​​​​​Klatsche für Bayerns Inlandsgeheimdienst
#Bayern #CSU #DieLinke #Geheimdienste #Grundgesetz #Grundrechte #NSU #NancyFaeser #SPD #Verfassungsschutz
"Mit dem Grundgesetz unvereinbar": Bundesverfassungsgericht kippt wesentliche Teile des bayerisches Verfassungsschutzgesetzes
#Bayern #CSU #DieLinke #Geheimdienste #Grundgesetz #Grundrechte #NSU #NancyFaeser #SPD #Verfassungsschutz
"Mit dem Grundgesetz unvereinbar": Bundesverfassungsgericht kippt wesentliche Teile des bayerisches Verfassungsschutzgesetzes
​​​​​Wenn "Querdenker" Schwung in die BKA-Statistik bringen
#Bundeskriminalamt #Linksextremismus #NancyFaeser #Querdenker #Rechtsextremismus
Rechts und links verzeichnet die Behörde bei der politisch motivierten Kriminalität einen Rückgang, insgesamt aber einen Anstieg․ Fast 40 Prozent der Delikte sind angeblich "nicht zuzuordnen"
#Bundeskriminalamt #Linksextremismus #NancyFaeser #Querdenker #Rechtsextremismus
Rechts und links verzeichnet die Behörde bei der politisch motivierten Kriminalität einen Rückgang, insgesamt aber einen Anstieg․ Fast 40 Prozent der Delikte sind angeblich "nicht zuzuordnen"
​​​​​Nancy Faeser, rechte Symbolik und ein Glas Sekt: Was zum Aufreger wird – und was nicht
#HubertusHeil #Kiew #NancyFaeser #Rechtsextremismus #SPD #UkraineKrieg #VitaliKlitschko
Mediensplitter (3): Sobald sich die Bundesinnenministerin in der Ukraine aufhält, bemerkt sie scheinbar rechte Szene-Symbolik nicht – den meisten Medien ist das egal․ Problematisiert wird etwas anderes․
#HubertusHeil #Kiew #NancyFaeser #Rechtsextremismus #SPD #UkraineKrieg #VitaliKlitschko
Mediensplitter (3): Sobald sich die Bundesinnenministerin in der Ukraine aufhält, bemerkt sie scheinbar rechte Szene-Symbolik nicht – den meisten Medien ist das egal․ Problematisiert wird etwas anderes․
​​​​​Mythos Clankriminalität
#Clankriminalität #Kriminalität #NancyFaeser #innereSicherheit
Warum der viel kritisierte Begriff auch von Politikerinnen und Politikern verwendet wird, die sich gleichzeitig als Kämpfer gegen Rechts profilieren․
#Clankriminalität #Kriminalität #NancyFaeser #innereSicherheit
Warum der viel kritisierte Begriff auch von Politikerinnen und Politikern verwendet wird, die sich gleichzeitig als Kämpfer gegen Rechts profilieren․
​​​​​Verletzte Radfahrerin in Klinik gestorben – laut Notärztin nicht wegen Klimaprotest
#FridaysforFuture #Klimaproteste #LetzteGeneration #NancyFaeser #OlafScholz #Radfahrerin
Die 44-jährige Berlinerin starb laut Vermerk nicht durch Stau, den Aktivisten verursachten․ Die Gruppe "Letzte Generation" verlangt nach schweren Vorwürfen eine Richtigstellung․ Zudem lädt sie die Bundesregierung zum Gespräch ein․
#FridaysforFuture #Klimaproteste #LetzteGeneration #NancyFaeser #OlafScholz #Radfahrerin
Die 44-jährige Berlinerin starb laut Vermerk nicht durch Stau, den Aktivisten verursachten․ Die Gruppe "Letzte Generation" verlangt nach schweren Vorwürfen eine Richtigstellung․ Zudem lädt sie die Bundesregierung zum Gespräch ein․
​​​​​Fußball-WM: Warum Robert Habeck und seine Armbinden-RAF lächerlich sind
#FuĂźball #Katar #Menschenrechte #NancyFaeser #RobertHabeck
Bundespolitiker fordern von Fußballspielern geschäftsschädigendes Verhalten․ Sie selbst riskieren damit nichts․ Und sie lenken vom eigenen Unvermögen ab․ Ein Kommentar zum deutschen Auftaktspiel in Katar․
#FuĂźball #Katar #Menschenrechte #NancyFaeser #RobertHabeck
Bundespolitiker fordern von Fußballspielern geschäftsschädigendes Verhalten․ Sie selbst riskieren damit nichts․ Und sie lenken vom eigenen Unvermögen ab․ Ein Kommentar zum deutschen Auftaktspiel in Katar․
​​​​​Tatverdächtiger kurz vor Messerattacke "psychisch unauffällig"
#Abschiebung #AfD #Asylpolitik #Justiz #Kriminalität #NancyFaeser #Palästinenser #Terrorbekämpfung
Bei Entlassung aus der U-Haft wenige Tage vor den Morden im Regionalzug war Ibrahim A․ psychiatrisch beurteilt worden – ohne besondere Auffälligkeiten․ Eine Abschiebung des Staatenlosen war kaum möglich․
#Abschiebung #AfD #Asylpolitik #Justiz #Kriminalität #NancyFaeser #Palästinenser #Terrorbekämpfung
Bei Entlassung aus der U-Haft wenige Tage vor den Morden im Regionalzug war Ibrahim A․ psychiatrisch beurteilt worden – ohne besondere Auffälligkeiten․ Eine Abschiebung des Staatenlosen war kaum möglich․
​​​​​Messerattacken, verwirrende Zahlen und Konsequenzen
#AfD #Messerattacken #NancyFaeser #SPD
Zweifel an Staatenlosigkeit des Täters von Brokstedt․ Debatte vor allem auf ausländerrechtlicher Ebene․ Alte Definition von Messerangriffen sorgt für Verwirrung․
#AfD #Messerattacken #NancyFaeser #SPD
Zweifel an Staatenlosigkeit des Täters von Brokstedt․ Debatte vor allem auf ausländerrechtlicher Ebene․ Alte Definition von Messerangriffen sorgt für Verwirrung․
​​​​​Weitere Erdbeben in türkisch-syrischer Grenzregion: Menschen trauen sich nicht mehr in Häuser
#AnnalenaBaerbock #Erdbeben #NancyFaeser #Syrien #TĂĽrkei
Bisher sechs Tote bei neuen Beben․ Mindestens 47․000 starben nach offiziellen Zahlen infolge des Bebens vor zwei Wochen․ Faeser und Baerbock in der Türkei․
#AnnalenaBaerbock #Erdbeben #NancyFaeser #Syrien #TĂĽrkei
Bisher sechs Tote bei neuen Beben․ Mindestens 47․000 starben nach offiziellen Zahlen infolge des Bebens vor zwei Wochen․ Faeser und Baerbock in der Türkei․
​​​​​Asylpolitik: Menschenrechtsabbau statt Bekämpfung von Fluchtursachen
#AfD #Asylpolitik #FlĂĽchtlinge #Grenzen #Migration #NancyFaeser
"Nicht eingereist" auf europäischem Boden: Wie die Asylpolitik der EU und der Bundesregierung Rechtsextreme stärkt․ Und warum behauptet wird, das helfe Geflüchteten․
#AfD #Asylpolitik #FlĂĽchtlinge #Grenzen #Migration #NancyFaeser
"Nicht eingereist" auf europäischem Boden: Wie die Asylpolitik der EU und der Bundesregierung Rechtsextreme stärkt․ Und warum behauptet wird, das helfe Geflüchteten․
​​​​​Clan-Abschiebepläne: Fischt Nancy Faeser am rechten Rand?
#AfD #CSU #Clankriminalität #Clans #HorstSeehofer #NancyFaeser #SPD
Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus․ Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor․ Wie AfD und Co․ reagieren․
#AfD #CSU #Clankriminalität #Clans #HorstSeehofer #NancyFaeser #SPD
Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus․ Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor․ Wie AfD und Co․ reagieren․
​​​​​Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Clans #NancyFaeser #SPD
Grüne stellen klar, dass Angehörige von Kriminellen nicht wie solche behandelt werden dürfen․ Eine Berliner SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat Ministerin Faeser es nicht so gemeint?
#Abschiebungen #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Clans #NancyFaeser #SPD
Grüne stellen klar, dass Angehörige von Kriminellen nicht wie solche behandelt werden dürfen․ Eine Berliner SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat Ministerin Faeser es nicht so gemeint?
​​​​​Grüne: Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Clans #NancyFaeser #SPD
Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden․ SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?
#Abschiebungen #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Clans #NancyFaeser #SPD
Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden․ SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?
​​​​​Dogwhistling über Clan-Kriminalität: Klar ist, wer sich angesprochen fühlt
#Clankriminalität #NancyFaeser #Rassismus #SPD #Wahlkampf
Abschiebepläne, weil Wahlkampf ist: Kommentarspalten füllen sich mit rechter Hetze․ Schlimmer ist, wie das in migrantischen Communites ankommt․
#Clankriminalität #NancyFaeser #Rassismus #SPD #Wahlkampf
Abschiebepläne, weil Wahlkampf ist: Kommentarspalten füllen sich mit rechter Hetze․ Schlimmer ist, wie das in migrantischen Communites ankommt․
​​​​​Trifft Faesers Abschiebe-Gesetz Opfer und Täter?
#Abschiebungen #Asyl #Jesiden #NancyFaeser
Befugnisse von Polizei und Behörden bei "Rückführungen" sollen ausgeweitet werden․ Ministerin legt Fokus auf "Straftäter und Gefährder"․ Um wen es sonst noch gehen könnte․
#Abschiebungen #Asyl #Jesiden #NancyFaeser
Befugnisse von Polizei und Behörden bei "Rückführungen" sollen ausgeweitet werden․ Ministerin legt Fokus auf "Straftäter und Gefährder"․ Um wen es sonst noch gehen könnte․
​​​​​Faeser-Plan: Was Vermieter nicht fragen dürfen, erzählt ihnen der Geheimdienst
#Deradikalisierung #Extremismus #HansGeorgMaaĂźen #NancyFaeser #Verfassungsschutz
Klappt Deradikalisierung, wenn der Wahrheitsgehalt von Verschwörungstheorien steigt? Die Ministerin könnte gleich doppelt falsch liegen․ Ein Kommentar․
#Deradikalisierung #Extremismus #HansGeorgMaaĂźen #NancyFaeser #Verfassungsschutz
Klappt Deradikalisierung, wenn der Wahrheitsgehalt von Verschwörungstheorien steigt? Die Ministerin könnte gleich doppelt falsch liegen․ Ein Kommentar․