Kein einziger Deutscher ist „sehr zufrieden“ mit der Ampel-Regierung
0% der Deutschen sind laut dem neuen ARD-Deutschlandtrend „sehr zufrieden“ mit der Arbeit der Regierung aus #SPD, Grünen und #FDP. Dem stehen 81% gegenüber, die weniger oder gar nicht zufrieden sind mit dem, was die Regierung abliefert (+5 Prozentpunkte). Nur 19% gaben an „zufrieden“ zu sein.
Abonniert @satellit_de!
0% der Deutschen sind laut dem neuen ARD-Deutschlandtrend „sehr zufrieden“ mit der Arbeit der Regierung aus #SPD, Grünen und #FDP. Dem stehen 81% gegenüber, die weniger oder gar nicht zufrieden sind mit dem, was die Regierung abliefert (+5 Prozentpunkte). Nur 19% gaben an „zufrieden“ zu sein.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Pistorius: Geringfügige Steigerungen des Verteidigungsetats „ärgerlich“ Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius hat die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Steigerungen für die #Bundeswehr als unzureichend bezeichnet. Es sei ärgerlich, dass mit den begrenzten…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
#Grüne und #FDP wollen den Verteidigungshaushalt für 2025 aufbessern
Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer hat Nachbesserungen bei den Verteidigungsausgaben angekündigt. Der Kompromiss der Ampelspitzen sei eine ordentliche Arbeitsgrundlage für die Haushaltsverhandlungen im Parlament, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Aber es werde wesentliche Änderungen geben. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, zeigte sich zu Umschichtungen zugunsten der #Verteidigung bereit.
Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber, betonte hingegen, das Budget sei im Gegensatz zu den meisten anderen Ministerien gestiegen. Der FDP-Politiker sagte der „Augsburger Allgemeinen“, dass man bei Einbeziehung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro und weiterer Investitionen in die Truppe auf 140 Milliarden Euro komme.
Abonniert @satellit_de!
Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer hat Nachbesserungen bei den Verteidigungsausgaben angekündigt. Der Kompromiss der Ampelspitzen sei eine ordentliche Arbeitsgrundlage für die Haushaltsverhandlungen im Parlament, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Aber es werde wesentliche Änderungen geben. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, zeigte sich zu Umschichtungen zugunsten der #Verteidigung bereit.
Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber, betonte hingegen, das Budget sei im Gegensatz zu den meisten anderen Ministerien gestiegen. Der FDP-Politiker sagte der „Augsburger Allgemeinen“, dass man bei Einbeziehung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro und weiterer Investitionen in die Truppe auf 140 Milliarden Euro komme.
Abonniert @satellit_de!
Im aktuellen „RTL/ntv Trendbarometer“ kommen die Regierungsparteien #SPD, #Grüne und #FDP zusammen nur noch auf 30% der Stimmen – das ist der niedrigste Wert, den das Meinungsforschungsinstitut „Forsa“ in dieser Umfrage für die #Ampel-Parteien je gemessen hat.
Bei der Frage, wie die Bundesbürger die Arbeit der Bundesregierung mit Schulnoten von 1 bis 6 bewerten würden, stößt die Ampel auf Kritik. Fast 40% geben ihr die Note 5 „mangelhaft“ (20%) oder sogar die Note 6 „ungenügend“ (18%).
Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
🗣 Lindner bekräftigt Vorbehalte gegen Kindergrundsicherung Bundesfinanzminister Christian Lindner hat neue Zweifel an den Plänen für eine Kindergrundsicherung geäußert. „Die zusätzlich geplante Geldleistung hatte zwei Bedingungen“, sagte der FDP-Vorsitzende.…
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
❗Vater erschießt seinen Sohn — FDP trauert um getötetes Parteimitglied
In Albstadt-Lautlingen (Baden-Württemberg) ist es am Sonntag zu einer schweren Gewalttat gekommen: Ein 63-jähriger Jäger soll seine 84-jährige Mutter und seinen 24-jährigen Sohn erschossen haben. Auch soll er versucht haben, seine Frau und seine Tochter zu töten. Wie sich später herausstellte, handelt es sich bei dem jungen Mann um den #FDP-Lokalpolitiker Felix Gminder. Er war Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen (Julis) in Zollernalb-Sigmaringen und stellvertretender Vorsitzender der FDP Zollernalb und Albstadt.
Der mutmaßliche #Täter soll tot im Garten des Wohnhauses der Familie aufgefunden worden sein. Medienberichten zufolge sind auf den mutmaßlichen Täter mehrere Schusswaffen registriert. Viele FPD-Politiker sprachen auf Instagram ihr Beileid aus.
Abonniert @satellit_de!
In Albstadt-Lautlingen (Baden-Württemberg) ist es am Sonntag zu einer schweren Gewalttat gekommen: Ein 63-jähriger Jäger soll seine 84-jährige Mutter und seinen 24-jährigen Sohn erschossen haben. Auch soll er versucht haben, seine Frau und seine Tochter zu töten. Wie sich später herausstellte, handelt es sich bei dem jungen Mann um den #FDP-Lokalpolitiker Felix Gminder. Er war Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen (Julis) in Zollernalb-Sigmaringen und stellvertretender Vorsitzender der FDP Zollernalb und Albstadt.
Der mutmaßliche #Täter soll tot im Garten des Wohnhauses der Familie aufgefunden worden sein. Medienberichten zufolge sind auf den mutmaßlichen Täter mehrere Schusswaffen registriert. Viele FPD-Politiker sprachen auf Instagram ihr Beileid aus.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
So tief ist Ampel-Koalition gefallen
Die jüngste Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts hat vor kurzem gezeigt, dass die regierenden Koalitionsparteien insgesamt 30% der Stimmen erreicht haben. Dies ist der niedrigste Wert seit dem Start der Ampelkoalition im Jahr 2021.
Wir haben uns alle Umfragewerte der drei Regierungsparteien im Sonntagstrend angeschaut und die folgende Infografik entwickelt, die den Sinkflug der #Ampel ab Ende November 2021 zeigt, als sich #SPD, #Grüne und #FDP auf den Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode geeinigt haben. 📊 #Satellit_Infografik
Abonniert @satellit_de!
Die jüngste Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts hat vor kurzem gezeigt, dass die regierenden Koalitionsparteien insgesamt 30% der Stimmen erreicht haben. Dies ist der niedrigste Wert seit dem Start der Ampelkoalition im Jahr 2021.
Wir haben uns alle Umfragewerte der drei Regierungsparteien im Sonntagstrend angeschaut und die folgende Infografik entwickelt, die den Sinkflug der #Ampel ab Ende November 2021 zeigt, als sich #SPD, #Grüne und #FDP auf den Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode geeinigt haben. 📊 #Satellit_Infografik
Abonniert @satellit_de!
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇺🇸🗳🇩🇪 Transatlantik-Koordinator: Bei der US-Wahl muss sich Berlin intensiv auf beide Szenarien vorbereiten
Aus der Sicht des Transatlantik-Koordinators der #FDP-Fraktion Michael Link muss sich #Deutschland intensiv auf beide möglichen Wahlausgänge bei der US-Wahl vorbereiten. Sowohl die Republikaner als auch die Demokraten seien in den letzten Jahren in Handelsfragen keine leichten Partner gewesen und agierten sehr protektionistisch, so Link.
Mit Hinblick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald #Trump, müsse man von einem extremeren Donald Trump ausgehen, denn „Tatsache ist, dass um ihn herum sich eine ideologisch sehr harte und klare, sehr konservative reaktionäre Gruppe gebildet hat“.
Abonniert @satellit_de!
Aus der Sicht des Transatlantik-Koordinators der #FDP-Fraktion Michael Link muss sich #Deutschland intensiv auf beide möglichen Wahlausgänge bei der US-Wahl vorbereiten. Sowohl die Republikaner als auch die Demokraten seien in den letzten Jahren in Handelsfragen keine leichten Partner gewesen und agierten sehr protektionistisch, so Link.
Mit Hinblick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald #Trump, müsse man von einem extremeren Donald Trump ausgehen, denn „Tatsache ist, dass um ihn herum sich eine ideologisch sehr harte und klare, sehr konservative reaktionäre Gruppe gebildet hat“.
Abonniert @satellit_de!
Der Vorschlag der #FDP zur Reduzierung von Fußgängerzonen und Fahrradstraßen zugunsten des Autoverkehrs ist bei Vertretern von Städten und Gemeinden auf Widerstand gestoßen.
🗣„Innenstädte sind nicht zuerst Parkplätze“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut #Dedy, den RND-Zeitungen.
🗣Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mehr Respekt vor der Entscheidungskompetenz der Kommunen gefordert. Es gebe keine Patentrezepte für die Innenstädte und Ortskerne, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André #Berghegger.
Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
Lindner: Alle Parteien der demokratischen Mitte müssen jetzt handeln Finanzminister Christian Lindner hat nach den #Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen im ARD-Hauptstadtstudio seinem Unmut Luft gemacht. „Ich kann nicht mehr hören, wenn dann gesagt wird…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
FDP-Basisinitiative will Ampel-Aus – oder Lindners Rücktritt
Nach dem peinlichen Wahlergebnis der #FDP in Sachsen und Thüringen fordert eine Initiative von Parteimitgliedern namens „Weckruf“ nun, aus der #Ampel auszutreten. Eine Alternative wäre der Rücktritt von Parteichef Christian #Lindner.
„Die abermals katastrophalen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen von deutlich unter 5 Prozent zeigen klar auf: Die Menschen in Deutschland wollen einen Wechsel in der Politik“, heißt es in einem Brief an den Vorsitzenden, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Ampel würde bei der kommenden Bundestagswahl ohnehin „abgeschaltet“ werden. Deshalb müsse die Partei den Neuanfang im Zweifel ohne Lindner wagen.
Abonniert @satellit_de!
Nach dem peinlichen Wahlergebnis der #FDP in Sachsen und Thüringen fordert eine Initiative von Parteimitgliedern namens „Weckruf“ nun, aus der #Ampel auszutreten. Eine Alternative wäre der Rücktritt von Parteichef Christian #Lindner.
„Die abermals katastrophalen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen von deutlich unter 5 Prozent zeigen klar auf: Die Menschen in Deutschland wollen einen Wechsel in der Politik“, heißt es in einem Brief an den Vorsitzenden, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Ampel würde bei der kommenden Bundestagswahl ohnehin „abgeschaltet“ werden. Deshalb müsse die Partei den Neuanfang im Zweifel ohne Lindner wagen.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Nach #Landtagswahlen: FDP-Fraktionsvize will Fortsetzung der Ampel auf Prüfstand stellen Die FDP-Vize-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen hat gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) gesagt, in den nächsten Tagen müsse eine klare Antwort auf die…
Nach Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef warnt vor Bruch der Ampel-Koalition
„Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP“, sagte #FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Das sei im Übrigen genau das, was die #AfD wolle: Instabile Verhältnisse schaffen und für Unsicherheit sorgen, denn das sei ihr Nährboden.
Auch #SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast trat dem Eindruck einer Endzeitstimmung in der #Ampel-Koalition nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen entgegen. „Wir sind gewählt zu gestalten, und das wird auch passieren“, sagte Mast den Funke-Zeitungen.
Abonniert @satellit_de!
„Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP“, sagte #FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Das sei im Übrigen genau das, was die #AfD wolle: Instabile Verhältnisse schaffen und für Unsicherheit sorgen, denn das sei ihr Nährboden.
Auch #SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast trat dem Eindruck einer Endzeitstimmung in der #Ampel-Koalition nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen entgegen. „Wir sind gewählt zu gestalten, und das wird auch passieren“, sagte Mast den Funke-Zeitungen.
Abonniert @satellit_de!
Trotz großem Gesprächsbedarf hat die #Ampel-Regierung ihren für den kommenden Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss abgesagt, berichtete die „Welt“.
Seit den Wahlen in Sachsen und Thüringen haben #SPD, #Grüne und #FDP demnach nicht mehr gemeinsam gesprochen. Und das, obwohl man bis Mitte nächster Woche eigentlich einig sein wollte was Reformen in der Migrationspolitik angeht.
Zuletzt wurde bereits die geplante Klausurtagung des Bundeskabinetts am 3. September in Schloss Meseberg abgesagt. Der Grund seine terminlichen Gründe gewesen.
Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Nach schlechten Wahlergebnissen im Osten: Ampel-Streit eskaliert
Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in #Sachsen und #Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD. „Wenn Herr Kühnert aus einem Wahlergebnis von vielleicht 6% in Thüringen ableitet, er habe die Legitimation, der FDP vorzuschreiben, was sie zu tun hat, dann täuscht er sich schlicht“, sagte Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg.
Der SPD-Generalsekretär hatte am Wahlabend verkündet, dass man sich von der #FDP künftig nicht mehr „auf der Nase herumtanzen“ lasse. Auch die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, zeigte sich verärgert, dass Kevin Kühnerts Schluss aus den Wahlergebnissen ein Angriff auf die eigenen Koalitionspartner von links sei.
Abonniert @satellit_de!
Nach ihren schlechten Wahlergebnissen in #Sachsen und #Thüringen wächst in der FDP die Kritik an der Ampel und dem Koalitionspartner SPD. „Wenn Herr Kühnert aus einem Wahlergebnis von vielleicht 6% in Thüringen ableitet, er habe die Legitimation, der FDP vorzuschreiben, was sie zu tun hat, dann täuscht er sich schlicht“, sagte Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg.
Der SPD-Generalsekretär hatte am Wahlabend verkündet, dass man sich von der #FDP künftig nicht mehr „auf der Nase herumtanzen“ lasse. Auch die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, zeigte sich verärgert, dass Kevin Kühnerts Schluss aus den Wahlergebnissen ein Angriff auf die eigenen Koalitionspartner von links sei.
Abonniert @satellit_de!
📉 Sonntagsfrage: Zustimmung für Ampel-Parteien auf neuem Tiefpunkt
Die Zustimmung zu den Ampelparteien hat einer INSA-Umfrage zufolge einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nur noch 29% der Befragten könnten sich vorstellen, ihre Stimme einer der drei Regierungsparteien zu geben.
Die #SPD verlor im Vergleich zur Vorwoche abermals 1% und läge aktuell bei 15%. Minus eins heißt es auch bei den Grünen (10%). Die #FDP würde bei gleichbleibenden 4% gar aus dem Bundestag fliegen. Die Union wäre mit unverändert 31% weiterhin stärkste Kraft, gefolgt von der #AfD mit 19%.
Abonniert @satellit_de!
Die Zustimmung zu den Ampelparteien hat einer INSA-Umfrage zufolge einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nur noch 29% der Befragten könnten sich vorstellen, ihre Stimme einer der drei Regierungsparteien zu geben.
Die #SPD verlor im Vergleich zur Vorwoche abermals 1% und läge aktuell bei 15%. Minus eins heißt es auch bei den Grünen (10%). Die #FDP würde bei gleichbleibenden 4% gar aus dem Bundestag fliegen. Die Union wäre mit unverändert 31% weiterhin stärkste Kraft, gefolgt von der #AfD mit 19%.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Lauterbach gibt Fehler in der Corona zu und will „versöhnen“ Bundesgesundheitsminister Karl #Lauterbach hat eine schnelle Analyse der #Corona-Pandemie gefordert. Die Aufarbeitung sei notwendig, um dazuzulernen, aber auch um die Bevölkerung zu versöhnen. …
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
Vorläufiges Ergebnis: SPD gewinnt Wahl in #Brandenburg Alle Stimmen der Brandenburger Landtagswahl sind ausgezählt. Die #SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke erzielt nach Angaben der Landeswahlleitung 30,9%. Die #AfD kommt auf 29,2%. Die AfD hat bei…
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
📝Ampel-Minister stellen neues Rentenkonzept vor Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben am Dienstag folgende Maßnahmen in Bezug auf die Rentenreform vorgeschlagen: 🔹Es soll keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters…
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
❌Thüringer CDU-Chef gegen AfD-Kandidaten zu Landtagspräsident Die #AfD hat als stärkste Fraktion in Thüringen laut Geschäftsordnung zunächst das Vorschlagsrecht für den Posten des Landtagspräsidenten. Die anderen Fraktionen lehnen allerdings einen AfD-Politiker…
Strack-Zimmermann kritisiert AfD nach turbulenter Sitzung in Thüringen
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist am Donnerstag in ein Chaos gestürzt und viermal unterbrochen worden. Während der Ansprache des AfD-Alterspräsidenten forderte die CDU mehrfach die Feststellung der Beschlussfähigkeit ein und warf der #AfD eine „Machtergreifung“ vor.
Im Netz gibt es nun auch viel Aufschrei wegen des Vorfalls. So schreibt die #FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann von einem „Willen“ der AfD, die Demokratie von innen zerstören zu wollen. Es sei die Aufgabe „aller demokratischen Parteien“, durch eigene gute Arbeit und anständiges Vorgehen dies zu unterbinden.
Abonniert @satellit_de!
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist am Donnerstag in ein Chaos gestürzt und viermal unterbrochen worden. Während der Ansprache des AfD-Alterspräsidenten forderte die CDU mehrfach die Feststellung der Beschlussfähigkeit ein und warf der #AfD eine „Machtergreifung“ vor.
Im Netz gibt es nun auch viel Aufschrei wegen des Vorfalls. So schreibt die #FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann von einem „Willen“ der AfD, die Demokratie von innen zerstören zu wollen. Es sei die Aufgabe „aller demokratischen Parteien“, durch eigene gute Arbeit und anständiges Vorgehen dies zu unterbinden.
Abonniert @satellit_de!