Jeder, der dieser Anpassung des § 28b im #IfSG im #Parlament zustimmt, macht sich #persönlich #mitschuldig an den #Schäden, die weiterhin den #Menschen in #Deutschland entstehen, und an den #Auswirkungen, die diese in #Europa und in der globalisierten #Wirtschaft nach sich ziehen.

#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz

https://diebasis-partei.de/2021/04/frontalangriff-der-regierung-merkel-auf-die-parlamentarische-demokratie/

Die #Europäischen #Grünen (nicht beteiligt sind die deutschen Vertreter im #EU #Parlament der #Grünen, was jedenfalls bemerkenswert ist) klagen offenbar vor dem EuGH auf Offenlegung der #Impfstoffverträge, so munkelt man...

Bekanntlich wurde den EU Parlamentariern lediglich ein Exemplar vorgelegt, dass annähernd vollständig #geschwärzt ist.

Nun, ich bin kein Volljurist und kein Vertragsspezialist, aber könnte es eventuell das hier sein, wonach man sucht? 🤔

Ich bin mir nicht sicher, weil ja gar nichts geschwärzt ist darin... 😉

Schaut einfach mal rein, wir haben ja genügend super #Juristen, die sich damit auskennen...

Ich hoffe, dass es das richtige ist, es muss endlich alles transparent gemacht werden...wenn nicht, suchen wir weiter danach. Versprochen! 🤍

Liebe Grüße,
Euer David

🟦 #Machtbegrenzung
🟧 #Schwarmintelligenz

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Anlagen 1618676600910_APA BioNTech Pfizer__.pdf

📌 Und dennoch ist sie Mitglied der #SED. Egal, wie man es dreht und wendet, es bleibt die #SED und egal wie man es dreht und wendet, diese #Partei vergiftet unser #Land durch alle im #Parlament vertretenen Parteien, bis auf eine, mit der sie ebenso verfährt, wie früher mit einer "feindlichen Gesinnung".

Wer "Nazi" ist, bestimmte nämlich seit jeher die #SED, genau, wie sie es heute tun.

Auch dieser #Wahrheit sollte sich dieses Land endlich einmal stellen. Wer hat allen Ernstes geglaubt, anti-deutsche #Kommunisten würden plötzlich als #Demokraten aufwachen, nur weil man ihnen die #Mauer wegnimmt? Wer kommt auf so eine Idee? Diese #Partei und ihre #Ideologie sind der Stachel im Fleisch unserer #Demokratie. Und damit meine ich nicht unsere ost-deutschen #Mitbürger, die bereits lange genug unter der #Tyrannei gelitten haben, sondern die #Partei und ihre #Funktionäre, von denen durchaus heute noch etliche im #Parlament sitzen.

Wir haben das #Unrecht eingeladen und nun regiert es uns. So einfach ist das.

🆕 ++ EIL ++ 🆕

#EU #Parlament ++ Fragen an Ursula von der #Leyen (#CDU) ++ Aufruf zu #Protesten in #Brüssel ++

#vaccinegate #cdu #Freiheit #Grundrechte #Menschenrechte #Staatsterror

📌 Edit: Das hier ist nicht die bekannte PK letzten Jahres, sondern die aktuelle aus diesem Jahr.

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📌 🇫🇮 #Finnland:

Am gestrigen #Abend hat sich vor dem #Parlament in #Helsinki, #Finnland, ein massiver #Freiheitskonvoi gebildet.

#Demonstranten demonstrieren gegen #COVID-Mandate und hohe #Treibstoffpreise. Weitere #Demonstranten sollen sich dieses #Wochenende anschließen.

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Niederlage für unsere Landwirte!

Der #Bundestag, unter Leitung der #Ampelregierung hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim #Agrardiesel zugestimmt.

Das #Parlament verabschiedete soeben das #Haushaltsfinanzierungsgesetz, in welchem die Schrittweise Abschaffung schon bis 2027 enthalten ist.

Quelle

🚜🚫

#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos #scholz #ampelweg