AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Ministerialzulage nicht mehr zeitgemäß!
Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter #Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 bis 2022 von 52,4 Millionen Euro auf 94,4 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Das ergibt sich aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, @StBrandner (Drs. 20/11728).
Brandner mahnt an, dass die Sinnhaftigkeit dieser Zulagen nicht nachzuvollziehen sei und nicht nur die Kritik des Bundes der #Steuerzahler für eine Abschaffung spreche:
„Fast alle Bundesländer haben die Ministerialzulagen bereits abgeschafft. Es wird Zeit, dass der Bund hier nachzieht. Es kann keine sinnvolle Erklärung gefunden werden, wofür diese Zulagen gut sein sollen, zumal die Gehälter der Angestellten und Beamten des Bundes auch so nicht zu verachten sind.“
→ Quelle
Ministerialzulage nicht mehr zeitgemäß!
Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter #Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 bis 2022 von 52,4 Millionen Euro auf 94,4 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Das ergibt sich aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, @StBrandner (Drs. 20/11728).
Brandner mahnt an, dass die Sinnhaftigkeit dieser Zulagen nicht nachzuvollziehen sei und nicht nur die Kritik des Bundes der #Steuerzahler für eine Abschaffung spreche:
„Fast alle Bundesländer haben die Ministerialzulagen bereits abgeschafft. Es wird Zeit, dass der Bund hier nachzieht. Es kann keine sinnvolle Erklärung gefunden werden, wofür diese Zulagen gut sein sollen, zumal die Gehälter der Angestellten und Beamten des Bundes auch so nicht zu verachten sind.“
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19 Jun 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Bis heute arbeiteten Sie rechnerisch für den Staat: Nur die #AfD beendet die Steuer-Auspressung!
Der Steuerzahler-Gedenktag offenbart die ganze absurde Situation: Vom 1. Januar bis zum heutigen 11. Juli um 11:08 Uhr hat der durchschnittliche deutsche Steuerzahler ausschließlich für den Staat gearbeitet. Denn die Belastung eines durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalts mit #Steuern und #Abgaben liegt in diesem Jahr voraussichtlich bei 52,6 Prozent. Das heißt im Klartext: Von jedem Euro, der von unseren fleißigen Bürgern erarbeitet wurde, bleiben nur 47,4 Cent fürs eigene Portemonnaie. Der Rest wird unter anderem für Fahrradwege in Peru, für Entwicklungshilfe im Taliban-kontrollierten Afghanistan oder für illegale Migranten verpulvert.
Um auf die enormen Steuer- und Abgabenlast aufmerksam zu machen, ruft der Bund der #Steuerzahler seit dem Jahr 2000 den „#Steuerzahlergedenktag“ aus. Der Verein weist darauf hin, dass die Belastung mit Steuern und Abgaben in diesem Jahr wieder an vielen Stellen anzieht: Die Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme liegt seit April wieder bei 19 statt 7 Prozent; die Umlagen auf Strom steigen an. Dass auch die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung anziehen, hat damit zu tun, dass die staatlichen Beiträge für die Krankenversicherung viel zu gering sind – weil ideologische Projekte von der #Massenmigration bis zur Energiewende finanziert werden müssen.
Eine Entlastung der Bürger kann man nicht von etablierten Parteien erwarten, die seit Jahrzehnten ständig neue Steuern erfinden und in perverser Weise von „Steuergeschenken“ sprechen, wenn das von den Bürgern weggenommene Geld auch nur in geringen Teilen zurückgegeben wird. Entlastung gibt es nur mit uns! Nur die AfD beendet den Zustand, dass deutsche Arbeitnehmer bis aufs letzte Hemd ausgepresst werden und unsere Steuer-Einnahmen in aller Welt verteilt werden. Wir nehmen es nicht hin, dass mit unserem Geld Waffenlieferungen in die Ukraine oder die Alimentierung von rund 2,6 Millionen ausländischen Bürgergeld-Empfängern finanziert werden. Wir sorgen dafür, dass unser eigenes Geld im Land bleibt – dann kann der „Steuerzahler-Gedenktag“ wieder im Frühjahr stattfinden! #DeshalbAfD
Unter folgendem Link können Sie den Anteil Ihrer persönlichen Steuerbelastung berechnen:
https://t.co/yDuV64NXdJ
→ Quelle
RT @AfD: Bis heute arbeiteten Sie rechnerisch für den Staat: Nur die #AfD beendet die Steuer-Auspressung!
Der Steuerzahler-Gedenktag offenbart die ganze absurde Situation: Vom 1. Januar bis zum heutigen 11. Juli um 11:08 Uhr hat der durchschnittliche deutsche Steuerzahler ausschließlich für den Staat gearbeitet. Denn die Belastung eines durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalts mit #Steuern und #Abgaben liegt in diesem Jahr voraussichtlich bei 52,6 Prozent. Das heißt im Klartext: Von jedem Euro, der von unseren fleißigen Bürgern erarbeitet wurde, bleiben nur 47,4 Cent fürs eigene Portemonnaie. Der Rest wird unter anderem für Fahrradwege in Peru, für Entwicklungshilfe im Taliban-kontrollierten Afghanistan oder für illegale Migranten verpulvert.
Um auf die enormen Steuer- und Abgabenlast aufmerksam zu machen, ruft der Bund der #Steuerzahler seit dem Jahr 2000 den „#Steuerzahlergedenktag“ aus. Der Verein weist darauf hin, dass die Belastung mit Steuern und Abgaben in diesem Jahr wieder an vielen Stellen anzieht: Die Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme liegt seit April wieder bei 19 statt 7 Prozent; die Umlagen auf Strom steigen an. Dass auch die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung anziehen, hat damit zu tun, dass die staatlichen Beiträge für die Krankenversicherung viel zu gering sind – weil ideologische Projekte von der #Massenmigration bis zur Energiewende finanziert werden müssen.
Eine Entlastung der Bürger kann man nicht von etablierten Parteien erwarten, die seit Jahrzehnten ständig neue Steuern erfinden und in perverser Weise von „Steuergeschenken“ sprechen, wenn das von den Bürgern weggenommene Geld auch nur in geringen Teilen zurückgegeben wird. Entlastung gibt es nur mit uns! Nur die AfD beendet den Zustand, dass deutsche Arbeitnehmer bis aufs letzte Hemd ausgepresst werden und unsere Steuer-Einnahmen in aller Welt verteilt werden. Wir nehmen es nicht hin, dass mit unserem Geld Waffenlieferungen in die Ukraine oder die Alimentierung von rund 2,6 Millionen ausländischen Bürgergeld-Empfängern finanziert werden. Wir sorgen dafür, dass unser eigenes Geld im Land bleibt – dann kann der „Steuerzahler-Gedenktag“ wieder im Frühjahr stattfinden! #DeshalbAfD
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13 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Statt 216 Mrd. Euro für #Asylpolitik: Unser #Geld für unsere Bürger!
Die exorbitanten Ausgaben für die Asylkrise seit 2016 zeigen die verfehlte #Migrationspolitik von CDU und Ampel-Regierung. Mit insgesamt 216,5 Milliarden Euro wurden gigantische Summen der deutschen Steuerzahler für eine ideologische Agenda geopfert, die unserem Land schadet. Diese Gelder fehlen nun an wichtigen Stellen, etwa in der Infrastruktur, Bildung und sozialen Absicherung unserer eigenen Bürger.
Die Aufteilung der Ausgaben ist bezeichnend: Fast 10 Milliarden Euro zur „Fluchtursachenbekämpfung“, 1,3 Milliarden für Aufnahme und Unterbringung und über 11 Milliarden für Sozialleistungen. Trotz dieser immensen Summen bleibt die Migrationspolitik ineffektiv und belastet die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft. Jahr für Jahr strömen Hunderttausende Asylbewerber ins Land, ohne dass ein Ende in Sicht ist.
Besonders brisant: Die genannten 216,5 Milliarden Euro umfassen lediglich die direkten Kosten. Indirekte Kosten, die mutmaßlich den Gesamtbetrag massiv erhöhen, bleiben unberücksichtigt. Hierzu zählen beispielsweise die steigende Kriminalität und die damit verbundenen Ausgaben für Polizei und Justiz, höhere Sozialkosten durch mangelnde Integration sowie wirtschaftliche Belastungen durch Arbeitslosigkeit und Sozialleistungen. Diese versteckten Kosten summieren sich und belasten zusätzlich den deutschen #Steuerzahler.
Die Ampel-Koalition plant weiterhin hohe Ausgaben, anstatt endlich den Kurs zu ändern und den Schutz unserer Außengrenzen zu priorisieren. Die #AfD fordert eine sofortige Wende: Schluss mit der Verschwendung von Steuergeldern für eine verfehlte Asylpolitik! Unser Fokus muss auf der Sicherheit und dem Wohlstand der deutschen Bürger liegen. Unser Geld gehört unseren Bürgern – Europa braucht eine Festung, keine offene Tür für illegale Migration.
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RT @AfD: Statt 216 Mrd. Euro für #Asylpolitik: Unser #Geld für unsere Bürger!
Die exorbitanten Ausgaben für die Asylkrise seit 2016 zeigen die verfehlte #Migrationspolitik von CDU und Ampel-Regierung. Mit insgesamt 216,5 Milliarden Euro wurden gigantische Summen der deutschen Steuerzahler für eine ideologische Agenda geopfert, die unserem Land schadet. Diese Gelder fehlen nun an wichtigen Stellen, etwa in der Infrastruktur, Bildung und sozialen Absicherung unserer eigenen Bürger.
Die Aufteilung der Ausgaben ist bezeichnend: Fast 10 Milliarden Euro zur „Fluchtursachenbekämpfung“, 1,3 Milliarden für Aufnahme und Unterbringung und über 11 Milliarden für Sozialleistungen. Trotz dieser immensen Summen bleibt die Migrationspolitik ineffektiv und belastet die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft. Jahr für Jahr strömen Hunderttausende Asylbewerber ins Land, ohne dass ein Ende in Sicht ist.
Besonders brisant: Die genannten 216,5 Milliarden Euro umfassen lediglich die direkten Kosten. Indirekte Kosten, die mutmaßlich den Gesamtbetrag massiv erhöhen, bleiben unberücksichtigt. Hierzu zählen beispielsweise die steigende Kriminalität und die damit verbundenen Ausgaben für Polizei und Justiz, höhere Sozialkosten durch mangelnde Integration sowie wirtschaftliche Belastungen durch Arbeitslosigkeit und Sozialleistungen. Diese versteckten Kosten summieren sich und belasten zusätzlich den deutschen #Steuerzahler.
Die Ampel-Koalition plant weiterhin hohe Ausgaben, anstatt endlich den Kurs zu ändern und den Schutz unserer Außengrenzen zu priorisieren. Die #AfD fordert eine sofortige Wende: Schluss mit der Verschwendung von Steuergeldern für eine verfehlte Asylpolitik! Unser Fokus muss auf der Sicherheit und dem Wohlstand der deutschen Bürger liegen. Unser Geld gehört unseren Bürgern – Europa braucht eine Festung, keine offene Tür für illegale Migration.
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23 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AFDLandkreisLeipzig
RT @AfD: Eine syrische Familie, 110 Straftaten, 110 Gründe gegen #Ampel und #CDU!
Man ist einfach nur fassungslos: Die Familie des syrischen Messerstechers, der kürzlich in #Stuttgart einen 37-Jährigen lebensgefährlich verletzt hat, kommt auf elf Straftäter und insgesamt 110 #Straftaten! Neun von zehn Geschwistern des Messerstechers (sieben Brüder, zwei Schwestern) sind durch Straftaten polizeibekannt, zwei Brüder sitzen im Gefängnis, der Vater ist ein siebenfacher Gewalttäter. Trotzdem kam es zu keiner einzigen Abschiebung. Allein diese syrische Familie liefert somit 110 Gründe für die Abwahl der Ampel-Parteien und der CDU, nachdem diese Parteien uns die gegenwärtige Migrations-Katastrophe eingebrockt haben.
Schon der Gedanke daran, was diese Familie den arbeitenden deutschen #Steuerzahler kostet, macht unendlich wütend. Laut älteren Berechnungen der Bundesregierung fallen für jeden syrischen „Flüchtling“ jährlich im Schnitt 11.800 Euro an. Wenn wir diese Zahl mit Blick auf die betreffende Familie mit 13 multiplizieren (bei 11 Geschwistern plus Eltern), dann kommen wir auf mehr als 150.000 Euro. Dabei haben wir noch nicht über die massiven Folgekosten gesprochen: Gerichtsverfahren, Haftkosten, durch Straftaten angerichtete Sachschäden und vieles mehr.
Der 17-jährige Messerstecher Khalil H. hat die längste Strafakte der Familie und beging innerhalb von zweieinhalb Jahren insgesamt 34 Straftaten: Bedrohung, Körperverletzungen, 15 Ladendiebstähle. Dennoch kam er erst nach der Messer-Attacke überhaupt in U-Haft. Zwei Brüder sollen Khalil H. bei seinem Messerangriff unterstützt haben. Der 14-jährige Bruder des Messerstechers hat trotz seines jungen Alters schon 21 Straftaten begangen und kassierte eine Haftstrafe, die er aber nur in einer Jugendhilfeeinrichtung absitzen muss. Ein weiterer 12-jähriger Bruder hat bereits drei Einträge in seiner Strafakte.
Seit Jahren werden diese Taten von der Ampel-Regierung und dem baden-württembergischen Innenminister #Strobl (CDU) schulterzuckend toleriert. Es ist vor diesem Hintergrund kein Wunder, dass die kriminelle Familie den deutschen Staat nicht ernstnehmen kann: Während eines Strafverfahrens soll einer der Clan-Söhne den Ermittlern gesagt haben, dass ihm die Vorschriften und Gesetze in Deutschland egal seien – für ihn zähle nur Allah und der Koran. Das ist das Deutschland, in das uns die CDU und die Ampel-Parteien geführt haben. Nur die #AfD führt uns aus dieser Katastrophe wieder heraus: Wir schieben ausländische Straftäter und Asylbewerber ohne Bleiberecht ab und setzen unsere Gesetze und Werte ohne faule Ausreden konsequent durch – nicht erst bei Straftat Nummer 110, sondern schon bei der ersten! #DeshalbAfD
→ Quelle
RT @AfD: Eine syrische Familie, 110 Straftaten, 110 Gründe gegen #Ampel und #CDU!
Man ist einfach nur fassungslos: Die Familie des syrischen Messerstechers, der kürzlich in #Stuttgart einen 37-Jährigen lebensgefährlich verletzt hat, kommt auf elf Straftäter und insgesamt 110 #Straftaten! Neun von zehn Geschwistern des Messerstechers (sieben Brüder, zwei Schwestern) sind durch Straftaten polizeibekannt, zwei Brüder sitzen im Gefängnis, der Vater ist ein siebenfacher Gewalttäter. Trotzdem kam es zu keiner einzigen Abschiebung. Allein diese syrische Familie liefert somit 110 Gründe für die Abwahl der Ampel-Parteien und der CDU, nachdem diese Parteien uns die gegenwärtige Migrations-Katastrophe eingebrockt haben.
Schon der Gedanke daran, was diese Familie den arbeitenden deutschen #Steuerzahler kostet, macht unendlich wütend. Laut älteren Berechnungen der Bundesregierung fallen für jeden syrischen „Flüchtling“ jährlich im Schnitt 11.800 Euro an. Wenn wir diese Zahl mit Blick auf die betreffende Familie mit 13 multiplizieren (bei 11 Geschwistern plus Eltern), dann kommen wir auf mehr als 150.000 Euro. Dabei haben wir noch nicht über die massiven Folgekosten gesprochen: Gerichtsverfahren, Haftkosten, durch Straftaten angerichtete Sachschäden und vieles mehr.
Der 17-jährige Messerstecher Khalil H. hat die längste Strafakte der Familie und beging innerhalb von zweieinhalb Jahren insgesamt 34 Straftaten: Bedrohung, Körperverletzungen, 15 Ladendiebstähle. Dennoch kam er erst nach der Messer-Attacke überhaupt in U-Haft. Zwei Brüder sollen Khalil H. bei seinem Messerangriff unterstützt haben. Der 14-jährige Bruder des Messerstechers hat trotz seines jungen Alters schon 21 Straftaten begangen und kassierte eine Haftstrafe, die er aber nur in einer Jugendhilfeeinrichtung absitzen muss. Ein weiterer 12-jähriger Bruder hat bereits drei Einträge in seiner Strafakte.
Seit Jahren werden diese Taten von der Ampel-Regierung und dem baden-württembergischen Innenminister #Strobl (CDU) schulterzuckend toleriert. Es ist vor diesem Hintergrund kein Wunder, dass die kriminelle Familie den deutschen Staat nicht ernstnehmen kann: Während eines Strafverfahrens soll einer der Clan-Söhne den Ermittlern gesagt haben, dass ihm die Vorschriften und Gesetze in Deutschland egal seien – für ihn zähle nur Allah und der Koran. Das ist das Deutschland, in das uns die CDU und die Ampel-Parteien geführt haben. Nur die #AfD führt uns aus dieser Katastrophe wieder heraus: Wir schieben ausländische Straftäter und Asylbewerber ohne Bleiberecht ab und setzen unsere Gesetze und Werte ohne faule Ausreden konsequent durch – nicht erst bei Straftat Nummer 110, sondern schon bei der ersten! #DeshalbAfD
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06 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Ampel-Haushaltskompromiss ist ein Schlag ins Gesicht der #Steuerzahler!
Zum neuesten Kompromiss der #Ampel-Koalition für einen #Haushaltsentwurf 2025 erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, @Alice_Weidel:
„Dieser neueste Haushaltskompromiss der #Regierung ist komplett unseriös und ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Bevölkerung. Trotz angeblicher ‚Einigung‘ und haushaltpolitischer Tricksereien fehlen selbst offiziell immer noch 12 Milliarden Euro - und die #Ampel-Dilettanten kalkulieren zudem noch mit Wirtschaftswachstum. Zur Sanierung der Staatsfinanzen durch Verzicht auf überflüssige Staatsausgaben ist diese Koalition offenkundig nicht willens.
Es ist der politische, moralische und finanzielle #Bankrott dieser Regierung. Ihre verantwortungslose und ideologiegetriebene Politik ist grandios gescheitert - und schlicht nicht bezahlbar. Die AfD-Fraktion steht für eine Politik, die diese Verschwendung beendet, die Staatsfinanzen ordnet, deutsche #Bürger entlastet, Ausgaben rigoros priorisiert und nur für tatsächlich notwendige Zwecke verwendet. Jeder #Bundeshaushalt muss wieder an den Interessen Deutschlands und seiner Bürger ausgerichtet werden. Deutschland braucht dringend #Neuwahlen.“
→ Quelle
Ampel-Haushaltskompromiss ist ein Schlag ins Gesicht der #Steuerzahler!
Zum neuesten Kompromiss der #Ampel-Koalition für einen #Haushaltsentwurf 2025 erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, @Alice_Weidel:
„Dieser neueste Haushaltskompromiss der #Regierung ist komplett unseriös und ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Bevölkerung. Trotz angeblicher ‚Einigung‘ und haushaltpolitischer Tricksereien fehlen selbst offiziell immer noch 12 Milliarden Euro - und die #Ampel-Dilettanten kalkulieren zudem noch mit Wirtschaftswachstum. Zur Sanierung der Staatsfinanzen durch Verzicht auf überflüssige Staatsausgaben ist diese Koalition offenkundig nicht willens.
Es ist der politische, moralische und finanzielle #Bankrott dieser Regierung. Ihre verantwortungslose und ideologiegetriebene Politik ist grandios gescheitert - und schlicht nicht bezahlbar. Die AfD-Fraktion steht für eine Politik, die diese Verschwendung beendet, die Staatsfinanzen ordnet, deutsche #Bürger entlastet, Ausgaben rigoros priorisiert und nur für tatsächlich notwendige Zwecke verwendet. Jeder #Bundeshaushalt muss wieder an den Interessen Deutschlands und seiner Bürger ausgerichtet werden. Deutschland braucht dringend #Neuwahlen.“
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17 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVE