Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Gestern (22.01.2022) Abend in #Greiz: Friedlich & ohne Waffen versammelten sich einige hundert Bürger - unfriedlich & mit Waffen schlug dann die #Polizei zu. Warum?
#keineGewalt
#AfD #Thüringen
#fürdieBürger!✌️
#wirhabendasDirektmandat👍
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#keineGewalt
#AfD #Thüringen
#fürdieBürger!✌️
#wirhabendasDirektmandat👍
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
#Klatsche für #cdu, #csu & #spd: 100 Millionen Euro müssen zurück gezahlt werden!
Der #Staat ist kein #Selbstbedienungsladen!
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Gößnitz #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
(Auszug)
Der #Staat ist kein #Selbstbedienungsladen!
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Gößnitz #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
(Auszug)
Forwarded from Mahnmal gegen das Vergessen
+++ Erschreckende Zahlen zu Gruppenvergewaltigungen: Grenzschutz ist Frauenschutz! +++
Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner deckt das erschreckende Ausmaß der sogenannten Gruppenvergewaltigungen in Deutschland auf. Demnach stieg die Anzahl solcher Taten im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 16 Prozent auf 789 Taten. Darunter werden Vergewaltigungen erfasst, bei denen es mehr als einen Tatverdächtigen gibt. Wenig verwunderlich ist, dass es den stärksten Zuwachs vom Jahr 2015 zu 2016 gegeben hat (Anstieg von 400 auf 749 gemeldete Taten).
Auch die Zahlen zur Zusammensetzung der Täter sind eindeutig und strafen alle Behauptungen Lügen, dass es keinen Zusammenhang zwischen Massenmigration und dem Zerfall der Inneren Sicherheit geben würde. 471 mutmaßlichen Tätern mit deutschem Pass standen 472 Ausländer gegenüber – rund die Hälfte der Täter sind also Ausländer, obwohl deren Anteil an der Gesamtbevölkerung „nur“ rund 14 Prozent ausmacht. In die 50 Prozent sind allerdings noch nicht die Zahl der deutschen Tatverdächtigen mit ausländischer Abstammung eingerechnet! Hauptherkunftsländer der ausländischen Tatverdächtigen waren wieder einmal Syrien und Afghanistan.
„Ernsthafte Bestrebungen der Bundesregierung, die in den häufigsten Fällen deutschen Frauen vor diesem Wahnsinn zu schützen, kann ich nicht erkennen, was eine Schande ist“, prangert der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stepan Brandner gegenüber der „Jungen Freiheit“ an. Was unter solchen ernsthaften Bestrebungen zu verstehe wäre, liegt auf der Hand: Grenzen schließen, Abschiebungen durchsetzen, Massenzuwanderung beenden. Doch während sich alle anderen Bundestagsparteien dieser Einsicht verweigern, weiß nur die AfD: Grenzschutz ist Frauenschutz!
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner deckt das erschreckende Ausmaß der sogenannten Gruppenvergewaltigungen in Deutschland auf. Demnach stieg die Anzahl solcher Taten im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 16 Prozent auf 789 Taten. Darunter werden Vergewaltigungen erfasst, bei denen es mehr als einen Tatverdächtigen gibt. Wenig verwunderlich ist, dass es den stärksten Zuwachs vom Jahr 2015 zu 2016 gegeben hat (Anstieg von 400 auf 749 gemeldete Taten).
Auch die Zahlen zur Zusammensetzung der Täter sind eindeutig und strafen alle Behauptungen Lügen, dass es keinen Zusammenhang zwischen Massenmigration und dem Zerfall der Inneren Sicherheit geben würde. 471 mutmaßlichen Tätern mit deutschem Pass standen 472 Ausländer gegenüber – rund die Hälfte der Täter sind also Ausländer, obwohl deren Anteil an der Gesamtbevölkerung „nur“ rund 14 Prozent ausmacht. In die 50 Prozent sind allerdings noch nicht die Zahl der deutschen Tatverdächtigen mit ausländischer Abstammung eingerechnet! Hauptherkunftsländer der ausländischen Tatverdächtigen waren wieder einmal Syrien und Afghanistan.
„Ernsthafte Bestrebungen der Bundesregierung, die in den häufigsten Fällen deutschen Frauen vor diesem Wahnsinn zu schützen, kann ich nicht erkennen, was eine Schande ist“, prangert der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stepan Brandner gegenüber der „Jungen Freiheit“ an. Was unter solchen ernsthaften Bestrebungen zu verstehe wäre, liegt auf der Hand: Grenzen schließen, Abschiebungen durchsetzen, Massenzuwanderung beenden. Doch während sich alle anderen Bundestagsparteien dieser Einsicht verweigern, weiß nur die AfD: Grenzschutz ist Frauenschutz!
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
#Sozialismus in seinem Lauf hält nur die #AfD auf!
🎥 👉https://youtu.be/1ro0bTtVhpo?si=bZDX3H6G4k9ZMvXL
#niewieder: #niewiederSozialismus!
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
🎥 👉https://youtu.be/1ro0bTtVhpo?si=bZDX3H6G4k9ZMvXL
#niewieder: #niewiederSozialismus!
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Recherche Linksextremismus
Exklusiv: Gesuchte Antifa-Terroristin der #Hammerbande ist bestens in höchste SPD-Kreise vernetzt. Paula Pretzel aus #Jena wird mit int. Haftbefehl gesucht. Tatvorwurf: lebensgefährliche Körperverletzung/Bildung einer kriminellen Vereinigung.
2019 lobte der ehemalige Staatssekretär, stellvertretende Ministerpräsident von #Thüringen und MdB Christoph Matschie (SPD) das „soziale Verständnis“ der gesuchten Linksterroristin. War ihre Radikalisierung damals nicht abzusehen @matschie?
Hintergrund: otz.de/regionen/jena/…
https://x.com/dokumentationl/status/1719836337107288231?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
2019 lobte der ehemalige Staatssekretär, stellvertretende Ministerpräsident von #Thüringen und MdB Christoph Matschie (SPD) das „soziale Verständnis“ der gesuchten Linksterroristin. War ihre Radikalisierung damals nicht abzusehen @matschie?
Hintergrund: otz.de/regionen/jena/…
https://x.com/dokumentationl/status/1719836337107288231?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Linksextreme rüsten auf!
Bei Razzien gegen die linksextreme Szene in #Thüringen, #BadenWürttemberg, #Hamburg, #Niedersachsen und #Sachsen wurde in #Schwarzenberg ein scharfer Revolver gefunden.
Das passt ins Bild – gerade in Ostdeutschland. Im Osten verzweifeln immer mehr Linke am wachsenden Zuspruch für rechte Gruppen und radikalisieren sich in brutalen Kleinstgruppen – Bsp. die #Hammerbande, um #LinaE.
Gleichzeitig nimmt die Vernetzung mit "Fördermittellinken" zu, die mit immer mehr Steuergeldern versorgt werden.
Eine Einschätzung der Lage:
einprozent.de/blog/linksextr…
#Linksextremismus #Terrorismus
https://x.com/ein_prozent/status/1722268639217557989?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Bei Razzien gegen die linksextreme Szene in #Thüringen, #BadenWürttemberg, #Hamburg, #Niedersachsen und #Sachsen wurde in #Schwarzenberg ein scharfer Revolver gefunden.
Das passt ins Bild – gerade in Ostdeutschland. Im Osten verzweifeln immer mehr Linke am wachsenden Zuspruch für rechte Gruppen und radikalisieren sich in brutalen Kleinstgruppen – Bsp. die #Hammerbande, um #LinaE.
Gleichzeitig nimmt die Vernetzung mit "Fördermittellinken" zu, die mit immer mehr Steuergeldern versorgt werden.
Eine Einschätzung der Lage:
einprozent.de/blog/linksextr…
#Linksextremismus #Terrorismus
https://x.com/ein_prozent/status/1722268639217557989?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
An Niedertracht nicht zu überbieten:
👉#sozis, Dreyer & Co.
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
👉#sozis, Dreyer & Co.
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Es ist Fakt. Wir erleben derzeit die Wiederauferstehung des Linksfaschismus´ in Deutschland:
Der ARD-Sender #MDR stimmt seine Berichterstattung über die kommenden #Landtagswahlen mit dem #Verfassungsschutz von #Sachsen, #Thüringen und #SachsenAnhalt ab!
Ein Land, in dem sich Medien und Politiker vertragen, ist keine Demokratie.
Ein Land, in dem Medien sich mit Politikern vertragen und mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten, ist eine Diktatur.
norberthaering.de/news/mdr-verfa…
#HughGreene ist der Gründer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland!
Der ARD-Sender #MDR stimmt seine Berichterstattung über die kommenden #Landtagswahlen mit dem #Verfassungsschutz von #Sachsen, #Thüringen und #SachsenAnhalt ab!
Ein Land, in dem sich Medien und Politiker vertragen, ist keine Demokratie.
Ein Land, in dem Medien sich mit Politikern vertragen und mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten, ist eine Diktatur.
norberthaering.de/news/mdr-verfa…
#HughGreene ist der Gründer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland!
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Rotbraune Extrawürste im Bundestag...
🎥 👉https://youtu.be/zsv7uvo5kXY?si=CBct3QXffcOvBkQO
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
🎥 👉https://youtu.be/zsv7uvo5kXY?si=CBct3QXffcOvBkQO
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
🔵🚨 AfD führt bei Landratswahl im Altenburger Land 🚨🔵
🔵 Philipp (AfD): 34 %
⚫️ Melzer (CDU): 31,6 %
Auszählungsstand: 89 von 104 Stimmbezirken (85,6 %)
#Thüringen
🔵 Philipp (AfD): 34 %
⚫️ Melzer (CDU): 31,6 %
Auszählungsstand: 89 von 104 Stimmbezirken (85,6 %)
#Thüringen
🔵🚨 AfD in zahlreichen Kommunalparlamenten auf Platz 1 🚨🔵
🚨 Aktuell ist die AfD in den meisten Landkreisen in #Thüringen stärkste Partei
🚨 Bisher sind 243 von 3048 Stimmbezirke ausgezählt
🚨 Quelle: MDR
🚨 Aktuell ist die AfD in den meisten Landkreisen in #Thüringen stärkste Partei
🚨 Bisher sind 243 von 3048 Stimmbezirke ausgezählt
🚨 Quelle: MDR
🔵🚨 AfD führt bei Kommunalwahl in #Thüringen 🚨🔵
🔵 AfD: 30,5 % (+12,8*)
⚫️ CDU: 30,5 % (+3,2)
🟣 Linke: 7,4 % (-6,6)
🔴 SPD: 6,4 % (-7)
🟢 Grüne 2,2 % (-5,3)
🟡 FDP: 2,2 % (-2,6)
*Vgl. zur Kommunalwahl 2019
Auszählungsstand: 210 von 3048 Bezirken (6,9%)
🔵 AfD: 30,5 % (+12,8*)
⚫️ CDU: 30,5 % (+3,2)
🟣 Linke: 7,4 % (-6,6)
🔴 SPD: 6,4 % (-7)
🟢 Grüne 2,2 % (-5,3)
🟡 FDP: 2,2 % (-2,6)
*Vgl. zur Kommunalwahl 2019
Auszählungsstand: 210 von 3048 Bezirken (6,9%)
🔵🚨 AfD gewinnt Stadtratswahl in Sonneberg 🚨🔵
🔵 AfD: 34,4 % (+9,9)
⚫️ CDU: 17,5 % (-22,6)
🟣 Linke: 6,9 % (-11)
🔴 SPD: 3 % (-4,9)
🟡 FDP: 1,4 % (-5)
🟢 Grüne: 0,9 % (neu)
🚨 Im Landkreis konnte die #AfD vor knapp einem Jahr die erstmals einen Landrat stellen
#Thüringen
🔵 AfD: 34,4 % (+9,9)
⚫️ CDU: 17,5 % (-22,6)
🟣 Linke: 6,9 % (-11)
🔴 SPD: 3 % (-4,9)
🟡 FDP: 1,4 % (-5)
🟢 Grüne: 0,9 % (neu)
🚨 Im Landkreis konnte die #AfD vor knapp einem Jahr die erstmals einen Landrat stellen
#Thüringen
🔵🚨 Aktueller Stand der Kommunalwahlen in #Thüringen 🚨🔵
⚫️ CDU: 27,5 % (+0,2*)
🔵 AfD: 27,4 % (+9,7)
🔴 SPD: 9,7 % (-3,7)
🟣 Linke: 8,8 % (-5,2)
🟢 Grüne 4 % (-3,5)
🟡 FDP: 2,7 % (-2,1)
*Vgl. zur Kommunalwahl 2019
Auszählungsstand: 1356 von 3048 Bezirken (44,5 %)
⚫️ CDU: 27,5 % (+0,2*)
🔵 AfD: 27,4 % (+9,7)
🔴 SPD: 9,7 % (-3,7)
🟣 Linke: 8,8 % (-5,2)
🟢 Grüne 4 % (-3,5)
🟡 FDP: 2,7 % (-2,1)
*Vgl. zur Kommunalwahl 2019
Auszählungsstand: 1356 von 3048 Bezirken (44,5 %)
Forwarded from DanielausLandau✏️ (❌Daniel Konrad)
In #Thüringen und #Sachsen werden Wahlbeobachter systematisch ausgesperrt.
Neu ist, dass die Wahlleiter dies bewusst decken und von diesen Maßnahmen wissen.
Ebenso neu ist, dass bereits Absperrband für die Wahlvorstände bereitliegt.
Der Wahlgrundsatz der Öffentlichkeit der Wahl wird massiv und geplant verletzt – und die Verantwortlichen scheint es nicht zu interessieren!
➡️ Einzige Möglichkeit: die Polizei rufen!
Eine Wahlbeobachtung ist so nicht möglich!
#thueringenwahl2024 #Landtagswahl #Ostwahlen #Landtagswahlen #ltw2024 #ltwsn #ltwth #ltwsachsen #ltwthüringen #Sachsenwahl2024 #Wahlbeobachtung https://x.com/ein_prozent/status/1830293437586809127
Neu ist, dass die Wahlleiter dies bewusst decken und von diesen Maßnahmen wissen.
Ebenso neu ist, dass bereits Absperrband für die Wahlvorstände bereitliegt.
Der Wahlgrundsatz der Öffentlichkeit der Wahl wird massiv und geplant verletzt – und die Verantwortlichen scheint es nicht zu interessieren!
➡️ Einzige Möglichkeit: die Polizei rufen!
Eine Wahlbeobachtung ist so nicht möglich!
#thueringenwahl2024 #Landtagswahl #Ostwahlen #Landtagswahlen #ltw2024 #ltwsn #ltwth #ltwsachsen #ltwthüringen #Sachsenwahl2024 #Wahlbeobachtung https://x.com/ein_prozent/status/1830293437586809127
Björn Höcke:
Demokratiedämmerung
Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer #CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der #DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«
»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.
Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der #AfD in #Thüringen, #Sachsen und #Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.
Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn Morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
Und genau diesen Bruch bereiten CDU, #BSW, #SPD und Linke vor. Dazu wurde eigens eine Neufassung der Einladung zur konstituierenden Sitzung ausgesendet.
Demokratiedämmerung
Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer #CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der #DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«
»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.
Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der #AfD in #Thüringen, #Sachsen und #Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.
Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn Morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
Und genau diesen Bruch bereiten CDU, #BSW, #SPD und Linke vor. Dazu wurde eigens eine Neufassung der Einladung zur konstituierenden Sitzung ausgesendet.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Was denkt ihr, von wem erhält CDU Mann @mariovoigt hier Anweisung, bevor er sich mit Wagenknecht-Lady Katja Wolf berät?
#Thüringen
#Thüringen
Wir halten die Taktik der CDU in Thüringen für einen schweren Fehler. Geschäftsordnungen werden nunmal nach der Konstituierung des Landtages geändert und die ist mit der Wahl des Landtagspräsidenten abgeschlossen und nicht vorher. Warum hat man die Geschäftsordnung nicht in einer der letzten Sitzungen vor der Landtagswahl geändert? Hat man im Bundestag vor der Wahl 2017 auch gemacht. Wirklicher und einziger Grund war: Gauland sollte als Alterspräsident verhindert werden! Ein Vorgehen wie in Thüringen ist völlig dumm und idiotisch! Nutzt nur der AfD! Ich fürchte fast, dass die AfD vor dem Landesverfassungsgericht Recht bekommen wird! In diesem Zusammenhang übrigens dann auch noch von Machtergreifung zu sprechen ist an Blödheit nicht zu überbieten! Übrigens: muss einem ja nicht gefallen, aber die AfD hat nunmal diese Wahl gewonnen! Wenn man das bei der nächsten Wahl ändern will, sollte man klüger vorgehen und das Wahlergebnis wenigstens mal zur Kenntnis nehmen!
#klartext #CDU #thüringen #Thueringen #Alterspräsident #geschäftsordnung #sitzung #antrag #machtergreifung #AfD @BILD @focusonline
#klartext #CDU #thüringen #Thueringen #Alterspräsident #geschäftsordnung #sitzung #antrag #machtergreifung #AfD @BILD @focusonline