diebasis_sn (Twitter)
RT @DiebasisN: Du möchtest eine bessere Zukunft?
🔥 Dann auf, trag dir den 9.10.22 in den Kalender ein ;)
Da wählen wir die #SPDGrüneFDPCDUxyz-#Altparteien raus aus dem #Landtag in #Niedersachsen
Und die #KorruptionsParasiten dürfen dann gehen
#DubistdieBasis #wirsinddieBasisfürNiedersachsen https://t.co/L8syEGUSeA
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21 Aug 2022 ♧ Datenarche BotALLE FREIEN SOZIALEN KANÄLE → Übersicht
Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Pläne zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts schützen nicht dessen Unabhängigkeit!
Die Fraktionen der #SPD, #Grünen, #FDP und #CDU/#CSU haben gemeinsam einen Vorschlag vorgelegt, der die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts, Regelungen zur Wahl und zur Amtszeit von #Verfassungsrichtern sowie die Besetzung der #Senate und Nachfolgerichtlinien im Grundgesetz festschreiben soll. Hintergrund sei ein vermeintlich nötiger Schutz vor einer Einflussnahme durch die #AfD.
Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @ChrWirthMdB, teilt dazu mit:
„Die Vorlage der Parteien CDU/CSU, SPD, die Grünen und der FDP sowie des #Justizministeriums zur Resilienz des #Bundesverfassungsgerichts schützt nicht die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts, sondern die politische Macht der #Altparteien durch die Einflussnahme in der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Altparteien laufen bei der AfD-Fraktion offene Türen ein, wenn sie tatsächlich das Bundesverfassungsgericht vor Einflussnahme schützen wollen.
Allein ist diese Resilienz nur zu erreichen, wenn man die Wahl der #Richter des Bundesverfassungsgerichts und anderer Obergerichte in Deutschland entpolitisiert. Hierzu hat die AfD-Fraktion bereits in der 19. Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der einen Richterwahlausschuss im #Grundgesetz vorsieht. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs ist die Beseitigung der Wahl der Bundesverfassungsrichter, der Richter der obersten Gerichte des Bundes sowie der Richter der Obergerichte der Länder einschließlich der jeweiligen Präsidenten und Vizepräsidenten durch Politiker und ersetzt sie durch die Wahl aus den Reihen der Justiz selbst.
Alleine hierdurch wäre die politische Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts und damit die #Gewaltenteilung gewährleistet. Dieser Gesetzesentwurf wurde von allen Parteien abgelehnt, da diese natürlich ihre politische Einflussnahme auf die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts erhalten wollen.
Beispielhaft ist die #Wahl des jetzigen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts #Harbarth, der von seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU nahtlos zum Vizepräsidenten und sodann zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt wurde, obwohl seine Qualifikation nicht unumstritten ist und seine Wahl den Gedanken der Gewaltenteilung ad absurdum führt. Mit einem Richterwahlausschuss wäre Harbarth sicher nicht gewählt worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion ist bereit, an jeder Stärkung des Bundesverfassungsgerichts und den Verfassungsgerichten der Länder mitzuwirken.“
→ Quelle
Pläne zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts schützen nicht dessen Unabhängigkeit!
Die Fraktionen der #SPD, #Grünen, #FDP und #CDU/#CSU haben gemeinsam einen Vorschlag vorgelegt, der die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts, Regelungen zur Wahl und zur Amtszeit von #Verfassungsrichtern sowie die Besetzung der #Senate und Nachfolgerichtlinien im Grundgesetz festschreiben soll. Hintergrund sei ein vermeintlich nötiger Schutz vor einer Einflussnahme durch die #AfD.
Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @ChrWirthMdB, teilt dazu mit:
„Die Vorlage der Parteien CDU/CSU, SPD, die Grünen und der FDP sowie des #Justizministeriums zur Resilienz des #Bundesverfassungsgerichts schützt nicht die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts, sondern die politische Macht der #Altparteien durch die Einflussnahme in der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Altparteien laufen bei der AfD-Fraktion offene Türen ein, wenn sie tatsächlich das Bundesverfassungsgericht vor Einflussnahme schützen wollen.
Allein ist diese Resilienz nur zu erreichen, wenn man die Wahl der #Richter des Bundesverfassungsgerichts und anderer Obergerichte in Deutschland entpolitisiert. Hierzu hat die AfD-Fraktion bereits in der 19. Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der einen Richterwahlausschuss im #Grundgesetz vorsieht. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs ist die Beseitigung der Wahl der Bundesverfassungsrichter, der Richter der obersten Gerichte des Bundes sowie der Richter der Obergerichte der Länder einschließlich der jeweiligen Präsidenten und Vizepräsidenten durch Politiker und ersetzt sie durch die Wahl aus den Reihen der Justiz selbst.
Alleine hierdurch wäre die politische Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts und damit die #Gewaltenteilung gewährleistet. Dieser Gesetzesentwurf wurde von allen Parteien abgelehnt, da diese natürlich ihre politische Einflussnahme auf die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts erhalten wollen.
Beispielhaft ist die #Wahl des jetzigen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts #Harbarth, der von seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU nahtlos zum Vizepräsidenten und sodann zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt wurde, obwohl seine Qualifikation nicht unumstritten ist und seine Wahl den Gedanken der Gewaltenteilung ad absurdum führt. Mit einem Richterwahlausschuss wäre Harbarth sicher nicht gewählt worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion ist bereit, an jeder Stärkung des Bundesverfassungsgerichts und den Verfassungsgerichten der Länder mitzuwirken.“
→ Quelle
23 Jul 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Solingen: AfD-Politiker platzt der Kragen!
Die Politik der offenen Grenzen zeigte in #Solingen vergangenen Freitag ein weiteres Mal ihr wahres Gesicht, was es für die #Altparteien immer schwieriger macht, mit der angeblichen Gefahr von rechts ihr eigenes Versagen zu vertuschen.
@Martin_Hess_MdB redet im Interview Klartext über den #Anschlag, die leeren Versprechen der CDU und über die einzige Lösung, die unsere Sicherheit noch retten kann: #Remigration!
→ Quelle
Solingen: AfD-Politiker platzt der Kragen!
Die Politik der offenen Grenzen zeigte in #Solingen vergangenen Freitag ein weiteres Mal ihr wahres Gesicht, was es für die #Altparteien immer schwieriger macht, mit der angeblichen Gefahr von rechts ihr eigenes Versagen zu vertuschen.
@Martin_Hess_MdB redet im Interview Klartext über den #Anschlag, die leeren Versprechen der CDU und über die einzige Lösung, die unsere Sicherheit noch retten kann: #Remigration!
→ Quelle
26 Aug 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
🎥 Stephan Brandner zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 📜:
Die #Altparteien verweigern der AfD-Bundestagsfraktion seit drei Jahren wichtige #Ausschussvorsitze. 💼 Die AfD klagte dagegen und heute verkündete das #Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Stephan #Brandner beleuchtet die Hintergründe und die Auswirkungen auf unsere #Demokratie.
→ Quelle
🎥 Stephan Brandner zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 📜:
Die #Altparteien verweigern der AfD-Bundestagsfraktion seit drei Jahren wichtige #Ausschussvorsitze. 💼 Die AfD klagte dagegen und heute verkündete das #Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Stephan #Brandner beleuchtet die Hintergründe und die Auswirkungen auf unsere #Demokratie.
→ Quelle
18 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEX (formerly Twitter)
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 (@AfDimBundestag) on X
🎥 Stephan Brandner zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 📜:
Die #Altparteien verweigern der AfD-Bundestagsfraktion seit drei Jahren wichtige #Ausschussvorsitze. 💼 Die AfD klagte dagegen und heute verkündete das #Bundesverfassungsgericht sein Urteil.…
Die #Altparteien verweigern der AfD-Bundestagsfraktion seit drei Jahren wichtige #Ausschussvorsitze. 💼 Die AfD klagte dagegen und heute verkündete das #Bundesverfassungsgericht sein Urteil.…
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Sie gängeln die #Bürger mit unnötigen Gesetzen und Verordnungen!
Die #Altparteien im Deutschen Bundestag, die sich als Qualitätsdemokraten aufspielen, haben unser Land in eine Sackgasse geführt. #Bürokratie und unnötige Gesetze ersticken die #Wirtschaft und den Fortschritt. Doch die Alternative für Deutschland steht bereit, um aufzuräumen!
Unsere Forderungen zur Entlastung von Bürokratie umfassen die Abschaffung zahlreicher ineffizienter Gesetze wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, das Gebäudeenergiegesetz, und viele mehr. Die AfD setzt sich ein für ein starkes, freies #Deutschland, das seine Potenziale voll ausschöpft!
→ Quelle
Sie gängeln die #Bürger mit unnötigen Gesetzen und Verordnungen!
Die #Altparteien im Deutschen Bundestag, die sich als Qualitätsdemokraten aufspielen, haben unser Land in eine Sackgasse geführt. #Bürokratie und unnötige Gesetze ersticken die #Wirtschaft und den Fortschritt. Doch die Alternative für Deutschland steht bereit, um aufzuräumen!
Unsere Forderungen zur Entlastung von Bürokratie umfassen die Abschaffung zahlreicher ineffizienter Gesetze wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, das Gebäudeenergiegesetz, und viele mehr. Die AfD setzt sich ein für ein starkes, freies #Deutschland, das seine Potenziale voll ausschöpft!
→ Quelle
29 Sep 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEX (formerly Twitter)
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 (@AfDimBundestag) on X
Sie gängeln die #Bürger mit unnötigen Gesetzen und Verordnungen!
Die #Altparteien im Deutschen Bundestag, die sich als Qualitätsdemokraten aufspielen, haben unser Land in eine Sackgasse geführt. #Bürokratie und unnötige Gesetze ersticken die #Wirtschaft und…
Die #Altparteien im Deutschen Bundestag, die sich als Qualitätsdemokraten aufspielen, haben unser Land in eine Sackgasse geführt. #Bürokratie und unnötige Gesetze ersticken die #Wirtschaft und…
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Sie haben die #Judenhasser und #Vergewaltiger zu uns geholt!
Unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer @DrBerndBaumann rechnete knallhart mit der verantwortungslosen #Migrationspolitik der #Altparteien ab💥!
➡️Nur die AfD macht das Leben für Frauen und Juden in unserem Land wieder sicher!
→ Quelle
Sie haben die #Judenhasser und #Vergewaltiger zu uns geholt!
Unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer @DrBerndBaumann rechnete knallhart mit der verantwortungslosen #Migrationspolitik der #Altparteien ab💥!
➡️Nur die AfD macht das Leben für Frauen und Juden in unserem Land wieder sicher!
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10 Oct 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEX (formerly Twitter)
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 (@AfDimBundestag) on X
Sie haben die #Judenhasser und #Vergewaltiger zu uns geholt!
Unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer @DrBerndBaumann rechnete knallhart mit der verantwortungslosen #Migrationspolitik der #Altparteien ab💥!
➡️Nur die AfD macht das Leben für Frauen und Juden…
Unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer @DrBerndBaumann rechnete knallhart mit der verantwortungslosen #Migrationspolitik der #Altparteien ab💥!
➡️Nur die AfD macht das Leben für Frauen und Juden…
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Analphabetismus ist kein deutsches, sondern ein zugewandertes Problem! Was die #Altparteien seit Jahren gesät haben, wird immer deutlicher. #Talahons, die direkt in Parallelgesellschaften zuwandern, wollen sich gar nicht integrieren, denn sie verachten unsere Art zu leben. Die Eroberersprache wird jedoch immer lauter: #Arabisch.
@Nicole_Hoechst
→ Quelle
Analphabetismus ist kein deutsches, sondern ein zugewandertes Problem! Was die #Altparteien seit Jahren gesät haben, wird immer deutlicher. #Talahons, die direkt in Parallelgesellschaften zuwandern, wollen sich gar nicht integrieren, denn sie verachten unsere Art zu leben. Die Eroberersprache wird jedoch immer lauter: #Arabisch.
@Nicole_Hoechst
→ Quelle
11 Oct 2024 ♧ NEU ← NETZ | HILFE → LIVEX (formerly Twitter)
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 (@AfDimBundestag) on X
Analphabetismus ist kein deutsches, sondern ein zugewandertes Problem! Was die #Altparteien seit Jahren gesät haben, wird immer deutlicher. #Talahons, die direkt in Parallelgesellschaften zuwandern, wollen sich gar nicht integrieren, denn sie verachten unsere…