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MERKEL FAKE NEWS OFFICIAL. Laut Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), gab es in Chemnitz zu keinem Zeitpunkt "Hetzjagden" eines "rechten Mobs" gegen Migranten, Ausländer, Fremde. Das Merkel-Regime und seine Medien sind offiziell der Lüge und Hetze gegen Chemnitz, Sachsen überführt. Das Regime diffamierte, verleumdete weltweit das eigene Volk auf Basis einer Antifa-Quelle!
"Kommt raus!"
#fakenews #fakenewsmedia #luegenpresse #lügenpresse #merkelregime #propaganda #hetze #hatespeech
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180905322217466-kein-hetzjagd-chemnitz/
RBB, RADIO EINS PROMOTEN LINKSTERROR. In der Sendung "Der schöne Morgen" am Dienstag, 04.12.2018, gegen 09:35 Uhr bot "radio eins" einer Linksextremistin des "Zentrums für Politische Schönheit" eine ausgreifende Propaganda-Plattform. Insbesondere nannte die Moderatorin die Internet-Adresse des höchst strafbaren digitalen Prangers "Soko Chemnitz" des Vereins. Verantwortliche der Sendung waren Kerstin Hermes und Julia Menger. Programmchef ist Robert Skuppin.
Nun müssen sich die beiden Agitatorinnen selbst auf Strafverfahren gefaßt machen: der Tatverdacht lautet auf Aufforderung zu einer Straftat (§ 111 StGB), Beihilfe zu einer Straftat (§ 27 StGB).
Opfern des rechtswidrigen digitalen Prangers wird nahegelegt den RBB anwaltlich auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen und die mit Zwangsgebühren finanzierte Anstalt abmahnen zu lassen. Der RBB hat sich mit dieser Sendung vermutlich mit den Inhalten des digitalen Prangers gemein gemacht. Jedenfalls hat er Internet-Abrufe der dort veröffentlichten Steckbriefe zwecks persönlicher, wirtschaftlicher Vernichtung der Chemnitzer Versammlungsteilnehmer wissentlich, wollentlich generiert
#rbb #radioeins #kerstinhermes #juliamenger #linksextremismus #linksterror #zps #sokochemnitz #hetze #chemnitz #sachsen
https://www.radioeins.de/impressum/impressum.html
STEINMEIERS HETZE ZU X-MAS. "Er hat einfach über die letzten Jahre hinweg die Wucht der Gegenmacht analysiert und möchte nun nicht etwa darauf einwirken, dass die Politik ihre Verselbstständigung aufgibt, nein, er möchte den Bürger einspannen, gegen den Bürger vorzugehen, ihn argumentativ zurückzuholen. Ein verbaler Bürgerkrieg unterm Tannenbaum."
🎄💣💥☠️
#steinmeier #notmypresident #hetze #spd #buntland #widerstand
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/die-qual-zum-fest-weihnachtsansprache-von-frank-walter-steinmeier/
NAZIS RAUS 💣💥☠️ Nach Attentat auf AfD-Politiker: RT-Exklusivinterview mit schwerverletztem Frank Magnitz
#nazisraus #hass #hetze #hatespeech #terror #terrorismus #staatsterror #antifa #frankmagnitz #magnitz #widerstand
https://www.invidio.us/watch?v=UtusouYKx0E
VOLKSLEHRER KEIN LEHRER MEHR Das Berliner Arbeitsgericht bestätigte Nikolai Nerlings Kündigung: "Das Arbeitsgericht in Berlin hat die Klage des Berliner Grundschullehrers Nikolai N. gegen dessen fristlose Kündigung abgewiesen. Nach Überzeugung des Arbeitsgerichts sei die Suspendierung rechtens, weil der Lehrer den Staat in seinen Videos in unangemessener Weise angegriffen, verunglimpft und verächtlich gemacht habe.
Der Grundschullehrer aus dem Wedding hatte in seinem Youtube-Kanal 'Der Volkslehrer' gegen Juden gehetzt und Holocaustleugner zu Wort kommen lassen. Das dürfe auch ein angestellter Lehrer in diesem Umfang nicht, so das Arbeitsgericht [...] Der frühere Lehrer der Vineta-Grundschule in Gesundbrunnen hatte geklagt, weil er eine politische Motivation hinter seiner Entlassung sieht [...] Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) erklärte, der Senat erwarte von den Lehrkräften, dass sie die demokratischen Grundwerte vertreten. 'Lehrer sind immer auch Vorbilder für die Schüler', so Scheeres.
N. unterrichtete an der Vineta-Grundschule Englisch, Sport und Musik und wurde Anfang Januar 2018 freigestellt, nachdem bekannt wurde, dass er auf seinem Youtube-Kanal 'Der Volkslehrer' unter anderem gegen Politiker hetzt, Verschwörungstheorien verbreitet und den Holocaust infrage stellt."
Nerling tat Scheeres und anderen Agenten der Meinungsdiktatur einen großen Gefallen. Ohne seine abseitigen Thematisierungen der Shoa, des Holocaust hätte diese offensichtlich politisch motivierte Kündigung zum Zwecke der Einschüchterung der Lehrerschaft, Beamtenschaft gleichwohl juristisch keinen Bestand gehabt. War das möglicherweise auch so "bestellt" oder "bezweckt"?
#volkslehrer #dervolkslehrer #nikolainerling #youtuber #vinetagrundschule #säuberung #saeuberung #hass #hetze #scheeres #sandrascheeres #spd #gesinnung #arbeitsrecht #meinungsdiktatur
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/01/arbeitsgericht-berlin-lehrer-kuendigung-verhandlung.htm
BILD NENNT RT DEUTSCH 'FEINDSENDER'. Man mag das globale Info Outlet des Kreml oder "den Russen" an sich mögen oder auch nicht. Aber "Feindsender" und "Feind" sind dann doch eine neue Qualität in den "Sprachregelungen" des Merkel-Regimes und seiner Regime-Medien.
Die Zeichen stehen auf Krieg und auf Repression gegen die Nutzer der feindlichen Medien 📳☠️💥#️⃣
#rt #rtdeutsch #djv #bild #asv #axelspringer #feind #feindsender #hetze #hass #hatespeech #hassrede #merkelregime #regimemedien #fakenews #fakenewsmedia #infowar #cyberwar #netwar #desinformation #widerstand
invidio.us/go2cvlyYVLs
REPRESSION GEGEN DEUTSCHE 🗜️⚖️⚔️ Julia Juls, 6.6.2019: "'Das Bundeskriminalamt (BKA) ist mit dutzenden Durchsuchungen und Vernehmungen bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. Die Behörde wirft den Tätern vor, im Internet zum Beispiel öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen gepostet zu haben, wie das BKA am Donnerstag mitteilte. Der Einsatz mit 38 Maßnahmen lief in insgesamt 13 Bundesländern gleichzeitig und war Teil eines Aktionstages.' [...]
DDR Strafgesetzbuch §106
Staatsfeindliche
Hetze
§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft."
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'VERFASSUNGSSCHUTZ' HETZT MIT 🇩🇪 Wer sind die extremistischen Accounts wirklich, wer steht dahinter?
"Es gehe darum, 'selbst ein bißchen rechtsradikal zu spielen', um so das Vertrauen anderer Nutzer zu gewinnen. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes dürften dafür 'Propaganda' betreiben und mitunter auch Straftaten wie 'Volksverhetzungen' begehen.
'Um wirklich glaubwürdig zu sein, reicht es nicht, Aussagen anderer zu teilen oder zu liken, man muß auch selber Aussagen tätigen. Das heißt, die Agenten pöbeln und hetzen auch mit', heißt es in dem Bericht von einer Agentin, die angibt, aus Idealismus zu der Behörde gekommen zu sein. Sie wolle 'etwas gegen Rechtsextreme tun'. Natürlich bestärke sie Menschen damit in ihrem Weltbild, aber sei nunmal ihre Aufgabe, die Szene zu 'füttern'.
Mittlerweile gebe es so viele von der Behörde betriebene Fake-Accounts, daß bundesweite Absprachen nötig seien. Andernfalls könnten sie sich gegenseitig ins Visier nehmen."
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verfassungsschutz-fakes/