Sachsen - 24/7 Nachrichten
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Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

Verfassungsschutzbericht zeigt Notwendigkeit zur Neuformierung der Behörde!

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 durch Bundesinnenministerin #Faeser und Verfassungsschutzpräsident #Haldenwang erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio.

„Man konnte sich des Eindrucks eines inzwischen längst schal gewordenen Rituals nicht erwehren, als heute Faeser und Haldenwang ihre gewohnt dünne Suppe auftischten. Die üblichen Gebetsmühlen wurden gedreht – aber selbst den Zeremonienmeistern war diesmal ein Hauch von lästiger Pflichtübung anzumerken. Aufs Neue wurde den deutschen Bürgern versichert, wer etwa eine andere Meinung zum möglichen Vorgehen Deutschlands beim #Ukraine-Krieg hat als die regierungsamtlich verlautbarte, unterliege Desinformation, #Propaganda, gefährlichen Angriffen auf unsere Demokratie. Es ist dieselbe, ihrerseits höchst undemokratische, Gleichsetzung von ‚legitimer‘ Meinung mit der der Regierung, wie sie auch den prä-totalitären Unterdrückungsphantasien des von Haldenwang erfundenen Phänomenbereichs ‚Delegitimierung des Staates‘ zugrunde liegt. Immer wird aktuelle konkrete Politik in die Alternativlosigkeit hochstilisiert und mit der Aura der Schutzwürdigkeit der demokratischen Staatsform als solcher umgeben; immer allein zum Schutz der Regierung, immer in beißendem Widerspruch zum unverzichtbaren Wesensmerkmal der Meinungspluralität einer wirklichen Demokratie.

Natürlich ist sich ein Haldenwang auch nicht zu schade, die längst gerichtsfest widerlegten angeblichen Vertreibungsphantasien von #Potsdam einer rechtsextremistischen Gefahr zuzuschreiben, schön aufgepeppt durch seine Visionen von sich pilzartig verflechtenden Kontaktverschuldungen zu einer ‚Neuen Rechten‘ und natürlich zur AfD. Diese inzwischen längst frei über der Welt der Fakten schwebenden Narrative sollen durch endlose Wiederholung in den Status mythischer Wahrheiten gehoben werden. Dass solch realitätsfernes Denken nur noch in sich selbst kreist, soll dem Bürger verborgen bleiben.
Die Lustlosigkeit der Pressekonferenz dürfte auch darauf zurückzuführen sein, dass es zu Faesers und Haldenwangs Lieblingsfeindbild AfD nichts Substantielles vorzutragen gab. Trotzig verweigert man sich auch hier der Konsequenz, die Fakten der völligen Belegfreiheit entsprechender Beschuldigungen endlich einmal zur Kenntnis zu nehmen. Man werde jetzt ergebnisoffen prüfen – aber zugeben, dass man nichts gefunden hat, kommt nicht in Frage. Ein Abblasen von der Hatz auf die AfD – dass man dazu käme, halte er, Haldenwang, für unwahrscheinlich. Hat man also gerichtsfeste Einstufungsgründe für eine gesichert extremistische Bestrebung? Nun, das müsse man ja vielleicht auch nicht haben. Man suche dann eben einfach weiter. Man muss sich klarmachen, was das heißt: Wir werden also bald hören, dass die langjährige Beobachtung eben keine Grundlage für solche Einstufung ergeben hat – aber statt dies zu zuzugeben, werde man einfach weiter machen. Offenbar war die Anweisung aus dem Innenministerium ‚Finden Sie heraus, dass Folgendes der Fall ist‘ doch zu eindeutig. Die Bürger aber haben längst verstanden, dass hier keine objektive Amtsführung vorgesehen ist. Diese unhaltbaren Zustände müssen aus Sicht der AfD-Fraktion zu einer Neuformierung der Behörde und vor allem ihres Handelns führen.“

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Polizei Sachsen

Am Sonntagmorgen kam es auf der Neustädter Straße in #Bischofswerda zu einer Auseinandersetzung, bei der sechs Personen verletzt wurden. Wir suchen Zeugen, die Video- und Bildaufnahmen – auch aus dem »East Club« – zur Verfügung stellen können.

Mehr dazu: https://t.co/EknwhXpKDT https://t.co/EgoV1as4YO

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Polizei Sachsen

Hallo aus #Leipzig, heute findet im #LeipzigStadium das erste von vier Fußballspielen anlässlich der UEFA #EURO2024 statt. Wir freuen uns auf ein friedliches Fußballfest und werden an dieser Stelle fortlaufend unter #PORCZE berichten. https://t.co/6smqvLjH3g

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

Anträge der AfD-Fraktion würden Rentensystem tatsächlich entlasten!

Bundesfinanzminister Christian #Lindner will laut einem Interview bei der Rentenreform „aufs Tempo drücken“. Insbesondere sollen verstärkt „Anreize“ gesetzt werden, dass ältere Arbeitnehmer auch über das Renteneintrittsalter hinweg erwerbstätig bleiben.
Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, @ulschzi:

„Das ‚Ankündigen‘ funktioniert bei der #Regierung ja wie das Brezelbacken, bloß die Umsetzung nicht. Seit Beginn der Ampelkoalition vor drei Jahren gebar die Regierung ein Rentenpaket nach dem anderen, doch außer den notwendigen Rentenanpassungen 2022 wurde nichts davon umgesetzt. Der Minister hat recht: Die Zeit für Reformen wird knapp, und angesichts des Zustandes der #Ampel wird auch diese ungenutzt verstreichen.
In derselben Zeit haben wir als AfD-Fraktion bereits mehrere Anträge vorgelegt, die das #Rentensystem tatsächlich entlasten würden: Den Antrag ‚Einführung eines 12.000-Euro-Steuerfreibetrags für #Rentner mit Hinzuverdienst‘ (20/11294) zum Beispiel, der genau dieses beinhaltet, oder den Antrag: ‚Für eine sichere Rente unserer Kinder – Junior-Spardepot‘, mit dem wir eine sinnvolle Alternative zum missratenen Generationenkapital des Rentenpaket II entwickelt haben.
Beide Anträge werden demnächst im Plenum beraten. Wenn die FDP vor ihrem Abtreten tatsächlich noch etwas Sinnvolles für die Rente tun will, kann sie das demnächst zeigen und beiden zustimmen.“

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Feuerwehr Leipzig

RT @StadtLeipzig: Dear football fans from Portugal and Czech Republic,
we are delighted to have you as our guests today. Welcome in #Leipzig!
See informations about arrival, Leipzig Stadium and where to watch the game in public:
➡️ https://t.co/oBdHOSBWbD
#Euro2024 #UEFAEURO2024 #UnitedByFootball https://t.co/5qvVDWSuIX

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Polizei Sachsen

Während die Trainer der tschechischen und portugiesischen Fußballnationalmannschaft noch an der Aufstellung tüfteln, steht unser Team für den Einsatz in #Leipzig fest!

Gemeinsam mit vielen hundert Einsatzkräften sorgen wir vor, während & nach dem Spiel für eure Sicherheit! https://t.co/ffrhTfLCe6

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Feuerwehr Leipzig

RT @StadtLeipzig: Die Aufräumarbeiten auf der #FanZoneAugustusplatz sind abgeschlossen. Die Fan Zone wird ab 19 Uhr wieder geöffnet.

Fan Zone Augustusplatz reopens at 7 pm!
#Leipzig #Euro2024 #UEFAEURO2024 #UnitedByFootball #LeipzigNews #FußballEM

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
dieBasis Sachsen

Sanktionen treffen nicht nur Regierungen, sondern vor allem die Bevölkerung. Sie verschärfen Armut, behindern den Zugang zu wichtigen Gütern und Dienstleistungen und destabilisieren ganze Regionen.

#demokratie #diebasissachsen #Basisforderungen https://t.co/A5T5zBrBaH

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
dieBasis Sachsen

Jeder hat ein Stück des Puzzles, aber nur gemeinsam können wir das vollständige Bild sehen und verstehen. 🙏

https://t.co/YXMBmU2ybI
#demokratie #diebasissachsen #Schwarmintelligenz https://t.co/2BEr9FA85U

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
dieBasis Sachsen

Was bedeutet für Dich Schwarmintelligenz?

https://t.co/YXMBmU2ybI
#demokratie #diebasissachsen #Schwarmintelligenz https://t.co/aUvFSZQA5E

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Feuerwehr Leipzig

RT @StadtLeipzig: Das Unwetter kehrt zurück. Die Fan Zone Augustusplatz wird umgehend geschlossen und bleibt dies für den restlichen Abend (18.06.24) auch. Alle Anwesenden werden gebeten, sich an sichere Orte zu begeben. #Leipzig #Euro2024 #UEFAEURO2024 #UnitedByFootball #LeipzigNews #FußballEM

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
dieBasis Sachsen

Wir von der Basis rufen zu einer landesweiten Initiative für Frieden auf! In einer Zeit, in der Konflikte und Spannungen zunehmen, ist es wichtiger denn je, dass wir gemeinsam für Frieden und Verständigung eintreten. 🙏

https://t.co/YXMBmU361g
#frieden #diebasissachsen https://t.co/CKvFtXm8uI

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
Forwarded from Der Schwarze Kanal 2.0
Wie wir bereits im OSM 41 sowie im Schwarzen Kanal 2.0 | N°13 dokumentiert haben, sollte sich jeder auf Krieg sowie auf die Verfolgung innerhalb Deutschlands vorbereiten. Dies gilt insbesondere für all diejenigen wie uns, die diesen Krieg nicht unterstützen werden. Gesinnungsjustiz kennen wir ja bereits aus der Corona-P(l)andemie | 2020-2023

Fast täglich neigt sich die Wahrscheinlichkeitsnadel immer weiter gen Krieg. Gefühlt stehen wir bei einer 65%igen Möglichkeit dieses GAUs.

Wenn man dazu diese merkwürdige "Mikrobiom" - Plandemie 2025 einrechnet wird es dunkel. Nach unserer Einschätzung können nur Sachsen oder Thüringen diesen ganzen Rahmen sprengen, in dem ein AfD Ministerpräsident im Herbst nach der Wahl nach Moskau fährt und bei der russischen Regierung vorspricht, direkte Beziehungen aufbaut und die NATO / Elitengängelung direkt und vor allem konfrontativ untergräbt.

Eine Wahl des mit 72% führenden Donald Trump in den USA zum Präsidenten in diesem Herbst könnte u.U. ebenso helfen. Mehr bleibt nicht mehr, da mit einer Alien-Landung bis dahin nicht zu rechnen ist.

/asphyx
Feuerwehr Leipzig

RT @StadtLeipzig: The storm returns. The Augustusplatz fan zone will be closed immediately and will remain so for the rest of the evening (18.06.24). All attendees are asked to move to safe places. #Leipzig #Euro2024 #UnitedByFootball #LeipzigNews

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE
STAUF - jung, unabhängig, kritisch

RT @OERRBlog: Der ehemalige ZDF Redakteur Claus Bienfait wirft dem ZDF unterdrückte und verfälschte Nachrichten sowie immer die gleichen Gäste in den Talkshows vor. Aus dem ZDF sei ein "regimetreuer Propagandasender" geworden. #ReformOerr #OerrBlog https://t.co/FJGcfmtndv

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18 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFELIVE