#AfD
#Verfassungsschutz
#VLeute
In wenigen Tagen beginnt in #Münster ein #Prozess:
Vor #Gericht gibt es eine neue Runde im #Rechtsstreit #AfD versus #Verfassungsschutz.
Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der #Geheimdienst
die #Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“
anprangern darf.
Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von
Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Dabei geht es den Richtern auch um ein relevantes Kriterium:
Wie stark ist die AfD von sogenannten V-Leuten durchsetzt?
Gemeint sind #Parteimitglieder, die als „Assets“ und #Informanten mit dem #Verfassungsschutz zusammenarbeiten.
Welche Rolle spielen diese Geheimdienst-Spitzel, die unter der Hand vom Staat bezahlt werden, für die ausgemachte Radikalisierung der Partei?
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#Verfassungsschutz
#VLeute
In wenigen Tagen beginnt in #Münster ein #Prozess:
Vor #Gericht gibt es eine neue Runde im #Rechtsstreit #AfD versus #Verfassungsschutz.
Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der #Geheimdienst
die #Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“
anprangern darf.
Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von
Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Dabei geht es den Richtern auch um ein relevantes Kriterium:
Wie stark ist die AfD von sogenannten V-Leuten durchsetzt?
Gemeint sind #Parteimitglieder, die als „Assets“ und #Informanten mit dem #Verfassungsschutz zusammenarbeiten.
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Forwarded from InfraRot - Sicht ins Dunkel
Das satirische Rätselraten🤔
🇺🇸Wer hat Epstein getötet?
USA: Keine Ahnung
🇮🇱Wer hat Shirin Abu Akle getötet?
USA: Schweigen
🇺🇦Wer hat Gonzalo Lira getötet?
USA: Schweigen
🇷🇺Wer hat Alexei Navalny getötet?
USA: Putin! Es war Putin, dieser Diktator. Wir müssen der Ukraine helfen!
🇺🇸Wer hat Epstein getötet?
USA: Keine Ahnung
🇮🇱Wer hat Shirin Abu Akle getötet?
USA: Schweigen
🇺🇦Wer hat Gonzalo Lira getötet?
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🇷🇺Wer hat Alexei Navalny getötet?
USA: Putin! Es war Putin, dieser Diktator. Wir müssen der Ukraine helfen!
#TuckerCarlson
Sein aktueller Gesprächspartner - Mike Benz war im #US Außenministerium für Cyberfragen zuständig.
Jetzt ist er Geschäftsführer der Foundation for Freedom Online.
#Google #Maps entstand durch den Kauf einer #CIA-Satellitensoftware und die Möglichkeit, die freie Meinungsäußerung im Internet zu verfolgen,
um die staatliche Kontrolle über die Medien in Ländern wie Zentralasien oder
auf der ganzen Welt zu umgehen.
Und die gesamte Technologie zur freien Meinungsäußerung im Internet wurde
ursprünglich von unserem nationalen Sicherheitsstaat entwickelt.
VPNs, virtuelle private Netzwerke, um deine IP-Adresse zu verstecken…
All diese Dinge wurden ursprünglich als DARPA-Projekte oder
als gemeinsame CIA-NSA-Projekte entwickelt, um nachrichtendienstlich
unterstützte Gruppen dabei zu unterstützen, Regierungen zu stürzen…
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Sein aktueller Gesprächspartner - Mike Benz war im #US Außenministerium für Cyberfragen zuständig.
Jetzt ist er Geschäftsführer der Foundation for Freedom Online.
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um die staatliche Kontrolle über die Medien in Ländern wie Zentralasien oder
auf der ganzen Welt zu umgehen.
Und die gesamte Technologie zur freien Meinungsäußerung im Internet wurde
ursprünglich von unserem nationalen Sicherheitsstaat entwickelt.
VPNs, virtuelle private Netzwerke, um deine IP-Adresse zu verstecken…
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#AmpeldesGrauens
#Kriegstreiberei
Der F35-Tarnkappenbomber gilt als ‚alternativlos‘, um Deutschlands Teilhabe am
US-Atomschirm zu sichern. Dieser Zwang, so zeigen interne
Regierungsdokumente, lässt die Kosten für die Unterbringung des
Kampfjets jetzt in die Höhe schnellen.
Um diese Teilhabe zu gewährleisten, hat die Ampel nämlich in Eile
neue F35-Tarnkappenbomber in den USA bestellt.
Probleme macht jetzt die Infrastruktur für die modernen Kampfjets.
Die Modernisierung ihres neuen Heimatflughafens – des Fliegerhorsts im rheinland-pfälzischen Büchel –
wird mehr als doppelt so teuer wie erwartet.
Das zeigt eine Regierungsvorlage an den Haushaltsausschuss, die der WirtschaftsWoche vorliegt.
Darin wird im „worst case“ mit einen Kostenanstieg auf bis zu 1,2 Milliarden Euro gerechnet,
um die Infrastruktur für den F35 am Nato-Fliegerhorst bis 2027 bereitstellen zu können.
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#Kriegstreiberei
Der F35-Tarnkappenbomber gilt als ‚alternativlos‘, um Deutschlands Teilhabe am
US-Atomschirm zu sichern. Dieser Zwang, so zeigen interne
Regierungsdokumente, lässt die Kosten für die Unterbringung des
Kampfjets jetzt in die Höhe schnellen.
Um diese Teilhabe zu gewährleisten, hat die Ampel nämlich in Eile
neue F35-Tarnkappenbomber in den USA bestellt.
Probleme macht jetzt die Infrastruktur für die modernen Kampfjets.
Die Modernisierung ihres neuen Heimatflughafens – des Fliegerhorsts im rheinland-pfälzischen Büchel –
wird mehr als doppelt so teuer wie erwartet.
Das zeigt eine Regierungsvorlage an den Haushaltsausschuss, die der WirtschaftsWoche vorliegt.
Darin wird im „worst case“ mit einen Kostenanstieg auf bis zu 1,2 Milliarden Euro gerechnet,
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Wir sehen uns ab 14h in München! 🕊️✊
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Heute abend um 18 Uhr ist Premiere unserer Doku zum Bauernfest am Samstag in Jeserig
Über reges Interesse daran freuen wir uns natürlich, im Interview hatten wir dieses Mal den stellvertretenden Bundessprecher der Freien Bauern, Marco Hintze, den Bürgermeister der Gemeinde Groß Kreutz, Reth Kalsow, und den ausserordentlich genialen Journalisten von Infrarot Medien aus Berlin, Jens Zimmer.
18 Uhr ist Doku-Zeit bei BrandenburgTV! 😊
🦉
Über reges Interesse daran freuen wir uns natürlich, im Interview hatten wir dieses Mal den stellvertretenden Bundessprecher der Freien Bauern, Marco Hintze, den Bürgermeister der Gemeinde Groß Kreutz, Reth Kalsow, und den ausserordentlich genialen Journalisten von Infrarot Medien aus Berlin, Jens Zimmer.
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2024-02-17 Bauernhand & Mittelstand - Ackerfest in Jeserig
Eigenproduktion BrandenburgTV
Die Bauernproteste erreichten im Januar 2024 ihren Höhepunkt, als Landwirte aus ganz Deutschland gegen die zunehmenden bürokratischen Hürden und strengen Umweltauflagen demonstrierten.
Das Fass zum Überlaufen brachte bei vielen…
Die Bauernproteste erreichten im Januar 2024 ihren Höhepunkt, als Landwirte aus ganz Deutschland gegen die zunehmenden bürokratischen Hürden und strengen Umweltauflagen demonstrierten.
Das Fass zum Überlaufen brachte bei vielen…
Richter warnt: #Meinungsfreiheit in der #EU in akuter #Gefahr
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker.
Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17. Februar 2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei soll vorher noch durch den Bundestag das den DSA konkretisierende Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen werden. Das Gesetz aber ist ein #Trojanisches Pferd: Es trägt eine Fassade zur Schau, die demokratischen Grundsätze zu achten. So verkündet die Europäische Kommission, mit dem DSA sollen „strenge Regeln zur Wahrung europäischer Werte“ festgeschrieben werden. Direkt bestimmt Artikel 1 des DSA: „Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung“. Hinter dieser rechtsstaatlichen Fassade geschieht jedoch das genaue Gegenteil!
Quelle ➡️➡️
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Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker.
Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17. Februar 2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei soll vorher noch durch den Bundestag das den DSA konkretisierende Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen werden. Das Gesetz aber ist ein #Trojanisches Pferd: Es trägt eine Fassade zur Schau, die demokratischen Grundsätze zu achten. So verkündet die Europäische Kommission, mit dem DSA sollen „strenge Regeln zur Wahrung europäischer Werte“ festgeschrieben werden. Direkt bestimmt Artikel 1 des DSA: „Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung“. Hinter dieser rechtsstaatlichen Fassade geschieht jedoch das genaue Gegenteil!
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Erlebe dein olivgrünes Wirtschaftswunder!
via # TheRealTom
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#Kriegstreiberei
Strack-Zimmermann mit "Taurus für die Ukraine"-Shirt auf der Münchner Sicherheitskonferenz. "Zusammen bis zum Sieg" - hat sie da das End- vergessen?
So oder so, der Sensenmann ist wirklich zu bemitleiden.
via #AssangesRache
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Strack-Zimmermann mit "Taurus für die Ukraine"-Shirt auf der Münchner Sicherheitskonferenz. "Zusammen bis zum Sieg" - hat sie da das End- vergessen?
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#LeidMedien #Rundfunkgebühren #Millionär Jan Böhmermann hat in seiner Sendung »#ZDF Magazin Royale« am #Freitagabend zur Tötung von Politikern der Parteien ‚angeregt’ Nicht immer die #Nazi-Keule raus holen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis…
Die Sache mit #Böhmermanns Aufruf zur #Keulung hat dann doch Konsequenzen.
Auch Marcel Luthe stellte Strafanzeige wegen #Volksverhetzung.
via #HenningRosenbusch
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Auch Marcel Luthe stellte Strafanzeige wegen #Volksverhetzung.
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#FreeJulianAssangeNow 48h-Mahnwache in #Berlin während der finalen Anhörung von Julian Assange in London Der 20. und 21.02.24 werden die entscheidenden Tage für JULIAN ASSANGE sein, was seine drohende Auslieferung an die USA angeht. Gemeinsam mit dem…
#FreeJulianAssangeNow
🕊 #Schicksalstage für #JulianAssange 🕊
Morgen um 09:30
starten die Anhörungen in #London.
Ein großer Teil der Welt schaut dort hin.
Vor Ort wird auch #KilezMore sein,
der heute schon mal ein paar Details zu den
Abläufen in #London berichtet…
und einen 10 Stunden #Livestream sendet,
sofern sich in dieser Zeit berichtenswerte
Dinge entwickeln.
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Morgen um 09:30
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Ein großer Teil der Welt schaut dort hin.
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der heute schon mal ein paar Details zu den
Abläufen in #London berichtet…
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sofern sich in dieser Zeit berichtenswerte
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#WerteUnion
Im Interview bei #PhilippHopf ist Parteichef der
gerade gegründeten #Werteunion - Hans Georg Maaßen.
Natürlich reden Beide erst einmal über die Vorgeschichte des
#Verfassungsschutzchefs a.D.
Aber auch über die friedenspolitischen Ansichten
der jungen konservativen Partei.
Wie hoch ist das #Risiko eines #Krieges für #Deutschland?
Hier mehr ▶️▶️
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Im Interview bei #PhilippHopf ist Parteichef der
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#KlimaNarrativ
Keine noch so abstruse Verdrehung ist den Klimapropagandisten zu peinlich.
Nun sollen wir uns also ein Vorbild an Äthiopen nehmen.
via #TheRealTom
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#Hanau
#Correctiv
Gemäss offizieller Berichterstattung, soll es sich beim Anschlag von Hanau um einen Einzeltäter namens Tobias R. gehandelt haben, dessen Tat rassistisch motiviert war.
Der angebliche Täter soll aufgrund des Fahrzeuges identifiziert und lokalisiert worden sein.
Tobias R. wurde gemäss offiziellen Angaben also von niemandem direkt gesehen.
Als Beweismittel wird unter anderem ein verschwommenes Bild herangezogen, das von einer Überwachungskamera aufgezeichnet wurde.
Man kann sich beispielsweise fragen, warum bloss der Täter verschwommen ist, während alles andere doch relativ scharf abgelichtet wurde.
Der gemäss Spiegel.de von George Soros finanzierte Faktenprüfer Correctiv behauptet, dass es nach derzeitigem Stand nicht mehrere Täter gab.
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#Correctiv
Gemäss offizieller Berichterstattung, soll es sich beim Anschlag von Hanau um einen Einzeltäter namens Tobias R. gehandelt haben, dessen Tat rassistisch motiviert war.
Der angebliche Täter soll aufgrund des Fahrzeuges identifiziert und lokalisiert worden sein.
Tobias R. wurde gemäss offiziellen Angaben also von niemandem direkt gesehen.
Als Beweismittel wird unter anderem ein verschwommenes Bild herangezogen, das von einer Überwachungskamera aufgezeichnet wurde.
Man kann sich beispielsweise fragen, warum bloss der Täter verschwommen ist, während alles andere doch relativ scharf abgelichtet wurde.
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