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#Bauernproteste
#Terror
#Sachsen

Im Erzgebirge ermittelt die Polizei wegen Brandstiftung, nachdem ein Agrarbetrieb in der Nacht zum Sonntag in Flammen aufgegangen war.

Vorausgegangen war ein mutmaßlicher Brandanschlag auf den Betrieb zwischen 1 Uhr und 2.45 Uhr.

Im sächsischen #Oelsnitz fanden die Beamten eine Drohung an einer Scheunenwand, außerdem mussten ein Auto und ein Lastwagen mit Anhänger sowie ein Traktor und andere landwirtschaftliche Maschinen von der Feuerwehr gelöscht werden.


Laut Polizei war ein Schriftzug auf eine Scheunenwand des Betriebsgeländes gesprüht worden, der sich gegen die Bauernproteste richtete und androhte, es könnte zu weiteren Bränden in landwirtschaftlichen Betrieben kommen:

„Schluss-Blockade, sonst brennt alles“, war offenbar hastig an die Wand geschmiert wurde.

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#Brandanschlag
#Landwirtschaftsbetrieb
#Oelsnitz

#Bauernhof in #Sachsen - #Brandanschlag, seit heute läuft eine Spendenaktion

Nachdem ein sächsischer Agrarbetrieb in der Nacht auf Sonntag einem Brandanschlag zum Opfer gefallen war, verdichten sich Hinweise auf eine politische Motivation.

Die Polizei hat die Ermittlungen zu dem Brand aufgenommen und geht eindeutig von #Brandstiftung aus, sagt der Sprecher der Polizeidirektion Chemnitz, Andrzej Rydzik.

"Sicher ist zum jetzigen Zeitpunkt, dass die Fahrzeuge, die dort ausgebrannt sind, angezündet wurden. Das kann man schon sagen."

Insgesamt ist durch das Feuer ein Sachschaden von mehr als 500.000 Euro entstanden.

Kurz nach dem Anschlag hat ein mit dem betroffenen Landwirt befreundeter Unternehmer aus Lößnitz eine Spendenaktion gestartet, mit der innerhalb eines Tages (Stand: 12. Februar, 15:40 Uhr)
bereits 32.217 Euro eingesammelt wurden.


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#Verfassungsschutz
#Landesregierung
#Sachsen

SACHSEN

#Einstufung als #rechtsextrem:
#Verfassungsschutz verweigert #Herausgabe von AfD-#Gutachten

Die sächsische
#Regierung verweigert der AfD Einsicht in ein #Verfassungsschutzgutachten,
das sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft.

Die AfD sieht sich in ihren Rechten verletzt.

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#RichtigErinnern
#Sachsen

#Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, #CDU wollte Bürger,

die sich während der #Corona-Zeit versammeln,

für zwei Jahre (!)
ins Gefängnis sperren.

via #kurzeVids



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#Bürgermeisterwahl
#Sachsen

Deja vu - #AngelaMerkel lässt grüßen

Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt,
die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben, teilte das
#Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mit.

Eine Neuwahl wurde in Großschirma angeordnet

Es seien
#mehrere #Verstöße gegen #wesentliche #Wahlvorschriften festgestellt worden.

Unter anderem habe eine „eigenhändige Unterschrift“ unter dem
#Wahlvorschlag #Weigands gefehlt.

Dieser hätte also erst gar nicht zugelassen werden dürfen für die Wahl.

Eine
#Neuwahl wurde angeordnet.

Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt.

Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten.

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#Himmelfahrt
#NeoNaziAktion


Wenn Reichsbürger mit Hitlergrüßen und WehrmachtsTransporter
in #Sachsen Ausgang haben

und

eine grüne Stadträtin ein Video davon bei
#Twitter postet,

kann das einfach
nur reiner Zufall sein…


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#GesinnungsSchnüffelei
#DDR2.0
#Sachsen


Im Rahmen der Strategie PiT („Prävention im Team“) wird vom Land eine repräsentative Befragung durchgeführt.

Befragt wurden Schüler ab Klasse 5 an allen weiterführenden Schulen der Landkreise Meißen und Zwickau sowie an einigen ausgewählten Schulen der übrigen Landkreise.

Laut PiT dient die Erhebung dazu, „Risiko- und Schutzfaktorenprofile zu erheben“.
Dabei sollen explizit auch die „Kontexte Familie, Schule, Peer Group und Wohnumfeld/Nachbarschaft“ in die Daten einbezogen werden. Wer sich die Fragen ansieht, kommt jedoch zu dem Schluss, dass die Schüler eher vor der Befragung selbst geschützt werden müssten. 

So macht die Befragung nicht vor den intimsten persönlichen Bereichen halt. „Wenn dich etwas beschäftigt, erzählst du es deiner Mutter?“, werden die Schüler gefragt. Und: „Wie finden deine Eltern es, wenn du Cannabis nehmen würdest?“


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#Popstar
#Belehrungen
#Leipzig

Nicht immer kommen die vielen ungefragten Botschaften
einiger Popstars beim Publikum an.

Das
#RodStewart viele tolle Songs abgeliefert hat - unbestritten.

In seine Konzerte geht man, um gute Oldies zu hören,
politisches Oberlehrergesülze von MusikStars,
wie Grönemeyer, Campino und Co
braucht kein Mensch.

Unsere
#Sachsen spiegeln so Etwas sehr schnell.

via #Tom



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#Deutschland2024
#AmpeldesGrauens

Tim Schnitger ein kluger junger Kopf aus #Sachsen ( ehemals CDU) , der es sich zum Ziel gesetzt hat , für #Meinungsfreiheit und selbstständiges Denken einzusetzen .

Er legt den Finger ganz tief in die offene Wunde - Nation
#Deutschland.



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#BSW


BSW-Chefin Sahra Wagenknecht (53) plant offenbar einen brisanten
Macht-Deal, bietet der CDU nach den Landtagswahlen in
#Sachsen eine Kooperation an.

Bedingung: die Union verhilft der BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf (48)

in Thüringen im Gegenzug ins Ministerpräsidentenamt.

Es spreche deshalb einiges dafür, dass die
CDU in Sachsen mit
ihrem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zusammenarbeiten wolle,
sagte sie der „Magdeburger Volksstimme“ (Montagsausgabe).

Dabei gehe es vor allem um inhaltliche Fragen.

„Wir brauchen einen Neubeginn in der Bildungspolitik, weniger Bürokratie, mehr öffentliche Sicherheit“,
so Wagenknecht.


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Wenige Wochen vor den #Landtagswahlen in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg zeigt sich laut einer Umfrage knapp die Hälfte der befragten #CDU-Mitglieder offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. In Ostdeutschland können sich sogar 68 Prozent der Befragten eine Kooperation vorstellen, zumindest von Fall zu Fall. Laut Forsa wurden 1002 Menschen befragt, die nach eigener Aussage Mitglieder der CDU sind.

Quelle➡️➡️



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#Terror
#Solingen
#OERR

2/3

Eine Woche vor der Wahl in #Sachsen und #Thüringen ist ein islamistischer #Terroranschlag
des #IS in #Solingen politisch höchst explosiv.

In den
@tagesthemen tut man alles um die Situation so gut es geht zu relativieren.

via #Dr.DavidLuetke




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Politik den Ostdeutschen nicht richtig erklärt?

Nach den herben #Niederlagen bei den #Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen suchen die Spitzen von Grünen und SPD nach #Erklärungen – und verorten die Schuld vor allem bei ihren politischen Gegnern oder den Wählern selbst.

Gegenüber der ARD machte sie klar, dass die Migrationspolitik der Grünen nicht gescheitert sei. Die Ursachen für das schlechte Abschneiden ihrer Partei sah sie vor allem bei den Wahlgegnern.

Die Wähler sind ja nicht weg, nur eben woanders!

Quelle ➡️➡️



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#ZDF
#NachderLandtagswahl
#Sachsen
#Thueringen

Im @morgenmagazin weist Alice Weidel das
#Framing der tendenziösen Fragen als #Aktivismus zurück.

Da bleibt dem
#ZDF Schwätzer die Spucke weg...

via #Dr.DavidLuetke



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Abelia Rostock per X

Ich habe mir die Excel-Liste mit dem vorläufigen Endergebnis gezogen.
Da gibt es 3 Wahlkreise (36, 37, 53), bei denen in jeweils einer Gemeinde mehr Wähler verzeichnet wurden als Wahlberechtigte.
Selbst nach Abzug der ungültigen Stimmen wurden mehr Stimmen für gültig erklärt, als es Wahlberechtigte gibt.
Betroffen sind Strehla (Stadt), Schonteld, Ralbitz-Rosenthal.
Dass besagte 3 Gemeinden die Briefwahl für andere Ortschaften mit durchgeführt haben, kann eigentlich nicht die Erklärung sein, da dies auch diverse andere Gemeinden taten und dort das Verhältnis Wahlberechtigte zu Wähler immer stimmig war.
Bei den zusammengefassten Zahlen für den Gesamtwahlkreis taucht dieses Phänomen dann nicht mehr auf.
#Sachsen #Landtagswahl



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