​​​​​PR-Desaster des grünen Kapitalismus: Was von der Graichen-Affäre bleibt
#Bündnis90DieGrünen #FDP #Fossil #Kapitalismus #PatrickGraichen #RobertHabeck

Staatssekretär Graichen ist weg․ Die Koalitionskrise setzt sich fort․ Sozialen Klimaschutz hat keine der sich bekämpfenden Kapitalfraktionen auf dem Zettel․

​​​​​Wärmepumpen: Der Zeitplan wackelt
#Heizungstausch #PatrickGraichen #RobertHabeck #Wärmepumpen

SPD-Fraktion findet Fixierung auf Kernelement einseitig․ FDP will mehr Zeit für Beratungen․ Eine sofortige Austauschpflicht ist nicht geplant – für wen es trotzdem bald teuer werden könnte․

​​​​​Es grünt so unschön dieser Mai
#Bündnis90DieGrünen #Lobbyland #PatrickGraichen #RobertHabeck

​​​​​Heizungsgesetz: SPD-Spitze genervt von Änderungswünschen
#Heizung #ManuelaSchwesig #RobertHabeck #Wärmepumpen

Bundesrat, Verbraucherschützer und FDP drängen auf Änderungen am Gesetzentwurf․ Rolf Mützenich zeigte sich vom bremsenden Verhalten genervt․ Worum es in dem Streit geht․

​​​​​Warum Robert Habeck nun als Wirtschaftsminister zurücktreten sollte
#Erdgas #PCKRaffinerieGmbH #RobertHabeck #Rücktritt

Umfragewerte sind im Keller – für Habeck und seine Partei․ Der Minister hat einen Anteil am Vertrauensverlust․ Seinem Job wird er kaum gerecht․ Ein Kommentar․

​​​​​Robert Habeck ist zum Kipppunkt für die Klimapolitik geworden
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Klimaschutz #RobertHabeck

Das Heizungsgesetz: ein Dilemma․ Das Klimaschutzgesetz: fragwürdig․ Die Bilanz der Grünen in ihrem originären Bereich ist dünn․ Warum der Wirtschaftsminister einen Scherbenhaufen zu hinterlassen droht․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Kosten der Inflation: Deutschland wie erwartet in der Rezession
#Deutschland #EZB #Inflation #Kaufkraft #RobertHabeck #Stagflation #Wirtschaftskrise

Prognosen von Wirtschaftsminister Habeck von Realität eingeholt; Destatis korrigiert Daten nach unten․ Wie Deutschland nun in eine gefährliche Stagflation rutscht․

​​​​​Wie sich die Grünen in Lobbyismus und Vetternwirtschaft verstrickt haben
#Bündnis90DieGrünen #Lobbyland #PatrickGraichen #RobertHabeck

Die Grünen haben eine historische Chance verpasst․ Ihr Projekt in der Regierung wurde auch durch eigene Fehler zerrieben․ Negative Kampagnen haben den Rest erledigt․

​​​​​Gaskrise: Will Habeck aus Solidarität mit der Ukraine die deutsche Industrie drosseln?
#AfD #EU #Energie #RobertHabeck

Eine EU-Verordnung verpflichtet dazu, Mitgliedsstaaten bei Engpässen auszuhelfen․ Die Ukraine ist bisher keiner – aber ein Transitland für russisches Gas, das EU-Länder erhalten․ 2024 laufen die Transitverträge aus․

​​​​​Kein Schutz vor hohen Energiepreisen: EU-Minister scheitern mit Strommarktreform
#EU #Kohlekraftwerke #RobertHabeck #Strommarkt

Die Energieminister können sich in Luxemburg nicht einigen․ Ein Streitpunkt sind Subventionen für Kohlekraftwerke․ Warum die einen dafür und die anderen dagegen sind․

​​​​​LNG-Terminal auf Rügen: Gemeinde Binz geht juristisch gegen Bundestag vor
#Erdgas #RobertHabeck #Rügen

Eine entsprechende Erklärung gab am Freitag der Anwalt der Gemeinde ab․ Wirtschaftsminister Habeck verteidigt dagegen das Projekt․ Was die Kritiker monieren․

​​​​​Das sind die Kritikpunkte am Gasterminal vor Rügen
#Energiewende #Erdgas #RobertHabeck #Rügen

Jetzt soll alles ganz schnell gehen, mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz․ Doch die Proteste lassen nicht nach․ Über fehlenden Nutzen und Risiken․

​​​​​Umwelthilfe klagt gegen Habecks LNG-Projekt
#Bündnis90DieGrünen #DeutscheUmwelthilfe #Erdgas #Katar #RobertHabeck

Terminalschiff in Lubmin angeblich unter falschen Voraussetzungen genehmigt․ Shuttle-Verkehr wurde nicht berücksichtigt․ Entscheidend könnte aber etwas anderes sein․

​​​​​Berichte über "Post-Geheimplan": Briefe erst nach einer Woche?
#Briefe #Briefpost #Bundesnetzagentur #Campact #DeutschePost #Porto #RobertHabeck

Bisher müssen 80 Prozent aller Briefe innerhalb Deutschlands nach einem Werktag zugestellt sein – 95 Prozent nach zwei Tagen․ Diese Regel soll offenbar gelockert werden․

​​​​​Abstimmung über Heizungsgesetz auf der Kippe: Union fordert Sonderberatungen
#Bündnis90DieGrünen #CDU #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsgesetz #RobertHabeck

Grünen-Politikerin hält Vorbereitung für ausreichend․ Kritik der CDU/CSU: Parlamentarische Anfrage unzureichend beantwortet․ Was ein Protestschreiben aus Thüringen bezweckt․

​​​​​Gutachten: Habecks LNG-Terminal überflüssig für sichere Energieversorgung
#DeutscheUmwelthilfe #Erdgas #Gas #RobertHabeck #Rügen

Streit auf Rügen bekommt neue Nahrung: Abgesehen von Umwelt- und Tourismus-Bedenken soll das Projekt auch noch energiepolitisch unnötig sein․ Wie das begründet wird․

​​​​​Robert Habeck und die Grundrechte: Wie rassistisch ist der Vizekanzler?
#Antisemitismus #Bündnis90DieGrünen #Islamismus #IsraelKrieg #Rassismus #RobertHabeck

Debatte um Migration, Integration und Islam: Video-Rede des Bundeswirtschaftsministers wird kontrovers diskutiert․ Was sagt er im Klartext über Grundrechte von Muslimen?

​​​​​Haushaltssperre: Wird Deutschland jetzt erst recht kaputt gespart?
#ChristianLindner #Haushaltssperre #RobertHabeck #Schuldenbremse

Lindner stoppt Verpflichtungsermächtigungen für alle Ministerien․ Was das konkret bedeutet – und wer jetzt alles die Schuldenbremse in Frage stellt․

​​​​​Die grüne Partei: Zwei Jahre Heuchelei in der Regierung
#AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #Klimaschutz #Neoliberalismus #RobertHabeck

In ganz Europa werden grüne Regierungsparteien zu Anhängern des autoritären Liberalismus․ In Deutschland am stärksten․ Warum ist das so? Ein Gastkommentar․

​​​​​Power to the Bauer – oder alles rechtes Pack?
#Bauern #CemÖzdemir #Proteste #RobertHabeck

Bauernproteste: Minister dementiert Umsturz – vor Ultrarechten wird gewarnt․ Statt Alarmismus lohnt ein Blick zurück und in Nachbarländer․ Ein Kommentar․