Sozialstaat: Wo liegt das Existenzminimum? – Grüne fordern deutlich höhere Hartz-IV-Sätze
#HartzIV #Gutachten #Grundsicherung #Sozialleistung #staatliche #SozialeSicherung #Sozialhilfe #Sozialpolitik #Arbeitslosenversicherung #Armut #dieGrünen #Bundesverfassungsgericht #SüddeutscheZeitung #SvenLehmann

Die Grünen haben ein Gutachten zur Neuberechnung der Regelsätze vorgelegt․ Alleinstehende Grundsicherungsempfänger könnten so gut 600 statt 432 Euro im Monat bekommen․

Chancengleichheit : Rechtsgutachten: Berliner Paritätsgesetz wäre zulässig und geboten
#Parität #Parlamentarismus #Abgeordnetenhaus #Wahlrecht #Frauenanteil #Berlin #FriedrichEbertStiftung #Gutachten #Wahl #Frau #SPD #Bundesverfassungsgericht #DieLinke

Frauen sind in Parlamenten unterrepräsentiert․ Berlin will mit einem Paritätsgesetz für Abhilfe sorgen․ Ein Gutachten der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung bewertet die Pläne positiv․

Preisstreit: Drillisch sieht nach Gutachten-Entwurf Etappensieg im Streit mit Telefonica
#Telefonica #Gutachten #Streit #Preiserhöhung #Übertragungstechnik #Netztechnik #Drillisch #Telefonica #UnitedInternet #Tradegate #Mobilfunk

Ein Schiedsgutachter hält die Preiserhöhung von Telefonica im Zeitraum von 2016 bis 2020 für unberechtigt․ 1&1 Drillisch stehe somit in keiner Zahlungsverpflichtung․

Berliner CDU: Gutachten zum Plagiatsskandal wird zum Seitenhieb auf Ministerin Giffey
#Plagiat #Plagiatsaffäre #Doktorarbeit #Dissertation #FreieUniversitätBerlin #Gutachten #Gärditz #Politiker #Hochschule #Bildung #FranziskaGiffey

Im Auftrag der Berliner CDU befasst sich ein Gutachten mit den Verfehlungen der Hochschule in der Causa Giffey․ Ein Blick in den politischen Kalender zeigt, wieso․

Kettenbetrug und Scheinrechnungen: Scholz setzt Empfehlungen des Bundesrechnungshofs gegen Schwarzarbeit nicht um
#Bundesfinanzministerium #Bundesrechnungshof #Gutachten #Servicefirmen #Bauindustrie #Bauwirtschaft #Baugewerbe #Bau #Zoll #Generalzolldirektion #OlafScholz #Rechnungsprüfer #SokaBau #Grüne #SvenChristianKindler #Haushalt #Bundeshaushalt #Sozialkassen #Steuer #Betrug #Kriminalität #Hagedorn #OlafScholz #SvenChristianKindler #BettinaHagedorn

Mit sogenannten Servicefirmen prellen Kriminelle im Baugewerbe die Sozial- und Steuerkassen․ Doch der Finanzminister schlägt Ratschläge in den Wind – etwa eine bundesweite Datenerhebung․