Kein #Frieden bedeutet keine #Demokratie.

Deshalb ist #dieBasis DIE deutsche #Friedenspartei!

Schluss mit dem Leid. Es kann heute enden!

Für Frieden 💚💙❤️🧡

#peace #nowar #nomilitary

Ampel senkt Kinderporno-Strafen

Falls noch jemand nicht klar war , WAS die Ampel ist.

#fingerwegvonunserenKindern

Der Schutz von Kindern muss Priorität haben.

Im Angesichts der vielen Klagen durch die Staatsanwaltschaft wegen Verstoß gegen die "Corona Maßnahmen " klingt die Begründung des Justizministers nach Satire.

#dieBasis steht für den Schutz von Kindern

Gruß euer Martin Hartmann

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/drei-jahre-nach-verschaerfung-ampel-senkt-kinderporno-strafen-86470206.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fpolitik-inland%2Fdrei-jahre-nach-verschaerfung-ampel-senkt-kinderporno-strafen-86470206.bild.html

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#dieBasis
#gemeinsamstark
#deineStimmezählt ✅️

#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos

#dieBasis
#IchbingegenKrieg
#gemeinsamstark
#Basisdemokratie

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#DubistdieBasis ✅️
#deineStimmezählt ✅️


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#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos #ampelweg

PRESSEMITTEILUNG

dieBasis: Solidarität mit den Landwirten für Ernährungssicherheit und gentechnikfreien Anbau

Berlin, 15. Januar 2024. Seit dem 08. Januar rufen Bauernverbände, das Speditionsgewerbe sowie weitere Branchen zu einer bundesweiten Aktionswoche auf. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) unterstützt die Mobilmachung lokaler Bauernvereinigungen, die sich insbesondere gegen die geplante Streichung des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung richten. Ebenso wichtig ist uns jedoch die eindeutige Positionierung gegen die Deregulierung von Gentechnik auf EU-Ebene. Die Wahlfreiheit eines jeden Bürgers, Umwelt- und Gesundheitsschutz müssen vor Konzerninteressen stehen.

Die geplanten Streichungen, wozu unter anderem die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe für Land- und Forstbetriebe gehören, sind Teil der Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung für das Jahr 2024. Die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt sollen gestopft werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht den vorgelegten Haushalt für 2023 und 2024 sowie dessen Finanzierung als verfassungswidrig bewertet hatte. [...]

„Wir unterstützen die Bauernproteste, weil es um viel mehr als die Streichung von Subventionen, wie Agrardiesel und Kfz-Steuer, geht. Die viel gepriesenen Subventionen erhalten nicht nur Landwirte, sondern auch Ministerien, Landesämter und Landesbetriebe. In den meisten Fällen kommen Subventionen nur größeren, jedoch nicht den kleinen und regionalen landwirtschaftlichen Betrieben zu Gute. Praxisfremde Vorschriften und Bürokratiewahnsinn können im Dialog vermieden werden. Es ist Zeit, dass die Regierung die Interessen der Landwirte ernst nimmt, nicht nur die der Großagrar-Lobby."
Skadi Helmert, Bundesvorsitzende der Partei dieBasis

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/01/diebasis-solidaritaet-mit-den-landwirten-fuer-ernaehrungssicherheit-und-gentechnikfreien-anbau/ 👈

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In Deutschland benötigen wir Erzeuger, die gesunde und nachhaltige Lebensmittel produzieren, regionales Obst und Gemüse anbauen und von ihrer verantwortungsvollen Arbeit sowie ihren hervorragenden Leistungen angemessen leben können.

#diebasis #bauernproteste #berlin #landwirtschaft #freiheit #grundrechte

Wie steuert man Massen? Mit Absurditäten.

Der Dokumentarfilm "Können 100 Ärzte lügen?" präsentiert Mediziner und Wissenschaftler, die zu dem Wissenschaftsbetrug und der kollektiven Bewusstseinsverwüstung eine eigene Haltung gezeigt haben. Darunter einige, die auf ihrem jeweiligen Fachgebiet weltweit angesehen sind.

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Der ganze Film auf: https://www.100aerzte.com/

Danke an Kai Stuht für die großartige Arbeit.

#diebasis #aufklärung #medizin #wissenschaftsbetrug #aufarbeitung

📌 Ich rufe hiermit zur öffentlichen #Kritik an der #SPD und insbesondere der #Ampel auf!

#dieAmpelmussweg ✅️

#Totalitarismus ⛔️
#Demokratiefeinde ⛔️
#StaatlicheHetze ⛔️
#Machtmissbrauch ⛔️
#Spaltung ⛔️
#Agitation ⛔️
#Propaganda ⛔️

#DubistdieBasis ✅️
#Dubistnichtallein ✅️
#gemeinsamstark ✅️
#deineStimmezählt ✅️
#Basisdemokratie ✅️

#dieBasis

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🔳🔳 WELT

📌 Kandidatenvorstellung:

David Claudio #Siber - #Aufstellungsversammlung zur #EUWahl der Basisdemokratischen Partei Deutschland - #dieBasis

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Anbei findet Ihr das Vorstellungsvideo für meine #Kandidatur auf den Listenplatz 1.

Die Videos von allen weiteren #Kandidaten der Basis findet Ihr in der #Nextcloud

[‼️nur für Mitglieder‼️]

Bitte seht Euch alle Kandidaten an. Die Vorstellungszeit in #Frankfurt wird sehr knapp sein und reicht nur für einen sehr flüchtigen Eindruck. Auch sollte man sich selbst einen Eindruck über #Kompetenzen und #Fähigkeiten der Kandidaten machen.

Mundpropaganda gibt es immer sehr viel bei anstehenden #Wahlen, dies ist auch in der #dieBasis nicht anders. Umso wichtiger ist der persönliche Eindruck den man sich verschafft.

Wir wollen selbstbestimmt Entscheidungen treffen, gute Entscheidungen treffen und nicht fremd gelenkt, weil andere uns erzählen, was wir zu glauben haben.

Viel Erfolg für #dieBasis in Frankfurt a.M.❤️🚗❤️

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#gemeinsamstark
#deineStimmezählt
#dieBasis

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Bitte um Beachtung: Erstattete Reisekostenzuschüsse zur AV in FFM werden zurückgefordert. Informiert darüber bitte alle Mitglieder!

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#dieBasis

“Wer Frieden will muss zum Krieg bereit sein.” (Friedrich Merz, CDU, Januar 2024)
Quelle

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diebasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel zur Durchsetzung von Interessen ab. Interessenkonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Wege gelöst werden.

#diebasis #friedenspartei #frieden #diplomatie

Kleiner Gruß an alle Basistas von der Aufstellungsversammlung zur #EUWahl2024 in #Frankfurt!

Bitte erscheint auch morgen zahlreich. #Demokratie lebt von Beteiligung!

‼️ Es hat noch kein Wahlgang stattgefunden! Morgen...! 😉

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#gemeinsamstark
#deineStimmezählt
#dieBasis

Physik-Nobelpreisträger kritisiert Grüne – „Viele Falschinformationen“

Insbesondere die Grünen kritisiert "er hart: Von ihnen kämen „viele Falschinformationen“. Die Haltung der Partei sei nicht mit „unserer zukünftigen Realität vereinbar“."

Die Frage bleibt allerdings, warum wir eine derart inkompetent Regierung akzeptieren.

Am 09.06.24 ist #euwahl.
#dieBasis

Gruß euer Martin Hartmann

https://www.welt.de/politik/deutschland/article250020734/Steven-Chu-Physik-Nobelpreistraeger-kritisiert-Gruene-Viele-Falschinformationen.html

Aiwanger: Windräder werden gebaut, „ob Bürger wollen oder nicht“

Nur falls jemand tatsächlich geglaubt hat, Aiwanger würde sich für die Bürger interessieren.

Die Zerstörung der Natur durch ideologische Politik muss ein Ende haben. JETZT.

Gruß euer Martin Hartmann

#dieBasis
#euwahl



https://www.merkur.de/politik/windpark-bayern-aiwanger-freie-waehler-buergerinitiative-gegenwind-erneuerbare-energien-92829582.html

Miele, Porsche & Co: Unternehmen verlassen Deutschland – „Nicht mal die Finanzkrise war so gravierend“

Immer mehr Unternehmen kehren Deutschland den Rücken zu. Zuletzt auch Miele und Porsche, zwei große Traditionsfirmen.

Dass der Standort Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig ist, hat die Politik zwar erkannt. Doch es ist gut möglich, dass diese Erkenntnis zu spät kommt.

Es stellt sich die Frage. Ist es nur Inkompetenz oder doch gezielte Zerstörung der Deutschen Wirtschaft?

Es wird Zeit für eine grundlegend neue Wirtschaftspolitik.

#dieBasis
#euwahl

Gruß euer Martin Hartmann

https://www.merkur.de/wirtschaft/unternehmen-verlassen-deutschland-nicht-mal-die-finanzkrise-war-so-gravierend-zr-92833252.html?gaa_at=la&gaa_n=AZsHK_ngDM1viPKsNfUSmzRxgK5b6dE0S3P5p-UK3I5cYed-7o3vZPIjtYluFK4vZT8%3D&gaa_ts=65cd4dee&utm_source=newsshowcase&utm_medium=discover&utm_campaign=CCwQ2oOdmt2Z0brGARiSgeH7yqzhlo4BKikIMBCKnLWK9aH1lU8Y3fG3mvuyjcSVASoQCAAqBwgKMM6YiAswntaGAw&utm_content=bullets&gaa_sig=aZiLqHMXnsBA2JDgaE52b9hRLMjY0xFCzFV-zLVKVa-wtQ6gY5QvaUBkQhEvcAPoUf_c_vry0tLenVtgk1aBdg%3D%3D

Prag setzt weiter voll auf Atomenergie.


Atomstrom gilt als klimafreundliche Alternative
Derzeit ist die Atomkraft für ein Drittel der tschechischen Energieproduktion verantwortlich. Laut dem Plan soll er auf 46 bis 58 Prozent erhöht werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sei der Bau von drei neuen Atomreaktoren optimal, so der Atomaktionsplan. Der kann sich inzwischen auch auf das Ergebnis der UN-Klimakonferenz COP28 berufen, in dem 22 Länder ihre Bereitschaft erklärt haben, ihre nuklearen Kapazitäten bis 2050 zu verdreifachen.

Keine 200 Kilometer von der Deutschen Grenze entfernt, wird der Deutsche Atomausstieg zum Atom-Föderprogramm in Tschechien.

Das kommt dabei raus wenn in Deutschland ideologische Politik betrieben wird!

#dieBasis steht für eine sachliche Energiepolitik ohne Ideologie

Gruß euer Martin Hartmann

https://taz.de/Energiepolitik-in-Tschechien/!5988761/

*Dänemark beendet Genderwahn: Es gibt nur zwei Geschlechter, die man auch nicht wechseln kann*

Gleichstellungsministerin Marie Bjerre (Venstre) stellte in einer Ausschussdebatte klar: Es gibt nur zwei Geschlechter. Transpersonen haben kein eigenes Geschlecht. Bei der Geburt werden Geschlechter nicht zugewiesen, sondern festgestellt. Man kann sein biologisches Geschlecht nicht ändern. Schon im Vorjahr wurden Geschlechtsumwandlungen bei Kindern verboten. Diese Aussagen sind für konservative Menschen wohltuend, welche in deutschsprachigen Ländern diesbezüglich absurden linken Wahn ertragen müssen.

Es ist also sehrwohl möglich diesen Irrsinn zu widerstehen.

Wir sagen ja zur Biologie.
#nurzwei

#dieBasis

Gruß euer Martin Hartmann


https://report24.news/daenemark-beendet-genderwahn-es-gibt-nur-zwei-geschlechter-die-man-auch-nicht-wechseln-kann/?feed_id=36462

#EugenDrewermann, #Theologe, #Psychoanalytiker und #Schriftsteller, hielt am 12.03.2024 in #Mainz-Kostheim auf Einladung von #dieBasis einen bemerkenswerten Vortrag über #Frieden.

Mit fast 83 Jahren schafft Drewermann eine kognitive #Meisterleistung. Spricht frei, druckreif, emphatisch und auch sehr persönlich. Gerne bringen wir seine Rede (ohne „Gewähr und Gewehr“) als Transkription in Umlauf. Auf das seine Worte gehört, gelesen, verstanden und gefühlt werden können. Und der Frieden endlich beginnen kann. Bei jedem von uns. 🕊🕊🕊

👉 https://cutt.ly/Dw00RzXZ 👈

twitter.com/klartextRM

Nach Maut-Debakel: Rechtsexperten plädieren für Schadenersatzpflicht für Politiker

"Für das nicht umgesetzte Projekt verlangen die involvierten Unternehmen Schadenersatz, die der Staat nun tragen muss. Doch warum nicht der CSU-Politiker selbst? Ein Nutzer fragt sich: "Aus welchem Grund ist es aktuell nicht möglich, politische Entscheidungsträger bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Fehlentscheidungen zu belangen?"

Ich fordere das übrigens seit Anfang an. Denn jeder Bürger und jedes Unternehmen muss für grob fahrlässiges Verhalten haften.
Warum nicht Politiker?

"Ende 2018 setzte Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer ein paar Unterschriften, die den Staat heute teuer zu stehen kommen. Er signierte die Verträge mit den Unternehmen, die künftig die Pkw-Maut eintreiben sollten. Scheuer wurde vor den Risiken gewarnt, es gab eine Klage gegen das Vorhaben. Und trotzdem soll er auf einen Abschluss der Verträge gedrängt haben.

Ein paar Monate später stand fest: Die Maut ist rechtswidrig. Und nicht nur das: Der Bund muss 243 Millionen Euro Schadenersatz leisten."

Es fällt schwer hier keine grobe Fahrlässigkeit zu sehen.
Ok ausser man sieht Vorsatz.

"Fahrlässigkeit bei Politikern nicht anwendbar
Die Rechtsprechung habe es bisher aber abgelehnt, Politiker nach diesen Regeln in Haftung zu nehmen. Die Begründung: Ihre Verantwortung sei so umfassend, dass die konkreten Amtspflichten kaum zu greifen seien."

Ok. Wir halten fest. Wir können inkompetent Menschen nicht dafür haftbar machen wenn sie mit ihrem Amt völlig überfordert sind?

Lösungsvorschlag. Minister nach Kompetenz auswählen. Nicht nach eingebildete Geschlecht oder Parteizugehörigkeit.
Ausschließlich nach Kompetenz.

#dieBasis setzt sich genau dafür ein

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/experten-fordern-haftung-schadensersatzpflicht-politiker-100.html

Neue Deutsche Einheitspartei?
"Wenn die SED 2 mal klingelt?"

Ich gebe zu ich hab nicht schlecht gestaunt, als ich das Plakat gesehen habe. Bin ja bekanntlich nicht so schnell Sprachlos.

"Was immer du wählst, wähl die Demokratie".
An sich nicht so verwerflich, wenn nicht explizit 6 Parteien darunter aufgeführt währen. Zur Wahl sind allerdings 35 Parteien zugelassen.
Zugelassen werden nur Parteien die der "Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung entsprechen". So stehts im Wahlgesetz.

Rechtlich ist das natürlich legitim. Nur was will uns das Plakat damit eigentlich sagen?
Sind die 29 nicht aufgeführten Parteien NICHT Teil der DEMOKRATIE?
Oder sagt uns das Plakat eigentlich
"Egal wen du von uns wählst, du bekommst immer das selbe!"?

Erinnerungen an den Geschichtsunterricht werden da bei mir wach. SED 2.0?

Überlegt euch am 09.06 ob DAS EURE DEMOKRATIE ist!

#basisdemokratie
#diebasis

Bundeskanzleramt muss Corona-Protokolle zu Impfstoffen offenlegen

Das Bundeskanzleramt ist vom Verwaltungsgericht Berlin verurteilt worden, wichtige Teile der Protokolle des Corona-Expertenrats zu entschwärzen.

In der Begründung macht das Gericht klar, dass es der Argumentation des Bundeskanzleramtes nicht folgt. Das Bundeskanzleramt als Beklagte habe nicht überzeugend dargelegt, dass die Offenlegung der die Impfstoffe betreffenden Passagen „den fairen Wettbewerb des Staates als Teilnehmer am Privatrechtsverkehr und am Wirtschaftsleben beeinträchtigen“ würde.

Das wird spannend was wir da noch zu sehen bekommen.

#diebasis

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-zu-impfstoffen-offenlegen-li.2217586