​​​​​Aktenleak zum NSU: Glücksfall für den Verassungsschutz?
#Hessen #Leak #NSU #Verfassungsschutz #Whistleblower

Wer den NSU-Prozess verfolgt hat, musste sich unter Akten aus Hessen, die für 120 Jahre geheim bleiben sollten, Schlimmeres vorstellen․ Es ist durch die Veröffentlichung weder bestätigt noch widerlegt․ Die Formulierung "Komplettversagen" ist vorsichtig․

​​​​​"Letzte Generation": Freisprüche, Freilassungen – und neue Hausdurchsuchungen
#Bayern #Greenpeace #Justiz #Klimaschutz #LetzteGeneration #Polizei #Verfassungsschutz

Mit der Klimabewegung wird "Good Cop, bad Cop" gespielt․ Das ermöglicht die föderalistische Struktur der Staatsapparate in Deutschland․ Warum der Verfassungsschutz auf Bundesebene die "Letzte Generation" nicht als extremistisch einstuft․

​​​​​Die Selbstanzeigekampagne der "Letzten Generation" und ihr Vorläufer
#KriminelleVereinigung #LetzteGeneration #PKK #Paragraph129 #Polizei #Verfassungsschutz

Die Repression gegen die eigentlich zutiefst staatsfreundliche Umweltbewegung führt zur Radikalisierung․ Die Selbstanzeigen von mehr als 1․300 Menschen sind ein Hinweis darauf․ Auch kurdische Organisationen setzten dieses Mittel ein․

​​​​​Einst Deutschlands oberster Verfassungsschützer – und zu rechts für die CDU
#Antisemitismus #CDU #HansGeorgMaaßen #NSU #Verfassungsschutz #Werteunion

Immer mehr Christdemokraten wollen Ex-BfV-Chef Hans-Georg Maaßen loswerden․ Der Antisemitismus-Beauftragte des Bundes befasst sich mit ihm․ Im Dunkeln bleibt seine Rolle bei der NSU-Vertuschung․

​​​​​Beate Zschäpe als Zeugin – ein Beitrag zur NSU-Aufklärung?
#Bayern #BeateZschäpe #Justiz #NSU #VLeute #Verfassungsschutz

Bayerischer Untersuchungsausschuss will verurteilte Rechtsterroristin laden․ Schon in knapp vier Jahren könnte sie vorzeitige Haftentlassung beantragen․ Theoretisch kann eine Aussage ihre Chancen erhöhen․

​​​​​Verbot von Tiktok in den USA rückt näher․ Zieht Deutschland nach?
#China #TikTok #USA #Verfassungsschutz #Zensur

Welchen Einfluss hat China auf die Videoplattform? US-Abgeordnete werfen Tiktok vor, Peking Zugriff auf Daten zu gewähren und schädliche Inhalte zu verbreiten․ In Deutschland warnt auch der Verfassungsschutz․

​​​​​Wird Tiktok in den USA verboten – und zieht Deutschland nach?
#China #TikTok #USA #Verfassungsschutz #Zensur

Debatte um Einfluss von China auf Videoplattform․ US-Abgeordnete: Tiktok gewährt Peking Zugriff auf Daten․ In Deutschland warnt auch der Verfassungsschutz․

​​​​​Auf Zuruf des Inlandsgeheimdienstes
#Kapitalismus #Klimawandel #PKKVerbot #Türkei #Verfassungsschutz #Zensur

Konferenzen der Reihe "Die kapitalistische Moderne herausfordern" fanden bisher in den Räumen der Uni Hamburg statt․ Deren Präsident unterband dies nun – weil der Verfassungsschutz PKK-Nähe unterstellt․

​​​​​Es geht um Staatsschutz, nicht um Antifaschismus
#AfD #Akten #CoronaHilfen #DDR #Stasi #Verfassungsschutz

Die Junge Alternative wurde als "gesichert rechtsextrem" eingestuft․ Es ist bestenfalls naiv, wenn Linke das begrüßen․ Warum der Verfassungsschutz kein Partner im Kampf gegen Rechts sein kann․

​​​​​Gewalt und Staatsferne: Was der Verfassungsschutz als extremistisch einstuft
#AfD #Klimabewegung #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Inlandsgeheimdienst sieht größtes Gewaltpotenzial in der rechten Szene․ Er registriert aber auch mehr "Mischszenen"․ Als gefährlichste Klimagruppe gilt nicht die "Letzte Generation"․

​​​​​Berliner Verfassungsschutz im Kampfmodus: Extrem ist, gegen Krieg zu sein
#Antimilitarismus #Berlin #Pazifismus #UkraineKrieg #Verfassungsschutz #WladimirPutin

Der Inlandsgeheimdienst hat nicht nur "Putin-Freunde" im Visier․ In Berlin eckte sogar eine Gruppe mit einer Aktion gegen Gazprom an․ Das sind die Hintergründe․

​​​​​Verdacht gegen Haldenwang: "Staatsanwaltschaft müsste Verfahren gegen sich einleiten"
#Bundesregierung #Geheimdienste #Meinungsfreiheit #Politik #Verfassungsschutz #Zensur

Der Jurist Peter Schindler hat dem Chef des Inlandsgeheimdienstes ein Offizialdelikt vorgeworfen․ Damit steht er nicht allein․ Weshalb dennoch nichts geschieht․

​​​​​AfD und Verfassungsschutz: Alles Nazis außer Nato?
#AfD #Kreml #NATO #Russland #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz

Sie sehen die Konkurrenz der Großmächte nicht als Kampf zwischen Gut und Böse? Der Inlandsgeheimdienst attestiert dafür schon fast AfD-Nähe․ Dagegen richtet sich nun ein Unterlassungsantrag․

​​​​​Verfassungsschutz abschaffen? Hm, lieber doch nicht
#Security #Terrorismus #Verfassungsschutz

Die Forderung, den Verfassungsschutz abzuschaffen, ist ein Evergreen – und oberflächlich․ Für seine Existenz gibt es gute Gründe․ Eine Entgegnung auf Rüdiger Suchsland․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Maaßen-Untersuchungsausschuss?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur Die Linke fordert Konsequenzen․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur die Linken fordern Konsequenzen․

​​​​​Geheimdienst: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Geheimdienst instrumentalisiert? Im Sommer kam dieser Vorwurf von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Ex-Geheimdienst-Chef: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert? Dieser Vorwurf kam auch schon von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Faeser-Plan: Was Vermieter nicht fragen dürfen, erzählt ihnen der Geheimdienst
#Deradikalisierung #Extremismus #HansGeorgMaaßen #NancyFaeser #Verfassungsschutz

Klappt Deradikalisierung, wenn der Wahrheitsgehalt von Verschwörungstheorien steigt? Die Ministerin könnte gleich doppelt falsch liegen․ Ein Kommentar․