diebasis_sn (Twitter)
RT @telepolis_news: Wie die Windkraft-Blockade überwunden werden kann https://t.co/V39rbsSNj4 #Energiewende #Klimaschutz
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19 Jul 2022 ♧ Datenarche BotALLE FREIEN SOZIALEN KANÄLE → ÜbersichtForwarded from LEISNIG.info
#Energiewende 🤑
‼️Wichtige Informationen für Mieter‼️
Steigende Energiepreise: Keine unterjährige Anpassung!
Die immer weiter steigenden Energiepreise stellen Vermieter vor die Frage, ob auch unterjährig die Nebenkosten erhöht werden können. Die klare Antwort darauf gibt § 560 Absatz 4 BGB. Darin heißt es, dass die Betriebskosten erst nach Ende der Abrechnungsperiode erhöht werden dürfen.
Die Erklärung zur Anpassung muss in Textform erfolgen und kann sowohl vom Vermieter als auch vom Mieter vorgenommen werden. Wichtig ist, dass der neue Betrag eine angemessene Höhe haben muss. Der Bundesgerichtshof spricht in einem Urteil von einem Zwölftel der Nachzahlung als angemessene Erhöhung der monatlichen Nebenkostenvorauszahlung (BGH Urteil vom 28.09.2011, AZ VIII ZR 294/10).
Eine Erhöhung aufgrund von Vermutungen ist nicht zulässig. Es ist immer auf konkrete Kostensteigerungen Bezug zu nehmen.
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Steigende Energiepreise: Keine unterjährige Anpassung!
Die immer weiter steigenden Energiepreise stellen Vermieter vor die Frage, ob auch unterjährig die Nebenkosten erhöht werden können. Die klare Antwort darauf gibt § 560 Absatz 4 BGB. Darin heißt es, dass die Betriebskosten erst nach Ende der Abrechnungsperiode erhöht werden dürfen.
Die Erklärung zur Anpassung muss in Textform erfolgen und kann sowohl vom Vermieter als auch vom Mieter vorgenommen werden. Wichtig ist, dass der neue Betrag eine angemessene Höhe haben muss. Der Bundesgerichtshof spricht in einem Urteil von einem Zwölftel der Nachzahlung als angemessene Erhöhung der monatlichen Nebenkostenvorauszahlung (BGH Urteil vom 28.09.2011, AZ VIII ZR 294/10).
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Stadt Leipzig
Hinrich-Lehmann-Grube-Symposium 2023: Versorgungssicherheit um jeden Preis – riskieren wir die #Energiewende? Diskussion 1.6.2023 mit Prof. Dr. Harald Lesch, Burkhard Jung, Dr. Sylvia Schattauer, Volker Lux und Andreas Eichhorst im Live-Stream. leipzig.de/news/news/hinrich…
→ Quelle
Hinrich-Lehmann-Grube-Symposium 2023: Versorgungssicherheit um jeden Preis – riskieren wir die #Energiewende? Diskussion 1.6.2023 mit Prof. Dr. Harald Lesch, Burkhard Jung, Dr. Sylvia Schattauer, Volker Lux und Andreas Eichhorst im Live-Stream. leipzig.de/news/news/hinrich…
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23 May 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | Unterstützen
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Habecks Energiewende treibt Deutschland in Chinas Klammergriff!
Zum schwelenden Handelsstreit zwischen der EU und China teilt @EnricoKomning mit:
„Bundeswirtschaftsminister Habeck ruiniert Deutschlands Automobilwirtschaft, weil er sich gegen die E-Auto-Schwemme aus China nicht wehren kann. Dass #Habeck bei seiner Chinareise von Brüsseler Forderungen nach Strafzöllen auf chinesische E-Auto Importe abgerückt ist, ist keinesfalls seiner besonderen Kompromissfähigkeit zuzuschreiben, sondern seiner selbstverursachten Energieabhängigkeit von China.
Es ist Habecks Energiewende, die Deutschland in den wirtschaftspolitischen Klammergriff Chinas treibt. Batterien, Solarpaneele und Windräder können nur mit Seltenen Erden produziert werden, Metalle, deren Vorkommen vor allem in #China liegen. China ist beim Handel mit Seltenen Erden nicht nur Weltmarktführer, sondern fast schon Monopolist. Ab 1. Oktober steht die Produktion Seltener Erden endgültig unter der unmittelbaren Kontrolle der chinesischen Staatsführung. Deutschland ist spätestens dann den Launen Chinas ausgeliefert.
Als AfD-Bundestagsfraktion stehen wir ein für die Souveränität Deutschlands. Dies muss auch energiepolitisch gelten. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, die #Energiewende umgehend zu beenden und eine intelligente, vernunftbasierte, breit aufgestellte Energieversorgung, die auch Kern- und Kohlekraft miteinschließt, zu verfolgen. Nur so beenden wir die Abhängigkeiten von einzelnen Nationen.“
→ Quelle
Habecks Energiewende treibt Deutschland in Chinas Klammergriff!
Zum schwelenden Handelsstreit zwischen der EU und China teilt @EnricoKomning mit:
„Bundeswirtschaftsminister Habeck ruiniert Deutschlands Automobilwirtschaft, weil er sich gegen die E-Auto-Schwemme aus China nicht wehren kann. Dass #Habeck bei seiner Chinareise von Brüsseler Forderungen nach Strafzöllen auf chinesische E-Auto Importe abgerückt ist, ist keinesfalls seiner besonderen Kompromissfähigkeit zuzuschreiben, sondern seiner selbstverursachten Energieabhängigkeit von China.
Es ist Habecks Energiewende, die Deutschland in den wirtschaftspolitischen Klammergriff Chinas treibt. Batterien, Solarpaneele und Windräder können nur mit Seltenen Erden produziert werden, Metalle, deren Vorkommen vor allem in #China liegen. China ist beim Handel mit Seltenen Erden nicht nur Weltmarktführer, sondern fast schon Monopolist. Ab 1. Oktober steht die Produktion Seltener Erden endgültig unter der unmittelbaren Kontrolle der chinesischen Staatsführung. Deutschland ist spätestens dann den Launen Chinas ausgeliefert.
Als AfD-Bundestagsfraktion stehen wir ein für die Souveränität Deutschlands. Dies muss auch energiepolitisch gelten. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, die #Energiewende umgehend zu beenden und eine intelligente, vernunftbasierte, breit aufgestellte Energieversorgung, die auch Kern- und Kohlekraft miteinschließt, zu verfolgen. Nur so beenden wir die Abhängigkeiten von einzelnen Nationen.“
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02 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Mit der Automobil-Zulieferindustrie verabschiedet sich der Wohlstand!
Der Friedrichshafener #Autozulieferer ZF streicht 14.000 seiner 54.000 Stellen in Deutschland bis 2028. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag @Alice_Weidel:
„Das Zulieferer-Schwergewicht #ZF baut ein Viertel seiner Stellen in Deutschland ab. Während Olaf #Scholz und Robert #Habeck von ‚Wachstumsimpulsen‘ und ‚Wirtschaftswunder‘ schwadronieren, ergreift das Rückgrat der produktiven #Industrie mit Riesenschritten die Flucht vor #Energiewende, Hochsteuerpolitik und grüner #Planwirtschaft. Mit der Automobil-Zulieferindustrie verabschieden sich die gutbezahlten Jobs und damit der #Wohlstand aus der Fläche. Ampel-Politik macht Deutschland und die Deutschen ärmer.“
→ Quelle
Mit der Automobil-Zulieferindustrie verabschiedet sich der Wohlstand!
Der Friedrichshafener #Autozulieferer ZF streicht 14.000 seiner 54.000 Stellen in Deutschland bis 2028. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag @Alice_Weidel:
„Das Zulieferer-Schwergewicht #ZF baut ein Viertel seiner Stellen in Deutschland ab. Während Olaf #Scholz und Robert #Habeck von ‚Wachstumsimpulsen‘ und ‚Wirtschaftswunder‘ schwadronieren, ergreift das Rückgrat der produktiven #Industrie mit Riesenschritten die Flucht vor #Energiewende, Hochsteuerpolitik und grüner #Planwirtschaft. Mit der Automobil-Zulieferindustrie verabschieden sich die gutbezahlten Jobs und damit der #Wohlstand aus der Fläche. Ampel-Politik macht Deutschland und die Deutschen ärmer.“
→ Quelle
26 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE