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Wir gratulieren zum 72. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen angenommen wurde.

Doch wo ist der ganze Kuchen hin, denn es wurden Stück für Stück Teile ihm genommen, so dass kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist

Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September nach der Wahl, als ein Stück wieder genießen!

Du bist dieBasis!

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Du bist #dieBasis

t.me/davidclaudiosiber

🔳🔳 Today's Urgents | #Menschenrechte & #Corona

📌 JUST IN - #Australien baut seine erste "Quarantäneeinrichtung", um "die Gemeinschaft zu schützen", kündigt der Premier von #Queensland an.“

Zuerst gesehen bei:
Kanal Oliver Janich

#BasisWählen21 ✅

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David Claudio Siber 👈👈

🎀 Ich wünsche mir:

🎁🏆 Wahlkampfkosten-
Rückerstattung komplett an unsere Kreisverbände. ✅

Danke, für Eure großartige Arbeit 👌🙏💚💙❤️💛🤗

Und lasst Euch jetzt bloß nicht von #Goliath's Spielchen demoralisieren, das haben sie doch schon immer gemacht, um ihre schlechten Karten zu verbergen - sie haben eben geblufft 😉 oder maßlos übertrieben und gelogen was das Zeug hält.

Wir kennen #Apparatus doch ganz genau, wir haben auch damit gerechnet und ein paar Vorkehrungen getroffen... wenn wir genug #Spenden zusammen bekommen haben, handeln wir unverzüglich und geben unterschiedliche Befragungen in Auftrag. 👍

Den aktuellen Stand der Spenden, könnten wir auf der Homepage anzeigen lassen, damit Ihr wisst, wieviel Kohle da ist, um damit sinnvolle Daten erheben zu können.

Darunter könnte stehen, was wir in Auftrag gegeben haben, das Kurz-Konzept und was das Projekt kostet.

Das wäre jetzt meine Idee dazu.

Dieser #Informationskrieg ist im vollen Gange, der Ausgang nicht annähernd jetzt entschieden.
Es wird ein langer Kampf, das habe ich eingeplant und ich weiß, jeder einzelne von Euch da draußen und wo auch immer Ihr in diesem Moment gerade seid, ist noch lange nicht bereit sich zu ergeben 😉

Dies ist keine deutsche Angelegenheit, es ist eine Menschheitsangelegenheit. Wir verfolgen die weltweiten #Proteste der #Menschen gegen staatliche #Repression im Zuge der #Corona-Hoax sehr intensiv und stehen mit vielen Ländern und #Organisationen im Austausch.

Hier geht es nicht um #SPD oder #CDU - hier geht es um die Verteidigung der universellen #Freiheits-und #Menschenrechte. Wir sind nicht als deutsche #Bürger allein davon betroffen, sondern überall wehren sich die Menschen gegen staatliche Übergriffe und #Korruption.

Die #Menschenrechte wurden uns bedingungslos und zu jeder Zeit garantiert. Wir bestehen darauf, egal ob in #Europa, #Asien, #Afrika, #Amerika, #Indien oder unter dem Eis der Antarktis verborgen - wir bestehen darauf, denn wir halten Stand... 😉🤍

Ich drücke Euch ganz fest
🤗🤍
Euer David

Invictis Victi Victuri #InViVi 💪

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David Claudio Siber

📌 #Grüne fordern #Impfstasi

Klasse, endlich noch mehr #grüne #Menschenrechte und #Demokratie 💪

🔲🔲 Report24 News online

#vaccinegate

Kanal David Claudio Siber

🆕 ++ EIL ++ 🆕

#EU #Parlament ++ Fragen an Ursula von der #Leyen (#CDU) ++ Aufruf zu #Protesten in #Brüssel ++

#vaccinegate #cdu #Freiheit #Grundrechte #Menschenrechte #Staatsterror

📌 Edit: Das hier ist nicht die bekannte PK letzten Jahres, sondern die aktuelle aus diesem Jahr.

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#IchBinStaatsfeindin weil:

♡ Ich das #Wohl meiner #Kinder schütze

♡ Ich für die #Pressefreiheit einstehe

♡ Ich die #Grundrechte als #Abwehrrechte gegen den #Staat verstehe und nicht als zugestandene #Privilegien durch den Staat.

♡ Ich #Fakten von #Propaganda unterscheiden kann

♡ Ich für die #Menschenrechte stehe

♡ Ich mir nicht drohen lasse von #Ideologen

♡ Ich meinen #Großeltern zugehört habe

♡ Ich im #Geschichtsunterricht aufgepasst habe

♡ Und all das als #Journalistin mein verdammter #Job ist!

Christine Siber-Graaff
Journalistin
Flensburg

🌼🌼🌼🌼🌼🌼🌼🌼🌼🌼🌼🌼🌼

#vaccinegate

Kanal David Claudio Siber 👈

📌 Sie irren sich, denn ich rede bereits seit 2020 darüber.

● Spoiler: Ich hatte vor diesen Folgen sogar eindringlich gewarnt, in meinem Strategie-Papier für die #Grünen. Hat sie nicht gekümmert. Nicht eine Sekunde lang.

Ich sage nicht ohne Grund, dass #Menschenrechte nicht von #Grünen zitiert oder vorgehalten werden sollten. 🤷🏻

Gut, dass er das 2022 endlich im #ÖR sagen durfte. 👍

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#HH2901

Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“

Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️

Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.

Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.

Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:

Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?

Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.

Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!

OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://t.me/DemoKunsthalle


„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht

#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand



Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden uns sehr freuen.
Spendenkonto:

Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01

#IchBinStaatsfeindin sagen das #BMI und das #BfV weil:

♡ Ich das #Wohl meiner #Kinder schütze

♡ Ich für die #Pressefreiheit einstehe

♡ Ich die #Grundrechte als #Abwehrrechte gegen den #Staat verstehe und nicht als zugestandene #Privilegien durch den Staat.

♡ Ich #Fakten von #Propaganda unterscheiden kann

♡ Ich für die #Menschenrechte stehe

♡ Ich mir nicht drohen lasse von #Ideologen

♡ Ich meinen #Großeltern zugehört habe

♡ Ich im #Geschichtsunterricht aufgepasst habe

♡ Und all das als #Journalistin mein verdammter #Job ist!

Christine Siber-Graaff
Journalistin
Flensburg

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dieBasis verklagt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Klageschrift an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstossen hat. Dies würde in letzter Konsequenz ein Deklaration Deutschlands als Kriegspartei bedeuten, allerdings kann selbst der Verteidigungsfall nur mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages ausgerufen werden, was augenscheinlich nicht erfolgt ist.

https://diebasis-partei.de/2023/02/diebasis-verklagt-aussenministerin-baerbock-vor-dem-internationaler-strafgerichtshof/

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https://t.me/die_basis_funkt

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#Anzeige #klageindenhaag #Menschenrechte #frieden #schämteuch #Berlin #Wahl #diebasis #friedensparteidieBasis #bärbock

Am 6. Oktober ging der #Friedensnobelpreis für 2023 an die Frauenrechtsaktivistin Narges Mohammadi aus dem Iran.

Sie wurde wiederholt verhaftet und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, u.a. wegen „Gründung einer illegalen Gruppe“ für die Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe oder wegen „Propaganda gegen das System“ für ihre Interviews mit internationalen Medien und ihr Treffen mit der damaligen Vertreterin der EU, Catherine Ashton, im März 2014.

Mohammadi – die inhaftiert ist – wurde nun für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für #Menschenrechte und #Freiheit ausgezeichnet.

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#dieBasis begrüßt die Auszeichnung Mohammadis, waren doch der Einsatz für #Freiheitsrechte und gegen die Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung der Antrieb zur Gründung der Partei. Doch keine Auszeichnung allein sichert Menschenrechte, wenn nicht jeder Einzelne von uns genau zuhört, genau hinsieht, sich permanent informiert und gegen Ungerechtigkeit stark macht.

#frieden

Am 28. Oktober 2023 fand in Dresden der “Tag für Frieden und Freiheit” statt. Neben dem Bundesvorstandsmitglied Kai Stuht sprachen dort auch Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) und Paul Brandenburg.

"Wunderbar, auch die Idee von Kai Stuht, die ich unterstütze. Ich glaube, wenn 1 Million Menschen Mitglieder der dieBasis werden würden, dann wäre das die größte Partei ever."

Kayvan fand klare Worte: “Endlich habe ich 1933 verstanden!”

https://youtu.be/E10nbb18I44

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#diebasis #menschenrechte #würde #freiheit #basisdemokratie #kenjebsen

“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!”

Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch

Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.

Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.

Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.

Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.

https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s

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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr