FREIE SACHSEN
"Was willst Du denn?": Zittauer Oberbürgermeister Thomas #Zenker verhöhnt #Bürger, der fragt, wie Frauen und #Mädchen beschützt werden sollen!
Dieser Oberbürgermeister gehört abgesetzt und ist untragbar, er hat sich durch sein Verhalten gegen die eigenen Bürger gestellt. #zittau https://t.co/0qGQ7TuIqX
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"Was willst Du denn?": Zittauer Oberbürgermeister Thomas #Zenker verhöhnt #Bürger, der fragt, wie Frauen und #Mädchen beschützt werden sollen!
Dieser Oberbürgermeister gehört abgesetzt und ist untragbar, er hat sich durch sein Verhalten gegen die eigenen Bürger gestellt. #zittau https://t.co/0qGQ7TuIqX
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"Was willst Du denn?": Zittauer Oberbürgermeister Thomas #Zenker verhöhnt #Bürger, der fragt, wie Frauen und #Mädchen beschützt werden sollen!
Dieser Oberbürgermeister gehört abgesetzt und ist untragbar, er hat sich durch sein Verhalten gegen die eigenen…
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dieBasis Sachsen
#dieBasis - #Aktionstag
Bereits nach kurzer Zeit fanden sich #Bürger zum #Gespräch am Info-Stand ein. Die Themenpalette war breit gefächert. Unter anderen wurde die wirtschaftliche Situation in #Deutschland mit #Sorgen betrachtet. ...
kompletter Beitrag: diebasis-sachsen.de/2023/06/…
→ Quelle
#dieBasis - #Aktionstag
Bereits nach kurzer Zeit fanden sich #Bürger zum #Gespräch am Info-Stand ein. Die Themenpalette war breit gefächert. Unter anderen wurde die wirtschaftliche Situation in #Deutschland mit #Sorgen betrachtet. ...
kompletter Beitrag: diebasis-sachsen.de/2023/06/…
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06 Jun 2023 ♧ Datenarche 24/7 → Übersicht | Unterstützen
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Regierung will Forderung der AfD-Fraktion nach Erhöhung der Freibeträge bei Witwenrenten umsetzen!
Die AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag begrüßt den jüngsten Kabinettsbeschluss der Bundesregierung, die #Freibeträge bei den #Witwenrenten zu erhöhen. Diese Entscheidung entspricht genau den Forderungen eines Antrags der AfD-Fraktion (Drucksache 20/6582), der allerdings von den Koalitionsfraktionen abgelehnt wurde.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete @GerritHuy teilt dazu mit:
„Es ist absolut heuchlerisch und entlarvend, dass die Regierungsparteien erst unseren Antrag ablehnen, nur um dann genau diese Maßnahmen selbst zu beschließen. Diese Doppelmoral zeigt deutlich, dass es ihnen nicht um die Sache, sondern nur um politische Machtspiele geht. Die AfD-Fraktion steht konsequent für die Interessen der Bürger ein und fordert eine ehrliche Politik, die den Menschen und nicht den parteipolitischen Interessen dient.
Es ist dringend notwendig, die Rahmenbedingungen für #Erwerbsarbeit zu verbessern und die #Bürger finanziell zu entlasten. Die nun beschlossenen Maßnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung, aber es ist bedauerlich, dass die Regierungsparteien diesen durch die Blockade eines AfD-Antrags verzögert haben.
Die AfD-Fraktion fordert eine konsequente Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der Erwerbsanreize und eine Politik, die im Interesse der Bürger und nicht im Interesse von parteipolitischen Taktiken handelt. Es ist wichtig, dass die Belange der Bürger im Mittelpunkt stehen und nicht von politischen Machtspielen überschattet werden.“
→ Quelle
Regierung will Forderung der AfD-Fraktion nach Erhöhung der Freibeträge bei Witwenrenten umsetzen!
Die AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag begrüßt den jüngsten Kabinettsbeschluss der Bundesregierung, die #Freibeträge bei den #Witwenrenten zu erhöhen. Diese Entscheidung entspricht genau den Forderungen eines Antrags der AfD-Fraktion (Drucksache 20/6582), der allerdings von den Koalitionsfraktionen abgelehnt wurde.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete @GerritHuy teilt dazu mit:
„Es ist absolut heuchlerisch und entlarvend, dass die Regierungsparteien erst unseren Antrag ablehnen, nur um dann genau diese Maßnahmen selbst zu beschließen. Diese Doppelmoral zeigt deutlich, dass es ihnen nicht um die Sache, sondern nur um politische Machtspiele geht. Die AfD-Fraktion steht konsequent für die Interessen der Bürger ein und fordert eine ehrliche Politik, die den Menschen und nicht den parteipolitischen Interessen dient.
Es ist dringend notwendig, die Rahmenbedingungen für #Erwerbsarbeit zu verbessern und die #Bürger finanziell zu entlasten. Die nun beschlossenen Maßnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung, aber es ist bedauerlich, dass die Regierungsparteien diesen durch die Blockade eines AfD-Antrags verzögert haben.
Die AfD-Fraktion fordert eine konsequente Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der Erwerbsanreize und eine Politik, die im Interesse der Bürger und nicht im Interesse von parteipolitischen Taktiken handelt. Es ist wichtig, dass die Belange der Bürger im Mittelpunkt stehen und nicht von politischen Machtspielen überschattet werden.“
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23 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundesregierung auf Kuschelkurs mit Klima-Kriminellen!
Zu den Vorkommnissen am Frankfurter #Flughafen, bei denen Klima-Kriminelle den Sicherheitszaun zerstörten, auf das #Flughafengelände eindrangen, um dessen Betrieb und damit die Flugsicherheit zu stören, indem sie sich auf einer Rollbahn festklebten, teilt der luftfahrtpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @DirkBrandes74, mit:
„Die #Bundesregierung hat diese gefährlichen Klima-Kriminellen viel zu lange gewähren lassen. Der wiederholten Gefährdung der Flugsicherheit wurde somit Tür und Tor geöffnet.
Das ist typisch für die #Ampel, die mit #linksgrünen Chaoten und #Extremisten einen gefährlichen Kuschelkurs zu Lasten unserer #Luftfahrt, #Flugsicherheit und letztendlich der betroffenen #Bürger und #Passagiere fährt.
Die AfD-Bundestagsfraktion bekräftigt ihre Forderung, jeden gefährlichen Eingriff in den #Luftverkehr und insbesondere jede Gefährdung der Flugsicherheit konsequent und mit der gebotenen Härte zu ahnden.“
→ Quelle
Bundesregierung auf Kuschelkurs mit Klima-Kriminellen!
Zu den Vorkommnissen am Frankfurter #Flughafen, bei denen Klima-Kriminelle den Sicherheitszaun zerstörten, auf das #Flughafengelände eindrangen, um dessen Betrieb und damit die Flugsicherheit zu stören, indem sie sich auf einer Rollbahn festklebten, teilt der luftfahrtpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @DirkBrandes74, mit:
„Die #Bundesregierung hat diese gefährlichen Klima-Kriminellen viel zu lange gewähren lassen. Der wiederholten Gefährdung der Flugsicherheit wurde somit Tür und Tor geöffnet.
Das ist typisch für die #Ampel, die mit #linksgrünen Chaoten und #Extremisten einen gefährlichen Kuschelkurs zu Lasten unserer #Luftfahrt, #Flugsicherheit und letztendlich der betroffenen #Bürger und #Passagiere fährt.
Die AfD-Bundestagsfraktion bekräftigt ihre Forderung, jeden gefährlichen Eingriff in den #Luftverkehr und insbesondere jede Gefährdung der Flugsicherheit konsequent und mit der gebotenen Härte zu ahnden.“
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25 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Echter Grenzschutz statt Wahlkampfmanöver!
Zur Ankündigung von Bundeskanzler #Scholz, die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu verlängern, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, @Alice_Weidel, mit:
„Rechtzeitig zur heißen Phase des Landtagswahlkampfes in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg versucht der Bundeskanzler, mit vollmundigen Ankündigungen zur Fortsetzung der Grenzkontrollen von der katastrophalen #Migrationspolitik der #Ampel abzulenken. Doch die #Bürger lassen sich nicht mehr täuschen: Sie wissen, dass diese Ankündigung genauso wirkungslos verpuffen wird wie die Forderung des #Bundeskanzlers aus dem vergangenen Jahr, ‚im großen Stil‘ abzuschieben.
Zudem reichen die zur #EM von der Ampel eher widerwillig eingeführten stationären #Grenzkontrollen allein nicht, um endlich wieder die Kontrolle über das Migrationsgeschehen zu erlangen und die dringend notwendige #Migrationswende einzuleiten: Wir brauchen auch abseits der Hauptverkehrswege einen effektiven und lückenlosen Schutz unserer Grenzen, den Abbau von Anreizen zur illegalen #Einwanderung sowie eine Abschiebeoffensive, die nicht nur durch Ankündigungen, sondern durch Zahlen von sich reden macht.
Die AfD-Fraktion erwartet von der Ampel einen echten #Grenzschutz und keine Wahlkampfmanöver.“
→ Quelle
Echter Grenzschutz statt Wahlkampfmanöver!
Zur Ankündigung von Bundeskanzler #Scholz, die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu verlängern, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, @Alice_Weidel, mit:
„Rechtzeitig zur heißen Phase des Landtagswahlkampfes in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg versucht der Bundeskanzler, mit vollmundigen Ankündigungen zur Fortsetzung der Grenzkontrollen von der katastrophalen #Migrationspolitik der #Ampel abzulenken. Doch die #Bürger lassen sich nicht mehr täuschen: Sie wissen, dass diese Ankündigung genauso wirkungslos verpuffen wird wie die Forderung des #Bundeskanzlers aus dem vergangenen Jahr, ‚im großen Stil‘ abzuschieben.
Zudem reichen die zur #EM von der Ampel eher widerwillig eingeführten stationären #Grenzkontrollen allein nicht, um endlich wieder die Kontrolle über das Migrationsgeschehen zu erlangen und die dringend notwendige #Migrationswende einzuleiten: Wir brauchen auch abseits der Hauptverkehrswege einen effektiven und lückenlosen Schutz unserer Grenzen, den Abbau von Anreizen zur illegalen #Einwanderung sowie eine Abschiebeoffensive, die nicht nur durch Ankündigungen, sondern durch Zahlen von sich reden macht.
Die AfD-Fraktion erwartet von der Ampel einen echten #Grenzschutz und keine Wahlkampfmanöver.“
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26 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE