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Fabio De Masi
( ehem. MdB der #Linken)
heute über
#Cum-Ex-Affäre :
Olaf Scholz lügt

Am 14. April 2023 habe ich als Zeuge vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft (das Landesparlament der Freien und Hansestadt Hamburg) zur ‚Cum-Ex-Steuergeldaffäre‘
ausgesagt.“


Im Mittelpunkt stehen dabei der derzeitige Bundeskanzler
#OlafScholz und seine Rolle als Erster Bürgermeister von Hamburg in Steuerverfahren der Hamburger Privatbank M.M. Warburg & Co sowie auch der ehemaligen HSH Nordbank.

Im Folgenden
begründe ich, warum der Bundeskanzler #Parlament und #Öffentlichkeit seit nunmehr drei Jahren belügt.

….
Uneidliche Falschaussage des Bundeskanzlers?

„Gegenüber dem Hamburger Untersuchungs-ausschuss konnte sich #Scholz jedoch an keines der drei Treffen mehr erinnern.

Daher stand im Raum, dass er in seiner nunmehrigen Rolle als
#Bundeskanzler den Hamburger Untersuchungs-ausschuss belogen hat.

Denn im Bundestag hatte er ja eine konkrete Erinnerung geschildert.

Dies würde den Straftatbestand der uneidlichen Falschaussage vor einem Untersuchungs-ausschuss eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes gemäß § 162 Absatz 2 des Strafgesetzbuches erfüllen……“


Hier mehr ▶️▶️


#CumEx
Vereinfacht gesprochen funktioniert dies, wie eine Bierflasche im Supermarkt abzugeben und den Pfand-Bon auf den Kopierer zu legen, um dann mit Freunden an die Supermarktkasse zu gehen und mehrfach Pfand zu kassieren.
Der Unterschied:
Ein kopierter Pfandbon wird erkannt.
Die Supermarktkasse ist das Finanzamt, und es geht nicht um ein paar Cent, sondern um Milliarden.

#Steuerschaden dieser ‚Geschäfte 30 Mrd. Euro

..
Deutschland verfügt über etwa 30.000 Schulen.

Dies entspräche also etwa einer Million Euro für jede Schule in Deutschland.

Angesichts der Schuldenbremse und der Zinserhöhungen der Zentralbank bezahlen wir teuer für diese #Kriminalität der #Bankster im #Nadelstreifen.

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….interessant in diesem Zusammenhang
übrigens
auch die Rolle
von
#Merz, #Kubicki, #Schäuble und #Spahn .

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#Standhalten 2/3

Auch die teils schweren
#Nebenwirkungen lassen sich nicht mehr leugnen.

Es ist allerhöchste
#Zeit, die #Soldaten vor noch größerem #Schaden zu bewahren.

Darum muss die
#Öffentlichkeit erfahren, was mit den #Soldaten passiert, die aus gutem Grund, #Bedenken angemeldet haben.

Nach dem Erfolg
der heutigen
#Auftaktveranstaltung wird es noch mehrere #Filmabende mit betroffenen #Bundeswehr -Angehörigen geben.

💉


Wir halten Euch auf dem Laufenden..



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🔦

Stück für Stück wird uns das
#Bargeld mit dieser #Salamitaktik #madig gemacht und zugleich genommen – oftmals unbemerkt von der breiten #Öffentlichkeit.

Oder wussten Sie, dass unsere #Bundesregierung seit Jahren #Millionen an #Steuergeldern in die #Bargeldabschaffung investiert? 

Ja, ich war auch baff als ich dies recherchiert habe. 

Aber der Reihe nach: 2019 wurde der 500-Euro-Schein ad acta gelegt, um Geldwäsche und Steuerhinterziehung zu stoppen.

Der erhoffte Erfolg blieb aus und bis heute konnte kein empirischer Beweis über eine Eindämmung nachgewiesen werden.

Selbst die Bundesbank musste zugeben, dass diese Aktion ein Satz mit x war – nämlich nix.

 Parallel wurde innerhalb von nur zwei Jahren die Summen für das anonyme Tafelgeschäft (Erwerb von Edelmetallen, Edelsteinen ohne Registrierung) von 15.000 Euro auf 2000 Euro reduziert.

Meiner Meinung ist es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieses Fenster ganz geschlossen wird.

🔦

Hier mehr ▶️▶️



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Christian Lindner ein Bigamist? "Deutschland ist ein Land der Freizügigkeit mit neuen kulturellen und kosmopolitischen Einflüssen, die alten Prägekräfte von Recht und Religion verlieren an Bedeutung. Auch Mehrehen gehören in einer globalisierten Welt zur…
🔦

Die Chef Postille der #Grünen - #taz thematisiert
das
sich die
#Öffentlichkeit die Frage stellt …ob unser neoliberaler #Finanzminister ein #Bigamist ist.

Wie pietätlos.

Bis heute haben
die
#Grünen
ihre Phase
der Forderung nach
#Entkriminalisierung von #Pädophilie
nicht vollständig aufgearbeitet .



Und
ausgerechnet, die
#NewYork Times,
die in Amerika immer noch die
#Epstein Gästeliste
vor der Brust hat,

( ziemlich viele amerikanische Prominente und Politiker besuchten ‚seine Insel’ und stehen seitdem in Verdacht,
Sex mit zu jungen Jugendlichen gehabt zu haben
- in unseren Medien werden dazu gerne bevorzugt Besucher , wie Donald Trump und Prince Andrew
erwähnt 😉)

enthüllt nun diesen ‚wichtigen‘ Fakt .


Wem könnte das wohl nutzen ?

🔦

Hier mehr
zu den Grünen ▶️▶️


zu Epstein ▶️▶️



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#NATO 1/2 🕊 Wenn die #NATO nach dem Ende des Kalten Krieges aufgelöst worden wäre, dann würden heute Millionen von Toten noch leben. Das ist die Wahrheit. Wir alle kennen Baron Hastings Lionel Ismays (erster Generalsekretär der NATO) Sprüchlein vom…
#NATO
#Gladio

2/2

🕊

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges
bestand die hohe Wahrscheinlichkeit,
dass Europa von sozialistischen und kommunistischen Regierungen regiert würde.

In Italien, in Frankreich, in Griechenland bildeten die Kommunisten die stärksten Parteien.

Selbst in Deutschland ging man eigentlich davon
aus, dass die
#SPD die erste Wahl gewinnen würde.

Was die
#Amerikaner allerdings zu verhindern
wussten.

Adenauer mit seiner „Union“ in Koalitionen regierte von 1949 bis 1963, ein äußerst zuverlässiger Statthalter der Amerikaner in Deutschland.

Die
#Amerikaner hatten doch nicht
#Europa erobert, um es an die #Sozialisten und #Kommunisten zu verlieren.

Es blieb ihnen also nichts anderes übrig als die
Wahlen so zu beeinflussen, dass ihnen
genehme Parteien in Europa regierten.

Zu diesem Zwecke gründeten sie eine
#Geheimarmee mit Namen #Gladio, eine #Terrororganisation, die #Verbrechen, die #Mord und #Totschlag durchführte, um diese Akte
dann vor allem den Kommunisten in die Schuhe zu schieben.

Erst am 24. Oktober 1990 kam die
#Existenz
von
#Gladio an die #Öffentlichkeit, als der italienische Premierminister Giulio Andreotti im Parlament das Geheimnis preisgab und offenbarte, dass # Mord, #Anschläge aller Art, psychologische #Kriegsführung und #Operationen unter falscher Flagge durchführte.

Es stellte sich später heraus, dass die
#Finanzierung anfangs aus den #Marshallplangeldern erfolgt war.

Gladio war die Bankrotterklärung der Demokratie.
Es war eben nicht erlaubt, freie Wahlen durchzuführen.

Nur diejenigen Wahlen waren erlaubt, die ein vorher akzeptiertes Ergebnis bestätigten.

Daran hat sich bis heute nichts geändert.

🕊

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#Viehzüchter warnen mittlerweile die #Öffentlichkeit, dass #Vieh, das für die #Lebensmittelversorgung bestimmt ist, mit mRNA-#Impfstoffen behandelt wird, die „uns letztendlich zerstören können„. Der amerikanische Viehzüchter, der nicht identifiziert wurde, schlug in einem Video in den sozialen Medien #Alarm. Ein Rancher und Arzt warnt in seinem Blog. Ebenso eine Wissenschaftlerin in einer Studie.

In dem Video berichtet der Viehzüchter über geheime Impfprogramme, die zu Todesfällen und schweren Nebenwirkungen bei den Nutztieren geführt haben.


Quelle ➡️➡️



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#PrideNarrativ
#USA
#SanFrancisco

Perversion in der #Öffentlichkeit bei #US #Pride Parade findet keine Grenzen mehr

Die San Francisco Pride Parade hat einen Kerl, der in einem aufblasbaren Pool sitzt, damit die Leute auf ihn pinkeln können.

Schau, das ist im Freien und sogar Kinder können es sehen.

#Degeneriert.

via #MyLordBebo



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Ein weiterer #Aufruf für sofortige #Verhandlungen und einem #Waffenstillstand, der es in die westliche #Öffentlichkeit geschafft hat. Diesmal sind es #Nobelpreisträger, die den Appell verfasst haben:

1. Einen sofortigen Waffenstillstand

2. den Austausch aller Gefangenen gegen alle Gefangenen, die Freilassung der Geiseln und die Rückgabe der Leichen der Toten

3. Die Aufnahme von Verhandlungen


Quelle➡️➡️

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