#Meinungsfreiheit
#CancelCulture
#Brüssel

Heute Mittag betrat die Brüsseler Polizei die Räumlichkeiten des Veranstaltungsortes der nationalkonservativen Konferenz 2024, mit einem Beschluss, die Veranstaltung zu beenden.

‚Aktivisten’ und Politiker, darunter antifaschistische Organisationen und der Bürgermeister von Brüssel, hatten diesen Schritt im Vorfeld gefordert.


„Ich habe im Interesse der öffentlichen Sicherheit ein Verbot der Konferenz erlassen“, schrieb der Bürgermeister der Gemeinde Saint-Josse-Ten-Noode, dem Brüsseler Stadtteil, in dem die Konferenz stattfand, auf X. „Die Rechte ist nicht willkommen“, fügte er hinzu.


Zu den Hauptrednern der Konferenz 2024, die am Dienstag und Mittwoch (16./17. April) stattfinden soll, werden der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der französische Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour (Reconquete) und der ehem. polnische MP Mateusz Morawiecki (PiS) erwartet.

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#Meinungsfreiheit
#AmpeldesGrauens
#Bundesverfassungsgericht
#Karlsruhe

Auch #polemische #Regierungskritik ist #zulässig

Der ehemalige #bild Chefredakteur und #NIUS Journalist #JulianReichelt ist durchaus streitbar.

In dieser Woche hat er mit seinem Anwalt #Steinhöfel vor dem #BundesverfassungsGericht in #Karlsruhe einen Sieg für die #Meinungsfreiheit
erkämpft.

Stein des Anstoßes war ein #X #Tweet zur vollkommen irrationalen Entwicklungshilfe des #BMZ für die Taliban in #Afghanistan.

Das #Urteil ist auch eine #Ohrfeige für die #Innenministerin und den #Verfassungsschutzpräsidenten.

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#Meinungsfreiheit
#Zensur


Alle Achtung, Nancy Faeser schliesst jetzt die Grenzen für extremistische Aufrührer.

Und zwar für britische Rektoren und griechische Ex-Minister.
Alle anderen dürfen natürlich weiter einreisen, legal oder auch nicht.

via #TheRealTom

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Unsere #Verfassung garantiert nicht nur die demokratische #Mitbestimmung, sondern das #Recht jedes einzelnen #Menschen, vor allem gegenüber dem #Staat.

Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!

Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.


Quelle ➡️➡️

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#Grundgesetz
#Meinungsfreiheit

In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.

Was von den Gründervätern der #BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.

Einen Schritt weiter geht da die amtierende #SPD
I nnenministerin, die ihre persönliche Auffassung von #Demokratie gerne schon unseren unschuldigen und vollkommen unpolitischen Kindern in der #Kita nach #Honecker Art
eintrichtern will.

Das Team von #NIUS hat diese Ankündigung analysiert

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#ElonMusk
#X
#Meinungsfreiheit

1/3

Journalist und Bestsellerautor Michael Shellenberger:
Elon Musk Ist Alles, Was Dem Totalitarismus Im Wege Steht

🤬

Gestern Abend, gegen 20 Uhr OZ in São Paulo, Brasilien, kündigte der Richter des Obersten Gerichtshofs des Bundes, Alexandre de Moraes, eine strafrechtliche Untersuchung gegen Elon Musk, den Eigentümer von X, früher bekannt als Twitter, an, an, weil er angeblich Desinformation verbreitet, die Justiz behindert und es Menschen, die De Moraes aus den sozialen Medien verboten hatte, erlaubt hatte, ihre Ansichten frei auszudrücken.

De Moraes sagte, er würde eine Geldstrafe von X zwanzigtausend Dollar pro Tag für jede verbotene Person, die Musk erlaubt zu sprechen.

Als solcher hat De Moraes Brasilien einer Diktatur einen Schritt näher gebracht.

Darüber hinaus machen die Ereignisse der letzten Wochen deutlich, dass Elon Musk das Einzige ist, was dem globalen Totalitarismus im Wege steht.

Ohne Redefreiheit kann es keine Demokratie geben.

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#ElonMusk
#X
#Meinungsfreiheit

2/3

Journalist und Bestsellerautor Michael Shellenberger:
Elon Musk Ist Alles, Was Dem Totalitarismus Im Wege Steht

🤬

Wenn X untergeht, müssen wir weiter kämpfen.

Wir können weiterhin über E-Mail und andere Social-Media-Plattformen wie Facebook kommunizieren.

Aber E-Mail ist kein Ersatz für die Fähigkeit von Social-Media-Plattformen, Informationen mit Millionen von Menschen zu teilen.

Mark Zuckerberg, der Eigentümer von Facebook, gab seine prinzipientreue Position der freien Meinungsäußerung im Jahr 2020 nach drei Jahren unerbittlichen Drucks von aktivistischen NGOs, Demokraten und Werbetreibenden in Unternehmen auf.

Heute unterdrückt Facebook aktiv die Verbreitung von Nachrichten.

Die Mainstream-Unternehmensnachrichtenmedien waren noch nie so korrupt und totalitarisch.

Mit wenigen Ausnahmen verbreiteten sie Regierungspropaganda als politische Angelegenheit.

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#ElonMusk
#X
#Meinungsfreiheit

3/3

Journalist und Bestsellerautor Michael Shellenberger:
Elon Musk Ist Alles, Was Dem Totalitarismus Im Wege Steht

🤬

Niemand fordert Zensur mehr als die Unternehmensmedien, die davon profitieren, dass die Regierungen ihre Konkurrenten schließen.

Die Regierungen schützen entweder nicht die Redefreiheit oder beteiligen sich aktiv am Krieg gegen sie.

Letzten Monat hielt der Oberste Gerichtshof der USA eine Anhörung ab, bei der die Richter klarstellten, dass sie damit einverstanden waren, dass die US-Regierung Social-Media-Unternehmen unter Druck setzt, zu zensieren.

Letzte Woche hat die schottische Regierung ein Gesetz eingeführt, um gegen sogenannte Hassreden vorzugreifen, einschließlich Witze von Komikern.

In #Irland will die Regierung die Macht, Polizei in die Häuser der Menschen zu schicken, um Computer und Telefone nach Hassreden zu durchsuchen.

In #Kanada will die regierende Liberale Partei , Menschen für Dinge, die sie gesagt haben, lebenslang ins Gefängnis zu schicken.

Und die #Europäische #Union hat eine winzige Gruppe von #Bürokraten ermächtigt, zu entscheiden, was wahr und falsch ist, und sich an #Massenzensur zu beteiligen.

All dies geschieht im selben Moment, in dem meine Kollegen und ich enthüllt haben, dass staatliche Geheimdienstorganisationen über NGOs arbeiten, um sich in Wahlen einzumischen, indem sie Desinformationen über populistische Aktivisten und politische Kandidaten verbreiten.

Mit anderen Worten, die Regierungen fordern Zensur, um ihre Fähigkeit zu schützen, Desinformation zu verbreiten.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Regierungen Unternehmensnachrichtenmedien direkt finanzieren.

Die derzeitige brasilianische Regierung gibt 30 Mal mehr aus als die vorherige Regierung für Medienwerbung, um ihre Desinformation zu verbreiten.

Ich hätte nie in meinem Leben gedacht, dass ich den Aufstieg des Totalitarismus in westlichen Ländern sehen würde.

Eine mächtige #Minderheit gebildeter #Eliten auf der ganzen #Welt fordert die #Zensur, #Verfolgung und #Inhaftierung ihrer politischen Feinde.

Natürlich tun sie dies im Namen der Rettung der Demokratie.

Ich bin so schockiert , dass ich viele dieser totalitären Freunde und Verbündeten angerufen habe.

Die einzige Erklärung ist, dass sie sich nach Jahren der Medienpropaganda und Desinformation der Regierung im Griff der Massenpsychose befinden, die fälschlicherweise behaupten, dass populistische politische Bewegungen undemokratisch sind.

Die Tatsache, dass die Zukunft der Meinungsfreiheit auf den Schultern eines einzelnen Individuums liegt, ist nicht etwas, was sich jeder von uns wünschen sollte.

Ich glaube nicht, dass dies eine Verantwortung ist, die Elon Musk will.

Er wäre ein viel reicherer Mensch, wenn er nie Twitter gekauft hätte.

Er würde auch ein friedlicheres Leben führen.

Nachdem Musk Twitter gekauft hatte, erklärten die Biden-Administration und die Demokratische Partei ihm den Krieg.

Verschiedene Regierungsbehörden reichten mehrere leichtfertige Klagen gegen Musk und seine Unternehmen auf eine Weise ein, die dem Krieg, den die brasilianische Regierung gegen X führt, sehr ähnlich ist.

All dies zeigt, dass wir, bis Musk Twitter gekauft hat, nicht wirklich Meinungsfreiheit hatten.

Die US-Regierung war der Meinung, dass sie sowohl die Unternehmensnachrichtenmedien als auch die Social-Media-Unternehmen kontrollierte.

Wir haben in den Twitter-Dateien gesehen, dass das FBI eine Desinformations- und Zensurkampagne orchestriert hat, um Joe Biden zu schützen…….

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