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Der
#Stellenwert der #Pressefreiheit und #Meinungsfreiheit im #EU #Parlament

zeigt sich an der
Abstimmung zur
#Auslieferung
von
#JulianAssange .

Es geht hierbei
n u r
um eine Debatte dazu .

Auch kein Ruhmesblatt für die
#EU Parlamentarier der #AfD , fast Alle waren abwesend.

Wie auch
#MartinSonneborn .

#QuovadisEU ?



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#Parlament

Es ist ein riesengroßer,
korrupter Selbstbedienungsladen.

via #TheRealTom



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#RicardaLang #KlimaNarrativ Einfach ohne jegliche Qualifikation Irgendetwas im Namen der Steuerzahler zu fordern. 🎥Folgt uns auf BrandenburgTV🎥
#Vorschlag
#Bundestagsreform:

Warum sollte das #Parlament in einer #Demokratie ein Ort der Bereicherung sein?

Wieso sollten gewählte Vertreter bessergestellt werden als das Volk das sie wählt und finanziert?

Wer politisch ein Amt übernehmen möchte muss dies aus freien Stücken und nicht für Geld tun.


✅️299 direkt gewählte Abgeordnete

✅️Qualifikationsnachweis

✅️5 Jahre Arbeitserfahrung

✅️Keine Diät, Ersatz des letzten Netto

✅️Ämtersperre nach zwei Perioden

✅️Keine Parteilisten

✅️Keine Nebentätigkeiten

✅️Kein Fraktionszwang

#via Dr.DavidLuetke



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#Slowakei
#Plandemie
#Aufarbeitung

Slowakischer Ministerpräsident: Corona-Politik habe 21.000 Sterbefälle gefordert


Seit Ende letzten Jahres ist Robert Fico neuer
#Ministerpräsident der #Slowakei.

Er kündigte an, die Corona-Politik gründlich aufzuarbeiten.

Im
#Parlament erklärte er nun, dass wegen der #Impfung und anderer #Maßnahmen 21.000 Menschen gestorben seien.

Hier mehr ▶️▶️



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#Parlament
#AngstvordemSouverän
#Abschottung

In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.

Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug

„Dem deutschen Volke“?

Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.

Beide Symbole stehen beispielhaft für ihre Zeit.


Hier mehr ▶️▶️



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Do. - Taurus-Entscheidung im Bundestag 😱 Mi. - Demo am Brandenburger Tor!!! ✊🏻 12:00 - 23:59 Uhr
#IchstehefürFRiEDEN
#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO

Morgen, Mittwoch
wird
es
von 12:00 - 23:59 Uhr

(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
wieder
eine
#FriedensDemo am #PariserPlatz
in
#Berlin geben .

🕊️

Kommt zahlreich,
wieder müssen WIR
ein Zeichen
setzen
-
gegen die #Kriegstreiber in #Medien und #Parlament.



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Media is too big
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#Bundestag
#REgierungsbefragung
#Opposition

Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.

Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des
#Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten
#Correctiv #Konstrukt
durch die
#Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die
#konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
zum Ziel zu bringen.
Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im
#Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.



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Am Dienstag hat das #EU-#Parlament die #Gebäuderichtlinie verabschiedet, #Bauministerin Klara Geywitz (SPD) muss sie nun für Deutschland in nationales Recht gießen.

Was Geywitz allerdings nicht benennt: Es gibt zahlreiche Vorgaben, die Besitzer von Ein- und Mehrfamilienhäusern eben doch zur Sanierung zwingen werden. Nicht direkt, aber durch die Hintertür.


Quelle ➡️➡️



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