Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen
#Merkel:„Solange...nur ein kleiner Teil...geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“ Wie bitte? Es geht nicht darum, gnädig irgendwelche neuen Freiheiten zu gewähren, es geht um die Herstellung der im #Grundgesetz garantierten, aber aktuell eingeschränkten #Grundrechte!— Alexander Mitsch (@MitschAlexander) February 2, 2021
February 02, 2021 at 06:27PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
@HGMaassen
#Merkel:„Solange...nur ein kleiner Teil...geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“ Wie bitte? Es geht nicht darum, gnädig irgendwelche neuen Freiheiten zu gewähren, es geht um die Herstellung der im #Grundgesetz garantierten, aber aktuell eingeschränkten #Grundrechte!— Alexander Mitsch (@MitschAlexander) February 2, 2021
February 02, 2021 at 06:27PM
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Forwarded from dieBasis POSTS *demokratisch* (Raute Hesse)
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Wir gratulieren zum 72. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen angenommen wurde.
Doch wo ist der ganze Kuchen hin, denn es wurden Stück für Stück Teile ihm genommen, so dass kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist
Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September nach der Wahl, als ein Stück wieder genießen!
Du bist dieBasis!
#geburtstag
#grundgesetz
#diebasis
#diebasispartei #diebasisparteideutschland
#freiheit
#dubistdiebasis
#schwarmintelligenz
#achtsamkeit
#machtbegrenzung
#politik
#basisdemokratisch
#basisdemokratie
#btw21
#bundestag
#duhastdieWahl
#grundrechte
#grundrechteschützen
#menschenrechte
#deinestimmezählt
#gemeinsamstark
#selbstbestimmung
#selbstbestimmtleben
#verantwortung
#bundestagswahl2021
#partei
#achtsamleben
#freiheitsrechte
#freisein
#feiertag
Doch wo ist der ganze Kuchen hin, denn es wurden Stück für Stück Teile ihm genommen, so dass kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist
Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September nach der Wahl, als ein Stück wieder genießen!
Du bist dieBasis!
#geburtstag
#grundgesetz
#diebasis
#diebasispartei #diebasisparteideutschland
#freiheit
#dubistdiebasis
#schwarmintelligenz
#achtsamkeit
#machtbegrenzung
#politik
#basisdemokratisch
#basisdemokratie
#btw21
#bundestag
#duhastdieWahl
#grundrechte
#grundrechteschützen
#menschenrechte
#deinestimmezählt
#gemeinsamstark
#selbstbestimmung
#selbstbestimmtleben
#verantwortung
#bundestagswahl2021
#partei
#achtsamleben
#freiheitsrechte
#freisein
#feiertag
🔳🔳 #dieBasis reicht Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht gegen die 2-G Regel in #Hamburg ein
📌 Wer nicht im Stande ist, die Schwächsten einer #Gesellschaft zu beschützen, der sollte erst gar nicht versuchen, eine ganze Bevölkerung "schützen" zu wollen und von dem sollte man das auch nicht erwarten.
Diese #Regierung steht nicht mehr mit den Füssen auf dem #Grundgesetz. So viel steht seit einem Jahr fest. Warten wir allen Ernstes darauf, dass es besser wird?
Das wird es nicht! Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen. Wir müssen es beenden, alle zusammen, alle gemeinsam auch die NICHT Wähler - wer #frei bleiben will, geht #Basis wählen, nicht #impfen. Dann kann er sicher sein, wir lassen die Bürger nicht im Stich. Wir stehen mit Euch und wir kämpfen für unser aller #Freiheit so lange es möglich ist.
Wenn sie an unsere Kinder wollen, müssen sie zuerst an uns Eltern vorbei! ✊
🔳🔳 RT Deutsch
#InvictisVictiVicturi 💪
#BasisWählen21 ✅
🟩🟦🟥🟨
Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
📌 Wer nicht im Stande ist, die Schwächsten einer #Gesellschaft zu beschützen, der sollte erst gar nicht versuchen, eine ganze Bevölkerung "schützen" zu wollen und von dem sollte man das auch nicht erwarten.
Diese #Regierung steht nicht mehr mit den Füssen auf dem #Grundgesetz. So viel steht seit einem Jahr fest. Warten wir allen Ernstes darauf, dass es besser wird?
Das wird es nicht! Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen. Wir müssen es beenden, alle zusammen, alle gemeinsam auch die NICHT Wähler - wer #frei bleiben will, geht #Basis wählen, nicht #impfen. Dann kann er sicher sein, wir lassen die Bürger nicht im Stich. Wir stehen mit Euch und wir kämpfen für unser aller #Freiheit so lange es möglich ist.
Wenn sie an unsere Kinder wollen, müssen sie zuerst an uns Eltern vorbei! ✊
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#InvictisVictiVicturi 💪
#BasisWählen21 ✅
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Quelle: Youtube
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EIN METER 50 NEWS # 24 Heute mit den Direktkandidaten der Partei "Die BASIS" aus Stuttgart
Heute aus Stuttgart, das Wahl Spezial 2021.
Wir möchten mit vielen Kandidaten ins Gespräch kommen. Vor und nach der Wahl.
Heute: Das Exklusivinterview mit den Direktkandidaten Frau Nathali Nikola und Thomas Kucher von der Partei "Die Basis" aus Stuttgart.…
Wir möchten mit vielen Kandidaten ins Gespräch kommen. Vor und nach der Wahl.
Heute: Das Exklusivinterview mit den Direktkandidaten Frau Nathali Nikola und Thomas Kucher von der Partei "Die Basis" aus Stuttgart.…
‼️ Bei #Demos für #Freiheit und #Grundrechte allerdings wird ihr #Kind mit #Tierabwehrspray behandelt und das #Jugendamt eingeschaltet, das muss natürlich jedem klar sein.
Eine alleinerziehende #Mutter, darf also ihr #Demonstrationsrecht nicht wahrnehmen, weil...
...#Ehe und #Familie unter dem besonderen #Schutz der #Gemeinschaft stehen.
Steht so im #Grundgesetz, welches angeblich gar nicht "abgeschafft" worden ist. Alles #Verschwörungstheorie.
Das seht Ihr doch bestimmt genauso?
😐
Kanal David Claudio Siber
Eine alleinerziehende #Mutter, darf also ihr #Demonstrationsrecht nicht wahrnehmen, weil...
...#Ehe und #Familie unter dem besonderen #Schutz der #Gemeinschaft stehen.
Steht so im #Grundgesetz, welches angeblich gar nicht "abgeschafft" worden ist. Alles #Verschwörungstheorie.
Das seht Ihr doch bestimmt genauso?
😐
Kanal David Claudio Siber
Forwarded from dieBasis Kreisverband Flensburg
Wir danken den Organisatoren und den Teilnehmer der Demonstration gegen eine Impfpflicht im Gesundheitswesen heute in Flensburg.
Mehr als 1200 Menschen und unter ihnen auch viele Basismitglieder beteiligten sich an den Protesten. Dem Wunsch diese Veranstaltung nicht für den Wahlkampf auf der Straße auszuschlachten, sind wir gerne nachgekommen.
Denn das Ziel der Abwendung der Impfpflicht ist wichtiger als parteipolitische Vereinnahmung. Dennoch werden wir weiter den Protest tatkräftig unterstützen.
Unserer Überzeugung nach kann die langfristige Lösung nur darin bestehen, dass die etablierten Parteien, die Quittung an der Wahlurne für ihren Angriff auf die Menschen und auf die Menschenrechte bekommen und somit die Möglichkeit entsteht die Vorgänge in den letzten beiden Jahren akribisch aufzuarbeiten und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.
‼️Die Möglichkeit dazu, haben die Schleswig-Holsteiner am 8. Mai. ‼️
https://youtu.be/XYRhHTMa5lw
Mehr als 1200 Menschen und unter ihnen auch viele Basismitglieder beteiligten sich an den Protesten. Dem Wunsch diese Veranstaltung nicht für den Wahlkampf auf der Straße auszuschlachten, sind wir gerne nachgekommen.
Denn das Ziel der Abwendung der Impfpflicht ist wichtiger als parteipolitische Vereinnahmung. Dennoch werden wir weiter den Protest tatkräftig unterstützen.
Unserer Überzeugung nach kann die langfristige Lösung nur darin bestehen, dass die etablierten Parteien, die Quittung an der Wahlurne für ihren Angriff auf die Menschen und auf die Menschenrechte bekommen und somit die Möglichkeit entsteht die Vorgänge in den letzten beiden Jahren akribisch aufzuarbeiten und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.
‼️Die Möglichkeit dazu, haben die Schleswig-Holsteiner am 8. Mai. ‼️
https://youtu.be/XYRhHTMa5lw
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Demo der Pflegekräfte 12.02.2022 in Flensburg | Teil 1/3
Grundgesetz Artikel 20 Absatz (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
#demokratie
#freiheit
#grundgesetz
#spazieren
#widerstand
#flensburg…
#demokratie
#freiheit
#grundgesetz
#spazieren
#widerstand
#flensburg…
Forwarded from dieBasis funkt
…heute die Großdemonstration für Frieden begrüßten und die weltweiten Großproteste für Frieden und Freiheit in den vergangenen zwei Jahren, unter dem Vorwand des Infektionsschutzes gewaltsam verhindert haben.
…heute von Festnahmen regierungskritischer Demonstranten in Russland sprechen und hierzulande ebenfalls regierungskritische Demonstranten festnehmen.
…Pressefreiheit in Russland kritisieren und hierzulande unliebsame Journalisten aus der Bundespressekonferenz entfernen lassen.
…heute autoritäres Regieren anderer Staaten kritisieren und in Deutschland Millionen von Menschen mit Jobverlust und Ausgrenzung erpressen, wenn sie sich nicht mit umstrittenen Substanzen behandeln lassen.
…heute sagen, dass wir in der jetzigen Situation unser Grundgesetz verteidigen müssen und hierzulande Demonstranten mit einem Grundgesetz in der Hand festgenommen haben.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #freiheit #achtsamkeit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #Doppelmoral #Grundgesetz
…heute von Festnahmen regierungskritischer Demonstranten in Russland sprechen und hierzulande ebenfalls regierungskritische Demonstranten festnehmen.
…Pressefreiheit in Russland kritisieren und hierzulande unliebsame Journalisten aus der Bundespressekonferenz entfernen lassen.
…heute autoritäres Regieren anderer Staaten kritisieren und in Deutschland Millionen von Menschen mit Jobverlust und Ausgrenzung erpressen, wenn sie sich nicht mit umstrittenen Substanzen behandeln lassen.
…heute sagen, dass wir in der jetzigen Situation unser Grundgesetz verteidigen müssen und hierzulande Demonstranten mit einem Grundgesetz in der Hand festgenommen haben.
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#diebasis #freiheit #achtsamkeit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #Doppelmoral #Grundgesetz
📌 Ich protestiere in aller Schärfe gegen die verfassungsfeindliche Ungleichbehandlung meines geschätzten Kollegen Reitschuster, durch den Verein "Bundespressekonferenz". Dass ich soetwas als Journalistin durch meinen Berufsstand und in diesem Land mitzutragen hätte, wäre mir niemals in den Sinn gekommen.
Die Grenze ist längst überschritten! Ich rufe alle Kollegen dazu auf, Herrn Reitschuster solidarisch zur Seite zu stehen, ungeachtet der eigenen politischen Weltsicht.
Soetwas DARF es in diesem Land nicht geben, das ist inakzeptabel und ist durch absolut nichts zu rechtfertigen.
Dies ist Eure Chance, Kolleginnen und Kollegen, macht Schluß mit diesem Hofberichterstattertum, morgen kann ich, könnt Ihr, kann jeder von uns der/die Nächste sein.
Es geht nicht mehr um Corona, um Schwurbler, um rechts oder links. Es geht um alles, Kollegen, weil WIR zu lange geschwiegen haben.
[C. Siber-Graaff, Journalistin, Flensburg]
#ProReitschuster ✅️
#PresseKodex ✅️
#Grundgesetz ✅️
#Freiheit ✅️
🔳🔳 Reitschuster online
Die Grenze ist längst überschritten! Ich rufe alle Kollegen dazu auf, Herrn Reitschuster solidarisch zur Seite zu stehen, ungeachtet der eigenen politischen Weltsicht.
Soetwas DARF es in diesem Land nicht geben, das ist inakzeptabel und ist durch absolut nichts zu rechtfertigen.
Dies ist Eure Chance, Kolleginnen und Kollegen, macht Schluß mit diesem Hofberichterstattertum, morgen kann ich, könnt Ihr, kann jeder von uns der/die Nächste sein.
Es geht nicht mehr um Corona, um Schwurbler, um rechts oder links. Es geht um alles, Kollegen, weil WIR zu lange geschwiegen haben.
[C. Siber-Graaff, Journalistin, Flensburg]
#ProReitschuster ✅️
#PresseKodex ✅️
#Grundgesetz ✅️
#Freiheit ✅️
🔳🔳 Reitschuster online
Forwarded from dieBasis Niedersachsen aktuell
…ist inzwischen eher die Ausnahme als die Regel!
Wir wollen das ändern! dieBasis setzt sich dafür ein,
• die Isolierung alter Menschen zu beenden und
• sie zurückzuholen in die Mitte der Gesellschaft,
• Alter und Lebenserfahrung wieder wertzuschätzen,
• alte Menschen respektvoll und nicht bevormundend zu unterstützen,
• sie am sozialen Leben umfassend teilhaben zu lassen,
• pflegende Angestellte und pflegende Angehörige finanziell deutlich besser zu stellen,
• faire und menschliche Arbeitsbedingungen im Pflegebereich zu schaffen,
• die auch die Lebensqualität der Pflegebedürftigen verbessern,
• generationenübergreifendes Zusammenleben zu fördern und zu unterstützen.
Auch die Würde alter Menschen ist unantastbar!
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #niedersachsen #gesundheit #grundgesetz #Landtagswahl #Kinder #Eltern #Menschlichkeit #liebe
Wir wollen das ändern! dieBasis setzt sich dafür ein,
• die Isolierung alter Menschen zu beenden und
• sie zurückzuholen in die Mitte der Gesellschaft,
• Alter und Lebenserfahrung wieder wertzuschätzen,
• alte Menschen respektvoll und nicht bevormundend zu unterstützen,
• sie am sozialen Leben umfassend teilhaben zu lassen,
• pflegende Angestellte und pflegende Angehörige finanziell deutlich besser zu stellen,
• faire und menschliche Arbeitsbedingungen im Pflegebereich zu schaffen,
• die auch die Lebensqualität der Pflegebedürftigen verbessern,
• generationenübergreifendes Zusammenleben zu fördern und zu unterstützen.
Auch die Würde alter Menschen ist unantastbar!
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #niedersachsen #gesundheit #grundgesetz #Landtagswahl #Kinder #Eltern #Menschlichkeit #liebe
Forwarded from dieBasis funkt: Schleswig-Holstein
Nach unzähligen Kriegen, verstümmelten Menschen, traumatisierten Kindern, zerstörten Städten, verstrahlter und verminter Erde, wann verstehen wir endlich, dass schwere Waffen nicht die Lösung sein können.
#demokratie #grundgesetz #politik #Ukraine #Frieden #Russland #diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintellgenz #liebe
#ltwsh22
#demokratie #grundgesetz #politik #Ukraine #Frieden #Russland #diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintellgenz #liebe
#ltwsh22
Forwarded from dieBasis funkt: Schleswig-Holstein
**Die Bürger in Schleswig-Holstein sollen ein freies und selbst bestimmtes Leben führen können.**
Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre und in das öffentliche Leben sollen sich hierbei auf das geringstmögliche Maß beschränken.
Wir stehen für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die auf die Bedürfnisse der Menschen in ihren Städten, Gemeinden und Lebensquartieren eingeht.
Jeder Bürger hat das Recht, in Freiheit, Sicherheit und Frieden zu leben.
dieBasis setzt sich für eine bürgernahe Polizei ein. Rechtsfreie Räume, z.B. durch organisierte Kriminalität oder Korruption bzw. „No-Go Areas“ in einzelnen Stadtvierteln, darf es nicht geben.
#Landtagswahl SH: Deine Stimme für Sicherheit und echte Bürgernähe.
#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #grundgesetz #Frieden #liebe #Landtagswahl #inneresicherheit
Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre und in das öffentliche Leben sollen sich hierbei auf das geringstmögliche Maß beschränken.
Wir stehen für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die auf die Bedürfnisse der Menschen in ihren Städten, Gemeinden und Lebensquartieren eingeht.
Jeder Bürger hat das Recht, in Freiheit, Sicherheit und Frieden zu leben.
dieBasis setzt sich für eine bürgernahe Polizei ein. Rechtsfreie Räume, z.B. durch organisierte Kriminalität oder Korruption bzw. „No-Go Areas“ in einzelnen Stadtvierteln, darf es nicht geben.
#Landtagswahl SH: Deine Stimme für Sicherheit und echte Bürgernähe.
#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #grundgesetz #Frieden #liebe #Landtagswahl #inneresicherheit
Forwarded from dieBasis funkt: Schleswig-Holstein
Nach unzähligen Kriegen, verstümmelten Menschen, traumatisierten Kindern, zerstörten Städten, verstrahlter und verminter Erde, wann verstehen wir endlich, dass schwere Waffen nicht die Lösung sein können.
#demokratie #grundgesetz #politik #Ukraine #Frieden #Russland #diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintellgenz #liebe
#ltwsh22
#demokratie #grundgesetz #politik #Ukraine #Frieden #Russland #diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintellgenz #liebe
#ltwsh22
‼️ "Steht so im Haushaltsplan"
Merkel weist Zweifel an Büroausstattung zurück
alles klar. dann will ich sofort alles beim Alten haben und 19 cent/kWh #Strom. steht so im #Grundgesetz und im Vertrag. 🤷🏼♂️
🔳🔳 N-TV online News
Merkel weist Zweifel an Büroausstattung zurück
alles klar. dann will ich sofort alles beim Alten haben und 19 cent/kWh #Strom. steht so im #Grundgesetz und im Vertrag. 🤷🏼♂️
🔳🔳 N-TV online News
n-tv
Merkel weist Zweifel an Büroausstattung zurück
Braucht Altkanzlerin Merkel wirklich ein Büro mit neun Angestellten, für das der Steuerzahler aufkommt? Kritik an der üppigen Ausstattung lässt die CDU-Politikerin zurückweisen. Ihr Hinweis: Es steht so im Haushaltsplan, sie halte sich an die Regeln.
Forwarded from dieBasis funkt
📣 Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni 📣
🟩 🟦 🟥 🟧
Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als im März, möchten wir uns dieses Mal nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen etwas Konstruktives beitragen kann.
Mit 140 Aktionen bundesweit hatte dieBasis im März ein deutliches Zeichen für den Frieden gesetzt und vor allem auch für eine diplomatische Lösung im Russland-Ukraine-Krieg. Ähnliches möchten wir auch bei diesem Aktionstag erreichen.
Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung im Russland-Ukraine-Krieg sollen folgende Themen im Fokus stehen: Grundgesetz (mit den Schwerpunkten Menschenrechte und direkte Demokratie) sowie Landwirtschaft und Energiepolitik.
Wir möchten bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Menschen auf der Straße debattieren, um zu zeigen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen und Antworten auf die drängenden Fragen anzubieten haben.
Hier weiterlesen.
Mach mit!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #aktionstag #frieden #Grundgesetz #Landwirtschaft #Energiepolitik #dubistdiebasis
🟩 🟦 🟥 🟧
Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als im März, möchten wir uns dieses Mal nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen etwas Konstruktives beitragen kann.
Mit 140 Aktionen bundesweit hatte dieBasis im März ein deutliches Zeichen für den Frieden gesetzt und vor allem auch für eine diplomatische Lösung im Russland-Ukraine-Krieg. Ähnliches möchten wir auch bei diesem Aktionstag erreichen.
Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung im Russland-Ukraine-Krieg sollen folgende Themen im Fokus stehen: Grundgesetz (mit den Schwerpunkten Menschenrechte und direkte Demokratie) sowie Landwirtschaft und Energiepolitik.
Wir möchten bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Menschen auf der Straße debattieren, um zu zeigen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen und Antworten auf die drängenden Fragen anzubieten haben.
Hier weiterlesen.
Mach mit!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #aktionstag #frieden #Grundgesetz #Landwirtschaft #Energiepolitik #dubistdiebasis
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als beim letzten Mal möchten wir uns bei an diesem Tag nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen etwas Konstruktives beitragen…
Forwarded from dieBasis funkt
Die Gewaltenteilung – Schutzschild für Demokratie und Rechtsstaat?
von RA Reinhard Wilhelm
Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet.
Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich:
Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters, sowohl in Bezug auf seine Auswahl und Beförderung als auch auf seine Unabhängigkeit von der Verwaltung, sind notwendig, um die Grundlagen des Grundgesetzes zu gewährleisten.
(40. Deutscher Juristentag 1953)
In Deutschland ist die Justiz fremdbestimmt. Sie unterliegt der Leitung einer anderen Staatsgewalt – der Exekutive, an deren Spitze die Regierung steht. Ihr primäres Interesse liegt auf Machterhalt. Dieses sachfremde Interesse stellt eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung dar. Richter sind keine Diener der Macht, sondern Diener des Rechts. Deshalb müssen Richter frei von Machtinteressen organisiert sein. In Deutschland ist dies jedoch nicht der Fall.
(Verwaltungsrichter Udo Hochschild: Gewaltenteilung im deutschen Bewusstsein)
[...]
Unser Autor argumentiert, warum der Verstoß gegen die Gewaltenteilung im Grundgesetz sogar angelegt ist.
Hier den Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/09/die-gewaltenteilung-schutzschild-fuer-demokratie-und-rechtsstaat/ 👈
🗞 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🗞
dieBasis fordert die vollständige Unabhängigkeit der Justiz. Es darf keine Einflussnahme der Exekutive auf die Auswahl und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten geben. Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein, um auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive ermitteln und anklagen zu können. (Mitgliederkonsens 99,1%)
#diebasis #gewaltenteilung #justiz #grundgesetz
von RA Reinhard Wilhelm
Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet.
Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich:
Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters, sowohl in Bezug auf seine Auswahl und Beförderung als auch auf seine Unabhängigkeit von der Verwaltung, sind notwendig, um die Grundlagen des Grundgesetzes zu gewährleisten.
(40. Deutscher Juristentag 1953)
In Deutschland ist die Justiz fremdbestimmt. Sie unterliegt der Leitung einer anderen Staatsgewalt – der Exekutive, an deren Spitze die Regierung steht. Ihr primäres Interesse liegt auf Machterhalt. Dieses sachfremde Interesse stellt eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung dar. Richter sind keine Diener der Macht, sondern Diener des Rechts. Deshalb müssen Richter frei von Machtinteressen organisiert sein. In Deutschland ist dies jedoch nicht der Fall.
(Verwaltungsrichter Udo Hochschild: Gewaltenteilung im deutschen Bewusstsein)
[...]
Unser Autor argumentiert, warum der Verstoß gegen die Gewaltenteilung im Grundgesetz sogar angelegt ist.
Hier den Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/09/die-gewaltenteilung-schutzschild-fuer-demokratie-und-rechtsstaat/ 👈
🗞 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🗞
dieBasis fordert die vollständige Unabhängigkeit der Justiz. Es darf keine Einflussnahme der Exekutive auf die Auswahl und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten geben. Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein, um auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive ermitteln und anklagen zu können. (Mitgliederkonsens 99,1%)
#diebasis #gewaltenteilung #justiz #grundgesetz
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Die Gewaltenteilung – Schutzschild für Demokratie und Rechtsstaat? - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet.
Media is too big
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📌 Demonstrieren ist ein Grundrecht!
"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln"
Von diesem Recht zur #Meinungsäußerung, habe ich in den letzten Jahren, sehr oft Gebrauch gemacht (siehe Video).
Die Politik in #Berlin hat mein Vertrauen verloren.
Es reicht! Weg mit der 🚦
Gerne teilen.
Deine Stimme zählt! ✅
#gemeinsamstark
#deineStimmezählt
#Davidclaudiosiber
🟩🟦🟥🟧
#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos #Coronafake #ampelweg #Grundgesetz
"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln"
Von diesem Recht zur #Meinungsäußerung, habe ich in den letzten Jahren, sehr oft Gebrauch gemacht (siehe Video).
Die Politik in #Berlin hat mein Vertrauen verloren.
Es reicht! Weg mit der 🚦
Gerne teilen.
Deine Stimme zählt! ✅
#gemeinsamstark
#deineStimmezählt
#Davidclaudiosiber
🟩🟦🟥🟧
#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos #Coronafake #ampelweg #Grundgesetz
Media is too big
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📌 Mehr als 120.000 #Menschen haben sich diese #Rede im Jahr #2021 bereits angesehen.
Welche globalen #Folgeschäden hatten die #Lockdown Maßnahmen eigentlich damals bereits?
Wusstest Du, dass #2020 beispielsweise mehr als 25 Millionen #Kinder weltweit #verhungert sind, nur aufgrund der Maßnahmen?
Zusätzlich zu den regelmäßig zu beklagenden Hunger-Opfern jährlich?
Jetzt haben wir #2024, die #Energiepreise sind unbezahlbar hoch angestiegen, #Lebensmittel werden immer teurer, die #Landwirtschaft wird zugrunde gerichtet!
Glaubst Du wirklich, dass unsere #Regierung tatsächlich "Leben retten" möchte?
Schau Dir meinen Vortrag über die globalen Folgeschäden an, welche ich bereits im Frühjahr 2020 prognostizierte vor meiner ehemaligen Partei #dieGrünen.
Wollt Ihr wissen, wie die #Grünen darauf reagiert haben?
Sie haben mich ausgelacht!
Ich habe Recht behalten und hätte mich viel lieber geirrt 😕
#gemeinsamstark ✅️
#deineStimmezählt ✅️
🟩🟦🟧🟥
#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos #ampelweg #Grundgesetz
Welche globalen #Folgeschäden hatten die #Lockdown Maßnahmen eigentlich damals bereits?
Wusstest Du, dass #2020 beispielsweise mehr als 25 Millionen #Kinder weltweit #verhungert sind, nur aufgrund der Maßnahmen?
Zusätzlich zu den regelmäßig zu beklagenden Hunger-Opfern jährlich?
Jetzt haben wir #2024, die #Energiepreise sind unbezahlbar hoch angestiegen, #Lebensmittel werden immer teurer, die #Landwirtschaft wird zugrunde gerichtet!
Glaubst Du wirklich, dass unsere #Regierung tatsächlich "Leben retten" möchte?
Schau Dir meinen Vortrag über die globalen Folgeschäden an, welche ich bereits im Frühjahr 2020 prognostizierte vor meiner ehemaligen Partei #dieGrünen.
Wollt Ihr wissen, wie die #Grünen darauf reagiert haben?
Sie haben mich ausgelacht!
Ich habe Recht behalten und hätte mich viel lieber geirrt 😕
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Forwarded from QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
Hommage an #ColetteBornkamm: Chris von #KLARTEXT Rhein-Main hält Rede anlässlich der ACHZIGSTEN #LeuchtturmARD Medienmahnwache vor dem Hessischen Rundfunk (#HR) in #Frankfurt am Main.
VIDEO AUF ODYSEE ⬅️
VIDEO AUF RUMBLE ⬅️
#Propaganda #Lückenmedien, #Medienstaatsvertrag #Grundgesetz #Haltungsjournalismus #Protest
t.me/lupus2022
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
VIDEO AUF ODYSEE ⬅️
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#Propaganda #Lückenmedien, #Medienstaatsvertrag #Grundgesetz #Haltungsjournalismus #Protest
t.me/lupus2022
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Odysee
"Wider den Haltungsjournalismus" - 80. Medienmahnwache in Frankfurt/Main
Homage an Colette Bornkamm: Chris von KLARTEXT Rhein-Main hält Rede anlässlich der ACHZIGSTEN LeuchtturmARD Medienmahnwache vor dem Hessichen Rundfunk (HR) in Frankfurt am Main.