Gesundheitsportal „gesund․bund․de“: Warum die Kooperation zwischen Jens Spahn und Google so heikel ist
#JensSpahn #Gesundheitsportal #gesundbundde #Internet #Medien #Suchmaschine #Siemens #WortundBild #CDU #Alphabet #Eon #RKI #JensSpahn #HubertBurda #JensRichter

Der Bundesgesundheitsminister kooperiert beim nationalen Gesundheitsportal mit Google․ Doch Verlage wie Burda klagen gegen den Pakt der Mächtigen․

Coronakrise: Lockdown: Diese Lockerungen schlägt die Wirtschaft vor
#Coronakrise #Hygienekonzepte #Teststrategie #Impfstoff #Inzidenzzahlen #Mittelstand #Handel #Einzelhandel #Reisebranche #Logistik #Gastronomie #Hotels #Familienunternehmen #Gaststätten #Zivilschutz #Krankheit #Lobby #CSU #Dehoga #ZGV #Innenministerium #SPD #VDM #Vivonio #CDU #Verkehrsforum #LudwigVeltmann #ReinholdvonEbenWorlée #ElmarDuffner #HildegardMüller

Während Politiker darüber diskutieren, den Lockdown zu verlängern, fordern Wirtschaftsverbände kontrollierte Lockerungen․ So sehen ihre Pläne aus․

Finanzen: Niedrigzinsen: Bund spart 211 Milliarden Euro Ausgaben
#Bundeshaushalt #Bundesfinanzministerium #OlafScholz #Niedrigzinsen #HaushaltStaat #Finanzpolitik #Staatsverschuldung #Wirtschaftspolitik #Finanzplanung #mittelfristige #Geldpolitik #SPD #CDU #dieGrünen #SvenChristianKindler #WernerGatzer

Viele Sparer treiben die Niedrigzinsen zur Verzweiflung, weil sie keine Zinsen mehr auf ihr Sparguthaben bekommen․ Nur einer profitiert ordentlich: der Staat․

Corona-Gipfel am Mittwoch: Kanzleramt will Lockdown-Verlängerung bis in den März - Bund und Länder ringen um Maßnahmen
#Corona #Bundesregierung #Länder #Merkel #Lockdown #Lockerung #Zivilschutz #Krankheit #Föderalismus #Bildung #SPD #NDR #CDU #AngelaMerkel #FranziskaGiffey #MaluDreyer

Ein erster Beschlussentwurf für das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch sieht eine Lockdown-Verlängerung vor․ Viele Fragen sind aber noch umstritten․

Urheberrecht: Regulierung von Internetriesen: Warum Australien ein Vorbild für Europa ist
#Australien #Medien #Urheberrecht #EU #DigitalMarketsAct #DMA #Internet #Kartellpolitik #InternetUnternehmen #Microsoft #dieGrünen #Facebook #CDU #RasmusAndresen #BradSmith #AxelVoss

Canberra will Google zwingen, seine Profite mit australischen Medien zu teilen․ EU-Abgeordnete sehen darin ein Vorbild für eine striktere Gesetzgebung․

Lobbyismus: Vom Kanzleramt zu Facebook: Wechsel von Dorothee Bärs Büroleiterin stößt auf Kritik
#JuliaReuss #AndreasScheuer #Facebook #Digitalisierung #Lobbyismus #Digitalkonzerne #InternetPortal #Lobby #Politiker #Internet #RWE #FDP #DeutscheBahn #DeutscheBank #Verkehrsministerium #SPD #EY #PwCDeutscheRevision #BostonConsulting #Georgsmarienhütte #NOWGmbH #Instagram #CDU #BASF #Eon #DorotheeBär #VolkerWissing #AndreasScheuer #JensZimmermann

Die Büroleiterin von Digital-Staatsministerin Bär und Partnerin von Minister Scheuer heuert als Lobbyistin beim US-Konzern an․ Die Opposition sieht das kritisch․

Airlines: EU will Regeln bei Slotvergabe an Flughäfen lockern
#Europaparlament #Lufthansa #Ryanair #IsmailErtug #MichaelOLeary #CarstenSpohr #Slots #Kommission #CDU #SPD #Zivilschutz #Krankheit #Flugsicherheit #Eurocontrol #IsmailErtug #CarstenSpohr #Luftfahrt #Fluggesellschaften #Linienfluggesellschaften #Flughäfen

Das EU-Parlament plant, die Pandemie-Folgen für die Luftfahrtbranche im Sommerflugplan abzufedern․ Die Regelung soll wenn möglich eine rasche Rückkehr zum Normalzustand ermöglichen․

EU-Impfstrategie: Von der Leyen will Zulassung von Impfstoffen beschleunigen
#EUKommission #Impfstoff #Coronakrise #Impfstrategie #Zulassung #EMA #CDU #Europaparlament

Ursula von der Leyen räumte Versäumnisse bei der Beschaffung von Impfstoffen ein․ Für die Zukunft verspricht die Kommissionspräsidentin dem Parlament mehr Einflussmöglichkeiten․

Gewerkschaften: Gesetz zur Stärkung der Betriebsräte: DGB spricht von „unerträglicher Blockade“
#DGB #Betriebsrat #Mitbestimmung #Steuerkonzept #Schuldenbremse #schwarzeNull #Investitionen #Gewerkschaft #Union #SPD #ReinerHoffmann #Tarifpolitik #Arbeitsmarkt #Gewerkschaftspolitik #Arbeitsrecht #Kurzarbeit #CDU #CSU #ReinerHoffmann #HubertusHeil #StefanKörzell

Der Gewerkschaftsbund pocht auf die Mitbestimmungsversprechen aus dem Koalitionsvertrag․ Für die Zeit nach der Wahl fordert er massive Investitionen und eine Steuerreform․

EU: Impfstoff-Debatte: Ursula von der Leyen gerät zunehmend unter Druck
#EUKommission #Impfstoff #Coronakrise #Impfstrategie #Zulassung #EMA #CDU #Europaparlament #Zivilschutz #Europapolitik #Krankheit #AstraZeneca #UrsulavonderLeyen #ManfredWeber #Pharmaindustrie

Die angeschlagene Kommissionspräsidentin räumt Fehler im Kampf gegen die Pandemie ein und bietet mehr Transparenz an․ Doch einen neuen Plan bleibt sie den Parlamentariern schuldig․

Wirtschaftshilfen : Wirtschaftsminister Altmaier steckt wieder in Nöten – und die Kritik in den eigenen Reihen nimmt zu
#MarkusSöder #ArminLaschet #Kanzlerkandidatur #Pandemie #Corona #Wirtschaftshilfen #Novemberhilfen #Zivilschutz #Politiker #Regierung #Wirtschaftspolitik #Ministerium #Krankheit #Partei #Kurzarbeit #CDU #CSU #SPD #BMWi #PeterAltmaier #AngelaMerkel #ArminLaschet #OlafScholz #FriedrichMerz #AnnegretKrampKarrenbauer #MarkusSöder #HelgeBraun #HeikoMaas #RalphBrinkhaus

In den eigenen Reihen hat sich erneut viel Unmut über den Bundeswirtschaftsminister aufgestaut․ Der Saarländer ist aber ein Überlebenskünstler․

Wirtschaftsprognose: EU erwartet schnellen Wiederaufschwung – Preise werden steigen
#Coronakrise #EUKommission #Konjunktur #PaoloGentiloni #ThierryBreton #JohannesHahn #Pandemie #Inflation #Wirtschaftsprognose #CDU #EVP #CoronaWiederaufbauhilfe

Die EU-Kommission prognostiziert die Rückkehr zum Vorkrisenniveau bereits im Jahr 2022․ Doch angesichts von Virus-Mutationen bleiben große Risiken․

Coronavirus: Tirol verschärft die Regeln – Grenzkontrollen zu Tschechien nahen
#Coronavirus #Grenzschließungen #Österreich #Tirol #Tschechien #VirusMutation #Beförderungsverbot #Pendlerverkehr #Zivilschutz #Krankheit #Ausweis #Innenministerium #CDU #CSU #FunkeMediengruppe #SPD #RKI #MarkusLanz #MarkusSöder #HorstSeehofer

Die Politik in Österreich reagiert: Ab Sonntag soll es auch an der Grenze zu Tschechien stationäre Kontrollen geben․ In Tirol gelten seit Mitternacht strengere Regeln․