BERLINER VERSAMMLUNGSBEHÖRDE 'LAND UNTER' 🇩🇪✌🏻1.000 neue Demo-Anträge gegen Corona-Schutzmaßnahmen eingereicht: "Gegen das Verbot der für Samstag in Berlin geplanten Großdemonstration gegen Corona-Schutzmaßnahmen haben die Initiatoren einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht der Stadt eingereicht.
Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang einer entsprechenden Beschwerde der Initiative 'Querdenken 711'. Mit einer Entscheidung sei morgen im Laufe des Vormittags zu rechnen. Inzwischen sind bei der Hauptstadtpolizei rund 1.000 neue Demonstrationen angemeldet worden.
Man gehe davon aus, dass die Zahl weiter steigen werde, da entsprechende Aufrufe im Internet kursierten, sagte eine Polizeisprecherin. Unklar ist, ob die Versammlungen wirklich stattfinden werden. Per se verboten werden könnten die Demonstrationen nicht, erläuterte die Sprecherin.
Berlin hatte gestern mehrere für das Wochenende geplante Kundgebungen untersagt."
Wer selbst als Anmelder einer eigenen Mini-Demo aktiv werden mag:
Landeskriminalamt
LKA 552 (Versammlungsbehörde)
Platz der Luftbrücke 6
12096 Berlin
Telefax 030 4664955298
Telefon 030 4664955213
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http://archive.today/fcsyi

Berlin, August 29, 2020 🇩🇪 "Knock, knock, the people knocking at the door of 'German' parliament!" 🇩🇪 #b2908 #sturm #reichstag #bundestag #merkelregime #widerstand

O-TÖNE AUS BERLIN, 29. AUGUST 2020 🇩🇪🇪🇺 So klingen die "Nazis" (und so sehen sie aus) wenn man sie mal medial zu Wort kommen lässt 🎬🎥🇩🇪 Unbedingt ansehen - und selbst eine Meinung bilden, auch zur vollkommen deformierten Darstellung, Desinformation des Merkel-Regimes und der Regime-Medien 🌐
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https://invidio.us/MKgmU4Lz55U

POLIZEILICHE STELLUNGNAHME 🇩🇪🚨 Thomas Wüppesahl von der "Arbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen" (mit linksgegendertem Binnen-I) liefert alarmierte Einblicke in das Geschehen rund um (rechtswidrige) Verbotsverfügungen, "Reichstag-Sturm", Vorgänge vor der Botschaft der Russischen Föderation, V-Mann Einsatz, Polizeigewalt, Desinformation der Regime-Medien 🚨 Der polizeiliche Widerstand wehrt sich 🇩🇪 Lesebefehl! Teilen, teilen, teilen... 📡⚡💥
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BIKER-DEMO IN BERLIN 🇩🇪👊🏻 Deutsche Presseagentur (dpa), 12. September 2020: "Mit einem langen Korso schwerer Motorräder will die Rockerbande Hells Angels heute in Berlin gegen das Verbot ihrer Abzeichen demonstrieren. Erwartet werden einige Hundert Teilnehmer. Die Fahrt beginnt am Nachmittag in Biesdorf im Osten Berlins, führt bis zum Großen Stern im Tiergarten und zurück zum Brandenburger Tor. Dort gibt es am Abend eine Kundgebung. Dann soll es zurück nach Biesdorf (Marzahn-Hellersdorf) zur Rockerparty gehen.
Es ist die vierte derartige Motorrad-Demonstration der Hells Angels. Laut einem seit 2017 geltenden Gesetz dürfen sie Vereinsabzeichen wie den geflügelten Totenkopf nicht mehr in der Öffentlichkeit zeigen. Grund für die Regelung war, dass bestimmte Rockerclubs einen 'Deckmantel für vielfältige Formen der schweren und organisierten Kriminalität' bieten können.
Erst im August bestätigte das Bundesverfassungsgericht, dass die Logos verbotener Gruppen auch nicht von anderen Rockern in leicht abgewandelter Form getragen werden dürfen. Das Gericht wies damit drei Klagen von Gruppierungen und Mitgliedern der 'Bandidos', der 'Hells Angels' und von 'Gremium MC' gegen das 2017 verschärfte 'Kuttenverbot' ab. Ist ein Verein verboten, dürfen seine Kennzeichen wie Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen nicht öffentlich benutzt und medial verbreitet werden."
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https://vk.com/wall-104011130_3853

LIEBICH VERURTEILT ⚖️ Der Satiriker, Provokateur, Aktivist Sven Liebich aus Halle wurde u.a. wegen des vom Gericht als "erwiesen" dargestellten Straftatbestandes "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" (§ 166 StGB) zu einer Haftstrafe von 11 Monaten verurteilt - die drei Jahre auf Bewährung ausgesetzt ist.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Damit erfolgt eine Verurteilung wegen eines Meinungsverbrechens - der satirischen "Beschimpfung" des Propheten Mohammed mittels einer grafischen Darstellung.
Nach diesen Maßstäben der überspitzten Kritik am Islam würde die Justiz der "Herrschaft des Unrechts" der "Bundesrepublik" auch die Redaktionen von "Charlie Hebdo" (Frankreich) und "Jyllands-Posten" (Dänemark) aburteilen!
Die an den Haaren herbeigezogene Anwendung des bundesrepublikanischen Islam-Schutzgesetzes in der Causa Liebich sollte bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gebracht werden.
Der "Prophet" Mohammed darf nicht durch nationale Gesetze und nationale Rechtssprechung vor dem Grundrecht der Meinungsfreiheit säkularer Gesellschaften, Staaten tabuisiert, "geschützt" werden!
Dieses Urteil aus Halle ist ein europäischer Skandal ⚖️🇪🇺
#bundesrepublik #liebich #halle #mohammed #islam #weltanschauung #religion #charliehebdo #jyllandsposten #islamisierung #herrschaftdesunrechts #justizskandal #egmr #emrk #merkelregime #meinungsfreiheit #freedomofspeech #buntland #widerstand

EX-SPION RAINER RUPP ZU TRUMP 2.0 🇺🇲🗳️☮️ Das Merkel-Regime hat sich vor der Wahl einseitig für Biden positioniert, Trump nannte "Deutschland" im Wahlkampf jüngst in einer Reihe mit den "Feindstaaten" Iran und China. Top-Analyst Rupp sieht Trump 2.0 auf Konfrontation mit Berlin in EU, NATO, Wirtschaft zusteuern: seine Vermutung, u.a. Strafzölle für die "deutsche" Automobilindustrie 〽️
#trump2020 #4moreyears #bundesrepublik #merkelregime #confrontation
https://deutsch-rt-com.cdn.ampproject.org/c/s/deutsch.rt.com/meinung/108598-trump-ante-portas/amp/

MERKELS PRINZREGENT 🇩🇪🤡🥳 CDU-Parteitag: Sieg für Merkel und ihren Platzhalter Laschet, den Karnevalsprinzen aus NRW (dessen Politik im April/Mai 2020 wir den aktuellen Lockdown und alles was nun folgt zu verdanken haben).
Oder: "In zwei Jahren fliegt uns alles hier um die Ohren" (CDU-Quelle) 💣💥
#merkelregime #merkel #laschet #cdu #buntland #bundesrepublik
https://reitschuster.de/post/cdu-parteitag-sieg-fuer-merkel-und-ihren-prinzregenten/

STROMVERSORGUNG MASSIV GEFÄHRDET ⚠️⚡ "Eine 'StromMangelWirtschaft' mit ständigen Stromunterbrechungen für Privathaushalte, Gewerbe und Industrie, mit einer Wirtschaft im dauerhaften Stop-and-Go-Modus, also im regelmäßigen Teil-Lockdown, würde den wirtschaftlichen Niedergang und die schon längst eingesetzte schleichende Deindustrialisierung Deutschlands beschleunigen. Welcher Industriebetrieb würde noch in Deutschland investieren?"
#deindustrialisierung #wirtschaft #business #schwellenland #strommangel #mangelwirtschaft #blackout #brownout #stromabschaltung #gas #öl #kohle #atom #strom #kraftwerk #stromnetz #stromlücke #grüne #r2g #schwarzgrün #merkelregime #untergang #widerstand
https://www-heise-de.cdn.ampproject.org/c/s/www.heise.de/amp/tp/features/Die-Stromversorgung-ist-massiv-gefaehrdet-5030116.html