David Claudio Siber - [offiziell]
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„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande."
[Augustinus von Hippo]
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‼️ Und wen wundert es, daß "Fridays for Future" ebenso undemokratisch wie extremistisch agiert, wie der Rest der linksextremen Ideologen?

Das ist keine Zukunft, die ich oder meine Kinder uns erhoffen. Eine Welt voller Gewalt, Hass, Indoktrination und Unfreiheit, lehnen wir entschieden ab.

Weder wird die Menschheit von Covid-19 dahin gerafft, noch durch "das Klima" einer Apokalypse Gottes zum Opfer fallen.

Diese Menschen üben existentiellen Terror auf uns aus, mit Schuld, Ausgrenzung, Gewalt und Angst.
Nicht mehr.
Wir müssen nur hinsehen und aufhören, nach Entschuldigungen für derartiges Verhalten zu suchen.
Das ist schlicht unentschuldbar für jeden Erdenbürger, der die Menschenrechte achtet, Nachrichten von Propaganda unterscheiden und bis 3 zählen kann.

Punkt!

🔶 Gerne einige Beispiele um deutlich zu machen, was ich meine:

➡️ Wann habt Ihr das letzte Mal den Notarzt gefragt, welche Partei er gewählt hat?

➡️ Wann zuletzt den Polizeibeamten, der Euch beschützt?

➡️ Fragt Ihr Euren Friseur, Euren Bankberater, Vermieter, Priester danach, ob er vielleicht die AfD gewählt hat?

➡️ Wenn es brennt, lasst Ihr dann nur die Feuerwehrleute rein und löschen, die auch brav die Grünen gewählt haben?

➡️ Wenn Ihr zum Rechtsanwalt geht, nehmt Ihr erst Ratschläge an, wenn dieser unterschreibt, kein Nazi zu sein?

🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸

Das alles ist völlig absurd und lächerlich. Natürlich, kann jemand die AfD gewählt haben und trotzdem Recht haben. Natürlich kann jemand konservativ eingestellt sein und ein grundweg guter Mensch sein.

Lasst Euch bitte nicht von politisch unzurechnungsfähigen Menschen dazu bringen, an Absurditäten zu glauben.

Denn wie sagte Voltaire bereits im 18. Jahrhundert:

"Sicher, wer dich von Absurditäten überzeugen kann, kann Dich auch zu Ungerechtigkeiten verleiten."

#WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters

https://youtu.be/j5cQUJ8iuIQ
Forwarded from Jessica Hamed
#eilantrag #3G #Hochschule #rlp #bildungschancen

Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:

"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html

Unsere Kernargumentre:

- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)

Auszugsweise:

„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…

#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…

Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….

In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….

Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.

Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“

Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
Forwarded from dieBasis funkt
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Kohlenstoffdioxid gehört zum Kreislauf der Natur.

Mal abgesehen davon, dass der menschliche Einfluss auf das CO2 dieser Welt kaum der Rede wert ist und der von Deutschland verschwindend gering, ist jeder Versuch, dieses einzudämmen, an Lächerlichkeit und völliger Entfremdung des Menschen von der Natur kaum zu überbieten.

Danke an Prof. Ulrike Kämmerer und eine tolle community für das Verbreiten dieser Botschaft und die angeregte Diskussion in den Social Media.
Dies ist die Basis, um einer Umwelt- und Privatwirtschaft schädigenden Klimaagenda die Macht zu entziehen!
Gerne weiter so!

Anstatt Milliarden für CO2 Sparprojekte auszugeben, setzt dieBasis lieber auf wirklich sinnvolle Umweltpolitik.

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#dieBasis #wählbar #CO2luege #klima
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Stimmen der Basis – heute mit Sven

Sven ist im Schnee unterwegs und macht sich Gedanken über den sogenannten "Klimawandel".

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Folgt uns auf dieBasisBewegt.t.me. Um zu bewegen. Um zu bewirken.

#diebasis #energiepolitik #klima #winter #weihnachten
dieBasis steht ganz klar für Umweltschutz und Naturschutz!
Allerdings hat diese Haltung nichts mit Klimaschutz und CO2-Zielen zu tun.

Wenn für Windparks oder Elektromobilität hunderte Hektar Wald gerodet werden und unsere Umwelt für das abstrakte Ziel der Klimarettung zerstört wird, läuten bei uns die Alarmglocken.

Freiheit ist unverhandelbar. Verbots- und Sanktionspolitik darf nicht länger modern sein. Ein jeder Bürger trägt die eigene Verantwortung für sein Leben und das Leben seiner Mitmenschen. Politik hat nicht zu bevormunden, denn diese Bevormundung ist die Grundlage für Totalitarismus.

Ob Verbrenner oder Elektro. Du hast die Wahl.

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#diebasis #basisdemokratie #verbrennermotoren #elektromobilität #klima #sanktionen #umweltschutz #naturschutz
Klimapanik: Was dahinter steckt (Fritz Vahrenholt)
👉 https://youtu.be/bQeHwCAiQ_k

#Klima #Interview #DieGruenen #Klimawandel #EU #Ampel #Politik