David Claudio Siber - [offiziell]
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„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande."
[Augustinus von Hippo]
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Die zehn größten #Pleiten der #Ampelregierung:
10. Der Fall der #AnneSpiegel
09. Die #Spritpreisbremse
08. Das #9EuroTicket
07. Der #GasDeal mit #Katar
06. Frau #Lambrecht hebt ab
05. Die #Regenbogen #Gesellschaft
04. #Pfiffe und #Eier für die #Ampel
03. Die #PanikPolitik von #Lauterbach
02. Die #Migrationspolitik
01. Die #Energiewende

Augen auf bei der nächsten #Wahl

Und unabhängigen #Bürgerjournalismus unterstützen: www.klartext-rheinmain.de/kontakt 💙
Forwarded from dieBasis funkt
Vorgezogene Neuwahlen? Wie hoch ist die Chance eines vorzeitigen Aus’ der Ampelregierung?

von Holger Gräf

Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden der FDP wäre auch die Sitzmehrheit im Bundesparlament dahin.

Doch würde dieser Umstand automatisch zu vorgezogenen Neuwahlen führen? Und wie wahrscheinlich ist es eigentlich, dass die FDP tatsächlich die Koalitionspartnerschaft aufkündigt?

Wer alt genug ist, weiß, dass es nicht der erste Fall dieser Art ist. 1982 kam es zum Bruch der sogenannten sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt. Inhaltlich zerstritten, kündigte die FDP ihre Zusammenarbeit mit der SPD auf, woraufhin Schmidt die Opposition zu einem konstruktiven Misstrauensvotum aufforderte. Da sich die FDP mit der Union verbündet hatte und mit dieser zusammen eine Mehrheit bildete, führte das zum Ende der bisherigen Regierung.

Auch 2005 wurde ein Regierungskabinett vorzeitig beendet, nachdem der damalige Bundeskanzler, Gerhard Schröder, die Vertrauensfrage gestellt und die nötige Kanzlermehrheit nicht erreicht hatte.   [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/vorgezogene-neuwahlen-wie-hoch-ist-die-chance-eines-vorzeitigen-aus-der-ampelregierung/ 👈

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#AmpelRegierung #BasisdemokratischeParteiDeutschland #BTW24 #bundestagswahl #dieBasis #Neuwahlen
Der Weg zur Knechtschaft?

von Sven Teubner

Wir müssen reden! Wir müssen darüber reden, auf welchen Kurs uns unsere jetzige Regierung führen könnte und was dies für uns als Gesellschaft bedeutet.

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass wir uns in einer Welt des Umbruchs befinden. Auch nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Länder dieser Welt unterschiedlich auf diese multipolaren Krisen reagieren. Wir haben eine humanitäre und völkerrechtlich schwierige Situation im Nahen Osten, einen sich stetig verschlimmernden Konflikt direkt vor der Haustür Europas und eine zum großen Teil hausgemachte wirtschaftliche Krise in Europa selbst.

Die unterschiedlichen Volkswirtschaften verfolgen natürlich unterschiedliche Wege, um diese Krisen zu bewältigen und niemand kann jetzt genau sagen, wohin jeder einzelne genau führen wird. Doch lassen sich gewisse Tendenzen schon jetzt feststellen.

[...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/der-weg-zur-knechtschaft/ 👈

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Unser Autor meint: Das ist der berühmte Weg zur Knechtschaft, der nicht nur diese Gesellschaft an die Wand fährt, sondern auch Wegbereiter für viel restriktivere Gesellschaftssysteme war und wohl auch wieder ist.

Folgt uns auch hier: https://t.me/dieBasisbewegt

#Ampelregierung #dieBasis #Gesetze #Knechtschaft #Regierungskrise #Regierungskurs
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Niederlage für unsere Landwirte!

Der #Bundestag, unter Leitung der #Ampelregierung hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim #Agrardiesel zugestimmt.

Das #Parlament verabschiedete soeben das #Haushaltsfinanzierungsgesetz, in welchem die Schrittweise Abschaffung schon bis 2027 enthalten ist.

Quelle

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#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos #scholz #ampelweg
Kommen jetzt die "Linken-Naz*s"? (Interview Henryk M. Broder u. Reinhard Mohr)

👉 https://youtu.be/EATn61ULa2I


Ist Deutschland irre geworden? War die #Correctiv-Enthüllung in Wahrheit eine große Inszenierung und wie gefährlich ist das neue Demokratiefördergesetz? In einer neuen, hoch unterhaltsamen Folge “Marc spricht mit…” habe ich mit Henryk M. Broder und Reinhard Mohr habe ich über ihr Buch “Durchs irre Germanistan” gesprochen, das aktueller nicht sein könnte. Viel Spaß! #Politik #Ampelregierung #Demos
Planwirtschaft, Sozialismus und Ideologie-Wahnsinn | Dr. Markus Krall, M. Friedrich & R. Tichy
👉 https://youtu.be/2gCcF6uJLRM

Dr. Markus Krall, Roland Tichy und ich gehen gemeinsam auf die aktuellen Geschehnisse ein: #Bauernproteste, Haushaltschaos, Firmenpleiten sowie die Implikationen des im Januar stattgefundenen Treffens in Davos in Hinblick auf den kaum besprochenen Vertrag der #WHO. #Finanzen #Sozialismus #Ampelregierung
Bitcoins Aufstieg, sterbende Parteisysteme und Woke-Wahnsinn 👉 https://youtu.be/w33XpTU47PQ

Bauernproteste, unbeliebtester Kanzler der Geschichte und Deutschland in der Rezession: Es fühlt sich gerade stürmisch an, was im Land abgeht. Aber ich sehe da eine ganz andere Revolution aufziehen. Denn das Geldsystem ist am Ende angekommen und Bitcoin profitiert davon. Ich erkläre, warum der Bitcoin in den kommenden Jahren alles outperformen wird. Welche Branchen momentan besonders attraktiv sind und welche Rohstoffe die großen Player werden. Das und noch vieles mehr, jetzt!

#Bitcoin #Bauernproteste #Ampelregierung #Politik #Woke