Soziale Netzwerke: Grüne warnen vor digitaler Vernetzung von Rechtsextremisten
#Trump #Parler #Gab #Telegram #Facebook #Twitter #Google #Apple #BKA #Washington #Reichstag #NetzDG #Internet #InternetPortal #Kriminalität #RechtsgebietInternet #dieGrünen #SPD #WhatsApp #Instagram #Alphabet #Bundesjustizministerium #Bundesverfassungsgericht #KonstantinvonNotz #DonaldTrump #DirkWiese

Nach den Unruhen in den USA warnen die Grünen vor Nachahmungstaten in Deutschland․ Fraktionsvize von Notz sieht dabei die digitale Vernetzung von Rechtsextremen als großes Problem․

Pläne des Verkehrsministers: Mangelnder Datenschutz – Justizministerin lehnt Scheuers Gesetz zum autonomen Fahren ab
#Bundesjustizministerium #Bundeskriminalamt #AndreasScheuer #CSU #ChristineLambrecht #SPD #Volkswagen #Daimler #BMW #Toyota #Peugeot #Bundesverfassungsgericht #Datenschutz #AutoInformationstechnik #Autotechnik #Rechtsgebiet #Automation #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Persönlichkeitsrecht #Informationsmanagement #KünstlicheIntelligenzKI #BKA #VW #Verkehrsministerium #KBA #BfV #PSA #AndreasScheuer #ChristineLambrecht #Automobilindustrie

Das Bundesjustizministerium moniert in mehreren Punkten das geplante Gesetz für Roboterfahrzeuge – auch weil Daten künftig an Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt übermittelt würden․

Verkehrswende: Gezerre um Daten beim autonomen Fahren: Verbraucherschützer und Autobauer fordern Einigung
#Justizministerin #Verkehrsminister #Lambrecht #Scheuer #Fahrzeuge #Autotechnik #AutoInformationstechnik #Straßenverkehr #Automation #Datenschutz #Verkehrspolitik #Industriepolitik #Wirtschaftspolitik #Rechtsgebiet #Rechtspolitik #VDA #BKA #VW #Continental #SPD #BMW #KBA #Daimler #Bundesjustizministerium #AndreasScheuer #Automobilindustrie

Justiz- und Verkehrsministerium sind uneins darüber, wie Autos ohne Fahrer zugelassen werden sollen․ Interessengruppen fürchten ein Scheitern des geplanten Gesetzes․

„Safer Internet Day“: Kampf gegen „digitale Brandstifter“: Justizministerium will Messenger-Dienste schärfer regulieren
#Telegram #SozialeNetzwerke #Facebook #Twitter #Google #Youtube #Bundesjustizministerium #ChristianKastrop #DigitalServicesAct #EUKommission #Brüssel #Verschwörungstheorien #Verbraucherschutz #Datenschutz #Bitkom #Internet #InternetPortal #RechtsgebietInternet #Medien #Studie #Persönlichkeitsrecht #Kriminalität #Meinungsumfrage #Extremismus #WhatsApp #Threema #BKA #YouTube #ChristianKastrop

Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen sieht sich mit Falschinformationen und Hetze im Netz konfrontiert․ Das ruft das Bundesjustizministerium auf den Plan․

Steuerhinterziehung: Ermittler jagen Cum-Ex-Angeklagten Paul Mora
#Fahndung #Ermittlungen #CumEx #Mora #Steuerdelikt #Steuerzahler #Steuern #Kriminalität #Betrug #Wirtschaftskriminalität #HVB #SumitomoCorp #CreditSuisseFirstBoston #Europol #MerrillLynch #BKA #Sumitomo #DeutscheBank #Interpol #PaulMora

Der Neuseeländer gilt als einer der Hauptbeschuldigten in dem mutmaßlichen Milliardenbetrug im Aktienhandel․ Jetzt wird international nach ihm gefahndet․