Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen
Die ruckartigen, freiheitsfeindlichen und immer härteren „#Lockdown“-Maßnahmen zehren an den Kräften der Wirtschaft, der Unternehmen und der Bevölkerung. Wir können dies nicht ewig durch halten! #Corona #WerteUnion https://t.co/0ZeBIuQH8q pic.twitter.com/BWSG00i9zO— WerteUnion (@WerteUnion) January 14, 2021
January 14, 2021 at 05:03PM
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Die ruckartigen, freiheitsfeindlichen und immer härteren „#Lockdown“-Maßnahmen zehren an den Kräften der Wirtschaft, der Unternehmen und der Bevölkerung. Wir können dies nicht ewig durch halten! #Corona #WerteUnion https://t.co/0ZeBIuQH8q pic.twitter.com/BWSG00i9zO— WerteUnion (@WerteUnion) January 14, 2021
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Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen
Bevölkerung und Wirtschaft sollen nun also erneut pauschal mit unverhältnismäßigen und unsinnigen Einschränkungen der Freiheitsrechte für das Fehlen von durchdachten Schutzkonzepten und Impfchaos büßen. Ich bin fassungslos. #Lockdown #Corona #MPK #Ministerpraesidentenkonferenz— Alexander Mitsch (@MitschAlexander) March 23, 2021
March 23, 2021 at 02:02PM
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Bevölkerung und Wirtschaft sollen nun also erneut pauschal mit unverhältnismäßigen und unsinnigen Einschränkungen der Freiheitsrechte für das Fehlen von durchdachten Schutzkonzepten und Impfchaos büßen. Ich bin fassungslos. #Lockdown #Corona #MPK #Ministerpraesidentenkonferenz— Alexander Mitsch (@MitschAlexander) March 23, 2021
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Forwarded from Kilez More [sic!]
🇩🇪🇸🇪 Anhand der Kontrollgruppe #Schweden lässt sich zweifelsfrei der Nutzen von #Maskenpflicht, #Lockdown und #Grundrechtseinschränkungen erfassen:
Es gibt keinen!
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Support https://t.me/KilezMore/540/
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Forwarded from Wolfgang Dr Gänsler
Bitte unebedingt in alle Richtungen teilen ! Ein UNTERNEHMER_aktiv-VIDEO ! "Die Beerdigung der Pandemie !" https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=aw1aKh14iKM
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Die Beerdigung der Pandemie
Heute tragen wir feierlich diese vermeintliche #Pandemie zu #Grabe.
Seit einem halben Jahr hangeln wir uns von #Lockdown zu #Lockdown, hören immer wieder dieselben Phrasen und Durchhalteparolen: „Wir müssen die Welle brechen“ oder aber „auf die nächsten…
Seit einem halben Jahr hangeln wir uns von #Lockdown zu #Lockdown, hören immer wieder dieselben Phrasen und Durchhalteparolen: „Wir müssen die Welle brechen“ oder aber „auf die nächsten…
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🔳🔳 #dieBasis im Einsatz | Arthur Helios stellt Fragen an Karl #Lauterbach
📌 "... das ist eine dumme Frage..." [Karl Lauterbach] - typische Reaktion von destruktiven Persönlichkeiten.
Die Frage lautete, aufgrund welcher Datenlage die #SPD 2020 ihre Zustimmung zum ersten #Lockdown gegeben hat.
Also exakt die selbe Frage, die ich 2020 den #GRÜNEN gestellt habe. Und (welche Überraschung), es bleibt das selbe Ergebnis, wie ich es 2020 von den GRÜNEN berichtet habe.
Aber hört selbst...
🔳🔳 Danke, an Arthur Helios für seinen Einsatz und allen, die beteiligt gewesen sind.
📌 Ich möchte noch ein persönliches Wort an alle richten, die diese Nachricht erreicht:
Ich kann und werde Euch nicht versprechen, dass ich immer alles richtig machen werde, denn das ist aus meiner Sicht niemand im Stande zu leisten.
Aber ich kann Euch versprechen, dass ich Euch nicht anlügen werde, darauf könnt Ihr immer setzen.
#BasisWählen21 ✅
#Freiheit #Grundrechte ✅
Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈
📌 "... das ist eine dumme Frage..." [Karl Lauterbach] - typische Reaktion von destruktiven Persönlichkeiten.
Die Frage lautete, aufgrund welcher Datenlage die #SPD 2020 ihre Zustimmung zum ersten #Lockdown gegeben hat.
Also exakt die selbe Frage, die ich 2020 den #GRÜNEN gestellt habe. Und (welche Überraschung), es bleibt das selbe Ergebnis, wie ich es 2020 von den GRÜNEN berichtet habe.
Aber hört selbst...
🔳🔳 Danke, an Arthur Helios für seinen Einsatz und allen, die beteiligt gewesen sind.
📌 Ich möchte noch ein persönliches Wort an alle richten, die diese Nachricht erreicht:
Ich kann und werde Euch nicht versprechen, dass ich immer alles richtig machen werde, denn das ist aus meiner Sicht niemand im Stande zu leisten.
Aber ich kann Euch versprechen, dass ich Euch nicht anlügen werde, darauf könnt Ihr immer setzen.
#BasisWählen21 ✅
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🔳🔳 #Corona-Skandal | #WEF "Leader" Wolfgang #Kubicki [FDP] gibt sich erneut als Ritter der Freiheit | #fdp
📌 "Nein, ich fühle mich nicht frei!"
🔳🔳 BILD via YouTube
#BasisWählen21 ✅
#Freiheit ✅
#Grundrechte ✅
🟩🟦🟥🟨
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#Freiheit ✅
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Wolfgang Kubicki rechnet mit der Corona-Politik ab
Bei der Bewertung unserer eigenen Freiheit ist Deutschland Schlusslicht. Wir haben euch gefragt, wie es euch mit der aktuellen Corona-Lage geht. Die Aussagen sind eindeutig.
Und auch FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hat eine klare Meinung.
#Corona #Deutschland…
Und auch FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hat eine klare Meinung.
#Corona #Deutschland…
🔳🔳 Today's Breakings |🇨🇳 China | Bisher nicht erklärbares Phänomen am Himmel | #BILD spricht von "Alieninvasion" 🤣
📌 Hoffentlich erfährt #Lauterbach nichts davon, er warnt sonst womöglich vor einem komprimierten Virus-Realm, sichtbar geworden durch die #Klimakrise und nur zu überleben durch #Lockdown und Quarantäne-Camps... 🤣
🔳🔳 BILD via YouTube
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David Claudio Siber
📌 Hoffentlich erfährt #Lauterbach nichts davon, er warnt sonst womöglich vor einem komprimierten Virus-Realm, sichtbar geworden durch die #Klimakrise und nur zu überleben durch #Lockdown und Quarantäne-Camps... 🤣
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David Claudio Siber
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Meteorologen können sich dieses Phänomen nicht erklären
Meteorologen können sich dieses Phänomen nicht erklären.
Eine spektakuläre Lichtsäule stellt die Wissenschaftler vor ein Rätsel.
Im chinesischen Shenyang haben Passanten Aufnahmen von dem Lichtbogen gemacht.
Nur Wetterspiel oder doch eine Alien-Invasion?…
Eine spektakuläre Lichtsäule stellt die Wissenschaftler vor ein Rätsel.
Im chinesischen Shenyang haben Passanten Aufnahmen von dem Lichtbogen gemacht.
Nur Wetterspiel oder doch eine Alien-Invasion?…
‼️ Also ich gehe von #Lockdown aus, bin vorbereitet.
🔲🔲 SR online
#vaccinegate
Kanal David Claudio Siber
🔲🔲 SR online
#vaccinegate
Kanal David Claudio Siber
SR.de
Corona-Experte Lehr hält Lockdown für möglich – 2G zu wenig
Die Zahlen steigen, die Kliniken füllen sich und die Diskussionen über weitere Corona-Maßnahmen spitzen sich zu. Der Corona-Experte Lehr schließt angesichts der aktuellen Entwicklungen einen erneuten Lockdown nicht aus – und hält eine generelle Impfpflicht…
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📌 Den Haag 🇳🇱 #Niederlande || schwere Auseinandersetzungen zwischen #Demonstranten und der #Polizei nach #Lockdown-Ankündigungen
Kanal David Claudio Siber
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‼️ ++ EIL ++ ‼️
Die 🇦🇹 österreichische #Bundesheergewekschaft ruft dazu auf, an den #Demonstrationen für #Freiheit und #Menschenwürde teilzunehmen. Auch im #Lockdown habe jeder das Recht teilzunehmen.
🔲🔲 Homepage 👈👈
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David Claudio Siber
Die 🇦🇹 österreichische #Bundesheergewekschaft ruft dazu auf, an den #Demonstrationen für #Freiheit und #Menschenwürde teilzunehmen. Auch im #Lockdown habe jeder das Recht teilzunehmen.
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David Claudio Siber
www.bundesheergewerkschaft.at
Start
Forwarded from Jessica Hamed
#Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Einschätzungsprärogative #Impfpflicht
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
www.juwiss.de
Im Zweifel für die Regierung › JuWissBlog
von BENJAMIN STIBI Die heute veröffentlichten Beschlüsse zur Bundesnotbremse zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik ...
"Alle auf das Recht anderer Menschen bezogene Handlungen, deren Maxime sich nicht mit der Publizität verträgt, sind unrecht." —
[Immanuel Kant]
📌 Es stellt sich doch eigentlich die Frage, wenn eine #Impfpflicht im Dauerabo in den Augen der #Regierung das Normalste der Welt ist und angeblich fast 70% der #Deutschen diese unproblematisch sehen, warum musste dann über das Vorhaben konsequent gelogen werden?
Als Selbstdenkender ist man ja quasi schon im Abo #Sündenbock, da bleibt gar nicht genügend Zeit für noch ein Zweitabo daneben 🙄
#Querdenker sind #Schuld wenn #Menschen ihr #Grundrecht einfordern, am #Lockdown, an #Nazis, an der 2.,3.,4. und überhaupt allen #Wellen, an #Schulschließungen und absagen der #Weihnachtsmärkte, an den #Impfdurchbrüchen, sämtlichen #Gewalttaten im Zusammenhang mit #Demos und ich glaube auch an der Tatsache, dass Hans-Georg #Maaßen 1978 in die #CDU eingetreten ist.
Bei soviel Macht nicht mehr lang und wir sind PAPST.
Alle! ☺️
Aber JA, so mach mer's 🤡
Kanal David Claudio Siber
[Immanuel Kant]
📌 Es stellt sich doch eigentlich die Frage, wenn eine #Impfpflicht im Dauerabo in den Augen der #Regierung das Normalste der Welt ist und angeblich fast 70% der #Deutschen diese unproblematisch sehen, warum musste dann über das Vorhaben konsequent gelogen werden?
Als Selbstdenkender ist man ja quasi schon im Abo #Sündenbock, da bleibt gar nicht genügend Zeit für noch ein Zweitabo daneben 🙄
#Querdenker sind #Schuld wenn #Menschen ihr #Grundrecht einfordern, am #Lockdown, an #Nazis, an der 2.,3.,4. und überhaupt allen #Wellen, an #Schulschließungen und absagen der #Weihnachtsmärkte, an den #Impfdurchbrüchen, sämtlichen #Gewalttaten im Zusammenhang mit #Demos und ich glaube auch an der Tatsache, dass Hans-Georg #Maaßen 1978 in die #CDU eingetreten ist.
Bei soviel Macht nicht mehr lang und wir sind PAPST.
Alle! ☺️
Aber JA, so mach mer's 🤡
Kanal David Claudio Siber
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📌 Mehr als 120.000 #Menschen haben sich diese #Rede im Jahr #2021 bereits angesehen.
Welche globalen #Folgeschäden hatten die #Lockdown Maßnahmen eigentlich damals bereits?
Wusstest Du, dass #2020 beispielsweise mehr als 25 Millionen #Kinder weltweit #verhungert sind, nur aufgrund der Maßnahmen?
Zusätzlich zu den regelmäßig zu beklagenden Hunger-Opfern jährlich?
Jetzt haben wir #2024, die #Energiepreise sind unbezahlbar hoch angestiegen, #Lebensmittel werden immer teurer, die #Landwirtschaft wird zugrunde gerichtet!
Glaubst Du wirklich, dass unsere #Regierung tatsächlich "Leben retten" möchte?
Schau Dir meinen Vortrag über die globalen Folgeschäden an, welche ich bereits im Frühjahr 2020 prognostizierte vor meiner ehemaligen Partei #dieGrünen.
Wollt Ihr wissen, wie die #Grünen darauf reagiert haben?
Sie haben mich ausgelacht!
Ich habe Recht behalten und hätte mich viel lieber geirrt 😕
#gemeinsamstark ✅️
#deineStimmezählt ✅️
🟩🟦🟧🟥
#FarmersProtest #b0801 #Bauerndemo #Bauerndemos #ampelweg #Grundgesetz
Welche globalen #Folgeschäden hatten die #Lockdown Maßnahmen eigentlich damals bereits?
Wusstest Du, dass #2020 beispielsweise mehr als 25 Millionen #Kinder weltweit #verhungert sind, nur aufgrund der Maßnahmen?
Zusätzlich zu den regelmäßig zu beklagenden Hunger-Opfern jährlich?
Jetzt haben wir #2024, die #Energiepreise sind unbezahlbar hoch angestiegen, #Lebensmittel werden immer teurer, die #Landwirtschaft wird zugrunde gerichtet!
Glaubst Du wirklich, dass unsere #Regierung tatsächlich "Leben retten" möchte?
Schau Dir meinen Vortrag über die globalen Folgeschäden an, welche ich bereits im Frühjahr 2020 prognostizierte vor meiner ehemaligen Partei #dieGrünen.
Wollt Ihr wissen, wie die #Grünen darauf reagiert haben?
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Ich habe Recht behalten und hätte mich viel lieber geirrt 😕
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