​​​​​Bundesregierung zur Berg-Karabach-Blockade: Mal drüber geredet
#Armenien #Aserbaidschan #BergKarabach #Bundesregierung

Armenische Enklave Berg-Karabach nach wie vor von Aserbaidschan isoliert․ Zivilisten ohne Versorgung, Bundesregierung ohne klare Position․

​​​​​China-Ballon: Warum Deutschland eine UFO-Behörde bräuchte
#Bundesregierung #China #USA #Ufo #Wetterballon

Nach dem Ballon-Zwischenfall in den USA wächst auch hierzulande das Interesse an unbekannten Flugobjekten․ Thema und Sichtungen sorgt oft für Stigmatisierung․ Warum das falsch ist․

​​​​​Wie sich deutsche Beamte "unbürokratische" Visa für Erdbebenopfer vorstellen
#AuswärtigesAmt #Bundesregierung #Erdbeben #Syrien #Türkei #humanitäreHilfe

Kosten für medizinische Behandlung und Lebensunterhalt sollen nicht übernommen werden․ Bürgschaften werden scheinbar nur von Verwandten 1․ und 2․ Grades akzeptiert․ Das Auswärtige Amt nennt all das "Humanitäre Hilfe"․

​​​​​Zahlt es sich aus? Neues zu Journalismus und "Staatsknete"
#Auftragsjournalismus #Bundesregierung #Journalismus #Medien #Staat

Rund 200 Journalist:innen haben Geld aus Bundestöpfen erhalten․ Das sagt kein Telegramm-Kanal, sondern die Regierung․ Können solche Medienschaffenden noch unabhängig berichten? Und was hat das mit Guido Westerwelle zu tun?

​​​​​Besetzung von Expertengremien: Bundesregierung schätzt Zivilgesellschaft wenig
#Bundesregierung #Bundestag #Demokratie #Lobbyismus #Sachverständigenrat

Stattdessen holt sie sich oftmals Rat bei Vertretern der Wirtschaft, zeigt eine neue Studie․ Auch wenn die Zivilgesellschaft eingebunden wird, bleibt der Blick verengt․ Das sind die Gründe․

​​​​​Aktionstage mit Blockade-Marathon: Klimabewegung trifft Verdrängungsgesellschaft
#Bundesregierung #ExtinctionRebellion #Klimaschutz #LetzteGeneration

Bewusst nerven, um wachzurütteln? – Viele, die selbst mehr Klimaschutz wollen, kritisieren diese Taktik․ Auf den ersten Blick wirkt sie kontraproduktiv․ Klarer Fall – oder doch nicht?

​​​​​Kostenstreit um Asylsuchende: Warum sich der "Flüchtlingsgipfel" verzögerte
#Asylrecht #Bundesregierung #Flüchtlinge #Syrien #UkraineKrieg

Länder und Kommen erwarten mehr Hilfe vom Bund․ Dieser verweist auf schon gezahlte Milliarden․ Linken-Politiker fordert "Pro-Kopf-Betrag" und mehr Geld für schwer kranke Geflüchtete․

​​​​​Nach drei Jahren Corona: Regierung besitzt Herdenimmunität gegen Kritik und Erkenntnis
#Bundesregierung #Coronavirus

Ausschuss und Fachgremium sollten Pandemiepolitik bewerten․ Ihr Urteil scheint wenig wert․ Warum wir bei der nächsten Krise wieder "auf Sicht fahren"․ Der Telepolis-Leitartikel

​​​​​Robert Habeck ist zum Kipppunkt für die Klimapolitik geworden
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Klimaschutz #RobertHabeck

Das Heizungsgesetz: ein Dilemma․ Das Klimaschutzgesetz: fragwürdig․ Die Bilanz der Grünen in ihrem originären Bereich ist dünn․ Warum der Wirtschaftsminister einen Scherbenhaufen zu hinterlassen droht․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Skandal-Flüchtlingsgipfel: Sind Araber weniger wert als Ukrainer?
#Asyl #Bundesregierung #Deutschland #EU #Flüchtlinge #UkraineKrieg

Flüchtlinge sollen an den Grenzen in de-facto-Gefängnissen festgehalten werden․ Darum geht es heute beim EU-Innenministertreffen․ Warum Ukrainer davon ausgenommen sind․

​​​​​Der Realitätsverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz
#AfD #Armut #Bundesregierung #Energiewende #Klimaschutz #OlafScholz #Sozialpolitik

Im Sommerinterview redet sich der Kanzler eine schöne neue Welt herbei․ Tatsächlich betreibt die Regierung eine unmenschliche Politik․ Warum Missstände zu Katastrophen werden können und gehandelt werden muss․

​​​​​Verdacht gegen Haldenwang: "Staatsanwaltschaft müsste Verfahren gegen sich einleiten"
#Bundesregierung #Geheimdienste #Meinungsfreiheit #Politik #Verfassungsschutz #Zensur

Der Jurist Peter Schindler hat dem Chef des Inlandsgeheimdienstes ein Offizialdelikt vorgeworfen․ Damit steht er nicht allein․ Weshalb dennoch nichts geschieht․

​​​​​China-Strategie der Bundesregierung: Die zweite Front
#Bundesregierung #China #Deutschland

Die Position Berlins gegenüber Beijing hätte schärfer ausfallen können․ Dennoch spricht aus dem Papier die Orientierung an den USA․ Das schafft zwei schwere Konflikte․

​​​​​Deutsche Krankenhäuser in der Krise: Bund oder Länder – wer soll zahlen?
#Bundesregierung #Gesundheit #Krankenhaus #Länder

Lauterbach plant mit dem "Krankenhaustransparenzgesetz" stärkeren Eingriff in Krankenhausmarkt․ Länder widersetzen sich․ Ein Weiter so ist dennoch ausgeschlossen․

​​​​​Warum das "modernste Einwanderungsrecht der Welt" floppt
#Bundesregierung #Fachkräftemangel

Bundesregierung lobt sich für Neuregelung für Zuzug von Fachkräften․ Den Ursachen des Fach- und Arbeitskräftemangels weicht sie aus․ Und das ist nicht das einzige Problem der Gesetzesnovelle․

​​​​​Die Achterbahnfahrt der Ampel
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Dokumentation #Medien #OlafScholz

Propaganda oder Analyse? Stefan Lamby porträtiert in der ARD die erste Halbzeit der Ampelregierung․ Er fällt ein deutlich positives Urteil․ Ist das angemessen?

​​​​​Gegen Rechtsbruch: Verfassungsjuristen fordern endlich Klimaschutz gemäß Grundgesetz
#Bundesregierung #Deutschland #Energiewende #Klimaschutz #Recht #Treibhausgase

Nicht verfassungskonform, lautet das Urteil von 60 Juristen zum Ampel-Kurs․ Doch Klimaschutz wird von Politik und Medien weiter attackiert․ Was ist da los?

​​​​​Internes Papier: Bundesregierung wirft Israel mangelnden Schutz von Zivilisten in Gaza vor
#Bundesregierung #IsraelKrieg

Koordinierungsgruppe von Ministerien schockiert über Gewalt․ Humanitäre Kriegsvölkerrecht als Unterschied zu Terroristen․ Offiziell ist von Kritik wenig zu spüren․

​​​​​Gericht verlangt Klima-Sofortprogramme
#Bundesregierung #DeutscheUmwelthilfe #Klimaschutz

Bundesregierung verstößt gegen Klimaschutzgesetz․ Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gibt Klagen von Umweltverbänden statt․ Das sind die Folgen․