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#NachderEUWahl #AmpeldesGrauens #RücktrittScholz #Neuwahlen Eine ehemalige Volkspartei, die sich schon lange selbst aufgegeben hat und nur noch über Hass, Hetze und Spaltung funktioniert, sollte nicht regieren. via #TheRealTom Hier mehr ▶️▶️ ✨ 🎥✨Folgt…
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#NachderEUWahl
#Pressekonferenz
#AfD
#Berlin
Nüchterne , klare Stellungnahme von Alice Weidel, #AfD
nach dem Eklat mit SPD Chef Sebastian #Klingbeil,
der ihre Partei als #Nazis bezeichnete.
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Nüchterne , klare Stellungnahme von Alice Weidel, #AfD
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#Wagenknechts Presseabteilung war schneller. Die #AfD will sich erst eine halbe Stunde vor der Rede des ukrainischen Präsidenten besprechen, wie man sich verhalten will. Aber der Fraktionsvorstand der AfD soll schon gestern eine #Abwesenheitsempfehlung gegeben haben. Die Presseabteilung der AfD-Fraktion hat diese Empfehlung liegen lassen.
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#NachderWahl #AmpeldesGrauens #SPD #Realitätsverlust Epische Abrechnung von Michael Bröcker (Table Media) mit der Totalverweigerung der SPD, sich mit dem miserablen Wahlergebnis vom Sonntag auseinanderzusetzen. via #TheRealTom Hier mehr ▶️▶️ ✨ 🎥✨Folgt…
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#SPD
#Lanz konfrontiert #Esken mit der #Deportationslüge
Bei „Markus Lanz“ wurde SPD-Chefin Saskia Esken mehrfach nach Erklärungen für die Europawahl-Klatsche ihrer Partei gefragt, fand dafür aber keine klaren Antworten.
Anstatt nach Fehlern und Problemen in der #SPD zu suchen, kritisierte sie die Konzepte der #AfD und bezeichnete sie als rechtsextreme Partei, die in Potsdam angeblich von #Deportation statt #Remigration gesprochen habe – als gäbe es da überhaupt keinen Unterschied.
Hier fühlte sich der Moderator natürlich sofort berufen, Esken zurechtzuweisen:
Der Begriff war bei dem Treffen nämlich nie gefallen.
Als die SPD-Politikerin merkte, dass sie sich in ihrer eigenen Argumentation verheddert hatte, sagte sie: „Dieses Neubesetzen von alten Begriffen durch neue, bei der neuen Rechten, das kennen wir schon. Das müssen wir hier, glaube ich, nicht debattieren.“
via #satellit
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#Lanz konfrontiert #Esken mit der #Deportationslüge
Bei „Markus Lanz“ wurde SPD-Chefin Saskia Esken mehrfach nach Erklärungen für die Europawahl-Klatsche ihrer Partei gefragt, fand dafür aber keine klaren Antworten.
Anstatt nach Fehlern und Problemen in der #SPD zu suchen, kritisierte sie die Konzepte der #AfD und bezeichnete sie als rechtsextreme Partei, die in Potsdam angeblich von #Deportation statt #Remigration gesprochen habe – als gäbe es da überhaupt keinen Unterschied.
Hier fühlte sich der Moderator natürlich sofort berufen, Esken zurechtzuweisen:
Der Begriff war bei dem Treffen nämlich nie gefallen.
Als die SPD-Politikerin merkte, dass sie sich in ihrer eigenen Argumentation verheddert hatte, sagte sie: „Dieses Neubesetzen von alten Begriffen durch neue, bei der neuen Rechten, das kennen wir schon. Das müssen wir hier, glaube ich, nicht debattieren.“
via #satellit
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Essen (NRW) – Es ist nicht nur eine #Drohung gegen #AfD-Politiker. Es ist auch eine Drohung gegen Polizisten, gegen eine ganze Stadt! Linke Autonome und Mitglieder der Antifa wollen den AfD-Bundesparteitag in Essen am 29./30. Juni gewaltsam verhindern.
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Das Premierenspiel von »Mensch ärgere die AfD« vor dem Bundestag: Schauspielerin Luisa-Celina Gaffron, die die Kampagne unterstützt, kegelt eine blaue Figur vom Spielfeld.
#Spielerisch #AfD ärgern und #Brandmauer stärken
Die Organisation Brand New Bundestag hat ein #Brettspiel entwickelt, das über die Gefahr von rechts aufklären soll.
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Die Organisation Brand New Bundestag hat ein #Brettspiel entwickelt, das über die Gefahr von rechts aufklären soll.
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#LandtagBrandenburg
#Potsdam
Im Landtag wurde mal wieder ein neuer #Posten geschaffen, der Abgeordnete Andreas Büttner ( ehemals CDU, dann FDP, jetzt Linke 🤡)
wurde am Donnerstag zum #Antisemitismusbeauftragten vereidigt.
Wohlgemerkt- ein #Antisemitismus, den
unser Land durch das jahrelange, vollkommen unkontrollierte #MigrationsChaos verschiedener #Bundesregierungen
selbst ‚importiert‘ hat.
Bei der Vereidigung Büttners hat die #Landtags #AfDFraktion den Plenarsaal verlassen.
Aus Protest gegen politisches
#Postengeschacher.
Dazu äußerte sich #AfD Fraktionschef Hans-Christoph Bernd.
Büttners Wahl geht anscheinend auf einen Kuhhandel der SPD mit den Linken zurück, die offensichtlich unter anderem die Wahl der SPD-Frau Inka Gossmann-Reetz zur Landespolizeibeauftragten und des SPD-Mannes Andreas Koch zum Verfassungsrichter ermöglicht hatten.
Die Stelle ist beim Landtag angesiedelt, Büttner gab dafür sein Parlaments-mandat auf.
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#Potsdam
Im Landtag wurde mal wieder ein neuer #Posten geschaffen, der Abgeordnete Andreas Büttner ( ehemals CDU, dann FDP, jetzt Linke 🤡)
wurde am Donnerstag zum #Antisemitismusbeauftragten vereidigt.
Wohlgemerkt- ein #Antisemitismus, den
unser Land durch das jahrelange, vollkommen unkontrollierte #MigrationsChaos verschiedener #Bundesregierungen
selbst ‚importiert‘ hat.
Bei der Vereidigung Büttners hat die #Landtags #AfDFraktion den Plenarsaal verlassen.
Aus Protest gegen politisches
#Postengeschacher.
Dazu äußerte sich #AfD Fraktionschef Hans-Christoph Bernd.
Büttners Wahl geht anscheinend auf einen Kuhhandel der SPD mit den Linken zurück, die offensichtlich unter anderem die Wahl der SPD-Frau Inka Gossmann-Reetz zur Landespolizeibeauftragten und des SPD-Mannes Andreas Koch zum Verfassungsrichter ermöglicht hatten.
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Der #SPD-Abgeordnete Sascha #Philipp hat sich mit einer #Abrechnung an die Adresse der #AfD aus dem Landtag verabschiedet.
Er habe sich stets an #Humanismus und christlichen Werten orientiert, sagte Philipp am Freitag in der voraussichtlich letzten Sitzung vor der Landtagswahl. „Und diese werden hier in diesem Haus von Ihnen leider Gottes mit Füßen getreten“, fügte er hinzu.
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Nach dem #Ausschluss aus der #ID-Fraktion will die #AfD wohl eine neue #EU-Fraktion gründen. Ziel sei mehr #Souveränität und eine deutsche #Führungsrolle.
Zu den möglichen Anwärtern der neuen Fraktion gehören etwa SOS Rumänien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus Slowakei und Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn. Ob sie es tatsächlich schaffen, genügend Mitglieder einzusammeln, wird sich auf der Sitzung zeigen.
Mutmaßliche AfD-Pläne: Friedensverhandlungen mit Russland und Kampf gegen globalistische Ideologien.
Quelle➡️➡️
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#AfD
#Deutschland
#Vorwurf
AfD-Politiker Höcke erneut wegen NS-Parolen auf der Anklagebank
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale beginnt heute der zweite Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.
Er muss sich erneut wegen der Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“ im Dezember 2023 auf einer AfD-Veranstaltung in Gera verantworten.
Dem AfD-Politiker steht noch ein weiterer Prozess bevor.
Das Landgericht Mühlhausen in Thüringen hat eine Anklage gegen Höcke wegen Volksverhetzung zugelassen.
Er soll einen Post auf Telegram im Jahr 2022 veröffentlicht haben, in dem es um eine Gewalttat in Ludwigshafen und das angebliche Verhalten von vier Einwanderern geht.
via #satellit
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AfD-Politiker Höcke erneut wegen NS-Parolen auf der Anklagebank
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale beginnt heute der zweite Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.
Er muss sich erneut wegen der Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“ im Dezember 2023 auf einer AfD-Veranstaltung in Gera verantworten.
Dem AfD-Politiker steht noch ein weiterer Prozess bevor.
Das Landgericht Mühlhausen in Thüringen hat eine Anklage gegen Höcke wegen Volksverhetzung zugelassen.
Er soll einen Post auf Telegram im Jahr 2022 veröffentlicht haben, in dem es um eine Gewalttat in Ludwigshafen und das angebliche Verhalten von vier Einwanderern geht.
via #satellit
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#TikTokNarrativ
#socialmedia
#Zensur
In Ermangelung wichtiger politischer und zwischenmenschlicher Visionen für das Land BRB schlägt die #Landesregierung immer weiter den Pfad in Richtung #Zensur ein.
So wurde Dennis Holoch,dem bildungspolitischen Sprecher /parl. GF der #AfD Landtagsfraktion
nach fast 140.000 Followern der #TikTok Kanal bis zur Landtagswahl faktisch gesperrt.
#Zensur durch die #Demokraten hatten wir ja schon bei der letzten Wahl…
Natürlich hat Holoch jetzt auch einen Back-up-Kanal für alle #Tiktok Fans.
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#Zensur
In Ermangelung wichtiger politischer und zwischenmenschlicher Visionen für das Land BRB schlägt die #Landesregierung immer weiter den Pfad in Richtung #Zensur ein.
So wurde Dennis Holoch,dem bildungspolitischen Sprecher /parl. GF der #AfD Landtagsfraktion
nach fast 140.000 Followern der #TikTok Kanal bis zur Landtagswahl faktisch gesperrt.
#Zensur durch die #Demokraten hatten wir ja schon bei der letzten Wahl…
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In #Brandenburg steht die #AfD vor einem ernsten internen #Konflikt:
Drei Mitglieder haben entgegen den Parteirichtlinien eine Fraktion mit der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ gebildet. Der Landesvorsitzende René Springer hat nun den Ausschluss dieser Mitglieder angekündigt.
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#SerapGülerCDU
Ein #Erfolg der deutschen Elf bei der #EM wäre ein #Signal gegen die #AfD, meinen die Gäste bei Lanz.
Doch die Experten schätzen die Chancen als nicht so rosig ein.
Die Vermutungen werden immer kurioser.
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Ein #Erfolg der deutschen Elf bei der #EM wäre ein #Signal gegen die #AfD, meinen die Gäste bei Lanz.
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Eine neue #Studie zeigt, dass #AfD-Wähler oftmals unzufriedener als #Anhänger anderer #Parteien sind. Der Grund dafür könnte vor allem in der negativen #Rhetorik der Partei liegen.
Ein zentraler Grund für diese #Unzufriedenheit könnte laut Forschern in der negativen Ansprache der #Partei liegen. "Rechtsextreme Bewegungen leben von einer Rhetorik der Negativität und überschwemmen ihre Anhänger mit negativ formulierten Themen und Nachrichten", erklärt Maja Adena, eine der Studienautorinnen gegenüber dem "Spiegel". Diese Negativität führe zu einer emotionalen Abwärtsspirale bei den Anhängern der AfD.
Wer hat wohl diese Studie
durchgeführt? Bestimmt vollkommen unabhängig und objektiv!
Unzufriedenheit hängt natürlich auch immer mit der Partei zusammen und nicht mit der derzeitigen Politik.
Quelle ➡️➡️
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Ein zentraler Grund für diese #Unzufriedenheit könnte laut Forschern in der negativen Ansprache der #Partei liegen. "Rechtsextreme Bewegungen leben von einer Rhetorik der Negativität und überschwemmen ihre Anhänger mit negativ formulierten Themen und Nachrichten", erklärt Maja Adena, eine der Studienautorinnen gegenüber dem "Spiegel". Diese Negativität führe zu einer emotionalen Abwärtsspirale bei den Anhängern der AfD.
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Die #BSW-Vorsitzende Sahra #Wagenknecht hat erklärt, #Anträge der #AfD nicht mehr per se ablehnen zu wollen.
Aufgrund großer inhaltlicher Differenzen sei es jedoch selten, dass das BSW der AfD zustimmen könne.
Sollte es nicht immer um
die Sache gehen und nicht,
ob einem die andere Partei „zu rechts“ ist???
Quelle ➡️➡️
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Essen (NRW) – Es ist nicht nur eine #Drohung gegen #AfD-Politiker. Es ist auch eine #Drohung gegen #Polizisten, gegen eine ganze Stadt! Linke #Autonome und Mitglieder der #Antifa wollen den AfD-#Bundesparteitag in Essen am 29./30. Juni #gewaltsam verhindern.
Ein hochrangiger Polizeibeamter: „Nicht nur aus Berlin wird mobilisiert, sondern aus ganz Deutschland. Auch aus den anderen Hochburgen Linksradikaler wie Hamburg, Leipzig und Frankfurt.“
„Wir wollen den Samstag mit ein wenig Feuer einleiten“
Der Oberbürgermeister von Essen hat dazu aufgerufen
und damit seine Neutralität aufgegeben. Er gehört seines Amtes enthoben.
Quelle➡️➡️
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Ein hochrangiger Polizeibeamter: „Nicht nur aus Berlin wird mobilisiert, sondern aus ganz Deutschland. Auch aus den anderen Hochburgen Linksradikaler wie Hamburg, Leipzig und Frankfurt.“
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Bei den #Demonstrationen gegen den #AfD-Parteitag in #Essen sind 28 Polizisten verletzt worden. Einer davon schwer.
Etwa 200 Angreifer sollen Beamte angegriffen haben, die Delegierte zur Grugahalle geleiten wollten. Die Polizei berichtet von mehreren Festnahmen.
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#LeidMedien
#Kontrollverlust
#AfDParteitag
#Linksextremismus
Nachdem eine gewalttätige Horde gestern in einer Bäckerei einen #AfD MdB belagert und bedeoht hat , er nur noch unter massivem #Polizeischutz den Laden verlassen konnte, hört sich die #WDR Berichterstattung dazu eher harmlos an…
…dann wurde einfach so eine Art Riegel um die Bäckerei herum gebildet .
Im Netz finden sich auch #Posts von #WDR Journalisten, die sich mit den gewalttätigen Vorgängen in #Essen , solidarisieren.
Das 2 Polizisten dort auf dem Boden liegend noch mit Tritten vom Mob schwer verletzt wurden ▶️, spielte da keine Rolle .
Hier mehr ▶️▶️
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Nachdem eine gewalttätige Horde gestern in einer Bäckerei einen #AfD MdB belagert und bedeoht hat , er nur noch unter massivem #Polizeischutz den Laden verlassen konnte, hört sich die #WDR Berichterstattung dazu eher harmlos an…
…dann wurde einfach so eine Art Riegel um die Bäckerei herum gebildet .
Im Netz finden sich auch #Posts von #WDR Journalisten, die sich mit den gewalttätigen Vorgängen in #Essen , solidarisieren.
Das 2 Polizisten dort auf dem Boden liegend noch mit Tritten vom Mob schwer verletzt wurden ▶️, spielte da keine Rolle .
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#GrüneSekte
#HassundHetze
Hofreiter versucht sich in #Politikwissenschaft und
bezeichnet die AfD als „Truppe von Landesverrätern“
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die #AfD als „Faschisten“ und eine „Truppe von Landes-verrätern“ bezeichnet.
Der Politiker geht nach eigenen Worten davon aus, dass der Rechtsruck in Europa aufzuhalten ist.
Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen sei aber deutlich gefährlicher, so #Hofreiter.
Zudem warf er dem AfD-Politiker Petr #Bystron Kontakte zu Russland und Bestechlichkeit gegenüber dem Land vor – allerdings mit dem Vermerk „mutmaßlich“.
Sämtliche Grenzen des politisch sagbaren werden in den kommenden Monaten bewusst ausgeweitet.
Grund könnte die Angst der grünen Ideologen vor den #Landtagswahlen im #Osten sein.
via #satellit
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Hofreiter versucht sich in #Politikwissenschaft und
bezeichnet die AfD als „Truppe von Landesverrätern“
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die #AfD als „Faschisten“ und eine „Truppe von Landes-verrätern“ bezeichnet.
Der Politiker geht nach eigenen Worten davon aus, dass der Rechtsruck in Europa aufzuhalten ist.
Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen sei aber deutlich gefährlicher, so #Hofreiter.
Zudem warf er dem AfD-Politiker Petr #Bystron Kontakte zu Russland und Bestechlichkeit gegenüber dem Land vor – allerdings mit dem Vermerk „mutmaßlich“.
Sämtliche Grenzen des politisch sagbaren werden in den kommenden Monaten bewusst ausgeweitet.
Grund könnte die Angst der grünen Ideologen vor den #Landtagswahlen im #Osten sein.
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#Waffenbesitz
#AfD
#Justiz
#Deutschland2024
Geschichte wiederholt sich ..
Urteile von „grundsätzlicher Bedeutung“:
Mitglieder von Parteien, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und dürfen keine Waffen besitzen – auch, wenn die Partei nicht verboten ist.
Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in zwei miteinander zusammenhängenden Urteilen am Montag entschieden.
In den Verfahren ging es um zwei Mitglieder der AfD.
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Urteile von „grundsätzlicher Bedeutung“:
Mitglieder von Parteien, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und dürfen keine Waffen besitzen – auch, wenn die Partei nicht verboten ist.
Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in zwei miteinander zusammenhängenden Urteilen am Montag entschieden.
In den Verfahren ging es um zwei Mitglieder der AfD.
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