfD-Fraktion seit langem fordern. Dabei muss vor allem der Lohnabstand erhöht werden, das heißt, die Nettobilanz für arbeitende Menschen muss sich endlich wieder lohnen. Zugleich müssen Arbeitsverweigerer mit scharfen Sanktionen bestraft werden, mit einer Arbeitspflicht für #Langzeitarbeitslose und im Ernstfall einem kompletten #Leistungsentzug.“
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22 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Statt 216 Mrd. Euro für #Asylpolitik: Unser #Geld für unsere Bürger!
Die exorbitanten Ausgaben für die Asylkrise seit 2016 zeigen die verfehlte #Migrationspolitik von CDU und Ampel-Regierung. Mit insgesamt 216,5 Milliarden Euro wurden gigantische Summen der deutschen Steuerzahler für eine ideologische Agenda geopfert, die unserem Land schadet. Diese Gelder fehlen nun an wichtigen Stellen, etwa in der Infrastruktur, Bildung und sozialen Absicherung unserer eigenen Bürger.
Die Aufteilung der Ausgaben ist bezeichnend: Fast 10 Milliarden Euro zur „Fluchtursachenbekämpfung“, 1,3 Milliarden für Aufnahme und Unterbringung und über 11 Milliarden für Sozialleistungen. Trotz dieser immensen Summen bleibt die Migrationspolitik ineffektiv und belastet die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft. Jahr für Jahr strömen Hunderttausende Asylbewerber ins Land, ohne dass ein Ende in Sicht ist.
Besonders brisant: Die genannten 216,5 Milliarden Euro umfassen lediglich die direkten Kosten. Indirekte Kosten, die mutmaßlich den Gesamtbetrag massiv erhöhen, bleiben unberücksichtigt. Hierzu zählen beispielsweise die steigende Kriminalität und die damit verbundenen Ausgaben für Polizei und Justiz, höhere Sozialkosten durch mangelnde Integration sowie wirtschaftliche Belastungen durch Arbeitslosigkeit und Sozialleistungen. Diese versteckten Kosten summieren sich und belasten zusätzlich den deutschen #Steuerzahler.
Die Ampel-Koalition plant weiterhin hohe Ausgaben, anstatt endlich den Kurs zu ändern und den Schutz unserer Außengrenzen zu priorisieren. Die #AfD fordert eine sofortige Wende: Schluss mit der Verschwendung von Steuergeldern für eine verfehlte Asylpolitik! Unser Fokus muss auf der Sicherheit und dem Wohlstand der deutschen Bürger liegen. Unser Geld gehört unseren Bürgern – Europa braucht eine Festung, keine offene Tür für illegale Migration.
→ Quelle
RT @AfD: Statt 216 Mrd. Euro für #Asylpolitik: Unser #Geld für unsere Bürger!
Die exorbitanten Ausgaben für die Asylkrise seit 2016 zeigen die verfehlte #Migrationspolitik von CDU und Ampel-Regierung. Mit insgesamt 216,5 Milliarden Euro wurden gigantische Summen der deutschen Steuerzahler für eine ideologische Agenda geopfert, die unserem Land schadet. Diese Gelder fehlen nun an wichtigen Stellen, etwa in der Infrastruktur, Bildung und sozialen Absicherung unserer eigenen Bürger.
Die Aufteilung der Ausgaben ist bezeichnend: Fast 10 Milliarden Euro zur „Fluchtursachenbekämpfung“, 1,3 Milliarden für Aufnahme und Unterbringung und über 11 Milliarden für Sozialleistungen. Trotz dieser immensen Summen bleibt die Migrationspolitik ineffektiv und belastet die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft. Jahr für Jahr strömen Hunderttausende Asylbewerber ins Land, ohne dass ein Ende in Sicht ist.
Besonders brisant: Die genannten 216,5 Milliarden Euro umfassen lediglich die direkten Kosten. Indirekte Kosten, die mutmaßlich den Gesamtbetrag massiv erhöhen, bleiben unberücksichtigt. Hierzu zählen beispielsweise die steigende Kriminalität und die damit verbundenen Ausgaben für Polizei und Justiz, höhere Sozialkosten durch mangelnde Integration sowie wirtschaftliche Belastungen durch Arbeitslosigkeit und Sozialleistungen. Diese versteckten Kosten summieren sich und belasten zusätzlich den deutschen #Steuerzahler.
Die Ampel-Koalition plant weiterhin hohe Ausgaben, anstatt endlich den Kurs zu ändern und den Schutz unserer Außengrenzen zu priorisieren. Die #AfD fordert eine sofortige Wende: Schluss mit der Verschwendung von Steuergeldern für eine verfehlte Asylpolitik! Unser Fokus muss auf der Sicherheit und dem Wohlstand der deutschen Bürger liegen. Unser Geld gehört unseren Bürgern – Europa braucht eine Festung, keine offene Tür für illegale Migration.
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23 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Pläne zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts schützen nicht dessen Unabhängigkeit!
Die Fraktionen der #SPD, #Grünen, #FDP und #CDU/#CSU haben gemeinsam einen Vorschlag vorgelegt, der die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts, Regelungen zur Wahl und zur Amtszeit von #Verfassungsrichtern sowie die Besetzung der #Senate und Nachfolgerichtlinien im Grundgesetz festschreiben soll. Hintergrund sei ein vermeintlich nötiger Schutz vor einer Einflussnahme durch die #AfD.
Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @ChrWirthMdB, teilt dazu mit:
„Die Vorlage der Parteien CDU/CSU, SPD, die Grünen und der FDP sowie des #Justizministeriums zur Resilienz des #Bundesverfassungsgerichts schützt nicht die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts, sondern die politische Macht der #Altparteien durch die Einflussnahme in der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Altparteien laufen bei der AfD-Fraktion offene Türen ein, wenn sie tatsächlich das Bundesverfassungsgericht vor Einflussnahme schützen wollen.
Allein ist diese Resilienz nur zu erreichen, wenn man die Wahl der #Richter des Bundesverfassungsgerichts und anderer Obergerichte in Deutschland entpolitisiert. Hierzu hat die AfD-Fraktion bereits in der 19. Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der einen Richterwahlausschuss im #Grundgesetz vorsieht. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs ist die Beseitigung der Wahl der Bundesverfassungsrichter, der Richter der obersten Gerichte des Bundes sowie der Richter der Obergerichte der Länder einschließlich der jeweiligen Präsidenten und Vizepräsidenten durch Politiker und ersetzt sie durch die Wahl aus den Reihen der Justiz selbst.
Alleine hierdurch wäre die politische Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts und damit die #Gewaltenteilung gewährleistet. Dieser Gesetzesentwurf wurde von allen Parteien abgelehnt, da diese natürlich ihre politische Einflussnahme auf die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts erhalten wollen.
Beispielhaft ist die #Wahl des jetzigen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts #Harbarth, der von seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU nahtlos zum Vizepräsidenten und sodann zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt wurde, obwohl seine Qualifikation nicht unumstritten ist und seine Wahl den Gedanken der Gewaltenteilung ad absurdum führt. Mit einem Richterwahlausschuss wäre Harbarth sicher nicht gewählt worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion ist bereit, an jeder Stärkung des Bundesverfassungsgerichts und den Verfassungsgerichten der Länder mitzuwirken.“
→ Quelle
Pläne zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts schützen nicht dessen Unabhängigkeit!
Die Fraktionen der #SPD, #Grünen, #FDP und #CDU/#CSU haben gemeinsam einen Vorschlag vorgelegt, der die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts, Regelungen zur Wahl und zur Amtszeit von #Verfassungsrichtern sowie die Besetzung der #Senate und Nachfolgerichtlinien im Grundgesetz festschreiben soll. Hintergrund sei ein vermeintlich nötiger Schutz vor einer Einflussnahme durch die #AfD.
Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @ChrWirthMdB, teilt dazu mit:
„Die Vorlage der Parteien CDU/CSU, SPD, die Grünen und der FDP sowie des #Justizministeriums zur Resilienz des #Bundesverfassungsgerichts schützt nicht die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts, sondern die politische Macht der #Altparteien durch die Einflussnahme in der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Altparteien laufen bei der AfD-Fraktion offene Türen ein, wenn sie tatsächlich das Bundesverfassungsgericht vor Einflussnahme schützen wollen.
Allein ist diese Resilienz nur zu erreichen, wenn man die Wahl der #Richter des Bundesverfassungsgerichts und anderer Obergerichte in Deutschland entpolitisiert. Hierzu hat die AfD-Fraktion bereits in der 19. Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der einen Richterwahlausschuss im #Grundgesetz vorsieht. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs ist die Beseitigung der Wahl der Bundesverfassungsrichter, der Richter der obersten Gerichte des Bundes sowie der Richter der Obergerichte der Länder einschließlich der jeweiligen Präsidenten und Vizepräsidenten durch Politiker und ersetzt sie durch die Wahl aus den Reihen der Justiz selbst.
Alleine hierdurch wäre die politische Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts und damit die #Gewaltenteilung gewährleistet. Dieser Gesetzesentwurf wurde von allen Parteien abgelehnt, da diese natürlich ihre politische Einflussnahme auf die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts erhalten wollen.
Beispielhaft ist die #Wahl des jetzigen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts #Harbarth, der von seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU nahtlos zum Vizepräsidenten und sodann zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt wurde, obwohl seine Qualifikation nicht unumstritten ist und seine Wahl den Gedanken der Gewaltenteilung ad absurdum führt. Mit einem Richterwahlausschuss wäre Harbarth sicher nicht gewählt worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion ist bereit, an jeder Stärkung des Bundesverfassungsgerichts und den Verfassungsgerichten der Länder mitzuwirken.“
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23 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundesregierung hat Machenschaften gefährlicher Islamisten viel zu lange geduldet!
Zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (#IZH) teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @JuergenBraunAfD, mit:
„Die Bundesregierung hat die Machenschaften der gefährlichen #Islamisten viel zu lange geduldet. Eine Gefährdung der Bevölkerung wurde so billigend in Kauf genommen.
Das ist typisch für die Politik der Ampel. Linke und islamistische #Extremisten passen nicht in die ideologische Welt der #Ampel und werden gern so lange übersehen, bis es nicht mehr anders geht.
Die #AfD-Bundestagsfraktion bekräftigt darum ihre Forderung, jeder Form des #Islamismus schnell, konsequent und mit der gebotenen Härte entgegenzutreten. Dies gilt insbesondere auch für alle #antisemitischen Gruppen, die die Auslöschung #Israels verlangen.
Im Gegensatz zur #Bundesregierung treten wir der #Islamisierung Deutschlands klar entgegen.“
→ Quelle
Bundesregierung hat Machenschaften gefährlicher Islamisten viel zu lange geduldet!
Zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (#IZH) teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @JuergenBraunAfD, mit:
„Die Bundesregierung hat die Machenschaften der gefährlichen #Islamisten viel zu lange geduldet. Eine Gefährdung der Bevölkerung wurde so billigend in Kauf genommen.
Das ist typisch für die Politik der Ampel. Linke und islamistische #Extremisten passen nicht in die ideologische Welt der #Ampel und werden gern so lange übersehen, bis es nicht mehr anders geht.
Die #AfD-Bundestagsfraktion bekräftigt darum ihre Forderung, jeder Form des #Islamismus schnell, konsequent und mit der gebotenen Härte entgegenzutreten. Dies gilt insbesondere auch für alle #antisemitischen Gruppen, die die Auslöschung #Israels verlangen.
Im Gegensatz zur #Bundesregierung treten wir der #Islamisierung Deutschlands klar entgegen.“
→ Quelle
25 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE