​​​​​Frankreich: Kein Gesundheitspass, kein Gehalt
#Arbeitslose #CoronaImpfstoff #Frankreich #Gesundheitspass #Recht #Strafen

Ab kommenden Montag treten verschärfte Regelungen für Angestellte in der Gastronomie und anderen Bereichen des öffentlichen Lebens in Kraft

​​​​​Auf Anordnung von Europol: ProtonMail gab IP-Adressen von Nutzer:innen heraus
#Überwachung #Aktivismus #AndyYen #EMail #EUROPOL #frankreich #IPAdressen #Klimakrise #ProtonMail #SecoursRouge #YouthforClimate

Der E-Mail-Anbieter ProtonMail wirbt mit Anonymität für seine Kundschaft․ Doch eine Ermittlung französischer Behörden gegen Umweltaktivist:innen bringt den Anbieter nun in Erklärungsnot․

#Frankreich: Fünfzehn Departements, darunter auch die Gironde, haben am Freitag in einem Schreiben an den Premierminister die Aussetzung der Sozialhilfe für "Menschen, die aufgrund einer Verweigerung der Impfung arbeitslos geworden sind", gefordert.

Sie halten die Auszahlung an Ungeimpfte für rechtswidrig.

https://www.sudouest.fr/gironde/covid-le-departement-de-la-gironde-ne-veut-pas-verser-le-rsa-aux-personnes-refusant-de-se-faire-vacciner-6760719.php

t.me/Rosenbusch

​​​​​Neue Behörde gegen „Piraterie“: Frankreich plant Netzsperren gegen illegales Streaming
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Ein neues Gesetz in Frankreich sieht härtere Schritte gegen illegales Streaming vor․ Eine neue Behörde soll in Zukunft Netzsperren verhängen․ Das finden sogar Stimmen aus anderen Behörden unverhältnismäßig․

Weitere Länder verkürzen Booster-Intervall auf drei Monate
#australien #CoronaKrise #CoronaVirus #Deutschland #frankreich #grossbritannien #Impfung #STIKO #Virologie #international

Immer mehr Länder verkürzen die Intervalle für Auffrischungsimpfungen gegen COVID-19 auf drei Monate․ Wie zuvor Deutschland und Großbritannien, kündigten in diesen Tagen auch Australien und Frankreich an, den Abstand zwischen den sogenannten Boostern zu verkürzen․

Frankreich: Linker Präsidentschaftskandidat Mélenchon will Austritt aus der NATO
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In einem Interview am Montag äußerte sich der Präsidentschaftskandidat der linken Sammelbewegung "La France insoumise", Jean-Luc Mélenchon, unter anderem auch zu außenpolitischen Themen․ Er bezeichnete Russland als Partner und forderte eine Deeskalation․

​​​​​Rechte in Frankreich: Warten auf die Macht
#Frankreich #LePen #Proteste #RassemblementNational #Rechtsextreme #Rente

Wenn Macron geht, hat Le Pen große Chancen, Präsidentin zu werden․ Auch ihre Partei legt in Umfragen deutlich zu․ Wie die extreme Rechte im Parlament und auf den Straßen agiert: ein Lagebild․

​​​​​Nach dem Putsch: Jetzt wird Niger ausgehungert
#EU #Frankreich #Geopolitik #Migration #Niger #Putsch #Rohstoffe

Sanktionen der EU und der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten․ Die Weltbank stellt Zahlungen ein․ Die Stromzufuhr wird begrenzt und es wird mit militärischen Mitteln gedroht․ Spielt die Bevölkerung keine Rolle?

Gefährlicher Präzedenzfall: Neues Gesetz in #Frankreich will #Browser zur #Zensur verpflichten

"Die französische Regierung will Zensurmechanismen auf Browser-Ebene einführen. #Mozilla, bekannt für seinen Firefox-Browser, fürchtet eine dystopische Technik, die autoritären Regimen die Zensur erleichtert.
(...)
„Dass eine Regierung anordnen kann, dass eine bestimmte Website in einem Browser/System überhaupt nicht geöffnet wird, ist Neuland, und selbst die repressivsten Regime der Welt ziehen es bisher vor, Websites weiter oben im Netz (Internetanbieter usw.) zu blockieren“, schreibt Mozilla.
Auch wenn die Technik heute in Frankreich vielleicht nur für #Malware und #Phishing genutzt werden würde, entstünde ein Präzedenzfall und die technische Voraussetzung in Browsern für Zensur. „Eine Welt, in der Browser gezwungen werden können, eine Liste verbotener Websites auf Software-Ebene zu integrieren, die sich weder in einer Region noch weltweit öffnen lassen, ist eine beunruhigende Aussicht, die ernste Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit aufwirft“, schreibt Udbhav Tiwari. Mozilla fürchtet, dass das Gesetz es dann in Zukunft Browsern schwer machen würde, solche Anfragen von anderen Regierungen abzulehnen."
https://netzpolitik.org/2023/gefaehrlicher-praezedenzfall-neues-gesetz-in-frankreich-will-browser-zur-zensur-verpflichten/
#Autoritarisierung #Antireport #Netzpolitik

Diese besorgniserregende exzessive Sterblichkeit von Jugendlichen, die Fragen zur Covid-19-Impfung aufwirft
#Gesundheitspolitik #Übersterblichkeit #Frankreich #Impfungen #Virenerkrankung

In France Soir erschien im September ein interessanter Artikel des französischen Physikers Jean-Noël Haas über die hohe Sterblichkeit von Jugendlichen nach Covid-19-Impfung․ Wir haben den Artikel übersetzt und geben Ihnen diesen Text hiermit zur Kenntnis․ Vorweg noch der Hinweis auf den Originaltitel „Cet inquiétant excès de mortalité chez les jeunes qui interroge sur la․․․