​​​​​"Anschläge auf die Nord-Stream-Leitung aufklären"
#Bundestag #NordStream

Telepolis dokumentiert: Debatte im Bundestag über Nord-Stream-Anschläge․ Heftiger Schlagabtausch zwischen Ampel-Parteien und Opposition․ Wann wird Sabotage geklärt?

​​​​​Die Linke und der Frieden: Zwischen allen Fronten
#Bundestag #DieLinke #Frieden #Friedensbewegung #Landwirtschaft #ThemendesTages #UkraineKrieg

Themen des Tages: Baerbock bei der Krisen-Regierung in Israel․ Landwirtschaft besser ohne Gifte․ Und die Linke kann es in der Friedensfrage niemandem recht machen․

​​​​​Deutliche Schwächung der kleinen Parteien
#Bundestag #Wahlrecht #Überhangsmandate

Wahlrechtsreform: Bundestag auf 630 Sitze verkleinern – jede Partei soll nur noch so viele Sitze erhalten, wie ihr nach der Zweitstimme zustehen․ Demokratischer Reformbedarf ist an anderer Stelle wichtiger․

​​​​​Besetzung von Expertengremien: Bundesregierung schätzt Zivilgesellschaft wenig
#Bundesregierung #Bundestag #Demokratie #Lobbyismus #Sachverständigenrat

Stattdessen holt sie sich oftmals Rat bei Vertretern der Wirtschaft, zeigt eine neue Studie․ Auch wenn die Zivilgesellschaft eingebunden wird, bleibt der Blick verengt․ Das sind die Gründe․

​​​​​Wagenknecht-Dilemma: Kann ein Sonderparteitag die Spaltung der Linken verhindern?
#Bundestag #DieLinke #Direktmandate #JanineWissler #Parteien #SahraWagenknecht #Spaltung

Die jüngsten Töne der Linke-Politikerin könnten auch versöhnlich gedeutet werden․ Kritiker, warfen ihr unlängst Spaltungsabsichten vor, wollen sie aber jetzt wohl samt Anhang loswerden․

​​​​​Wahlrecht: Weniger Demokratie wagen
#Bundestag #Demokratie #Lobbyland #Wahlrechtsreform

Bundestag soll wieder kleiner werden․ Ampel verhindert aktivierende Wahlreform und mehr Demokratie․ Repräsentanz der Bevölkerung weiter geschwächt․ Eine Hintertür gibt es aber noch․

​​​​​"Undemokratisch" und "bedenklich": Wirtschaftsverbände attackieren Bundesregierung
#Bundestag #Demokratie #Mitbestimmung #Verbände

In einem Brief an die Bundesminister machen Wirtschaftsverbände ihrem Frust Luft․ Sie fühlen sich nicht ausreichend gehört․ Was sie fordern und warum ihr Vorstoß verwundert․

​​​​​Politische Entscheidungen zwischen Machtanspruch und Gemeinwohl
#Bundestag #Demokratie #Systemkritik #Volksabstimmung

Versagen eines Systems․ Unsere Demokratie muss völlig neu aufgestellt werden (Teil 1)․

​​​​​Ist unser System noch in der Lage, die großen Zukunftsprobleme zu lösen?
#Bundestag #Demokratie #Volksabstimmung

Demokratie braucht nicht Staat und Bürger als Antipoden․ Unsere Demokratie muss völlig neu aufgestellt werden (Teil 2 und Schluss)․

​​​​​Gerhard Schröder scheitert vor Gericht: Warum das Urteil wegweisend sein könnte
#Bundeskanzler #Bundestag #GerhardSchröder

Berliner Gericht verneint Schröders Anspruch auf Büro und Personal․ Dabei offenbart es wunden Punkt bei Alimentierung von Altkanzlern․ Warum es klare Regeln braucht․

​​​​​Vertane Chancen: Wollte Putin von Anfang an Krieg?
#Bundestag #Europa #NATO #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin

Im Jahr 2001 bekam Russlands Präsident Applaus im Deutschen Bundestag: Die Welt sei nicht mehr in zwei feindliche Lager geteilt․ Wie es zu Entfremdung und Radikalisierung kam․ (Teil 2)