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Wie unter anderem Tagesschau und Spiegel melden, hat #Baerbock sich in Paris zum Export von Leopard-Panzern durch Drittstaaten geäußert.
Demnach würde Berlin die Lieferung dieser Panzer an die Ukraine nicht behindern.
Baerbock wird dazu mit folgender Aussage zitiert:
"Im Moment ist die Frage noch nicht gestellt worden, aber wenn wir gefragt würden, würden wir nicht im Weg stehen".
Baerbock wurde danach gefragt, was geschehen würde, sollte Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern. Grundsätzlich wäre eigentlich eine Genehmigung erforderlich, wenn Drittländer Waffen aus deutscher Produktion weiter exportieren wollen.
Baerbocks Stellungnahme erfolgte vor dem Hintergrund der Erklärung des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki, der angekündigt hatte, notfalls auch ohne Zustimmung Deutschlands Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Der Nachrichtenagentur PAP hatte Morawiecki am Sonntag gesagt: "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Ukraine ausblutet. Die Ukraine und Europa werden diesen Krieg gewinnen – mit oder ohne Deutschland."
Wenn es mit Deutschland keine baldige Einigung gebe, werde Polen mit anderen Ländern eine "kleinere Koalition" bilden.
Diese Länder würden dann ohne deutsche Zustimmung beginnen, einige ihrer Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Dagegen ließ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch nach dem deutsch-französischen Gipfel in Paris am Sonntag weiterhin nicht erkennen, wann er seine Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Ukraine treffen und wovon er sie abhängig machen werde.
Der französische Präsident Emmanuel Macron schloss die Lieferung von Leclerc-Kampfpanzern nicht aus, wollte sich aber ebenfalls noch nicht festlegen.
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Wer stoppt endlich diese unerträgliche #Kriegstreiberin ?
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Wie unter anderem Tagesschau und Spiegel melden, hat #Baerbock sich in Paris zum Export von Leopard-Panzern durch Drittstaaten geäußert.
Demnach würde Berlin die Lieferung dieser Panzer an die Ukraine nicht behindern.
Baerbock wird dazu mit folgender Aussage zitiert:
"Im Moment ist die Frage noch nicht gestellt worden, aber wenn wir gefragt würden, würden wir nicht im Weg stehen".
Baerbock wurde danach gefragt, was geschehen würde, sollte Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern. Grundsätzlich wäre eigentlich eine Genehmigung erforderlich, wenn Drittländer Waffen aus deutscher Produktion weiter exportieren wollen.
Baerbocks Stellungnahme erfolgte vor dem Hintergrund der Erklärung des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki, der angekündigt hatte, notfalls auch ohne Zustimmung Deutschlands Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Der Nachrichtenagentur PAP hatte Morawiecki am Sonntag gesagt: "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Ukraine ausblutet. Die Ukraine und Europa werden diesen Krieg gewinnen – mit oder ohne Deutschland."
Wenn es mit Deutschland keine baldige Einigung gebe, werde Polen mit anderen Ländern eine "kleinere Koalition" bilden.
Diese Länder würden dann ohne deutsche Zustimmung beginnen, einige ihrer Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Dagegen ließ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch nach dem deutsch-französischen Gipfel in Paris am Sonntag weiterhin nicht erkennen, wann er seine Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Ukraine treffen und wovon er sie abhängig machen werde.
Der französische Präsident Emmanuel Macron schloss die Lieferung von Leclerc-Kampfpanzern nicht aus, wollte sich aber ebenfalls noch nicht festlegen.
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Spiegel
Deutschland würde laut Baerbock Leopard-Lieferungen anderer Länder nicht blockieren
Kampfpanzer für die Ukraine? Bislang ziert sich die Bundesregierung. Kritiker werfen Berlin auch vor, Lieferungen anderer Staaten im Weg zu stehen. Ein Eindruck, dem Außenministerin Baerbock nun widersprach.
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#Kriegstreiberin
Der Kaiser ist nackt 📧
Es braucht nur einen einzigen kritischen Journalisten, der die richtigen Fragen stellt und schon fällt das ganze Lügenkonstrukt in sich zusammen.
Danke an Herrn Jung hier und Schande auf die übrigen Hofberichterstatter.
Urfassung
Der Kaiser ist nackt 📧
Es braucht nur einen einzigen kritischen Journalisten, der die richtigen Fragen stellt und schon fällt das ganze Lügenkonstrukt in sich zusammen.
Danke an Herrn Jung hier und Schande auf die übrigen Hofberichterstatter.
Urfassung
#ZDF
#UkraineReporterin
#Kriegstreiberin
#Friedenspreis
Wir leben anscheinend in einer #Simulation.
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#AmpeldesGrauens
#RheinmetallLobbyistin
#Spitzenkandidatin
#Kriegstreiberin
Das schlechte Gewissen holt sie irgendwann Alle ein
Strack-Zimmermann: „Wenn ich in Berlin in meine Wohnung gehe, schaue ich mich immer um“
„Ich kriege auch Briefe, wo Scheiße drin ist, um das mal ganz deutlich zu sagen“, so die Politikerin im Gespräch mit Gabor Steingart in dessen The-Pioneer-Podcast.
Es sei schlimm genug, dass das im Bundestag passiere, „es hätte nämlich verhindert werden können“. Für ihre Mitarbeiter sei das eine „absolute Zumutung“ – ein tolles Team, das sie seit sieben Jahren begleite:
„Und die müssen das ertragen.“
Wie viele tote Soldaten an der #UkraineFront werden wohl inzwischen auf ihr persönliches Konto gehen ?
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„Ich kriege auch Briefe, wo Scheiße drin ist, um das mal ganz deutlich zu sagen“, so die Politikerin im Gespräch mit Gabor Steingart in dessen The-Pioneer-Podcast.
Es sei schlimm genug, dass das im Bundestag passiere, „es hätte nämlich verhindert werden können“. Für ihre Mitarbeiter sei das eine „absolute Zumutung“ – ein tolles Team, das sie seit sieben Jahren begleite:
„Und die müssen das ertragen.“
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#EUWahlkampf
Der Springer Verlag war schon immer transatlantisch geprägt und #CDU nah.
Da es mit den Sympathiewerten von Ursula von der Leyen gerade nicht so gut bestellt ist, werden noch schnell Herzensgeschichten herausgekramt,
die die #Kriegstreiberin, #Pfizerfreundin #Zensursula einfach
in einem sympathischen Licht zeigen sollen .
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#EUWahlen
#Kriegstreiberin Marie Agnes tritt zum 05. Juni vom Vorsitz des Verteidigungsausschusses zurück.
Sie rechnet ernsthaft damit, ins #EU Parlament gewählt zu werden.
#Rheinmetall setzt dann wohl voll auf Hofreiter …?
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