#CDU-#BESCHLUSS ZUR #WEHRPFLICHT🔥
Der CDU-#Parteitag in Berlin hat am Dienstag für eine schrittweise #Rückkehr zur #Wehrpflicht gestimmt. Damit hat die Debatte um die Wiedereinführung neuen Zündstoff bekommen. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist dieses Thema wieder stärker in den Fokus gerückt. Bundesverteidigungs-minister Boris Pistorius will bis zum Sommer darüber entscheiden.
Vor allem junge Leute lehnen eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab.
Wer möchte schon für die Machtinteressen der Eliten
zum Kanonenfutter werden?
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Der CDU-#Parteitag in Berlin hat am Dienstag für eine schrittweise #Rückkehr zur #Wehrpflicht gestimmt. Damit hat die Debatte um die Wiedereinführung neuen Zündstoff bekommen. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist dieses Thema wieder stärker in den Fokus gerückt. Bundesverteidigungs-minister Boris Pistorius will bis zum Sommer darüber entscheiden.
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#Beschluss
#CDU
#Parteitag
#Kriegstüchtigkeit
Wehrpflicht?
Na, klar!
Auf in den Krieg, JUngs...
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#EUWahl
#CDU
#Spitzenkandidatin
#Leyen
In Ermangelung nennenswerter eigener ehrlicher Visionen für die Bürger Europas ,
fordert ausgerechnet die Uschi ihren konservativen politischen Mittwettbewerber
auf,
sich zu schämen.
Kannste Dir nicht ausdenken.
Vergessen wir nicht - ihr persönliches Konto
für Europa und unser Land ist
prall gefüllt mit:
wirtschaftsschädigenden #Sanktionen, #Pfizergate ,
der #Bundeswehr #Berateraffäre,
#Datenschnüffeleien, #GreenDeal, ihrer #Ukraine #Kriegstreiberei und Vielem mehr.
via #kurze Vids
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Hendrik #Wüst und die Nazikeule. #NaziNaziNaziNaziNaziNaziNaziNaziNaziNazi….. ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
#CDU
#MinisterpräsidentWüst
#Parteispendenskandal
#Aufenthaltstitel
Vor ein paar Tagen wunderten wir uns, das #NRW MP #Wüst
so überlaut mit der #Nazi Keule wedelte, das könnte
ein Grund für dieses auffällige #Ablenkungsmanöver sein :
Über Jahre sollen #kriminelle #Schleuserbanden, zu denen auch
#Politiker gehörten
reichen #Menschen aus #China und dem #Oman #Aufenthaltstitel in #Deutschland
verkauft haben.
Auch sollen #Parteispenden an die CDU geflossen sein.
So kann man den Skandal, der seit Wochen das Bundesland Nordrhein-Westfalen
erschüttert, knapp zusammenfassen.
Vor allem die CDU unter Ministerpräsident Hendrik Wüst, der seit 2021 das Land regiert,
gerät jetzt zunehmend unter Druck. Bislang lief seine Amtszeit eher unaufgeregt ab.
Doch das dürfte jetzt vorbei sein. Es gab Festnahmen in den eigenen Reihen,
ebenfalls SPD-Mitglieder stehen im Visier der Fahnder.
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#MinisterpräsidentWüst
#Parteispendenskandal
#Aufenthaltstitel
Vor ein paar Tagen wunderten wir uns, das #NRW MP #Wüst
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Über Jahre sollen #kriminelle #Schleuserbanden, zu denen auch
#Politiker gehörten
reichen #Menschen aus #China und dem #Oman #Aufenthaltstitel in #Deutschland
verkauft haben.
Auch sollen #Parteispenden an die CDU geflossen sein.
So kann man den Skandal, der seit Wochen das Bundesland Nordrhein-Westfalen
erschüttert, knapp zusammenfassen.
Vor allem die CDU unter Ministerpräsident Hendrik Wüst, der seit 2021 das Land regiert,
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#SchleuserSkandal
#CDU
#SPD
#NRW
Am Ende dieser #Bundestagswoche gab es im #Bundestag eine aktuelle Stunde zu den Schleuser Vorwürfen gegen #CDU und #SPD in #NRW.
Selbst hochrangige amtierende Politiker , wie Innenminister #Reul (CDU) die im Amt den Rechtsstaat hochhalten müssten, erhielten Spenden . Immer in kleinen Beträgen knapp unterhalb der 10.000 Euro Grenze.
Der Abgeordnete Stefan Kreuter (AfD) hielt dazu eine erhellende Rede.
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#CDU
#SPD
#NRW
Am Ende dieser #Bundestagswoche gab es im #Bundestag eine aktuelle Stunde zu den Schleuser Vorwürfen gegen #CDU und #SPD in #NRW.
Selbst hochrangige amtierende Politiker , wie Innenminister #Reul (CDU) die im Amt den Rechtsstaat hochhalten müssten, erhielten Spenden . Immer in kleinen Beträgen knapp unterhalb der 10.000 Euro Grenze.
Der Abgeordnete Stefan Kreuter (AfD) hielt dazu eine erhellende Rede.
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Ein #Kommunalpolitiker in #Thüringen tritt für #CDU und #AfD an. Das sorgt für Kritik – und ist Symptom eines neuen Phänomens, erklärt ein Politik-Experte.
Erfurt – Ob schwarz oder blau, das spielt für Frank Böwe offenbar keine große Rolle. Der Diplom-Bodyguard und Betreiber einer Securityfirma tritt bei den Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai sowohl für die CDU als auch die AfD an. So taucht er auf einer Liste der CDU für den Stadtrat von Ruhla und auf einer Liste der AfD für den Kreistag des Wartburgkreises auf.
Ein leuchtendes Beispiel gegen die Brandmauern der Politik! 🤣
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Erfurt – Ob schwarz oder blau, das spielt für Frank Böwe offenbar keine große Rolle. Der Diplom-Bodyguard und Betreiber einer Securityfirma tritt bei den Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai sowohl für die CDU als auch die AfD an. So taucht er auf einer Liste der CDU für den Stadtrat von Ruhla und auf einer Liste der AfD für den Kreistag des Wartburgkreises auf.
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#EUWahlkampf
Der Springer Verlag war schon immer transatlantisch geprägt und #CDU nah.
Da es mit den Sympathiewerten von Ursula von der Leyen gerade nicht so gut bestellt ist, werden noch schnell Herzensgeschichten herausgekramt,
die die #Kriegstreiberin, #Pfizerfreundin #Zensursula einfach
in einem sympathischen Licht zeigen sollen .
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Der Springer Verlag war schon immer transatlantisch geprägt und #CDU nah.
Da es mit den Sympathiewerten von Ursula von der Leyen gerade nicht so gut bestellt ist, werden noch schnell Herzensgeschichten herausgekramt,
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#Wahlen Heute startet das Land #Thüringen mit Kommunalwahlen . Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger sowie alle weiteren Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die am Tag der Wahl mindestens 16 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz seit…
#KommunalWahlen
#Thüringen
Gestern gab es im Land #Thüringen #Kommunalwahlen .
13 Landräte, 94 Bürgermeister und Oberbürgermeister und alle Kommunalparlamente wurden neu gewählt.
Es liegt bisher nur ein vorläufiges Ergebnis der Kreistags- und Stadtratswahlen vor, das einen möglichen Trend andeutet .
In dieser Grafik :
ein Kopf an Kopf Rennen von #CDU mit 27% , #AfD mit 26% der bis dahin abgegebenen Stimmen.
Die Linke dümpelt bei 8 % und die Ampelparteien erreichen zusammen etwas über 17 %.
Die größten Verluste verzeichnen die Linke und die Grünen.
Die Auszählungen in Gemeinden, in Landratswahlen laufen immer noch.
Deshalb gibt es bis jetzt noch kein wirklich übersichtliches Ergebnis.
An vielen Orten wird es am 09.06. Stichwahlen geben.
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#Thüringen
Gestern gab es im Land #Thüringen #Kommunalwahlen .
13 Landräte, 94 Bürgermeister und Oberbürgermeister und alle Kommunalparlamente wurden neu gewählt.
Es liegt bisher nur ein vorläufiges Ergebnis der Kreistags- und Stadtratswahlen vor, das einen möglichen Trend andeutet .
In dieser Grafik :
ein Kopf an Kopf Rennen von #CDU mit 27% , #AfD mit 26% der bis dahin abgegebenen Stimmen.
Die Linke dümpelt bei 8 % und die Ampelparteien erreichen zusammen etwas über 17 %.
Die größten Verluste verzeichnen die Linke und die Grünen.
Die Auszählungen in Gemeinden, in Landratswahlen laufen immer noch.
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#CDU
#Doppelmoral
#Sylt
Ein Teil der jungen #Sylt Leute haben durch mediale Hexenjagd
ihren Job verloren.
Erinnert Ihr Euch an das Unglück im #Ahrtal ?
Bei der Katastrophe gab es 134 Tote.
Mit seinem Lachen, als #Steinmeier über die Opfer sprach , hat #Laschet, als amtierender Ministerpräsident die Opfer verhöhnt.
Heute sitzt er natürlich im #Bundestag , freut sich auf die kommende Diätenerhöhung
und fordert,
das junge Partygänger,
die einen Fehltritt begangen, ihren Job verlieren.
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#Doppelmoral
#Sylt
Ein Teil der jungen #Sylt Leute haben durch mediale Hexenjagd
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Erinnert Ihr Euch an das Unglück im #Ahrtal ?
Bei der Katastrophe gab es 134 Tote.
Mit seinem Lachen, als #Steinmeier über die Opfer sprach , hat #Laschet, als amtierender Ministerpräsident die Opfer verhöhnt.
Heute sitzt er natürlich im #Bundestag , freut sich auf die kommende Diätenerhöhung
und fordert,
das junge Partygänger,
die einen Fehltritt begangen, ihren Job verlieren.
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#vielfalt
#cdu
#gegenRechts
Eines ist Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht nach dem islamistischen Messer-Anschlag in seiner Stadt besonders wichtig:
Ein Zeichen „für Vielfalt"
UNFASSBAR.
Was ist mit diesem Kerl los?
Quelle➡️➡️
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Eines ist Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht nach dem islamistischen Messer-Anschlag in seiner Stadt besonders wichtig:
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#EUWahl
#Bundestag
#Frieden
#Waffen
Tino Chrupalla, AfD
nutzt seine Redezeit im Parlament,
um für #Frieden zu werben und
die bisherigen politischen Hauptthemen der Spitzenkandidatinnen von #FDP und #CDU zu benennen.
Abrüstung auf der Straße und in der digitalen Welt sind dringend notwendig für #Europa.
Er betont, das deutsche #Waffen nur der Selbstverteidigung dienen müssen.
Nur #Frieden kann oberstes Ziel für unseren Kontinent sein.
Am Ende kassiert er einen Ordnungsruf.
via #MatthiasMarkert
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Tino Chrupalla, AfD
nutzt seine Redezeit im Parlament,
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Abrüstung auf der Straße und in der digitalen Welt sind dringend notwendig für #Europa.
Er betont, das deutsche #Waffen nur der Selbstverteidigung dienen müssen.
Nur #Frieden kann oberstes Ziel für unseren Kontinent sein.
Am Ende kassiert er einen Ordnungsruf.
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#Wahlergebnis
#Kommunalwahl
#BRB
Die #Stadtverordnetenversammlung #BRB bekommt eine neue Fraktion.
Aus dem Stand konnten die #Bürger für #Frieden, #Vernunft und
#Gerechtigkeit 5 % der Wähler ansprechen
und überholt damit locker die Stadt #FDP.
Die bisher zahlenmäßig stärkste Fraktion der #CDU unterliegt der nun führenden #AfD mit 244 Stimmen.
Beide haben nun in der SVV 11 Sitze.
Die #AfD hat damit ihr Ergebnis von 2019 um 9,6 % verbessert.
Die Gründe sind bekannt.
#SPD konnte minimal (mit 1,6 %) dazugewinnen.
Die größten Verluste mussten die #Linke (5,8%) und
die #Grünen (4,9%) verbuchen.
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#BRB
Die #Stadtverordnetenversammlung #BRB bekommt eine neue Fraktion.
Aus dem Stand konnten die #Bürger für #Frieden, #Vernunft und
#Gerechtigkeit 5 % der Wähler ansprechen
und überholt damit locker die Stadt #FDP.
Die bisher zahlenmäßig stärkste Fraktion der #CDU unterliegt der nun führenden #AfD mit 244 Stimmen.
Beide haben nun in der SVV 11 Sitze.
Die #AfD hat damit ihr Ergebnis von 2019 um 9,6 % verbessert.
Die Gründe sind bekannt.
#SPD konnte minimal (mit 1,6 %) dazugewinnen.
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#Aufarbeitung
#rbbSKandal
Oppositionsstimmen im #Brandenburger Landtag:
Der Obmann der #CDU-Fraktion im U-Ausschuss, Björn Lakenmacher, teilte mit: „Es muss verhindert werden, dass der RBB pleitegeht.“
Dann müssten die Länder haften. Mit der RBB-Krise wurde auch bekannt, dass im Wirtschaftsplan für die nächsten Jahre ein Millionenloch zu klaffen droht.
Der Parl. Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, sieht eine weitere Aufarbeitung der RBB-Krise für „dringend geboten, auch weil die Kooperationsbereitschaft des RBB bisher oft zu wünschen übrig ließ“.
Linksfraktionschef Sebastian Walter sagte, es habe schon in den Jahren vor der Krise „massive Hinweise“ aus Landesrechnungs-hofberichten gegeben.
Hier mehr ▶️▶️
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Oppositionsstimmen im #Brandenburger Landtag:
Der Obmann der #CDU-Fraktion im U-Ausschuss, Björn Lakenmacher, teilte mit: „Es muss verhindert werden, dass der RBB pleitegeht.“
Dann müssten die Länder haften. Mit der RBB-Krise wurde auch bekannt, dass im Wirtschaftsplan für die nächsten Jahre ein Millionenloch zu klaffen droht.
Der Parl. Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, sieht eine weitere Aufarbeitung der RBB-Krise für „dringend geboten, auch weil die Kooperationsbereitschaft des RBB bisher oft zu wünschen übrig ließ“.
Linksfraktionschef Sebastian Walter sagte, es habe schon in den Jahren vor der Krise „massive Hinweise“ aus Landesrechnungs-hofberichten gegeben.
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Die #CDU in Hessen fasst einen #Beschluss zur #Abschaffung des 49-Euro-Tickets.
Auch aus der Wirtschaft kommen Rufe, das Geld besser anders zu nutzen. Die Gegenreaktionen fallen heftig aus. Doch es wird unwahrscheinlicher, dass der aktuelle Preis über das laufende Jahr hinaus zu halten sein wird.
Genau, das Geld besser für die Bahn und auch für Diätenerhöhung verwenden.
Die Politiker verdienen doch viel zu wenig!
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Auch aus der Wirtschaft kommen Rufe, das Geld besser anders zu nutzen. Die Gegenreaktionen fallen heftig aus. Doch es wird unwahrscheinlicher, dass der aktuelle Preis über das laufende Jahr hinaus zu halten sein wird.
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#CDU
#Merz
Wenn morgen #Neuwahlen in #Deutschland wären, wer würde gewählt und was würde sich dadurch verbessern?
Gar nichts.
Wer hat denn die #Grenzöffnung, den #Familiennachzug, die #Sozialleistungen, den #Atomausstieg oder die #Radwege in #Peru ermöglicht?
Die #CDU ist am Ende.
via #Dr.DavidLuetke
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#CDU
#Demokratie
#Deutschland2024
Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
Nur so könne man der AfD noch Herr werden.
via #ApolloNews
weder christlich, noch demokratisch
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#Demokratie
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Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
Nur so könne man der AfD noch Herr werden.
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