Forwarded from Freie Sachsen
Die linke Presse-Schickeria tobt, dass die Polizei in Freiberg nun doch korrekt handelt und keine Owi-Verfahren einleitet und die Bürger das entsprechend kommentieren.
""Ihr dürft nach Hause fahren", sagen die Menschen, die in Freiberg illegal demonstriert hatten, der Polizei entgegen, nachdem die ihren Kessel plötzlich aufgelöst hat. Statt Bußgeld bedeutet das: keine Konsequenzen"
https://twitter.com/FreieReporterin/status/1470454153868627970
""Ihr dürft nach Hause fahren", sagen die Menschen, die in Freiberg illegal demonstriert hatten, der Polizei entgegen, nachdem die ihren Kessel plötzlich aufgelöst hat. Statt Bußgeld bedeutet das: keine Konsequenzen"
https://twitter.com/FreieReporterin/status/1470454153868627970
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Franziska Klemenz
"Ihr dürft nach Hause fahren", jeden die Menschen, die in #Freiberg illegal demonstriert hatten, der #Polizei entgegen, nachdem die ihren Kessel plötzlich aufgelöst hat. Statt Bußgeld bedeutet das: keine Konsequenzen. #Sachsen
Forwarded from Filmkunstkollektiv
❌ Deutschland protestiert: In #Sachsen errichten Bürger Widerstandsleuchttürme, in #München durchbrechen Bürger Polizeiketten, auch aus verlorenen Städten wie Mannheim oder #Köln gibt es Bilder der Unruhe.
Am 11. Dezember 2021 demonstrierte die Junge Alternative, die Jugendorganisation der #AfD, in Berlin und trat mit ihrem ersten großen Protest eine Welle in der Mutterpartei los.
Das Filmkunstkollektiv ist vorne rechts mit dabei und hält drauf. 🎞
Film ab! 🎬: https://youtu.be/oA2gD92jadA
Am 11. Dezember 2021 demonstrierte die Junge Alternative, die Jugendorganisation der #AfD, in Berlin und trat mit ihrem ersten großen Protest eine Welle in der Mutterpartei los.
Das Filmkunstkollektiv ist vorne rechts mit dabei und hält drauf. 🎞
Film ab! 🎬: https://youtu.be/oA2gD92jadA
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»❌Ihr zwingt uns zu gar nichts«–FELDNOTIZ 008
📽 Unterstützt unsere ehrenamtliche Arbeit: https://donate.stripe.com/eVaeY6fgN0q01ZS9AB
❌ Deutschland protestiert: In #Sachsen errichten Bürger Widerstandsleuchttürme, in #München durchbrechen Bürger Polizeiketten, auch aus verlorenen Städten wie Mannheim…
❌ Deutschland protestiert: In #Sachsen errichten Bürger Widerstandsleuchttürme, in #München durchbrechen Bürger Polizeiketten, auch aus verlorenen Städten wie Mannheim…
Forwarded from Christa Ddorf
Im Dezember 2021 waren laut offiziellen Zahlen 63.700 #Sachsen auf der Straße. Der Anteil von Rechtsextremisten ist hingegen laut Ministerium marginal. Für den Dez. '21 listet das Ministerium lediglich 60 Demonstrationsteilnehmer auf, die als rechtsextremistisch eingestuft wurden. Die Anfrage der #AfD ergab darüber hinaus, dass auch Linksextremisten bei Gegenprotesten involviert waren.
📣 #CDU-Innenminister Roland Wöller warnt dennoch ständig vor einer zunehmenden Radikalisierung der Proteste gegen die Corona-Politik und hat friedliche Spaziergänger mehrmals als Rechtsextremisten verunglimpft. Was er da für einen Unsinn redet, belegen nun ausgerechnet Zahlen aus seinem eigenen Haus.
➡️ Die große Masse der Unzufriedenen kommt aus der Mitte unserer Gesellschaft. Die Regierung sollte die Sorgen dieser Menschen ernst nehmen, statt die Kritiker zu diffamieren.
@afdsachsen
📣 #CDU-Innenminister Roland Wöller warnt dennoch ständig vor einer zunehmenden Radikalisierung der Proteste gegen die Corona-Politik und hat friedliche Spaziergänger mehrmals als Rechtsextremisten verunglimpft. Was er da für einen Unsinn redet, belegen nun ausgerechnet Zahlen aus seinem eigenen Haus.
➡️ Die große Masse der Unzufriedenen kommt aus der Mitte unserer Gesellschaft. Die Regierung sollte die Sorgen dieser Menschen ernst nehmen, statt die Kritiker zu diffamieren.
@afdsachsen
Das zeigen Obduktionen! Prof. Dr. Arne Burkhardt im sächs. Landtag
Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend, berichtete Prof. Dr. Burkhardt am 7. März 2022 im Sächsischen Landtag bei einer öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses.
https://www.youtube.com/watch?v=FsbK6FW2W58
Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend, berichtete Prof. Dr. Burkhardt am 7. März 2022 im Sächsischen Landtag bei einer öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses.
https://www.youtube.com/watch?v=FsbK6FW2W58
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Fachvortrag: Impfschäden: Das zeigen Obduktionen! Prof. Dr. Arne Burkhardt im sächs. Landtag
Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend,…
Forwarded from alliance earth aktuell
Neues aus der Fremdverwaltung Bundesrepublik Deutschland
Geheimdienst spioniert Corona-Leugner aus
https://youtu.be/43Vaj8RHMHM
Geheimdienst spioniert Corona-Leugner aus
https://youtu.be/43Vaj8RHMHM
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Corona-Kritiker werden zu Staatsfeinden erklärt und vom Geheimdienst observiert! Jörg Urban
Corona-Kritiker werden zu Staatsfeinden erklärt und vom Geheimdienst observiert! Jörg Urban
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
Wenn ihr uns unterstützen wollt, teilt es und/oder hinterlasst einen Kommentar
Youtube-Abo https://www.yo…
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Forwarded from Klartext vernetztes Vaterland Unsere Heimat (Dirk)
Schau dir "Uwe Steimle / Hampelkoalition / Steimles Aktuelle Kamera / Ausgabe 97" auf YouTube an
https://youtu.be/fWaa-I6pkFQ
https://youtu.be/fWaa-I6pkFQ
YouTube
Uwe Steimle / Hampelkoalition / Steimles Aktuelle Kamera / Ausgabe 97
Uwe Steimle mit seiner SIEBENUNDNEUNZIGSTEN Sendung "Steimles Aktuelle Kamera".
❤️Liebe Steimle Fans,
herzlich willkommen zu Steimles Aktuelle Kamera, jeden Sonntag um 19 Uhr, hier auf Steimles Welt, Uwe Steimles YouTube-Kanal.
Damit Sie die nächste Sendung…
❤️Liebe Steimle Fans,
herzlich willkommen zu Steimles Aktuelle Kamera, jeden Sonntag um 19 Uhr, hier auf Steimles Welt, Uwe Steimles YouTube-Kanal.
Damit Sie die nächste Sendung…
Forwarded from Lutz Rose
Am 5.5.2023 attackierten zwei Libyer einen Mann an der Bushaltstelle Marie-Wittich-Straße in #Dresden, schlugen ihn nieder und stachen mit einem Messer auf ihn ein. Ein Video vom Polizeieinsatz nach der Tat war damals in den sozialen Medien zu sehen.
Auf eine Anfrage zum Stand der Ermittlungen kam nun heraus, dass keiner der beiden mutmaßlichen Messerstecher in U-Haft sitzt, einer der Tatverdächtigen sich auch gar nicht mehr auf dem Gebiet der BRD befindet!!!
Die zweite tatverdächtige Person (reiste Anfang 2022 in die BRD ein und ist im Besitz einer Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung -sog. Duldung-) lebt in Dresden in einer Aufnahmeeinrichtung und darf sich weiter frei in unserer Stadt bewegen.
Na da fühlen wir uns doch alle super sicher.
Strafverfolgung funktioniert in #Sachsen anscheinend nur gegen freie Meinungsäußerung oder bei Widerstand gegen die autoritären Corona-Maßnahmen.
Wer regiert gleich in Sachsen?
Auf eine Anfrage zum Stand der Ermittlungen kam nun heraus, dass keiner der beiden mutmaßlichen Messerstecher in U-Haft sitzt, einer der Tatverdächtigen sich auch gar nicht mehr auf dem Gebiet der BRD befindet!!!
Die zweite tatverdächtige Person (reiste Anfang 2022 in die BRD ein und ist im Besitz einer Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung -sog. Duldung-) lebt in Dresden in einer Aufnahmeeinrichtung und darf sich weiter frei in unserer Stadt bewegen.
Na da fühlen wir uns doch alle super sicher.
Strafverfolgung funktioniert in #Sachsen anscheinend nur gegen freie Meinungsäußerung oder bei Widerstand gegen die autoritären Corona-Maßnahmen.
Wer regiert gleich in Sachsen?
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#Sachsen #Asyl #Migration
Ganz normales Stadtfest in Dresden…
Warum gehen kaum noch Einheimische in die Innenstadt?
Weißt Du es ?
Ganz normales Stadtfest in Dresden…
Warum gehen kaum noch Einheimische in die Innenstadt?
Weißt Du es ?
Forwarded from Zentrum – Die alternative Gewerkschaft.
https://youtu.be/tDiq3L50LFs
🟢Landtagsabgeordneter Thumm begrüßt Zentrum-Betriebsräte in Dresden
Zentrum konnte damit ein Zeichen setzen und deutlich zum Ausdruck bringen: "Wir sind für den Verbrenner-Motor und damit für den Erhalt von deutschen Arbeitsplätzen!"
🟢Landtagsabgeordneter Thumm begrüßt Zentrum-Betriebsräte in Dresden
Zentrum konnte damit ein Zeichen setzen und deutlich zum Ausdruck bringen: "Wir sind für den Verbrenner-Motor und damit für den Erhalt von deutschen Arbeitsplätzen!"
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Irrweg E-Auto-Zwang: Das Verbrenner-Verbot muss weg! Thomas Thumm AfD
Weil die Bürger keine unpraktischen und teuren E-Autos wollen, muss VW in Zwickau Arbeiter entlassen. AfD-Abgeordneter Thomas Thumm prangert die Planwirtschaft der Altparteien an, mit der unsere Autoindustrie in die Abwärtsspirale getrieben wird.
(c) by…
(c) by…
Linksextreme rüsten auf!
Bei Razzien gegen die linksextreme Szene in #Thüringen, #BadenWürttemberg, #Hamburg, #Niedersachsen und #Sachsen wurde in #Schwarzenberg ein scharfer Revolver gefunden.
Das passt ins Bild – gerade in Ostdeutschland. Im Osten verzweifeln immer mehr Linke am wachsenden Zuspruch für rechte Gruppen und radikalisieren sich in brutalen Kleinstgruppen – Bsp. die #Hammerbande, um #LinaE.
Gleichzeitig nimmt die Vernetzung mit "Fördermittellinken" zu, die mit immer mehr Steuergeldern versorgt werden.
Eine Einschätzung der Lage:
einprozent.de/blog/linksextr…
#Linksextremismus #Terrorismus
https://x.com/ein_prozent/status/1722268639217557989?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Bei Razzien gegen die linksextreme Szene in #Thüringen, #BadenWürttemberg, #Hamburg, #Niedersachsen und #Sachsen wurde in #Schwarzenberg ein scharfer Revolver gefunden.
Das passt ins Bild – gerade in Ostdeutschland. Im Osten verzweifeln immer mehr Linke am wachsenden Zuspruch für rechte Gruppen und radikalisieren sich in brutalen Kleinstgruppen – Bsp. die #Hammerbande, um #LinaE.
Gleichzeitig nimmt die Vernetzung mit "Fördermittellinken" zu, die mit immer mehr Steuergeldern versorgt werden.
Eine Einschätzung der Lage:
einprozent.de/blog/linksextr…
#Linksextremismus #Terrorismus
https://x.com/ein_prozent/status/1722268639217557989?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Es ist Fakt. Wir erleben derzeit die Wiederauferstehung des Linksfaschismus´ in Deutschland:
Der ARD-Sender #MDR stimmt seine Berichterstattung über die kommenden #Landtagswahlen mit dem #Verfassungsschutz von #Sachsen, #Thüringen und #SachsenAnhalt ab!
Ein Land, in dem sich Medien und Politiker vertragen, ist keine Demokratie.
Ein Land, in dem Medien sich mit Politikern vertragen und mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten, ist eine Diktatur.
norberthaering.de/news/mdr-verfa…
#HughGreene ist der Gründer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland!
Der ARD-Sender #MDR stimmt seine Berichterstattung über die kommenden #Landtagswahlen mit dem #Verfassungsschutz von #Sachsen, #Thüringen und #SachsenAnhalt ab!
Ein Land, in dem sich Medien und Politiker vertragen, ist keine Demokratie.
Ein Land, in dem Medien sich mit Politikern vertragen und mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten, ist eine Diktatur.
norberthaering.de/news/mdr-verfa…
#HughGreene ist der Gründer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland!
Media is too big
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Ein Schelm wer Böses dabei denkt....aber was für ein Zufall soll das denn sein?
Zur letzten #Montagsdemo war das ZDF in #Zittau.
Ausgerechnet an diesem Tag fand sich ein Provokateur in der Menschenmenge ein, der aus heiterem Himmel mehrfach den Hitlergruß zeigte.
War das ein Provokateur der Gegendemo, wurde der Mann extra für das #ZDF in die Reihen der Patrioten eingeschleust? Mehreren Zeugen sind sicher, dass der Provokateur ein Fremder war, der vorher noch nie auf der Montagsdemo gesehen wurde.
#Sachsen
Videoquelle: Andi Be
Zur letzten #Montagsdemo war das ZDF in #Zittau.
Ausgerechnet an diesem Tag fand sich ein Provokateur in der Menschenmenge ein, der aus heiterem Himmel mehrfach den Hitlergruß zeigte.
War das ein Provokateur der Gegendemo, wurde der Mann extra für das #ZDF in die Reihen der Patrioten eingeschleust? Mehreren Zeugen sind sicher, dass der Provokateur ein Fremder war, der vorher noch nie auf der Montagsdemo gesehen wurde.
#Sachsen
Videoquelle: Andi Be
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Über die offensichtliche Islamisierung
In Dresden haben sich am Wochenende hunderte #Muslime am Elbufer versammelt, um anlässlich des Opferfests gemeinsam zu beten. Der Veranstalter gilt als Anlaufstelle von Islamisten in #Sachsen.
Hunderte Muslime folgen Muslimbruderschaft und skandieren „Allahu Akbar“ nius.de/news/islamisti…
In Dresden haben sich am Wochenende hunderte #Muslime am Elbufer versammelt, um anlässlich des Opferfests gemeinsam zu beten. Der Veranstalter gilt als Anlaufstelle von Islamisten in #Sachsen.
Hunderte Muslime folgen Muslimbruderschaft und skandieren „Allahu Akbar“ nius.de/news/islamisti…
Die Verdächtige soll zwischen 15 und 16 Jahre alt sein und trug zum Tatzeitpunkt ein schwarz-weiß kariertes Oberteil sowie ein schwarzes Kopftuch. Ihre männlichen Begleiter seien im Alter zwischen 16 und 20 Jahren gewesen.
Brutaler Deutschenhass durch Kopftuchträgerin in #Sachsen. Auf einer Zugfahrt ab #Dresden verprügelt die Nicht-Integrierte+ihre drei Begleiter ein 13-jähriges Mädchen und treten sie krankenhausreif!! Wann bekundet der #CDU MP #Kretschmer sein Mitleid..?
https://www.tag24.de/justiz/zeugenaufruf/brutaler-angriff-in-dresdner-s-bahn-gruppe-schlaegt-junges-maedchen-13-krankenhausreif-3300763
Brutaler Deutschenhass durch Kopftuchträgerin in #Sachsen. Auf einer Zugfahrt ab #Dresden verprügelt die Nicht-Integrierte+ihre drei Begleiter ein 13-jähriges Mädchen und treten sie krankenhausreif!! Wann bekundet der #CDU MP #Kretschmer sein Mitleid..?
https://www.tag24.de/justiz/zeugenaufruf/brutaler-angriff-in-dresdner-s-bahn-gruppe-schlaegt-junges-maedchen-13-krankenhausreif-3300763
Grad däswäga!
Geht wählen.
Wählt AfD.
Darauf ein paar leckere und gesunde Blaubeeren. 💙
#thueringenwahl2024
#Sachsen
Geht wählen.
Wählt AfD.
Darauf ein paar leckere und gesunde Blaubeeren. 💙
#thueringenwahl2024
#Sachsen
Forwarded from DanielausLandau✏️ (❌Daniel Konrad)
In #Thüringen und #Sachsen werden Wahlbeobachter systematisch ausgesperrt.
Neu ist, dass die Wahlleiter dies bewusst decken und von diesen Maßnahmen wissen.
Ebenso neu ist, dass bereits Absperrband für die Wahlvorstände bereitliegt.
Der Wahlgrundsatz der Öffentlichkeit der Wahl wird massiv und geplant verletzt – und die Verantwortlichen scheint es nicht zu interessieren!
➡️ Einzige Möglichkeit: die Polizei rufen!
Eine Wahlbeobachtung ist so nicht möglich!
#thueringenwahl2024 #Landtagswahl #Ostwahlen #Landtagswahlen #ltw2024 #ltwsn #ltwth #ltwsachsen #ltwthüringen #Sachsenwahl2024 #Wahlbeobachtung https://x.com/ein_prozent/status/1830293437586809127
Neu ist, dass die Wahlleiter dies bewusst decken und von diesen Maßnahmen wissen.
Ebenso neu ist, dass bereits Absperrband für die Wahlvorstände bereitliegt.
Der Wahlgrundsatz der Öffentlichkeit der Wahl wird massiv und geplant verletzt – und die Verantwortlichen scheint es nicht zu interessieren!
➡️ Einzige Möglichkeit: die Polizei rufen!
Eine Wahlbeobachtung ist so nicht möglich!
#thueringenwahl2024 #Landtagswahl #Ostwahlen #Landtagswahlen #ltw2024 #ltwsn #ltwth #ltwsachsen #ltwthüringen #Sachsenwahl2024 #Wahlbeobachtung https://x.com/ein_prozent/status/1830293437586809127
Björn Höcke:
Demokratiedämmerung
Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer #CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der #DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«
»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.
Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der #AfD in #Thüringen, #Sachsen und #Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.
Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn Morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
Und genau diesen Bruch bereiten CDU, #BSW, #SPD und Linke vor. Dazu wurde eigens eine Neufassung der Einladung zur konstituierenden Sitzung ausgesendet.
Demokratiedämmerung
Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer #CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der #DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«
»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.
Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der #AfD in #Thüringen, #Sachsen und #Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.
Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn Morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
Und genau diesen Bruch bereiten CDU, #BSW, #SPD und Linke vor. Dazu wurde eigens eine Neufassung der Einladung zur konstituierenden Sitzung ausgesendet.