#eilantrag #3G #Hochschule #rlp #bildungschancen

Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:

"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html

Unsere Kernargumentre:

- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)

Auszugsweise:

„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…

#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…

Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….

In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….

Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.

Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“

Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf

‼️ Wer wählt diese Menschen, die keine Ahnung haben, wovon sie da reden?

😐

📌 Bereits in einem Artikel aus dem Jahr 2016 wurden alle #randomisierten und #kontrollierten Studien analysiert, in denen Mitarbeiter des #Gesundheitswesens #geimpft wurden, und anschließend anhand von Labortests festgestellt, ob ihre älteren Patienten vor #Influenza und deren Komplikationen geschützt waren. Die #Behörden schreiben häufig Influenza-Impfungen für Beschäftigte im #Gesundheitswesen vor, die Influenza auf ältere Patienten übertragen können.

Der Artikel kam zu folgenden Kernaussagen:

1. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die #Impfung von Beschäftigten im Gesundheitswesen gegen #Influenza die im Labor nachgewiesene Influenza oder deren Komplikationen bei älteren Patienten in Langzeitpflegeeinrichtungen verhindert.

2. Es gibt keine Belege für den Sinn einer obligatorischen Influenza-Impfung von Beschäftigten im Gesundheitswesen, die ältere Menschen in Langzeitpflegeeinrichtungen versorgen.

Und das selbe gilt auch für #Corona-Impfungen. Es ist nichts als #Profitgier auf Kosten der Gesundheit anderer.

👉👉 Thomas RE, Jefferson T, Lasserson TJ. Influenza vaccination for healthcare workers who care for people aged 60 or older living in long-term care institutions. Cochrane Database Syst Rev 2016; Issue 7: CD005187.

🔲🔲 NDR online News

#vaccinegate

Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈

‼️ ++ EIL ++ ‼️

Neues von der #Pandemie der #Ungeimpften‼️

Das #DIVI hat also keinen blassen Schimmer, wie viele Patienten auf den #Intensivstationen #geimpft und #ungeimpft sind ⁉️ 😬

Das also ist die Basis für die Diskussion einer geplanten #Impfpflicht?

Das ist die Basis für #2G?

Das ist die Basis für den #Impfdruck auf #Kinder?

Das ist die Basis für #3G in öffentlichen Verkehrsmitteln?

Hoch interessant, right? 🤡

#Lügen bis in den #Untergang, kommt uns das eigentlich bekannt vor? Nein, das kommt uns nicht bekannt vor, weil wir schließlich die #Guten sind!

#vaccinegate

Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber

‼️ ++ EIL ++ ‼️

LANGZEITSTUDIE:

Seit 8 Jahren werden die proteinbasierten Bio-Marker bei den Probanden (n 566, m/w r 50%, age 28-97) untersucht welche zu ACS führen können um die 5 Jahreswahrscheinlichkeit dafür zu errechnen.

Die Probanden werden alle 3 bis 6 Monate untersucht. So auch seit Beginn der #Pandemie. Die Kategorisierung in #geimpft und #ungeimpft brachte erstaunliches zu Tage:

🔴 Anstieg des scores von durchschnittlich 11% auf 25%.

🔴 Krankheiten welche dadurch begünstigt werden:

🔴 Jegliche Entzündung und T-Zellen Infiltration

🔴 Myokarditis
🔴 Cardiomyopathy
🔴 Thrombose usw.


🔲🔲 AHA Journals

#vaccinegate

Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈