Medien in Alarmmodus: Kretschmer traf sich offenbar mit AfD-Chef
Sachsens Ministerpräsident Michael #Kretschmer hat sich einem „Bild“-Bericht zufolge am Dienstag mit dem sächsischen AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban zu vertraulichen Gesprächen getroffen. Dies kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Kretschmer eigentlich mit dem BSW und der SPD mitten in Sondierungsgesprächen steht.
Die Unterredung zwischen Kretschmer und Urban fand demnach in den Räumlichkeiten des Sächsischen Landtags statt. Anstoß für dieses Zusammentreffen gab offenbar der AfD-Vorsitzende Urban, wie es aus dem Umfeld der #AfD und der #CDU heißt. Die AfD erklärte lediglich, dass man über „landespolitische Themen“ gesprochen habe. Weitergehend wollte man sich nicht äußern.
Abonniert @satellit_de!
Sachsens Ministerpräsident Michael #Kretschmer hat sich einem „Bild“-Bericht zufolge am Dienstag mit dem sächsischen AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban zu vertraulichen Gesprächen getroffen. Dies kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Kretschmer eigentlich mit dem BSW und der SPD mitten in Sondierungsgesprächen steht.
Die Unterredung zwischen Kretschmer und Urban fand demnach in den Räumlichkeiten des Sächsischen Landtags statt. Anstoß für dieses Zusammentreffen gab offenbar der AfD-Vorsitzende Urban, wie es aus dem Umfeld der #AfD und der #CDU heißt. Die AfD erklärte lediglich, dass man über „landespolitische Themen“ gesprochen habe. Weitergehend wollte man sich nicht äußern.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Göring-Eckardt über Trump-Sieg: „Kein guter Morgen“ Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Grünen-Politikerin, Katrin Göring-Eckardt, ist auf X in Kritik geraten, nachdem sie hinsichtlich des offensichtlichen Wahlsiegs von Donald #Trump in den…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Von Storch beklagt Hetze gegenüber Trump in Deutschland
Die #AfD-Politikerin Beatrix von Storch sieht dem Ergebnis der US-Wahl voller Freude und Zuversicht entgegen. Die Beziehungen zwischen Trump und der #Ampel müssten sich aber erstmal normalisieren. „Und ich glaube, das Maß an Hass und Hetze – ,er wird ein Diktator sein‘, ,er ist wie Adolf Hitler‘ – alle diese Dinge, die gelaufen sind, die müssen jetzt zurückgebaut werden“, so die AfD-Politikerin.
#Trump habe richtigerweise in seiner Ansprache davon gesprochen, dass das Land wieder heilen und zusammenkommen müsse. Diese Art von Hetze und Spaltung, die gegen den neuen US-Präsidenten auch in Deutschland betrieben worden sei, müsse ein Ende haben.
Abonniert @satellit_de!
Die #AfD-Politikerin Beatrix von Storch sieht dem Ergebnis der US-Wahl voller Freude und Zuversicht entgegen. Die Beziehungen zwischen Trump und der #Ampel müssten sich aber erstmal normalisieren. „Und ich glaube, das Maß an Hass und Hetze – ,er wird ein Diktator sein‘, ,er ist wie Adolf Hitler‘ – alle diese Dinge, die gelaufen sind, die müssen jetzt zurückgebaut werden“, so die AfD-Politikerin.
#Trump habe richtigerweise in seiner Ansprache davon gesprochen, dass das Land wieder heilen und zusammenkommen müsse. Diese Art von Hetze und Spaltung, die gegen den neuen US-Präsidenten auch in Deutschland betrieben worden sei, müsse ein Ende haben.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Hofreiter erwartet „Führungsverantwortung“ von deutscher Regierung Der Grünen-Politiker Anton #Hofreiter hat am Tag vor dem Ampel-Aus und der Entlassung von Finanzminister Christian #Lindner Stellung zum Wahlsieg von Donald #Trump in den USA und dessen Einfluss…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Weidel rechnet mit Scholz nach Lindner-Entlassung ab
Zum Ende der Ampelkoalition haben die Vorsitzenden der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, ein Statement abgegeben. Die Ampel sei „genauso unwürdig zu Ende gegangen“, wie sie regiert habe, so #Weidel. Das einzig Gute an der Koalition seit drei Jahren sei nur, dass sie vorzeitig ende.
Bundeskanzler Olaf #Scholz zeige, dass er der Regierungsverantwortung nicht gewachsen sei. Seine Rede bezeichnete die AfD-Chefin als „unwürdig“: So gehe man nicht mit ehemaligen Koalitionspartnern um.
Abonniert @satellit_de!
Zum Ende der Ampelkoalition haben die Vorsitzenden der #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, ein Statement abgegeben. Die Ampel sei „genauso unwürdig zu Ende gegangen“, wie sie regiert habe, so #Weidel. Das einzig Gute an der Koalition seit drei Jahren sei nur, dass sie vorzeitig ende.
Bundeskanzler Olaf #Scholz zeige, dass er der Regierungsverantwortung nicht gewachsen sei. Seine Rede bezeichnete die AfD-Chefin als „unwürdig“: So gehe man nicht mit ehemaligen Koalitionspartnern um.
Abonniert @satellit_de!
Für den Vormittag ist aus Anlass des 35. Jahrestages des Mauerfalls am 9. November eine Debatte über die friedliche Revolution in der DDR geplant. Anschließend soll auf Antrag der #AfD über die Regierungskrise debattiert werden. Auch am Donnerstag war die Tagesordnung des Bundestages gekürzt worden.
Nach dem Ausstieg der FDP aus der #Ampel-Koalition führt eine rot-grüne Minderheit die Regierungsgeschäfte. Für ihre Vorhaben muss sie sich künftig Mehrheiten im Parlament organisieren. Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung gilt deshalb als eingeschränkt.
Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Weidel: AfD auf Wahlkampf „perfekt“ vorbereitet
Nach dem Bruch der Ampel-Regierung fordert die #AfD-Fraktionschefin Alice #Weidel nun einen schnellen und grundlegenden Neuanfang. „Wir sind perfekt vorbereitet. Wir haben uns auf dieses Szenario vorbereitet“, so Weidel. Die AfD fordere Neuwahlen seit Monaten. Vieles davon, was die CDU heute fordere, seien alte Anträge der AfD.
Diese werde die Partei bis Weihnachten erneut einbringen und die CDU sowie die FDP „in eine Positionierung hineinzwingen, wo sie eigentlich wirklich stehen“.
Abonniert @satellit_de!
Nach dem Bruch der Ampel-Regierung fordert die #AfD-Fraktionschefin Alice #Weidel nun einen schnellen und grundlegenden Neuanfang. „Wir sind perfekt vorbereitet. Wir haben uns auf dieses Szenario vorbereitet“, so Weidel. Die AfD fordere Neuwahlen seit Monaten. Vieles davon, was die CDU heute fordere, seien alte Anträge der AfD.
Diese werde die Partei bis Weihnachten erneut einbringen und die CDU sowie die FDP „in eine Positionierung hineinzwingen, wo sie eigentlich wirklich stehen“.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
💬 Verfassungsrechtler über mögliches #AfD-Verbot Im „Apollo News“-Gespräch kritisiert der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler die Parteienverbotspläne gegen die AfD. „Es ist nicht mehr klar, was echte Nazis eigentlich sind“, so der Jurist.…
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen #AfD-Verbot vor.
In einem Antrag, den sie ins Parlament einbringen möchten, fordern sie nach SPIEGEL-Informationen, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zunächst Gutachter beauftragt, um überhaupt die Erfolgsaussichten eines Verbotsantrags zu bewerten. Dazu sollen die Bundesregierung und auch der Verfassungsschutz alle zur AfD vorliegenden Beweismaterialien zur Verfügung stellen.
Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Satellit
Sonntagstrend: Union legt zu, AfD verliert leicht Die #Ampel würde insgesamt 30% der Stimmen bekommen, wenn die Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor. Stärkste Kraft bliebe weiterhin die Union mit 32% – zwei Prozentpunkte…
Sonntagstrend: AfD legt zu, SPD verliert leicht
Zusammen würden die Parteien der geplatzten #Ampel-Koalition nur noch 29% der Stimmen bekommen, wenn die #Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor.
Stärkste Kraft bliebe weiterhin die Union mit 32%. Zweitstärkste Partei bliebe die #AfD. Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
Abonniert @satellit_de!
Zusammen würden die Parteien der geplatzten #Ampel-Koalition nur noch 29% der Stimmen bekommen, wenn die #Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor.
Stärkste Kraft bliebe weiterhin die Union mit 32%. Zweitstärkste Partei bliebe die #AfD. Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
Abonniert @satellit_de!
🚨 800 Polizeieinsätze in Hamburger Flüchtlingsunterkünften in nur zehn Monaten
Laut einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der #AfD-Bürgerschaftsfraktion hat es in den Hamburger Flüchtlingsunterkünften in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres 815 Polizeieinsätze gegeben – im Schnitt also 2,7 pro Tag.
Für das Jahr 2023 ergebe sich aus dem Hamburger Einsatzleitsystem, dass die Polizei 935 Mal zu den Erstaufnahmeunterkünften gerufen wurde. Hinzu kamen rund 2500 Einsätze von #Feuerwehr- und Rettungsdiensten über beide Jahre. Die Anlässe für die Einsätze reichen von medizinischen Notfällen über Ruhestörung bis hin zu Körperverletzung und Raub.
Abonniert @satellit_de!
Laut einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der #AfD-Bürgerschaftsfraktion hat es in den Hamburger Flüchtlingsunterkünften in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres 815 Polizeieinsätze gegeben – im Schnitt also 2,7 pro Tag.
Für das Jahr 2023 ergebe sich aus dem Hamburger Einsatzleitsystem, dass die Polizei 935 Mal zu den Erstaufnahmeunterkünften gerufen wurde. Hinzu kamen rund 2500 Einsätze von #Feuerwehr- und Rettungsdiensten über beide Jahre. Die Anlässe für die Einsätze reichen von medizinischen Notfällen über Ruhestörung bis hin zu Körperverletzung und Raub.
Abonniert @satellit_de!
Nach Ampel-Bruch: AfD profitiert am meisten
Die erste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild“ nach dem Bruch der Ampelkoalition zeigt, dass fast alle Parteien vom Aus der #Scholz-Regierung profitieren. Nur die SPD und die Linke haben keine zusätzlichen Punkte in der Wählergunst gewonnen. Den größten Gewinn machte die #AfD.
Abonniert @satellit_de!
Die erste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild“ nach dem Bruch der Ampelkoalition zeigt, dass fast alle Parteien vom Aus der #Scholz-Regierung profitieren. Nur die SPD und die Linke haben keine zusätzlichen Punkte in der Wählergunst gewonnen. Den größten Gewinn machte die #AfD.
Abonniert @satellit_de!
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Wohl keine Entscheidung über Rechtsextremismus-Einstufung der AfD vor Neuwahl
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird wohl nicht mehr vor der vorgezogenen #Bundestagswahl entscheiden, ob die #AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Das berichten die Agentur Reuters und die ARD.
Mit Blick auf die Chancengleichheit der Parteien werde dies als juristisch problematisch eingestuft, hieß es. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sagte der ARD, nach höchstrichterlicher Rechtsprechung müssten Staatsorgane unmittelbar vor Wahlen alles unterlassen, was in irgendeiner Art und Weise geeignet sei, die Wahlentscheidung der Bürger zu beeinflussen.
Abonniert @satellit_de!
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird wohl nicht mehr vor der vorgezogenen #Bundestagswahl entscheiden, ob die #AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Das berichten die Agentur Reuters und die ARD.
Mit Blick auf die Chancengleichheit der Parteien werde dies als juristisch problematisch eingestuft, hieß es. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sagte der ARD, nach höchstrichterlicher Rechtsprechung müssten Staatsorgane unmittelbar vor Wahlen alles unterlassen, was in irgendeiner Art und Weise geeignet sei, die Wahlentscheidung der Bürger zu beeinflussen.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
In den „ZDFheute Nachrichten“ hat die AfD-Chefin Alice #Weidel die Brandmauer gegenüber ihrer Partei vonseiten der #CDU kritisiert. Diese sei „undemokratisch“. Der Moderator griff aber plötzlich ein und erwiderte, keiner wolle mit der AfD koalieren, weil die Partei als „zu extrem“ betrachtet werde. „Wäre es dann nicht eine Variante für Sie, sich vom rechtsextremen Teil ihrer Partei zu distanzieren?“
Weidel ließ sich aber nicht aus der Ruhe bringen und fuhr mit ihren Argumenten gegen diese Anschuldigungen fort. Was Sachsen angehe, so habe die CDU „ein Chaos selbst kreiert“ und „möchte mit Wahlverlierern“ zusammenarbeiten. Allerdings sei sie auf die #AfD angewiesen „in der Tolerierung einer Minderheitsregierung“. Den ZDF-Moderator schienen jedoch nicht die Neuwahlen zu interessieren, sondern vielmehr die Persönlichkeit des armen Maximilian Krah, der vom ÖRR tagtäglich zum Sündenbock gemacht wird.
Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
❗️Antrag auf AfD-Verbot auf den Weg gebracht
113 Abgeordnete des Bundestages aus verschiedenen Fraktionen haben einen Antrag auf ein #AfD-Verbot unterschrieben und bei der Bundestagspräsidentin eingebracht. Das bestätigte der #CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, der den Antrag initiierte.
Wanderwitz hatte bereits diese Woche darauf gedrängt, dass es wegen der anstehenden Neuwahl nun schnell gehen müsse. Ziel sei, noch in dieser Legislaturperiode den Antrag einzubringen und über ihn abzustimmen, damit danach das Bundesverfassungsgericht ein Verfahren einleiten kann.
Abonniert @satellit_de!
113 Abgeordnete des Bundestages aus verschiedenen Fraktionen haben einen Antrag auf ein #AfD-Verbot unterschrieben und bei der Bundestagspräsidentin eingebracht. Das bestätigte der #CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, der den Antrag initiierte.
Wanderwitz hatte bereits diese Woche darauf gedrängt, dass es wegen der anstehenden Neuwahl nun schnell gehen müsse. Ziel sei, noch in dieser Legislaturperiode den Antrag einzubringen und über ihn abzustimmen, damit danach das Bundesverfassungsgericht ein Verfahren einleiten kann.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
ZDF-Moderator lässt Weidel nicht aussprechen – und beendet Interview plötzlich
Kaum etwas bewegt aktuell Deutschland mehr als die Neuwahlen. Genau das war eigentlich das Kernthema der ZDF-Sendung „heute Nachrichten“, zu der die AfD-Chefin Alice #Weidel ausnahmsweise eingeladen wurde. Ob die Meinung der Politikerin hierzu tatsächlich gefragt wird, vor allem von dem #ÖRR, ist aber mehr als fraglich – was das Verhalten einiger Moderatoren der ÖRR-Sendungen immer wieder aufs Neue beweist.
Die AfD werde durch die #CDU im Bundestag blockiert. In Sachsen etwa schaffe es die Partei nicht mal, „stabile Koalitionen“ hinzubekommen. Man könnte „auf Bundesebene“ eine Koalition zwischen der CDU und der #AfD schmieden. CDU-Chef #Merz wolle nur eine GroKo mit der SPD eingehen, so Weidel. „Wir werden sehen, was kommt, Frau Weidel“, grätscht der Moderator rein. Offenbar enttäuscht, keine Reaktion von Weidel auf seine Fragen zum AfD-Politiker Krah erhalten zu haben.
Abonniert @satellit_de!
Kaum etwas bewegt aktuell Deutschland mehr als die Neuwahlen. Genau das war eigentlich das Kernthema der ZDF-Sendung „heute Nachrichten“, zu der die AfD-Chefin Alice #Weidel ausnahmsweise eingeladen wurde. Ob die Meinung der Politikerin hierzu tatsächlich gefragt wird, vor allem von dem #ÖRR, ist aber mehr als fraglich – was das Verhalten einiger Moderatoren der ÖRR-Sendungen immer wieder aufs Neue beweist.
Die AfD werde durch die #CDU im Bundestag blockiert. In Sachsen etwa schaffe es die Partei nicht mal, „stabile Koalitionen“ hinzubekommen. Man könnte „auf Bundesebene“ eine Koalition zwischen der CDU und der #AfD schmieden. CDU-Chef #Merz wolle nur eine GroKo mit der SPD eingehen, so Weidel. „Wir werden sehen, was kommt, Frau Weidel“, grätscht der Moderator rein. Offenbar enttäuscht, keine Reaktion von Weidel auf seine Fragen zum AfD-Politiker Krah erhalten zu haben.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Weidel greift Merz im Bundestag an
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice #Weidel hat der Union im Bundestag an diesem Mittwoch vorgeworfen, sie würde sich hinter ihrer „Brandmauer verstecken“ und aus Angst vor #AfD-Stimmen keine Forderungen in den Bundestag bringen wollen, die auch von der AfD getragen werden. So verhindere die Union eine „Politikwende“.
Die CDU wolle lediglich ihre Wähler täuschen, und das, was sie an „vernünftigen Forderungen“ zu bieten habe, habe die Partei ohnehin bei der AfD „abgeschrieben“.
Abonniert @satellit_de!
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice #Weidel hat der Union im Bundestag an diesem Mittwoch vorgeworfen, sie würde sich hinter ihrer „Brandmauer verstecken“ und aus Angst vor #AfD-Stimmen keine Forderungen in den Bundestag bringen wollen, die auch von der AfD getragen werden. So verhindere die Union eine „Politikwende“.
Die CDU wolle lediglich ihre Wähler täuschen, und das, was sie an „vernünftigen Forderungen“ zu bieten habe, habe die Partei ohnehin bei der AfD „abgeschrieben“.
Abonniert @satellit_de!
Jüterbog könnte ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister bekommen
Der bisher parteilose Bürgermeister der brandenburgischen Stadt Jüterbog, Arne Raue, hat offenbar einen Mitgliedsantrag bei der #AfD gestellt. Der zuständige Kreisverband Teltow-Fläming habe die Aufnahme am Sonntag einstimmig beschlossen, teilte Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer mit. Nach Ablauf einer einmonatigen Widerspruchsfrist werde Raue dann voraussichtlich Mitglied im Landesverband Brandenburg sein.
Raue wäre damit der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister in Brandenburg. AfD-Chefin Alice #Weidel freut sich nach eigenen Angaben, dass mit dem Beitritt Raues die kommunalpolitische Verankerung ihrer Partei weiter gefestigt werde.
Abonniert @satellit_de!
Der bisher parteilose Bürgermeister der brandenburgischen Stadt Jüterbog, Arne Raue, hat offenbar einen Mitgliedsantrag bei der #AfD gestellt. Der zuständige Kreisverband Teltow-Fläming habe die Aufnahme am Sonntag einstimmig beschlossen, teilte Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer mit. Nach Ablauf einer einmonatigen Widerspruchsfrist werde Raue dann voraussichtlich Mitglied im Landesverband Brandenburg sein.
Raue wäre damit der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister in Brandenburg. AfD-Chefin Alice #Weidel freut sich nach eigenen Angaben, dass mit dem Beitritt Raues die kommunalpolitische Verankerung ihrer Partei weiter gefestigt werde.
Abonniert @satellit_de!
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Chrupalla: CDU muss Brandmauer zur AfD selbst einreißen
AfD-Chef Tino #Chrupalla hat in einem Gespräch mit der Schweizer Zeitung „Weltwoche“ betont, dass die Verantwortung für die Brandmauer zur #AfD allein bei der #CDU liege. „Wenn der Nachbar eine Mauer aufzieht, dann bin ich nicht verantwortlich, die einzureißen, sondern dann muss das schon derjenige selbst tun“, sagte Chrupalla.
Seiner Partei habe man nichts vorzuwerfen, solange sie gute Wahlergebnisse bekomme, vor allem in Ostdeutschland. Die AfD, so Chrupalla, treibe zentrale Themen wie Migration und Deindustrialisierung voran, die die CDU nun übernehme, um mehr Wählerstimmen zu gewinnen. Die Bürger wollten Lösungen und keine parteipolitischen Auseinandersetzungen, fügte er hinzu, und es sei an der CDU im Interesse Deutschlands, das Gespräch mit der AfD zu suchen.
Abonniert @satellit_de!
AfD-Chef Tino #Chrupalla hat in einem Gespräch mit der Schweizer Zeitung „Weltwoche“ betont, dass die Verantwortung für die Brandmauer zur #AfD allein bei der #CDU liege. „Wenn der Nachbar eine Mauer aufzieht, dann bin ich nicht verantwortlich, die einzureißen, sondern dann muss das schon derjenige selbst tun“, sagte Chrupalla.
Seiner Partei habe man nichts vorzuwerfen, solange sie gute Wahlergebnisse bekomme, vor allem in Ostdeutschland. Die AfD, so Chrupalla, treibe zentrale Themen wie Migration und Deindustrialisierung voran, die die CDU nun übernehme, um mehr Wählerstimmen zu gewinnen. Die Bürger wollten Lösungen und keine parteipolitischen Auseinandersetzungen, fügte er hinzu, und es sei an der CDU im Interesse Deutschlands, das Gespräch mit der AfD zu suchen.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Weidel greift Merz im Bundestag an Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice #Weidel hat der Union im Bundestag an diesem Mittwoch vorgeworfen, sie würde sich hinter ihrer „Brandmauer verstecken“ und aus Angst vor #AfD-Stimmen keine Forderungen in den Bundestag…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Söder an AfD: „Sie sind die Handlanger Putins!“
Bayerns Ministerpräsident Markus #Söder (CSU) hat am gestrigen Mittwoch im Bundestag auch kein Blatt vor den Mund genommen – und griff zu Beginn seiner Rede die #AfD hart an. Er warf der Partei vor, keine demokratische zu sein. In Richtung der im Plenarsaal sitzenden AfD-Politiker sprach Söder vom „selbstgerechten und arroganten Geschrei“, das angeblich von ihnen in Bezug auf die #Ampel gekommen war.
„Sie wollen eine andere Republik, sie wollen die Demokratie zersetzen, sie stehen für Hass und Hetze und Geschrei. Und sie sind keine Patrioten!“, so Söder an die AfD. Und: „Sie sind die Handlanger Putins!“
Abonniert @satellit_de!
Bayerns Ministerpräsident Markus #Söder (CSU) hat am gestrigen Mittwoch im Bundestag auch kein Blatt vor den Mund genommen – und griff zu Beginn seiner Rede die #AfD hart an. Er warf der Partei vor, keine demokratische zu sein. In Richtung der im Plenarsaal sitzenden AfD-Politiker sprach Söder vom „selbstgerechten und arroganten Geschrei“, das angeblich von ihnen in Bezug auf die #Ampel gekommen war.
„Sie wollen eine andere Republik, sie wollen die Demokratie zersetzen, sie stehen für Hass und Hetze und Geschrei. Und sie sind keine Patrioten!“, so Söder an die AfD. Und: „Sie sind die Handlanger Putins!“
Abonniert @satellit_de!
Satellit
❗️Antrag auf AfD-Verbot auf den Weg gebracht 113 Abgeordnete des Bundestages aus verschiedenen Fraktionen haben einen Antrag auf ein #AfD-Verbot unterschrieben und bei der Bundestagspräsidentin eingebracht. Das bestätigte der #CDU-Bundestagsabgeordnete Marco…
🤯Göring-Eckardt will AfD verbieten lassen – und unterstützt entsprechenden Antrag
113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen des Bundestages haben am Mittwoch einen Antrag unterzeichnet, der ein Verbot der #AfD vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen soll. Dabei befinden sich unter den Unterzeichnern prominente Namen wie Roderich Kiesewetter (CDU), Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter und Claudia Roth (Grüne). Göring-Eckardt, die inzwischen als eine der vehementesten Gegnerinnen der AfD gilt, schrieb hierzu auf X:
„Meine Verantwortung als Mitglied eines Verfassungsorgans gebietet es, hinzuschauen, wenn eine Partei unsere Demokratie zersetzen will. Gerade dann, wenn sich Bürgerinnen und Bürger mit einer demokratischen Wahl auseinandersetzen.“
Abonniert @satellit_de!
113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen des Bundestages haben am Mittwoch einen Antrag unterzeichnet, der ein Verbot der #AfD vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen soll. Dabei befinden sich unter den Unterzeichnern prominente Namen wie Roderich Kiesewetter (CDU), Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter und Claudia Roth (Grüne). Göring-Eckardt, die inzwischen als eine der vehementesten Gegnerinnen der AfD gilt, schrieb hierzu auf X:
„Meine Verantwortung als Mitglied eines Verfassungsorgans gebietet es, hinzuschauen, wenn eine Partei unsere Demokratie zersetzen will. Gerade dann, wenn sich Bürgerinnen und Bürger mit einer demokratischen Wahl auseinandersetzen.“
Abonniert @satellit_de!
❌AfDler scheitert erneut bei Wahl zu Bundestagsvizepräsidenten
Der AfD-Kandidat für den Bundestagsvizepräsidenten-Posten Stefan Keuter hat bei der Wahl am Donnerstag lediglich 75 Ja-Stimmen erhalten. 559 Abgeordnete stimmten gegen den 52-jährigen Fraktionsvize aus Essen, 17 Parlamentarier enthielten sich. Somit misslang es der #AfD erneut, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen.
Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die Partei als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten.
Abonniert @satellit_de!
Der AfD-Kandidat für den Bundestagsvizepräsidenten-Posten Stefan Keuter hat bei der Wahl am Donnerstag lediglich 75 Ja-Stimmen erhalten. 559 Abgeordnete stimmten gegen den 52-jährigen Fraktionsvize aus Essen, 17 Parlamentarier enthielten sich. Somit misslang es der #AfD erneut, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen.
Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die Partei als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten.
Abonniert @satellit_de!
Satellit
Weidel greift Merz im Bundestag an Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice #Weidel hat der Union im Bundestag an diesem Mittwoch vorgeworfen, sie würde sich hinter ihrer „Brandmauer verstecken“ und aus Angst vor #AfD-Stimmen keine Forderungen in den Bundestag…
Kann Merz Deutschland wieder nach vorne bringen? Weidel mehr als skeptisch
Aus Sicht der AfD-Chefin Alice #Weidel muss eine neue Bundesregierung das Verbrennerverbot, „Heizungsdiktat“, CO2-Abgabe, Lieferkettengesetz und „andere Bürokratiemonster“ abschaffen sowie Einkommen-, Konsum- und Unternehmenssteuern senken. Hinzu komme, dass die ökosozialistische „Transformations“-Planwirtschaft beendet und die Migrationswende ausgerufen werden müsse. All das erwartet Weidel von der voraussichtlichen neuen Regierung unter Friedrich #Merz nicht.
Derzeit tue Merz und die Union genau das Gegenteil: „Sie ziehen im Bundestag eigene Anträge zurück, die auf einzelne dieser Maßnahmen zielen – und die sie im übrigen weitgehend von der #AfD abgeschrieben haben.“
Abonniert @satellit_de!
Aus Sicht der AfD-Chefin Alice #Weidel muss eine neue Bundesregierung das Verbrennerverbot, „Heizungsdiktat“, CO2-Abgabe, Lieferkettengesetz und „andere Bürokratiemonster“ abschaffen sowie Einkommen-, Konsum- und Unternehmenssteuern senken. Hinzu komme, dass die ökosozialistische „Transformations“-Planwirtschaft beendet und die Migrationswende ausgerufen werden müsse. All das erwartet Weidel von der voraussichtlichen neuen Regierung unter Friedrich #Merz nicht.
Derzeit tue Merz und die Union genau das Gegenteil: „Sie ziehen im Bundestag eigene Anträge zurück, die auf einzelne dieser Maßnahmen zielen – und die sie im übrigen weitgehend von der #AfD abgeschrieben haben.“
Abonniert @satellit_de!