Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundesregierung hat Machenschaften gefährlicher Islamisten viel zu lange geduldet!
Zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (#IZH) teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @JuergenBraunAfD, mit:
„Die Bundesregierung hat die Machenschaften der gefährlichen #Islamisten viel zu lange geduldet. Eine Gefährdung der Bevölkerung wurde so billigend in Kauf genommen.
Das ist typisch für die Politik der Ampel. Linke und islamistische #Extremisten passen nicht in die ideologische Welt der #Ampel und werden gern so lange übersehen, bis es nicht mehr anders geht.
Die #AfD-Bundestagsfraktion bekräftigt darum ihre Forderung, jeder Form des #Islamismus schnell, konsequent und mit der gebotenen Härte entgegenzutreten. Dies gilt insbesondere auch für alle #antisemitischen Gruppen, die die Auslöschung #Israels verlangen.
Im Gegensatz zur #Bundesregierung treten wir der #Islamisierung Deutschlands klar entgegen.“
→ Quelle
Bundesregierung hat Machenschaften gefährlicher Islamisten viel zu lange geduldet!
Zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (#IZH) teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @JuergenBraunAfD, mit:
„Die Bundesregierung hat die Machenschaften der gefährlichen #Islamisten viel zu lange geduldet. Eine Gefährdung der Bevölkerung wurde so billigend in Kauf genommen.
Das ist typisch für die Politik der Ampel. Linke und islamistische #Extremisten passen nicht in die ideologische Welt der #Ampel und werden gern so lange übersehen, bis es nicht mehr anders geht.
Die #AfD-Bundestagsfraktion bekräftigt darum ihre Forderung, jeder Form des #Islamismus schnell, konsequent und mit der gebotenen Härte entgegenzutreten. Dies gilt insbesondere auch für alle #antisemitischen Gruppen, die die Auslöschung #Israels verlangen.
Im Gegensatz zur #Bundesregierung treten wir der #Islamisierung Deutschlands klar entgegen.“
→ Quelle
25 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
AfD-Bundestagsfraktion beschließt #Positionspapier!
Die AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag hat am Sonntag auf einer Sonder-Fraktionssitzung in Berlin über die Schwerpunkte ihrer parlamentarischen Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten beraten und ein Positionspapier unter dem Motto „Endspurt für Deutschland“ mit den Schwerpunkten #Innenpolitik (#Islamismus bekämpfen, illegale #Zuwanderung unterbinden, Innere Sicherheit wiederherstellen), Wirtschaftspolitik (Deindustrialisierung stoppen – Aufschwung für Deutschland) sowie Arbeit und Soziales (Einwanderung in die Sozialsysteme stoppen) beschlossen.
Für die beiden ehemaligen Fraktionsmitglieder Petr Bystron und Marc Jongen, die als Abgeordnete in das Europäische Parlament gewechselt sind, hat die Fraktionsversammlung die Abgeordneten Volker Münz (Baden-Württemberg) und Manfred Schiller (Bayern) einstimmig in die Fraktion aufgenommen.
Zum Papier: https://t.co/Kdj5IMjVyu
→ Quelle
AfD-Bundestagsfraktion beschließt #Positionspapier!
Die AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag hat am Sonntag auf einer Sonder-Fraktionssitzung in Berlin über die Schwerpunkte ihrer parlamentarischen Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten beraten und ein Positionspapier unter dem Motto „Endspurt für Deutschland“ mit den Schwerpunkten #Innenpolitik (#Islamismus bekämpfen, illegale #Zuwanderung unterbinden, Innere Sicherheit wiederherstellen), Wirtschaftspolitik (Deindustrialisierung stoppen – Aufschwung für Deutschland) sowie Arbeit und Soziales (Einwanderung in die Sozialsysteme stoppen) beschlossen.
Für die beiden ehemaligen Fraktionsmitglieder Petr Bystron und Marc Jongen, die als Abgeordnete in das Europäische Parlament gewechselt sind, hat die Fraktionsversammlung die Abgeordneten Volker Münz (Baden-Württemberg) und Manfred Schiller (Bayern) einstimmig in die Fraktion aufgenommen.
Zum Papier: https://t.co/Kdj5IMjVyu
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08 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE